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Querelen in der FDP
:Genscher: Mit sozial-liberalem Profil aus der Krise

Der Ehrenvorsitzende Hans Dietrich Genscher fordert einen klaren sozial-liberalen Kurs, um die FDP aus der Krise zu retten. Darüber hinaus stärkt er dem Vorsitzenden Philipp Rösler demonstrativ den Rücken.

Politik
Schwarz-gelbe Koalition

FDP-Generalsekretär Döring kritisiert Koalitionspartner
:"Die Union hat sich sozialdemokratisiert"

Der designierte FDP-Generalsekretär warnt vor einem Dauerkonflikt in der Bundesregierung: Es dürfe nicht einen Verlierer und zwei Gewinner geben, kritisiert Patrick Döring. Dem Koalitionspartner wirft er vor, sich bei manchen Themen von der politischen Mitte zu verabschieden, was die Zusammenarbeit schwer mache. Aus Bayern sind dagegen freundlichere Töne zu vernehmen.

Politik
Schwarz-gelbe Koalition

Internationale Politiker des Jahres 2011
:Rettet Europa, rettet die Welt!

2011 war ein turbulentes Politik-Jahr: Tauwetter in Birma, Frühling in Arabien und ein heißer Herbst in Europa. Nicht nur der Euro, nein, die gesamte EU musste gerettet werden. Welcher Politiker hat 2011 die beste Figur abgegeben? Stimmen Sie ab!

Politik
Politiker des Jahres

Verträge in Milliardenhöhe
:USA schließen Waffendeals mit Saudi-Arabien und dem Irak

Aufrüstung im Nahen Osten: Die Vereinigten Staaten haben mit Saudi-Arabien und Irak Waffen-Verträge in Milliardenhöhe geschlossen. Doch die Deals werden selbst in der Regierung Obamas zum Teil sehr kritisch gesehen.

Politik
Naher Osten

Mission Atalanta
:Grüne lehnen Piraten-Bekämpfung an Land ab

Ausweitung der Kampfzone: Die EU soll planen, den Einsatz gegen somalische Piraten am Horn von Afrika nicht nur auf die See zu begrenzen, sondern auch an Land aktiv zu werden. "Blanker Wahnsinn", sagt Omid Nouripour, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen.

Politik
Bündnis 90/Die Grünen

Anti-Banken-Proteste in den USA
:Die Occupy-Romantiker werden pragmatisch

Überstehen die Occupy-Besetzer überhaupt den Winter? Mancher bezweifelte das. Seit die Polizei das Camp im New Yorker Zuccotti Park geräumt hat, ist die Bewegung heimatlos. Doch für einige Aktivisten hat gerade dies positive Nebenwirkungen: Die Bewegung verändert sich, man diskutiert ganz neue Strategien - von Hausbesetzungen bis zur Gründung einer eigenen Bank.

Politik
Occupy-Bewegung

Nordkorea nach dem Tod von Kim Jong Il
:Kim Jong Un offiziell zum "Obersten Führer" ernannt

Der Weg für den "geachteten Genossen" ist frei: Nach der offiziellen Trauerzeit für den verstorbenen Kim Jong Il hat Nordkorea Sohn Kim Jong Un zum Führer von Volk, Partei und Streitkräften ausgerufen.

Politik
Nordkorea

MeinungAfghanistan
:Karsai, der Spieler

Politik
Afghanistan

Politiker des Jahres 2011
:Wer Deutschland auf- und angeregt hat

Das Jahr hatte es in sich: Guttenberg stürzt und kommt wieder, Steinbrück reitet eine Welle der Aufmerksamkeit. Kretschmann versetzt die Grünen in einen Rausch, der für Künast böse endet. Wulff muss kämpfen und der Pirat überrascht alle anderen. Doch welcher Politiker hat Deutschland 2011 wirklich verändert? Stimmen Sie ab!

Politik
Politiker des Jahres

MeinungIran droht mit Sperrung des Persischen Golfs
:Blockade bedeutet Krieg

Politik
Atomstreit Iran

Kreditaffäre des Bundespräsidenten
:Anzeige gegen BW-Bank wegen Kredit für Wulff

Droht der BW-Bank juristischer Ärger? Gegen das Geldinstitut ist im Zusammenhang mit der Vergabe des umstrittenen Kredits an Bundespräsident Wulff Anzeige erstattet worden. Der Vorwurf: Untreue.

