:Hope Hicks hört als Trumps Kommunikationschefin auf
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump muss sich einen neuen Kommunikationschef suchen. Sechs Monate nach ihrem Amtsantritt gibt Hope Hicks den Posten auf. Sie wird voraussichtlich in den nächsten Wochen ihr Amt niederlegen. Präsident Trump bestätigte entsprechende Medienberichte von CNN und "New York Times". Hicks war im August 2017 von Trump zur Kommunikationschefin des Weißen Hauses ernannt worden. Ihr Vorgänger, der skandalumwitterter Anthony Scaramucci, hatte nach nur zehn Tagen gehen müssen.
Regierung
:Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder
Washington (dpa) - Donald Trump verliert erneut eine wichtige Mitarbeiterin im Weißen Haus. Sechs Monate nach ihrem Amtsantritt gibt Kommunikationschefin Hope Hicks auf. Sie wird voraussichtlich in den nächsten Wochen ihr Amt niederlegen.
Sportpolitik
:US-Olympiafunktionär Scott Blackmun tritt zurück
Colorado Springs (dpa) - Der Geschäftsführer des Nationalen Olympischen Komitees der USA, Scott Blackmun, hat seinen Rücktritt bekanntgegeben.
Hope Hicks
:Trumps Kommunikationschefin tritt zurück
Sie gilt als eine der engsten Vertrauten des US-Präsidenten. Nach wenigen Monaten im Weißen Haus legt sie ihr Amt nieder. Zuvor war sie wegen einer Liebesbeziehung ins Kreuzfeuer geraten.
Cyberspionage
:Hacker greifen Bundesregierung an
Cyberspione dringen in Netzwerk des Außenministeriums ein und erbeuten offenbar Daten. Bundestagsausschuss trifft sich zu einer Sondersitzung.
Konflikte
:UN-Nothilfekoordinator: Keine Verbesserung in Ost-Ghuta
New York (dpa) - Die seit Dienstag geltende täglich mehrstündige Waffenruhe im syrischen Rebellengebiet Ost-Ghuta hat nach Angaben des UN-Nothilfekoordinators Mark Lowcock bislang keine Verbesserungen für die Zivilisten dort mit sich gebracht. Die Kämpfe hätten nicht aufgehört, sagte Lowcock dem UN-Sicherheitsrat in New York. Die Vereinten Nationen stünden zwar bereit, um Bedürftige zu versorgen und Verletzte in Sicherheit zu bringen. Es seien aber keine Genehmigungen ausgestellt worden. Zudem seien fünf Stunden pro Tag nicht ausreichend, um einen Hilfskonvoi nach Ost-Ghuta zu bringen.
Bundesregierung
:Hacker-Angriff: Sitzung des Bundestags-Digitalausschusses
Berlin (dpa) - Nach dem Hacker-Angriff auf das Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden will der Digitalausschuss des Bundestages zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dies sei einstimmig beschlossen worden, teilten Vertreter von FDP und Grünen mit. "Der erfolgreiche Hackerangriff macht deutlich, dass das Datennetz des Bundes nicht ausreichend geschützt ist. Angesichts der sensiblen Informationen ist das ein untragbarer Zustand", erklärte der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Manuel Höferlin.
Brad Parscale
:Vom Website-Programmierer zu Trumps Wahlkampfleiter
Der Mann, der die Kampagne des US-Präsidenten bei der nächsten Wahl leiten soll, hatte schon 2016 großen Einfluss auf das Ergebnis. Zum Problem könnten seine Methoden werden..
Bulgarien und die EU
:Lieber ohne Sofia
Die Pläne für den Euro-Beitritt des Landes treffen im Bundestag auf Widerstand. Auch die Bundesbank überlegt, den Schritt zu verzögern - und zunächst zusätzliche Kriterien wie den Zustand des Rechtssystems einzuführen.
