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Archiv für Ressort Politik - 2011
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die republikanische US-Politikerin Sarah Palin will bis September bekanntgeben, ob sie für das Amt der US-Präsidentschaft kandidieren wird. Ein Sprecher des Republikaners Rick Perry hat indes nach wochenlangen Spekulationen dessen Kandidatur bekanntgegeben - Umfragen sehen ihn an zweiter Stelle bei den Republikanern. Kurzmeldungen im Überblick.
"Besser als ein Krieg": US-Präsident Kennedy akzeptierte den Mauerbau und ließ Sowjetführer Chruschtschow früh wissen, dass die Abriegelung des Ostens keine Konsequenzen nach sich ziehen würde. Neue Erkenntnisse über eine alte Geschichte.
Tschechiens Sicherheitskräfte können mit ihren mickrigen Gehältern kaum überleben - und bessern ihr Einkommen mit Überfällen und Erpressung auf. Der Einfluss krimineller Gruppen im staatlichen Polizeiapparat wächst. Auch zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kommunismus ist der Übergang in den Rechtsstaat noch nicht wirklich gelungen.
Video Sterbenskranke Kinder, ohne Eltern, ihr ganzes Hab und Gut in einem Koffer: Ursula Hagemann sieht im Notaufnahmelager Marienfelde Grauenvolles. Für viele, die aus der DDR geflohen sind, ist sie nicht nur erste Ansprechpartnerin im Westen - sondern auch Mutter und Seelsorgerin. Erinnerungen einer Krankenschwester.
Bilder
Bilder Keine leichte Woche: Ein trauernder Vater verbittet sich Rache für seinen toten Sohn, eine Landesmutter redet sich schwere Geburten schön. Und dann ist da auch noch das Problem mit den Polit-Dinosauriern.
Video Er muss nur ein paar Sekunden nachdenken, dann beschließt Manfred Roseneit am 13. August 1961: Nichts wie weg in den Westen. Abschied von Mutter, das Nötigste einpacken - mit dem Roller rast der junge Mann zur Grenze und sucht seinen persönlichen Ausweg aus dem Osten. Eine Fluchtgeschichte.
Stilles Gedenken - und Groll für die Verklärer: In einer feierlichen Veranstaltung erinnern Spitzenpolitiker an die Verzweiflung und den Schock, den die Berliner erleiden mussten, als vor 50 Jahren die Mauer gebaut wurde. Applaus gibt es für jene Redner, die ihrem Zorn über die aktuelle Verharmlosungsdebatte freien Lauf lassen.
Überwachungskameras haben viele der Randalierer in London gefilmt. Nun veröffentlicht die Polizei ihre Bilder im Internet und ruft die Bevölkerung auf, die Verdächtigen zu identifizieren. Doch es gibt ein Problem: Nicht jede Aufnahme zeigt sicher eine Straftat.
Kubas Revolutionsführer im Ruhestand, Fidel Castro, feiert an diesem Samstag seinen 85. Geburtstag - und muss mit ansehen, wie sein Bruder das von ihm geschaffene System langsam aber sicher demontiert: Raúl Castro reformiert die Wirtschaft und gewährt Reiseerleichterungen. Dem Máximo Líder soll das überhaupt nicht gefallen.
Video ...eine Mauer zu errichten - mit diesen historischen Worten dementierte Walter Ulbricht noch im Juni 1961seine Pläne. Zwei Monate später wird in Berlin ein Wall aus Beton errichtet. Mittendrin: Ein Reporter des US-Rundfunksenders RIAS, der gegen die Presslufthammer anredet. Treffen mit einem Zeitzeugen.
Video Er war der bekannteste Grenzübergang nach Ost-Berlin - noch heute kommen jedes Jahr Abertausende Hauptstadttouristen zum Checkpoint Charlie. Doch wissen sie, was hier geschah? Was lernen sie aus der Geschichte? Begegnungen am Checkpoint, der einst in eine andere Welt führte.
Vergiftete Hallen, verseuchte Maschinen, menschenleeres Gelände: Die Firma Envio soll in Dortmund jahrelang gefährliches PCB gelagert haben. Ehemalige Arbeiter sind jetzt an Krebs erkrankt. Die Behörden ermitteln nun gegen das Unternehmen, das noch 2009 einen Umweltpreis gewonnen hatte. Einer der größten Giftskandale der letzten Jahre verbreitet Angst unter den Bewohnern des Dortmunder Nordens.