Politik
BW-Bank

Vorratsdatenspeicherung
:Berlin rechtfertigt sich vor Brüssel

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihre umstrittene Haltung zur Vorratsdatenspeicherung in einem Brief an die EU-Kommission verteidigt: Die EU-Richtlinie sei "teilweise" umgesetzt worden. Zudem habe sich die Kommission selbst kritisch zu datenschutzrechtlichen Mängeln der Vorgabe geäußert.

Politik
Vorratsdatenspeicherung

Erste Eindrücke der Beobachtermission in Syrien
:"Nur ein bisschen durcheinander"

Die Beobachter der Arabischen Liga zeigen sich optimistisch: In der umkämpften Oppositionshochburg Homs können sie "nichts Beängstigendes" entdecken. Menschenrechtler werfen dem Regime von Präsident Assad vor, die Experten zu täuschen - die USA droht mit weiteren Schritten.

Politik
Unruhen in Syrien

Nordkorea nach Kim Jong Ils Staatsbegräbnis
:Macht der Untoten

Es ist der gefährlichste Moment für eine Diktatur: Wenn die Figur an der Spitze stirbt, dann gibt es keine natürliche Ordnung mehr - es droht ein Machtkampf oder gar Anarchie. Das Begräbniszeremoniell ist daher überlebenswichtig für totalitäre Staaten. Denn es gibt keine bessere Gelegenheit, die Masse zur Geschlossenheit zu zwingen.

Politik
Nordkorea

Afghanistan
:Friedensgespräche mit Taliban rücken näher

Kehrtwende in der afghanischen Politik: Präsident Karsai stimmt nun doch zu, dass die Taliban eine Vertretung in Katar eröffnen dürfen - ein wichtiger Schritt zu einem Verhandlungsfrieden zwischen der Regierung und den früheren Machthabern. Noch aber wird die Wende des Präsidenten sehr zurückhaltend beobachtet.

Politik
Afghanistan

Überfall auf syrischen Regimegegner Ahma in Berlin
:Auswärtiges Amt lädt syrischen Botschafter zum Gespräch ein

Der syrischstämmige Grünen-Politiker Ferhad Ahma ist in Berlin überfallen und mit Schlagstöcken traktiert worden. Der Bezirkspolitiker vermutet den syrischen Geheimdienst hinter der Attacke. Jetzt geht das Auswärtige Amt diesem Verdacht nach.

Politik
Proteste in Syrien

MeinungStreit um Vorratsdatenspeicherung
:Warum Deutschland ein EU-Verfahren nicht fürchten muss

Politik
Vorratsdatenspeicherung

Arabische Beobachter in Syrien
:Damaskus lässt angeblich Hunderte Gefangene frei

Führt Syrien die arabischen Beobachter in die Irre? Der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge hat das Assad-Regime Hunderte politische Gefangene vor den ausländischen Kontrolleuren versteckt. In Homs weigern sich die Aufständischen, mit den Beobachtern zusammentreffen, weil diese in Begleitung von syrischen Militärangehörigen sind.

Politik
Syrien

Nordkorea nach Kim Jong Il
:Im Namen des Vaters

Der Diktator ist tot, es lebe die Diktatur: Mit einem pompösen Trauerzug nimmt Nordkorea Abschied vom gestorbenen Machthaber Kim Jong Il - und die Welt fragt sich, wie es in dem abgeschotteten Land nun weitergeht. Wird sich Kim Jong Un, der Sohn des Despoten, durchsetzen? Und ist die Atommacht nun noch gefährlicher?

Politik
Nordkorea

Kriegsparteien in Afghanistan
:Taliban dürfen Büro in Katar eröffnen

Die Taliban sollen nach dem Willen der USA ein Verbindungsbüro in Katar bekommen. Nach anfänglichem Unmut stimmt Afghanistans Präsident Karsai dem Plan nun grundsätzlich zu.