Jared Kushner
:Schwiegersohn in Nöten
Jared Kushner, Berater von US-Präsident Trump und Gatte von dessen Tochter Ivanka, verliert seinen Zugang zu Geheim-Informationen. Kushners Kritiker in der Verwaltung befürchten, er könnte wegen seiner Geschäfte erpressbar sein.
Dalton (dpa) - Inmitten der Diskussion über eine Bewaffnung von Lehrern in den USA hat die Polizei in Georgia einen Lehrer festgenommen, der sich bewaffnet in einem leeren Klassenraum verbarrikadiert hatte. Die Polizei von Dalton erklärte auf Twitter, sie habe auf Berichte über Schüsse an der Dalton High School reagiert. Ein Polizeisprecher bestätigte, es sei ein Schuss gefallen. Als der Direktor den Klassenraum aufsperren wollte, habe der Lehrer einen Schuss abgegeben. Kinder seien zu keinem Zeitpunkt in Gefahr gewesen, sagte der Sprecher. Der Lehrer habe sich gestellt.
Landtag
:Jeder vierte identifizierte „Reichsbürger“ lebt in Bayern
München (dpa) - Jeder vierte identifizierte "Reichsbürger" in Deutschland lebt in Bayern. Dies geht aus einer aktuellen Erhebung hervor, die Bayerns CSU-Innenminister Joachim Herrmann vorgestellt hat. Demnach leben 3850 der bundesweit rund 15 000 "Reichsbürger" im Freistaat. Bei weiteren rund 1400 Personen in Bayern sind nach Angaben Herrmanns die Überprüfungen wegen eines Verdachts noch nicht abgeschlossen. "Wir gehen weiter aktiv und konsequent gegen die Reichsbürgerszene vor", sagte er.
Brexit
:"Kein britischer Premierminister könnte dem jemals zustimmen"
Die britische Regierungschefin May fühlt sich erpresst. Denn aus Brüssel heißt es, Nordirland könne im EU-Binnenmarkt bleiben. EU-Unterhändler Barnier stellt klar: "Ich bluffe nie."
Bundesregierung
:Hacker dringen in deutsches Regierungsnetz ein
Berlin (dpa) - Ausländische Hacker sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in das bislang als sicher geltende Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden eingedrungen.
Stuttgart
:U-Ausschuss zur Zulagenaffäre will Beauftragten einsetzen
Stuttgart (dpa/lsw) - Der Untersuchungsausschuss zur Zulagenaffäre an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg will einen Ermittlungsbeauftragten einsetzen. Dieser solle etlichen Beschwerden über aktuelle Missstände an der Hochschule nachgehen und damit den Ausschuss entlasten, erläuterte dessen Vorsitzende Sabine Kurtz (CDU) am Mittwoch in Stuttgart. Das hätten die Obleute der Fraktionen im Ausschuss und sie bei einem Treffen einhellig beschlossen. Ein Gutachten der Landtagsverwaltung habe den Einsatz eines Beauftragten für vereinbar mit dem Untersuchungsauftrag des Landtagsgremiums gehalten.
Großbritannien
:Johnson spielt Grenzstreit mit Irland herunter
Außenminister Boris Johnson verglich den Übergang mit den Grenzen zwischen zwei Londoner Stadtbezirken.
Afghanistan
:Wege aus der Sackgasse
Präsident Ghani bietet den Taliban Gespräche ohne Vorbedingung an. Die loben das, fordern aber den Abzug aller ausländischen Truppen.
Chemiewaffen
:Beunruhigende Zusammenarbeit
Nordkorea hat Syrien laut dem Bericht einer UN-Kommission bis in jüngste Zeit beim Bau von Chemiewaffen unterstützt. Offiziell hat das Regime in Damaskus diesen Kampfstoffen seit Jahren abgeschworen.
Europäische Union
:Details aus dem Stresstest
Die EU-Kommission wehrt sich gegen Kritik an der rasanten Beförderung von Martin Selmayr. Er selbst geht davon aus, dass er sich nicht nur korrekt, sondern überkorrekt verhalten habe.