Video 1953 flieht Jürgen Rohde in den Westen - und kommt nach enttäuschenden Erfahrungen freiwillig zurück in den Osten. Dort begeistert er sich für die politischen Ideen des Regimes, beim Mauerbau ist er an vorderster Front dabei. Einsichten in die Ansichten eines überzeugten DDR-Bürgers.
Video Die gesperrte Zone an der Mauer diente dem DDR-Regime als betongewordene Machtdemonstration. Mittendrin, rundherum isoliert, stand die Berliner Versöhnungskirche - jahrzehntelang war die Gemeinde gespalten, hoffte auf Wiedervereinigung. Besuch an einem Ort geteilten Grauens.
Video Eigentlich will Erika Schallert im Sommer 1961 ihren Traummann heiraten. Sie lebt im Osten, ihr Verlobter im Westen - der Baubeginn der Mauer am 13. August stellt ihre Liebe auf die Probe. Kurzentschlossen flieht die Studentin mit Brautkleid und in High Heels. Eine Begegnung 50 Jahre danach.
Video Die Berliner Mauer hat Geschichten geschrieben. 50 Jahre nach ihrem Bau erzählen sieben Menschen von ihrem Schicksal: Von einer Liebe, die keine Grenzen kannte, von spektakulären Fluchtversuchen und einer Gemeinde, die dem Tode geweiht war.
Umstrittener Einsatz in Libyen: Ende Februar hatte die Bundeswehr mit zwei Transall-Maschinen Deutsche aus Nafurah evakuiert - ohne die Zustimmung des Bundestags einzuholen. Dagegen haben die Grünen nun Verfassungsklage eingereicht.
Video Eigentlich will Erika Schallert im Sommer 1961 ihren Traummann heiraten. Sie lebt im Osten, ihr Verlobter im Westen - der Baubeginn der Mauer am 13. August stellt ihre Liebe auf die Probe. Kurzentschlossen flieht die Studentin mit Brautkleid und in High Heels. Eine Begegnung 50 Jahre danach.
Video Sterbenskranke Kinder, ohne Eltern, ihr ganzes Hab und Gut in einem Koffer: Ursula Hagemann sieht im Notaufnahmelager Marienfelde Grauenvolles. Für viele, die aus der DDR geflohen sind, war sie mehr als die erste Ansprechpartnerin im Westen - sondern auch Mutter und Seelsorgerin. Erinnerungen einer Krankenschwester.
Video Er muss nur ein paar Sekunden nachdenken, dann beschließt Manfred Roseneit am 13. August 1961: Nichts wie weg in den Westen. Abschied von Mutter, das Nötigste einpacken - mit dem Roller rast der junge Mann zur Grenze und sucht seinen persönlichen Ausweg aus dem Osten. Eine Fluchtgeschichte.
Video ...eine Mauer zu errichten" - mit diesen historischen Worten dementierte Walter Ulbricht noch im Juni 1961 seine Pläne. Zwei Monate später wird in Berlin ein Wall aus Beton errichtet. Mittendrin: Ein Reporter des US-Rundfunksenders RIAS, der gegen die Presslufthammer anredet. Treffen mit einem Zeitzeugen.
Video Er war der bekannteste Grenzübergang nach Ost-Berlin - noch heute kommen jedes Jahr Abertausende Hauptstadttouristen zum Checkpoint Charlie. Doch wissen sie, was hier geschah? Was lernen sie aus der Geschichte? Begegnungen am Checkpoint, der einst in eine andere Welt führte.
Video 1953 flieht Jürgen Rohde in den Westen - und kommt nach enttäuschenden Erfahrungen freiwillig zurück in den Osten. Dort begeistert er sich für die politischen Ideen des Regimes, beim Mauerbau ist er an vorderster Front dabei. Einsichten in die Ansichten eines überzeugten DDR-Bürgers.