Politik
Afghanistan

Cristina Kirchner
:Argentiniens Präsidentin an Krebs erkrankt

Drei Monate nach ihrem strahlenden Wahlsieg muss sich die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend aus der Politik zurückziehen. Ärzte haben einen Tumor in ihrer Schilddrüse diagnostiziert.

Politik
Cristina Kirchner

Krach wegen Vorratsdatenspeicherung
:CDU droht FDP-Justizministerin mit "echtem Konflikt"

In der schwarz-gelben Bundesregierung knirscht es wegen der Vorratsdaten: Unions-Innenexperte Bosbach greift Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger persönlich an, weil sie sich beharrlich weigert, die EU-Richtlinie zur Datenspeicherung umzusetzen. Lob erhält die standfeste FDP-Politikerin allerdings auch - von der Piratenpartei.

Politik
Vorratsdatenspeicherung

Öltransporte gefährdet
:Iran droht mit Blockade des Persischen Golfs

Der Mullah-Staat lässt die Muskeln spielen: Sollten die Sanktionen gegen Iran wegen des Atomstreits ausgeweitet werden, erwägt Teheran, die für den Öltransport wichtige Straße von Hormus zu schließen. Die USA reagieren prompt.

Politik
Iran

Abschied von Kim Jong Il in Nordkorea
:"Die Menschen weinen Blut und Tränen"

Emotionaler Abschied von dem Machthaber mit der eisernen Hand: Zu Tausenden haben die Nordkoreaner in Pjöngjang dem verstorbenen Kim Jong Il das letzte Geleit gegeben, viele von ihnen weinten hemmungslos. Der pompöse Staatsakt war Höhepunkt von zehn Tagen organisierter Massentrauer - und eine Demonstration der künftigen Machtverhältnisse in dem kommunistischen Land.

Politik
Kim Jong Il

MeinungProtestbewegung in Russland
:Warum Deutschland die Kreml-Kritiker ernst nehmen muss

Politik
Proteste in Russland

Frankreich in der Krise
:Deutschland als Vorbild

Der Wahlkampf in Frankreich wird sich vor allem um Wirtschaftsfragen drehen. Das ist keine gute Nachricht für Präsident Sarkozy: Gegen Ende seiner ersten Amtszeit sind eine Million Menschen mehr ohne Job als davor. Nun suchen die Franzosen nach einem Rezept, um aus der Krise zu finden - und blicken mit Bewunderung nach Deutschland.

Politik
Präsidentschaftswahl in Frankreich 2012

Religionsstreit in Israel
:Tausende demonstrieren gegen ultra-orthodoxe Sekte

Auf den Demo-Transparenten steht: "Befreit unser Land von religiösem Zwang" und "Bewahrt Israel davor, zum Iran zu werden". Nach einem Appell des israelischen Präsidenten Peres demonstrieren Tausende nahe Jerusalem gegen eine radikale jüdische Sekte, die für eine strenge Geschlechtertrennung eintritt. Aus dem Gazastreifen werden unterdessen zwei Luftangriffe des israelischen Militärs gemeldet.

Politik
Ultra-orhodoxe Juden

Trauerfeier in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang
:Kim Jong Ils letzte Reise

Weinende Menschen am Straßenrand, ein Riesenporträt des lächelnden Kims und ein trauernder Sohn, der langsam durch die verschneiten Straßen schreitet: Mit einer aufwändig choreografierten Trauerzeremonie nimmt Nordkorea Abschied von seinem verstorbenen Machthaber. In Bildern.

Politik
Kim Jong Il

ExklusivVertraulicher Bericht rügt Serbien
:EU ignoriert schwere Mängel in Serbiens Justiz

Schaut die EU-Kommission bei der rechtsstaatlichen Entwicklung Serbiens nicht so genau hin, um das Land schneller an die Europäische Union heranzuführen? Ein vertraulicher Bericht von Rechtsexperten der EU-Kommission wirft Serbien "Verhöhnung des Rechts" vor, trotzdem bescheinigt Brüssel der Regierung in Belgrad "enorme Fortschritte".