Streit um Farmbesitz
:Alte Traumata
24 Jahre nach dem Ende der Apartheid besitzen Weiße immer noch 73 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen. Abgeordnete wollen nun "Gerechtigkeit schaffen", auch der neue Präsident unterstützt den Vorschlag.
Kabinett
:Der Anti-Gröhe
Ganz anders als der Vorgänger: Was von Jens Spahn als Gesundheitsminister zu erwarten ist.
Betriebsratswahlen
:Hier kämpft der Oberarzt
In Krankenhäusern und anderswo: Von diesem Donnerstag an werden in Betrieben wieder die Arbeitnehmervertreter gewählt. In ganz Deutschland zwar, jedoch noch längst nicht überall.
Cyberspione
:Hacker greifen Regierungsnetzwerk an
Es soll eine Schadsoftware im Außen- und Verteidigungsministerium eingeschleust worden sein.
Essener Tafel
:Merkel und der Schatz
Gratis-Lebensmittel nur für Deutsche - diese Entscheidung hat einen Proteststurm ausgelöst und zugleich viel Zustimmung geerntet. Eine Politikerin hat ihre zuvor geäußerte Kritik allerdings schon wieder ein wenig relativiert.
Vorschriften
:Auch Leiharbeiter dürfen abstimmen
Wer wählt eigentlich wen? Die vier wichtigsten Fragen und Antworten zur diesjährigen Betriebsratswahl in Deutschland.
Bundestag
:Nicht mit euch
Die CDU/CSU-Fraktion will die Linkspartei wie die AfD behandeln und inhaltlich nicht mit den Parteien zusammenarbeiten. Das stößt auf Kritik - die Grünen zeigen Verständnis für die Verägerung der Linken.
Diesel
:Wenn der Staat versagt
Die Dieselurteile verunsichern Politik und Autofahrer. Dabei sind die Umweltprobleme seit vielen Jahren bekannt. Doch die Politiker blieben untätig. Und auch die Bürger tragen ihre Mitschuld an der verfahrenen Situation.
Brexit
:Diese Lüge lohnt sich nicht
Jetzt zeigt sich, wie fatal der EU-Ausstieg für Großbritannien ist.
Innere Sicherheit
:Dein Freund und Schläger
Die Polizei soll "robuster" auftreten - ein gefährlicher Irrweg.
Insekten
:Rette sie, wer kann
Warum die sogenannten Neonics sofort verboten werden sollten.
Außenansicht
:Rollentausch
Europas Linke ist bürgerlich - die Rechten dagegen sind nah dran an den Stimmungen der Armen. Das erklärt ihren Erfolg.
Videoüberwachung
:Bitte lächeln
Wie Städte in den Niederlanden und Italien schon seit Jahren Sperrzonen für Autos mit großem Erfolg durchsetzen.
Videokolumne
:Prantls Politik
Es ist höchste Zeit, dass der Bundesgerichtshof Raser bremst.
Glosse
:Das Streiflicht
(SZ) Die Sängerin Lena macht es sogar den Übelkrähen dieser Welt schwer, sie nicht zu mögen. Sie ist gescheit, sympathisch und singt nette Lieder, die zumindest niemandem wehtun; das ist mehr, als man von vielen ihrer Kollegen sagen darf. Und doch ...
Eherecht
:Meine teurere Hälfte
Kfz-Versicherung, Handyrechnung: Wie Paare füreinander haften.
Landwirtschaft
:Pestizide bedrohen Bienen
Eine EU-Behörde warnt vor massenhaft eingesetzten Chemikalien.
Konflikte
:Putin ruft zur Zusammenarbeit in Ost-Ghuta auf
Moskau (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat zur internationalen Zusammenarbeit für eine Beruhigung der Lage im syrischen Ost-Ghuta aufgerufen. Wenn jeder seine taktischen und politischen Vorteile suche, werde nichts gelingen, sagte Putin am Mittwoch in Moskau. Die Lage in dem belagerten Gebiet bezeichnete er als schwierig. Ob es eine Lösung gebe, hänge allein vom Willen der Konfliktparteien ab, sich zu einigen. Russland hatte tägliche Waffenruhen in Ost-Ghuta zwischen 8.00 bis 13.00 Uhr MEZ (9.00 bis 14.00 Uhr Ortszeit) angekündigt, die aber brüchig sind.