Video Die gesperrte Zone an der Mauer diente dem DDR-Regime als betongewordene Machtdemonstration. Mittendrin, rundherum isoliert, stand die Berliner Versöhnungskirche - jahrzehntelang war die Gemeinde gespalten, hoffte auf Wiedervereinigung. Besuch an einem Ort geteilten Grauens.
Er soll an einem Anschlag mit drei toten und acht verletzten deutschen Soldaten beteiligt gewesen sein. Anfang Juni hat die afghanische Jusitz den Taliban mangels Beweisen wieder freigelassen. Viele Bundeswehr-Angehörige sind empört und zweifeln am Sinn des Afghanistan-Einsatzes.
Die Situation ist absurd: Die grün-rote Regierung lässt Geißlers Kombibahnhof prüfen, obwohl alle wissen, dass er nur die Nachteile von Tief- und Kopfbahnhof vereint. Stuttgart 21 wird wohl gebaut werden - obwohl selbst die Bahn keine Lust mehr auf das Großprojekt hat. Sie würde das Geld lieber für etwas anderes ausgeben.
Was vor 50 Jahren eine Schande war, ist heute ganz normal: Dass in Deutschland immer mehr Kinder ledige Eltern haben, spricht dafür, dass die Gesellschaft toleranter geworden ist. Oder sind die Deutschen ängstlicher geworden?
"Wir werden nicht niederknien": Zehntausende Syrer haben nach dem Freitagsgebet gegen das Regime von Präsident Assad demonstriert. In einigen Städten sollen Sicherheitskräfte wieder auf Demonstranten geschossen haben.
Die Gerichte tagen rund um die Uhr, vor den Gebäuden stehen die Streifenwagen Schlange: Londons Randalierer, die der britische Premier David Cameron als Vertreter einer kranken Gesellschaft brandmarkte, sollen schnell bestraft werden. Auf der Anklagebank sitzen aber nicht nur Vertreter der Unterschicht, sondern auch Studenten, Beamte - und eine Millionärstochter.
Ex-Verteidigungsminister Guttenberg habe in der Plagiatsaffäre genug gebüsst, meint sein Parteifreund Glos - und fordert die Rückkehr des gefallenen CSU-Stars in die Politik.
Er beißt kräftig zu, aber ihr Gift geht unter die Haut: Bei dem TV-Duell der republikanischen Bewerber für die US-Präsidentschaftswahl fallen die so genannten Parteifreunde Tim Pawlenty und Michele Bachmann übereinander her wie Kids im Sandkasten. Immerhin hat das Spektakel auch Sieger: zwei andere Republikaner.
Die USA erhöhen den Druck auf Syriens Machthaber Assad, der gibt sich ungerührt: Regimetreue Truppen brachten abermals Zivilisten um.
Das kleine Dorf Bethel gilt als Zentrum der Hippiebewegung: 500.000 Besucher kamen im August 1969 zum legendäre Open Air Festival Woodstock. Wissen Sie, wie viele Bands dort auftraten und was noch einst in dieser Augustwoche geschah? Ein Video-Quiz.
Meinung Für Nicolas Sarkozy brechen die entscheidenden Wochen seiner Präsidentschaft an. Das Schicksal des Euro hängt davon ab, wie sich der Franzose als Krisenmanager bewährt - bald beginnt der Wahlkampf, und bisher scheint er fast alles verkehrt zu machen.
Die Nacht blieb ruhig, doch die Zahl der Toten ist auf fünf gestiegen: Ein 68-Jähriger war am Montag attackiert worden, als er ein Feuer löschen wollte. Nun erlag er seinen schweren Verletzungen. Scotland Yard leitete Mordermittlungen ein.
Nach einigen Rückschlägen melden die Gaddafi-Gegner einen Erfolg: Angeblich eroberten die libyschen Rebellen die strategisch wichtige Hafenstadt Brega - und kontrollieren somit auch die wichtigsten Ölfelder des Landes. Machthaber Gaddafi startete inzwischen eine neue diplomatische Initiative.
Feindbilder, Frust, ein zündendes Ereignis: Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer entwirrt die Wurzeln der Unruhen in Großbritannien. Im Gespräch erklärt er, warum die zumeist jugendlichen Randalierer zu Gewalt greifen - und ob in deutschen Problemvierteln eine ähnliche Eskalation möglich wäre.