Politik
EU-Kommission

MeinungBundeswehrreform
:De Maizières Dienst an der Gesellschaft

Politik
Schwarz-gelbe Koalition

Jemen - Debatte um Präsident Salih
:Visum für den Despoten

Die USA sollen bereit sein, den scheidenden jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Salih einreisen zu lassen. Er war vor Monaten bei einem Bombenanschlag schwer verletzt worden. Geht es nur um eine medizinische Behandlung? Oder steckt hinter dem "humanitären Akt" mehr? Im Jemen jedenfalls sind die Meinungen gespalten.

Politik
Jemen

Ermittlungen gegen Zwickauer Terrorzelle
:Zschäpes Anwälte gehen gegen Inhaftierung vor

An ihr hängt die Aufklärung der gesamten Neonazi-Mordserie - doch Beate Zschäpe schweigt. Jetzt haben ihre Anwälte Haftbeschwerde eingelegt. Wichtige Unterlagen seien der Verteidigung vorenthalten worden. Außerdem gebe es "keinerlei aussagekräftige Beweise" gegen die Beschuldigte: Die Bundesanwaltschaft könne nicht belegen, dass Zschäpe Mitglied einer terroristischen Vereinigung war.

Politik
Neonazi-Mordserie

Kulturkampf in Israel
:Peres fordert Protest gegen religiöse Fanatiker

Eine Spuckattacke auf ein Schulmädchen lässt die Spannungen zwischen ultra-orthodoxen Juden und dem Staat Israel eskalieren. Präsident Peres schaltet sich ein - und appelliert an die Nation, den Fundamentalisten Einhalt zu gebieten.

Politik
Schimon Peres

Politik kompakt
:Putin verweigert Prüfung umstrittener Wahlergebnisse

Russlands Regierungschef Putin gibt sich hart: Die Parlamentswahlen seien abgeschlossen und eine Überprüfung käme nicht in Frage. Die Opposition wolle mit den Vorwürfen der Wahlmanipulation nur von ihrer eigenen Unfähigkeit ablenken. Meldungen im Überblick

Politik
Politik kompakt

MeinungProteste in Syrien
:Warum das Gewaltregime Assads scheitert

Politik
Baschir el Assad

Opposition in Syrien
:"Wenn Assad geht, kommt alles noch schlimmer"

Altgediente syrische Oppositionelle kritisieren die Brutalität des Regimes. Zugleich aber fürchten sie, dass Assads Sturz das Land zerreißen könnte.

Politik
Gewalt in Syrien

Islamistische Gruppen in Nordafrika
:Mächte der Finsternis

Von der Maghreb-Qaida bis zur Al-Shabaab-Miliz: Im Norden Afrikas entsteht ein gefährliches Netzwerk islamistischer Gruppierungen. Ihr gemeinsamer Feind ist der Westen.

Politik
Anschläge in Nigeria

Nordkorea nach dem Tod von Kim Jong II
:Operation Machterhalt

Die neue Führung wird alles daran setzen, dass Nordkorea so bleibt, wie es ist. Wahrscheinlich wird das gelingen. Weil das Militär keine Veränderungen will - und das Volk sich die gar nicht vorstellen kann.

Politik
Kim Jong Il ist tot
05:09

Prantls Politik
:2011 - ein gutes Jahr für die Demokratie?

Das Interesse an direkter Demokratie ist 2011 neu entfacht - nicht nur beim Projekt Stuttgart 21. Funktioniert die Bürgerbeteiligung der Deutschen auch auf europäischer Ebene?

Politik
Prantls Politik

Zwickauer Terrorzelle
:Musik des Hasses

Bereits 2010 tauchte die Mordserie des Zwickauer Terrortrios in Liedtexten auf, in Chemnitz wurde der "Dönerkiller"-Song produziert und ein verdächtiger Freund organisierte Treffen europäischer Neonazis wie das "Fest der Völker": Das Umfeld von Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe war gut vernetzt mit Skinhead-Bands.