Konflikte
:Friedenskonferenz: Umfassende Angebote an die Taliban
Kabul (dpa) - Bei einer internationalen Friedenskonferenz in der afghanischen Hauptstadt Kabul hat Präsident Aschraf Ghani den radikalislamischen Taliban eine Waffenruhe und andere weitreichende Zugeständnisse angeboten. Falls sich die Taliban auf einen Friedensprozess einließen, sollten sie auch als politische Gruppe anerkannt werden, sagte Ghani. Ghani bot den Taliban vor Delegierten aus 26 Ländern zudem afghanische Pässe an, ein Büro in Kabul, die Entlassung von Gefangenen und die Streichung von Sanktionen. Der Präsident bestand aber darauf, dass Wahlen abgehalten werden.
International
:Iraner: Vorfall am Münchener Flughafen nicht mitbekommen
Berlin (dpa) - Die iranische Regierung hat den Vorfall um das Flugzeug von Außenminister Mohamed Dschawad Sarif vor der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar nach eigenen Angaben gar nicht mitbekommen. "Wir haben keine Störung bemerkt", sagte der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Madschedi, laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Um nicht gegen Sanktionen zu verstoßen, hatten sich nach einem Medienbericht mehrere Mineralölfirmen geweigert, das Flugzeug von Sarif zu betanken.
Berlin (dpa) - Der Hackerangriff auf das Datennetzwerk der Bundesverwaltung ist nach Darstellung des Bundesinnenministeriums "isoliert und unter Kontrolle gebracht" worden. "An dem Vorfall wird mit hoher Priorität und erheblichen Ressourcen gearbeitet", erklärte Ministeriumssprecher Johannes Dimroth. Der Angriff betreffe "die Informationstechnik und Netze des Bundes". Die Verantwortlichen in den betroffenen Behörden seien informiert sowie Maßnahmen zur Aufklärung und zum Schutz getroffen worden. Es seien derzeit keine Stellen bekannt, die außerhalb der Bundesverwaltung lägen.
EU
:EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf
Brüssel/London (dpa) - Mit dem ersten Entwurf eines Brexit-Vertrags hat die Europäische Union am Mittwoch heftigen Widerspruch in Großbritannien hervorgerufen. Premierministerin Theresa May erteilte den Passagen zur Vermeidung von Grenzkontrollen auf der irischen Insel eine glatte Absage.
Oberhof
:Landesvater lobt Thüringer Olympioniken und hofft auf WM
Oberhof (dpa) - Thüringens Olympia-Teilnehmer sind mit viel Applaus in der Heimat im Wintersportzentrum des Freistaats in Oberhof empfangen worden. "Zweimal Gold, zweimal Silber, dreimal Bronze - unsere Olympioniken haben sich im wahrsten Sinne des Wortes glänzend präsentiert", sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Empfang für die Sportler am Mittwoch.
Konflikte
:Sechs Tote bei Angriff auf Helfer in Zentralafrika
Bangui (dpa) - Bei einem Angriff auf humanitäre Helfer sind in der Zentralafrikanischen Republik sechs Menschen getötet worden, darunter auch ein Unicef-Mitarbeiter. Bei den anderen Todesopfern handelt es sich um drei Angestellte einer örtlichen Hilfsorganisation und zwei Beamte des Bildungsministeriums, wie das UN-Kinderhilfswerk erklärte. Die sechs waren am Sonntag in der Nähe von Markunda im Nordwesten des Landes nahe der Grenze zum Tschad angegriffen worden. Sie sollten in der Region eine Lehrerfortbildung durchführen. Alle Opfer stammten aus der Zentralafrikanischen Republik.
