USA Trump beendet Zeit der Gnade und der Vernunft in Amerika
Donald Trump

Der US-Präsident droht zahlreichen illegal im Land lebenden Menschen die Abschiebung an, selbst wenn sie nur ohne Führerschein fahren. Das mag rechtens sein - anständig ist es nicht. Kommentar von Hubert Wetzel mehr...

FPÖ Österreich
Österreich FPÖ-Politiker Strache muss 12 000 Euro an Frauenhäuser zahlen

Der Rechtspopulist hatte Staatssekretärin Duzdar in die Nähe von Terroristen gerückt. Statt eines öffentlichen Widerrufs wollte Duzdar lieber konkrete Hilfe für Frauen. mehr...

United States President Donald J Trump signs H J Res 38 disapproving the rule submitted by the U Video
US-Politik Die wichtigsten Entscheidungen Donald Trumps

Der neue US-Präsident bringt eine Reihe umstrittener Gesetze auf den Weg. Noch am Tag seiner Amtsübernahme hat er begonnen, das Vermächtnis von Obama zu attackieren. Ein Überblick. Von Markus C. Schulte von Drach und Benedikt Peters mehr...

Torsten Albig
Migration Ministerpräsident Albig wettert gegen Abschiebepraxis

Schleswig-Holstein sendet damit auch ein Zeichen Richtung Berlin. Die Bundesregierung soll Abschiebungen nach Afghanistan allgemein stoppen. Von Thomas Hahn, Kiel mehr...

Black Pete bungeejumps in Scheveningen
Rechtspopulisten Das politische Klima in den Niederlanden hat sich gewandelt

Kurz vor der Wahl streiten die Niederländer heftiger denn je über den Islam. Der Rechtspopulist Geert Wilders profitiert davon - und schaut gelassen zu, wie sich alle an ihm abarbeiten. Von Thomas Kirchner, Den Haag mehr...

NSU-Prozess
NSU-Prozess Zschäpes finanzieller Förderer

Im Gefängnis gebe sich die Hauptangeklagte im NSU-Prozess korrekt und höflich, sagt die Vize-Anstaltsleiterin. Und sie bekomme Zuwendungen von einem mutmaßlichen Rechtsextremen. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm und Annette Ramelsberger mehr...

Rechtsextremismus Berlin
Berlin Rechtsextreme machen Krawall in Neukölln

Der Berliner Bezirk steht deutschlandweit für Vielfalt und Multikulti. Neonazis wollen dieses Image zerstören und machen Jagd auf engagierte Bürger. Von Antonie Rietzschel, Berlin mehr...

Wahl in Frankreich Russland und der Front National
Russland und der Front National Le Pen und die russischen Millionen

Mischt sich Russland in den französischen Wahlkampf ein? Zumindest zum rechtsextremen Front National sollen die Verbindungen so exzellent sein, dass Millionen Euro fließen. Analyse von Leila Al-Serori mehr...

Bundestag - Haushaltsdebatte
Linken-Politikerin Wagenknecht und der rechte Rand

Niemand macht es Grünen und Sozialdemokraten so schwer, sich der Linkspartei zu nähern, wie Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht. Was treibt sie? Von Constanze von Bullion, Berlin mehr...

Landtag berät über Abschiebung von Flüchtlingen
Migration Rot-grüne Länder stellen sich gegen Abschiebepraxis

Dutzende Flüchtlinge sollen an diesem Mittwoch nach Afghanistan abgeschoben werden. Der Bundesinnenminister hält die Sicherheitslage dort für unproblematisch. Doch immer mehr Bundesländer ziehen nicht mit. Von Eva Steinlein mehr...

Donald Trump
Trumps Einwanderungsdekret Der Staat duldet keine Willkür der Regierenden

Die US-Regierung behauptet, Präsident Trump stehe in Fragen der nationalen Sicherheit eine nicht überprüfbare Entscheidungsbefugnis zu. Doch ein Einreiseverbot per Dekret würde den Rechtsstaat erschüttern. Gastbeitrag von Michael Bothe mehr...

Donald Trump Video
USA US-Präsident Trump verurteilt erstmals antisemitische Drohungen

Dass jüdische Gemeinden und Zentren ins Visier genommen würden, sei "furchtbar und schmerzhaft", sagt Trump. Sein Statement zur offenbar wachsenden Judenfeindlichkeit in den USA überzeugt jedoch nicht jeden. Von Johannes Kuhn, New Orleans mehr...

Ilham Aliyev, Mehriban Aliyeva
Aserbaidschan Aserbaidschans Präsident ernennt Gattin zur Stellvertreterin

Politik als Familiengeschäft: Aserbaidschans autoritärer Präsident Alijew und sein Clan haben das rohstoffreiche Land fest im Griff - seit mehreren Jahrzehnten. Von Frank Nienhuysen mehr...

Polnisches Verfassungsgericht in Warschau
Polen Polens Regierung schickt scharfe Worte nach Brüssel

Polens Regierung verwahrt sich gegen EU-Kritik an der Reform des Verfassungsgerichts. Während die Kommission rätselt, wie sie nun verfahren soll, treibt Warschau den Umbau der Justiz weiter. Von Daniel Brössler und Florian Hassel, Brüssel/Warschau mehr...

Militärputsch in der Türkei Menschenrechte
Menschenrechte Amnesty-Bericht zur Türkei: "Bedroht, verfolgt, angegriffen"

Das vergangene Jahr war für viele Menschen in der Türkei ein finsteres. Amnesty International berichtet, wie es denjenigen ergeht, die ihre Meinung sagen. Und was Festgenommene in Gefängnissen erwartet. Von Leila Al-Serori und Deniz Aykanat mehr...

Activists Demonstrate Against President Trump's Immigration Ban
Leitlinien für US-Einwanderungsbehörde Trump erleichtert Abschiebungen

Die US-Behörden sollen härter gegen Immigranten vorgehen, die ohne gültige Dokumente im Land sind. Millionen Menschen könnten davon betroffen sein. Von Hubert Wetzel, Washington mehr...

Brexit Großbritannien
Großbritannien Die mahnende Präsenz der Theresa May

Dass die britische Premierministerin der Brexit-Debatte des Oberhauses beiwohnt, ist ein außergewöhnlicher Schritt. Auch wenn ihr Sprecher versichert, dies sei keinesfalls als Drohung zu verstehen. Von Christian Zaschke, London mehr...

Hungarian Prime Minister Viktor Orban speaks during his state-of-the-nation address in Budapest
Ungarn Orbán heißt die Neurechten willkommen

Ungarn als Sehnsuchtsort für Populisten: Ein Gespräch mit der Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovszky über arische Rassenfantasien und den rechten Dschihad. Von Alex Rühle mehr...

Ankunft von 70 Bundeswehrsoldaten in Litauen
Verteidigungsministerium Bundeswehr soll auf knapp 200 000 Soldaten vergrößert werden

Ministerin von der Leyen sieht ihre Truppe "gefordert wie selten zuvor" und will noch mehr Stellen schaffen als geplant. Doch das erste Etappenziel hat sie bereits verfehlt. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. mehr...

Donald Trump US-Präsident
US-Präsident Das wurde aus Trumps vielen Kontroversen

Hat Donald Trump seine Steuererklärung veröffentlicht? Hatten die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung Folgen? Ein Überblick, was aus den Schlagzeilen der vergangenen Monate geworden ist. Von Johannes Kuhn, New Orleans mehr...