• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - März 2020

2311 Meldungen aus dem Ressort Politik

200313_3erCollage_t
Kommunalwahlen in Frankreich 2020 "Im Lokalen geht es immerhin kleine Schritte voran"

Kinderbetreuung, Klimawandel oder der Kompost in der Gemeinde: Vor den Kommunalwahlen erzählen junge Französinnen und Franzosen, was sie wichtig finden und was ihnen Sorgen macht. Protokolle von Juliette Maresté

dpa_5FA0D400A08229D9
Leserdiskussion Beleidigungsrecht: Muss das Bundesverfassungsgericht durchgreifen?

Nicht einmal brutale Beleidigungen gegen Politiker würden von der Justiz strafrechtlich angemessen verfolgt, kommentiert Heribert Prantl. Das Bundesverfassungsgericht sollte das mit einer Leitentscheidung korrigieren.

2020-03-13T231422Z_1219200474_RC2BJF9N7DU7_RTRMADP_5_HEALTH-CORONAVIRUS-SPAIN-MA
SZ Espresso Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist und wird. Von Julia Hippert

dpa_5F9E70001287E618
Hassrede Hetze fällt nicht unters Larifari-Recht

SZplus Meinung Nicht einmal brutale Beleidigungen gegen Politiker werden von der Justiz strafrechtlich angemessen verfolgt. Das Bundesverfassungsgericht sollte korrigieren, mit einer Leitentscheidung. Kolumne von Heribert Prantl

laif_laif_21305511_20200313102702
Bundesregierung Die kommenden Tage

SZplus "Das ist eine unbekannte Herausforderung": Über Angela Merkel, die Corona-Pandemie und eine Woche mit exponentiell steigender Dramatik. Von Nico Fried und Boris Herrmann, Berlin

915941-01-02
Coronavirus WHO singt Lobeshymnen auf China

Die Weltgesundheitsorganisation und Peking waren sich nicht immer grün - nun aber lobt die UN-Organisation China überschwänglich für seine Maßnahmen gegen Corona. Daran gibt es Kritik. Von Lea Deuber, Peking

dpa_5FA0DA00F588ABA3
Coronavirus "Wer soll denn die alten Menschen sonst versorgen?"

Die Schulschließungen in vielen Bundesländern sind gut gemeint, doch sie werfen genau für die Menschen Fragen auf, um die es eigentlich gehen soll: die Alten und Hilfsbedürftigen. Von Kristiana Ludwig, Berlin

dpa_5FA0DA00B7711721
Coronavirus Österreich wird "auf Minimalbetrieb heruntergefahren"

Kanzler Kurz kündigt drastische Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus an. Er will "eine Entwicklung wie in Italien mit allen Mitteln" vermeiden. Von Peter Münch, Wien

pest
Österreich-Kolumne Corona-Krise in Wien

In Zeiten der Corona-Krise reagiert der schlagzeilenbewusste österreichische Politikbetrieb schnell und sinnvoll - ein positives Zack-zack-zack. Beobachtungen aus Wien mit Würstelstandbesuch. Von Oliver Das Gupta

Berlin Unentschieden in der Hauptstadt

Zwei Richtersprüche in dieser Woche zum Mietendeckel bringen keine Klarheit. Von Jan Heidtmann, Berlin

Kommunalwahl in Bayern Stimmungstest für Söder

Auch Berlin blickt gespannt auf den Freistaat. Am Sonntag wird sich zeigen, wie die Neuinszenierung des CSU-Chefs als Stabilitätsanker der Union ankommt. Von Joachim Käppner und Lisa Schnell

Irak US-Angriffe verurteilt

Frankreich Adieu große Politik

Vor den Kommunalwahlen in Frankreich vermeiden es viele Kandidaten, mit ihren Parteien zu werben. Sie setzen lieber auf sich selbst. Und die Bewerber von Emmanuel Macrons Partei zählen nirgendwo zu den Favoriten. Von Nadia Pantel, Paris

Migration Deutschland hat Platz genug

Es gibt Kapazitäten, um 65 000 Menschen aufzunehmen Von Raphael Markert

USA Chelsea Manning wieder frei

Nach einem Jahr Beugehaft wurde die frühere Geheimdienst-Analystin aus dem Gefängnis entlassen.

Mietendeckel Wackelig

Das Gesetz erfüllt alle Erwartungen. Leider. Von Jan Heidtmann

Südsudan Regierung steht

Gastbeitrag Lebensphase Sterben

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Wir können nicht über den selbstbestimmten Tod reden, und von Solidarität schweigen. Ein Plädoyer. Von Franz Müntefering

Frankreich Neue Demut

Präsident Macron kann in der Krise seine Paraderolle spielen. Von Nadia Pantel

Aktuelles Lexikon Sozialkontakte

Der Mensch ist von Anbeginn ein geselliges Wesen. Von Sebastian Herrmann

Meine Presseschau Despotisierung des russischen Regimes

Die extreme Verlängerung von Putins Amtszeit wird in den Medien seines Landes als demokratiefeindlicher Coup beschrieben. Von Frank Nienhuysen

Frankreich Defizite spielen keine Rolle mehr

Präsident Emmanuel Macron will sich als Taktgeber Europas beweisen. Von Leo Klimm, Paris

Das Virus und die Welt Helfen, zögern, abschotten

China schickt Ärzte nach Italien, Großbritannien hält sich bei drakonischen Maßnahmen zurück und testet kaum. Das Touristenland Nepal fürchtet um seine Existenz. Von Oliver Meiler, Arne Perras, Cathrin Kahlweit

Japan Erschöpftes Land

Das Virus will nicht weichen, trotz der Wochen der Einschränkungen. Was also passiert mit den Olympischen Spielen, die die Wirtschaft so dringend braucht? Von Thomas Hahn

Unterrichtsausfall Zweimal große Ferien

Die Schulschließungen waren vor einer Woche noch kein Thema. Eltern von Schülern müssen sich schnell umstellen. Was sie jetzt beachten sollten. Von Hanno Charisius, Julian Erbersdobler und Bernd Kramer

Brasilien Bolsonaro doch nicht erkrankt

Lange Zeit hat der brasilianische Präsident Corona heruntergespielt. Dann hieß es, er sei positiv getestet worden. Doch das erwies sich als Falschmeldung. Von Christoph Gurk

Militär Ausmanövriert

Die Nato-Übung "Defender Europe" steht praktisch still. Die Bundeswehr bereitet sich auf Hilfe für Zivilisten vor. Von Mike Szymanski, Berlin

Spanien Alarm in Madrid

Das Land hat die zweitmeisten Coronafälle Europas. Nun hat die Regierung Sánchez den Alarmzustand verhängt, der weitreichende Einschränkungen möglich macht. Erste Sperrzonen gibt es in Katalonien. Von Sebastian Schoepp

Österreich Auf Minimalbetrieb

Mit "harten und konsequenten Maßnahmen" will Österreichs Regierung die weitere Ausbreitung des Coronavirus eindämmen. Von Peter Münch, Wien

USA Virus von rechts, Virus von links

Spät reagiert das Land auf die Corona-Krise. Präsident Trump ruft den nationalen Notstand aus. Aber nicht die Regierung lenkt das Handeln, sondern Bundesstaaten und Private. Von Hubert Wetzel, Washington