Hannover
:Niedersachsen will Autobahnbau voranbringen
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsen will den Ausbau wichtiger Autobahnen zügig vorantreiben. Außerdem soll die Verkehrskoordination mit Hamburg und Bremen verbessert und Bauarbeiten an potenziellen Unfallschwerpunkten besser organisiert werden, beschloss der Landtag am Mittwoch mit der Regierungsmehrheit von CDU und SPD. Der Ausbau der Verkehrswege sei entscheidend für das Wachstum in Niedersachsen und die Stärkung des Landes als Industrie- und Logistikstandort, sagte Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU). "Beides hängt maßgeblich davon ab, dass wir den Autobahnausbau endlich zügig voran bringen." Als wichtige Projekte nannte Althusmann die A39 durch die Lüneburger Heide und die Küstenautobahn A20.
Extremismus
:Vermummte schlagen in Sachsen auf schwangere Afrikanerin ein
Wurzen (dpa) - Nach Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Ausländern im Januar hat es im sächsischen Wurzen erneut einen gewaltsamen Übergriff gegeben. Dabei sei eine schwangere Frau aus Eritrea verletzt worden, teilte die Leipziger Polizei auf Anfrage mit. Die 19-Jährige sei bereits am vergangenen Freitag im Hinterhof ihres Wohnhauses von zwei vermummten Männern bedrängt, beleidigt geschlagen worden. Ob die Tat einen ausländerfeindlichen Hintergrund hat, konnten die Beamten zunächst nicht sagen. In Wurzen waren Einheimische und Ausländer immer wieder aneinandergeraten.
Verteidigung
:Umfrage: Mehrheit für Pflichtdienst in Deutschland
Hamburg (dpa) - Gut sieben Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht will die Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage, dass es künftig erneut einen Pflichtdienst gibt. 66 Prozent der Befragten sprachen sich in einer repräsentativen Befragung des Marktforschungsinstituts Splendid Research für eine Änderung am aktuellen System aus. Die Autoren der Umfrage begründeten die hohe Zahl der Befürworter eines Pflichtdienstes auch damit, dass viele Befragten ihren Dienst in der Vergangenheit in guter Erinnerung behalten hätten. Die Wehrpflicht für Männer war 2011 ausgesetzt worden.
Bundesregierung
:Was alles schon gehackt wurde: Ziele großer Cyber-Attacken
Berlin (dpa) - Das als sicher geltende Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden ist erfolgreich von ausländischen Hackern attackiert worden. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen stehen die Cyberspione der russischen Gruppe "APT28" dahinter.
SZ Espresso
:Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige
Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
Deutsch-amerikanische Beziehungen
:It's complicated
Deutsche und Amerikaner beurteilen das bilaterale Verhältnis laut einer Studie sehr unterschiedlich. Das Vertrauen in Trump ist hierzulande minimal, US-Bürger schätzen Berlin hingegen als Verbündeten, der jedoch aufrüsten sollte.
Magdeburg
:Experte: Zusammenarbeit zwischen Kommunen kein Allheilmittel
Magdeburg (dpa/sa) - Zusammenarbeit zwischen Kommunen kann finanzielle Vorteile bringen, ist aber kein Allheilmittel. Zu diesem Ergebnis kommt der Kasseler Wirtschaftswissenschaftler Ivo Bischoff. "Kooperation ist keine idiotensichere Strategie, die immer aufgeht - es kommt darauf an, wie man es macht", sagte Bischoff am Mittwoch nach einer Diskussionsrunde beim Landesrechnungshof in Magdeburg. Rechnungshofpräsident Kay Barthel betonte, gerade auf dem Land könne die kommunale Zusammenarbeit ein wichtiges Instrument sein, um dem Problem klammer Kassen und den Auswirkungen des demografischen Wandels zu begegnen. Zusammenarbeit dürfe aber nicht von oben verordnet werden, sondern müsse freiwillig erfolgen.