Politik
rechter Terror

Kreditaffäre des Bundespräsidenten
:Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit

Für Christian Wulff ist die Kreditaffäre noch nicht ausgestanden: Der Aufsichtsrat der Stuttgarter BW-Bank will jetzt Informationen über das günstige Darlehen, das die Bank dem jetzigen Bundespräsidenten gewährt hat. Das Gremium war einem Medienbericht zufolge über die Geschäftsbeziehungen mit dem Staatsoberhaupt nicht unterrichtet worden.

Politik
Bundespräsident

Arabische Liga schickt Beobachter nach Syrien
:Zehntausende protestieren in Homs gegen Assad

Der Besuch der Beobachter scheint die Regimegegner zu ermutigen: Zehntausende demonstrieren nach Angaben von Menschenrechtsgruppen in Homs gegen Präsident Assad. Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Noch am Dienstagmorgen stand die Stadt unter schwerem Beschuss. Doch kurz bevor die Delegation der Arabischen Liga eintraf, soll die Armee ihre Angriffe gestoppt und die Panzer abgezogen haben.

Politik
Proteste in Syrien

MeinungSPD-Chef Sigmar Gabriel
:Gute, alte Ehrlichkeit

Politik
Sigmar Gabriel

Kämpfe in Syrien
:Viele Tote durch Armeebeschuss

Kurz vor dem Eintreffen arabischer Beobachter sind bei Gefechten mit Regierungstruppen in der Protesthochburg Homs mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende wurden verletzt, darunter ein Beobachter der Arabischen Liga.

Politik
Kämpfe in Syrien

Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria
:Sprengkraft des Glaubens

Mit den blutigen Anschlägen auf Kirchen verstärkt die islamische Terrorgruppe Boko Haram die Spannungen zwischen den nigerianischen Religionsgruppen - und fordert den christlichen Präsidenten Goodluck Jonathan heraus. Aber auch für die Weltgemeinschaft sind die Ziele Boko Harams bedrohlich.

Politik
Anschläge in Nigeria

MeinungMassenproteste in Russland
:Neue Rolle für das Volk

Politik
Demonstrationen in Russland

Selbstmord der Rechtsterroristen Mundlos und Böhnhardt
:Rätselhafte letzte Sekunden im Wohnmobil

Als sich die Polizisten dem Caravan der Zwickauer Terrorzelle näherten, soll der Neonazi Uwe Mundlos zuerst seinen Komplizen Uwe Böhnhardt und dann sich selbst erschossen haben. Doch nun prüfen die Ermittler eine andere Variante. Neue Erkenntnisse deuten darauf hin, dass Mundlos seinen Komplizen versehentlich erschossen hat.

Politik
rechter Terror

Nordkorea nach Tod von Kim Jong Il
:Kim Jong Uns Clan festigt Machtposition

Der "Große Nachfolger" sammelt weiter Ämter und Ehrentitel: Nach dem Tod seines Vaters wird Kim Jong Un in Nordkorea als "Oberbefehlshaber" und Generalsekretär der regierenden Arbeiterpartei geführt. Sein Onkel, ein einflussreicher Strippenzieher, präsentiert sich als General. Unterdessen sind zwei südkoreanische Delegationen in dem isolierten Land eingetroffen - und wurden von Kim Jong Un empfangen.

Politik
Kim Jong Il ist tot

SPD-Chef über möglichen Wulff-Rücktritt
:Gabriel wünscht sich "neue Ehrlichkeit"

Sigmar Gabriel ist gegen einen Rücktritt von Christian Wulff: Es wäre verheerend, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte. Der SPD-Chef forderte den CDU-Politiker jedoch auf, alle offenen Fragen zu beantworten, um das Amt des Staatsoberhaupts nicht zu beschädigen. Ginge es nach Gabriel, dann sollten Politiker sämtliche Einkünfte offenlegen.

Politik
Sigmar Gabriel

Hackerangriff auf Initiatorin von Genozid-Gesetz
:"Ihr Franzosen seid so erbärmlich"

Seitdem Valérie Boyer den Entwurf für ein Gesetz eingebracht hat, welches das Leugnen des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellt, herrscht zwischen Frankreich und der Türkei Eiszeit. Und auch Boyer wird angefeindet - wie nun auf ihrer Website zu sehen war.

Politik
Frankreich
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