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Archiv für Ressort Politik - Juli 2018

2653 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Salisbury Ermittler könnten Nowitschok-Täter identifiziert haben

Einem Bericht zufolge seien die Attentäter von Überwachungskameras aufgezeichnet worden. Demnach befand sich der Kampfstoff in einer Parfümflasche. Das bisher einzige Nowitschok-Todesopfer hat ihn sich womöglich direkt auf die Haut gesprüht.

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Asylstreit "Seehofer hätte in Bayern bleiben sollen"

Die CDU-Integrationspolitikerin Serap Güler hält Zurückweisungen an der Grenze für "weltfremd" und Seehofers "Masterplan Migration" für ein Papier ohne "Wow-Effekt". Was bleibt von Asylstreit und Unionskrise? Interview von Jana Anzlinger

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Russin unter Spionageverdacht Geheimoperationen, Sex und eine Scheinbeziehung

Maria Butina wird von US-Ermittlern verdächtigt, eine russische Spionin zu sein. Bei einem Gerichtstermin wurden nun neue Details bekannt. Von Beate Wild, Austin

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Bundespräsident Steinmeier "Zeit für neues europäisches Selbstbewusstsein"

Angesichts der Politik des US-Präsidenten müssten die Europäer Schlüsse ziehen, sagt das deutsche Staatsoberhaupt in einem Interview. Zugleich warnt Steinmeier davor, sich zu sehr auf die Person Trump zu konzentrieren.

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Russische Wahleinmischung Trumps Irrfahrt geht weiter

Nach dem desaströsen Gipfel von Helsinki versucht US-Präsident Trump, auf eigene Art Schadensbegrenzung zu betreiben. Dabei ändert er mehrmals täglich seine Meinung. Von Beate Wild, Austin

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Türkei Erdoğan plant neues Anti-Terror-Gesetz

Diesen Donnerstag endet in der Türkei der Ausnahmezustand, der 2016 nach dem versuchten Putsch verhängt wurde. Die Opposition empört sich über neue Ankündigungen der Regierung. Von Christiane Schlötzer, Istanbul

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US-Botschaft in Israel Sehr viel teurer als versprochen

Bei den Bauarbeiten an der US-Botschaft in Jerusalem explodieren offenbar die Kosten. Von Alexandra Föderl-Schmid, Tel Aviv

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Donald Trump Verhunzte Verneinung

SZplus Nach dem Gipfel in Helsinki bemüht sich Präsident Donald Trump um Begrenzung des Schadens. Sehr überzeugend wirkt er allerdings nicht. Von Hubert Wetzel, Washington

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Politik in Frankreich Lieblingswort Effizienz

SZplus Präsident Macron möchte das Parlament verkleinern und das Wahlrecht reformieren. Politiker aller Fraktionen werfen ihm vor, die Macht des Parlaments schmälern zu wollen. Von Nadia Pantel, Paris

Jean-Claude Juncker Auf euren Kleinkram lach' ich

SZplus Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, äußert sich zu seinem Wanken während einer Veranstaltung beim Nato-Gipfel in Brüssel: Das Interesse mancher Leute an dem Thema sei beeindruckend. Von Thomas Kirchner, Brüssel

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Asylpolitik im Innenministerium Seehofers Baustellen

Sichere Herkunftsstaaten, Kritik am "Masterplan", der Fall Sami A.: Überall gibt es offene Fragen, und es vergeht kaum ein Tag, an dem sich der Bundesinnenminister nicht erklären muss. Von Constanze von Bullion, Berlin

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Russland Polizisten tanzen und küssen sich

Die russische Protestband "Pussy Riot" hat ein neues Musikvideo veröffentlicht. Darin inszeniert sie die Utopie einer freundlichen Polizei und übt verdeckt Kritik am Staat.

Italien Auf der Jagd nach dem rechten Schatz

Eigentlich läuft es gerade super für Innenminister Matteo Salvini - wären da nicht Forderungen der Justiz, seine Lega müsse dem Staat 49 Millionen Euro zurückzahlen. Von Oliver Meiler, Rom

USA "Wir stehen am Scheideweg"

In einer Rede zu Ehren von Nelson Mandela warnt der frühere US-Präsident Barack Obama vor der Politik seines Nachfolgers. Von Barbara Galaktionow

Bamf Noch ein Behördenfehler

Ein zu Unrecht abgeschobener Afghane aus Mecklenburg-Vorpommern soll zurückgeholt werden. Er war einer von 69 Menschen, die im Flugzeug nach Kabul saßen. Von Thomas Hahn, München/Hamburg

Gesetzentwurf Langzeitarbeitslose werden stärker gefördert

Langzeitarbeitslose sollen künftig so gefördert werden, dass sie bessere Chancen haben, dauerhaft in einen Job zurückzukehren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Heilbronn Angriff auf Kopftuchträgerin

Der Angriff auf eine Kopftuchträgerin in Heilbronn hat Spekulationen in ausländischen Medien ausgelöst. Von Dunja Ramadan

Nach dem Prozess Auf Vorbehalt frei

Eine Woche nach dem Urteil wurde der NSU-Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben aus dem Gefängnis entlassen - und nicht nur er. Von Annette Ramelsberger

Rundfunkbeitrag Information für alle

Das Urteil in Karlsruhe stärkt zu Recht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Doch wer Gebühren bekommt, muss auch Qualität liefern. Von Laura Hertreiter

Sichere Herkunftsländer Ein Hohn

Erneut soll die Liste ausgeweitet werden. Stimmen die Grünen zu? Von Constanze von Bullion

Obama Kritiker ohne Selbstkritik

Dass der frühere US-Präsident seinen Nachfolger geißelt, ist wohlfeil. Von Hubert Wetzel

Bayern Teure Angeberei

Die neue bayerische Grenzpolizei tut so, als gäbe es sie. Von Heribert Prantl

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Treffen mit der Kanzlerin "Natürlich war sie aufgeregt"

Natalie Dedreux ist 19 und hat das Down-Syndrom. Vor einiger Zeit konfrontierte sie die Kanzlerin mit Fragen zur Spätabtreibung. Jetzt bekam sie von Merkel erneut Besuch - und wollte wieder jede Menge wissen. Porträt von Gianna Niewel

Europa Google soll 4,3 Milliarden Euro zahlen

Die EU-Kommission verhängt eine Rekordstrafe. Sie wirft dem US-Konzern vor, seine marktbeherrschende Stellung bei Android-Betriebssystemen für Handys zu missbrauchen. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Winzer Ein Hoch auf diesen Jahrgang

Das Wetter bereitet Winzern mehr Arbeit als sonst. Doch am Ende könnte 2018 ein Spitzenwein herauskommen. Von Claudia Henzler

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Videokolumne Analyse aktuell

Söders Grenzpolizei ist reine Symbolpolitik.

Erträge Staub statt Körner

Die Dürre schadet vor allem dem Getreide, aber auch andere Pflanzen leiden. Bei Salat steigt bereits der Preis. Bei Obst fällt die Ernte hingegen ungewöhnlich gut aus. Von Markus Balser und Jan Schwenkenbecher

Podcast "Das Thema" Zwei Egos unter sich

Woher die neue Freundschaft zwischen Trump und Putin kommt und was sie für Europa bedeutet, erklärt Stefan Kornelius.