Kaum in Aussicht, schon verplant: Das neue Steuerabkommen mit der Schweiz bedeutet wahrscheinlich Mehreinnahmen für den deutschen Fiskus - und weckt Begehrlichkeiten. Aus Sicht der FDP bedeutet das Geld eine Chance auf Steuersenkungen. Die Union sieht das anders.
Rätselraten um eine Attacke auf das estnische Verteidigungsministerium: Ein Bewaffneter stürmte das Gebäude, laut Ministerpräsident Ansip soll er Sprengstoff bei sich gehabt haben. Die Motive des Angreifers sind unklar. Der Mann starb bei einem Schusswechsel mit der Polizei.
Der Vorfall schockierte Birmingham: Am Rande der Krawalle wurden drei Männer totgefahren, die Polizei setzte eine Untersuchungskommission ein. Nun hat sie drei Tatverdächtige festgenommen - darunter einen 16-Jährigen.
Ist eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zulässig - oder vielleicht ganz einfach überflüssig? Und: Dürfte die Landesregierung tatsächlich aus dem Vertrag mit der Bahn aussteigen? Der geplante Volksentscheid eröffnet verfassungsrechtliches Brachland für kreative Juristen.
Kroatiens Erfolgsgeschichte zeigt, was die Europäische Union vermag. Sie ist immer noch ein Katalysator für den Wandel, hin zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Zwar ist die EU erweiterungsmüde, aber auf dem Balkan hat sie noch unerfüllte Aufgaben.
Er gilt als einer der größten Fans der Kanzlerin und prominentester Polit-Twitterer der Republik: Steffen Seibert ist seit einem Jahr die Stimme der Bundesregierung. Experten loben, die Politik der Kanzlerin sei nun transparenter. Doch hat sich der einstige ZDF-Moderator auch grobe Fehler geleistet - die ihm viel Spott eingebracht haben. Eine Bilanz.
"Wir lassen nicht zu, dass auf unseren Straßen ein Klima der Angst existiert": Der britische Premier Cameron will Recht und Ordnung wiederherstellen - mit allen nötigen Mitteln. In London setzt er weiter auf massive Polizeipräsenz. Cameron denkt sogar laut über einen Einsatz der Armee im Inneren nach. Potentiellen Randalierern droht er mit einer Twitter-Blockade.
Mit unbemannten Flugkörpern kämpft das US-Militär in Pakistan gegen Islamisten. Doch die Angriffe treffen einer Studie auch zahlreiche Zivilisten - viele von ihnen Kinder.
An den Finanzmärkten herrscht Unruhe, in Europa geht die Angst vor einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs um - doch wie lässt sich die Krise meistern? Darüber wollen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy in der kommenden Woche beraten. Aber reicht das?
England feiert ihn als "Held von Birmingham": Tarik Jahan muss mit ansehen, wie sein Sohn von Plünderern totgefahren wird. Anwohner und Nachbarn fordern Rache. Doch der trauernde Vater verhindert mit einem bewegenden Appell eine Eskalation der Gewalt.
Verstöße gegen das Völkerrecht, absichtliche Fehleinschätzungen, falsch verstandene Loyalität: In der Kundus-Affäre legen SPD und Grüne nun ihre eigenen Bewertungen vor - und haben sowohl gegen Kanzlerin Merkel, den früheren Verteidigungsminister Guttenberg und dessen Vorgänger Jung schwere Vorwürfe.
"Die Sola war's": Ein inzwischen verstorbener Verfassungsschützer soll Verena Becker des Mordes an Generalbundesanwalt Buback beschuldigt haben - sagt ein früherer "Bild"-Journalist vor Gericht. Doch die Bundesanwaltschaft hegt Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit.
"Heiliger Vater, wir sehen Zorn in den Hallen der Regierung": Wenn Rick Perry betet, hören ihm schon mal 30.000 Menschen andächtig zu. Jetzt strebt er nach Höherem. Der US-Republikaner will offenbar Obama aus dem Weißen Haus verjagen und Präsident werden. Zuvor muss er sich aber gegen andere republikanische Anwärter wie Sarah Palin durchsetzen - seine Chancen stehen gut.