- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Januar 2011
523 Meldungen aus dem Ressort Politik
Linke-Chefin Gesine Lötzsch distanziert sich vom Stalinismus. Und sie verteidigt ihren Artikel "Wege zum Kommunismus" als Stich ins Wespennest: Die Reaktion offenbare die Angst von Neoliberalen und der Medien.
Merkel, Seehofer und Westerwelle stehen vor dem wohl letzten Neustart ihrer Regierung. Es ist die blanke Not, die das Trio verbindet - wenn die drei Parteichefs jetzt nicht zusammenhalten, werden sie hintereinander ihre Macht einbüßen.
Die japanische Spitzenpolitikerin Seiko Noda schockiert ihr Land mit dem Bekenntnis, ihr Baby mittels In-vitro-Fertilisation empfangen zu haben. Es ist ein Tabubruch in einer Gesellschaft, die übersexualisiert und zugleich stockkonservativ ist.
Nachspiel eines US-Angriffs in Pakistan bei dem drei Bundesbürger starben: Warum ein deutscher Richter den BKA-Chef Ziercke der Beihilfe zum Mord verdächtigt.
Von wegen "Wildsau" und "Gurkentruppe": Gemeinsam nehmen FDP und CSU den Bundesfinanzminister in die Zange. Wolfgang Schäuble soll Steuern senken, möglichst bald. Der Minister mauert - neuer Koalitionskrach ist programmiert.
Unbekannte haben an Deutschlands ältester Moschee gezündelt - die Polizei spricht von einer "politischen Motivation". Kurzmeldungen im Überblick.
Bilder
Bilder Sudans Präsident hofft auf Frieden, Dieter Nuhr auf mehr Luft zum Atmen und Gesine Lötzsch auf den Kommunismus. Da greift sich mancher an den Kopf. Die Worte der Woche.
15 Monate nach der Wahlschlappe gibt sich Sigmar Gabriel optimistisch. Einer Koalition mit der Linken erteilt er nach dem Kommunismus-Beitrag von Parteichefin Lötzsch eine klare Absage.
Das Jahr hat chaotisch begonnen: Erst stieß Klaus Ernst ostdeutsche Funktionäre vor den Kopf. Dann sorgte Gesine Lötzsch mit ihren Kommunismus-Äußerungen für Wirbel. Nun will die Partei einen neuen Harmonie-Versuch wagen.
Guido Westerwelle sucht die Entscheidung: Der angeschlagene FDP-Chef will nach den Landtagswahlen mit anderen Spitzen-Liberalen über die künftige Parteiführung sprechen - seine Kritiker sitzen mit am Tisch.
Im Ton gibt er sich versöhnlich: Ungarns Premier und derzeitiger EU-Ratspräsident Viktor Orbán kündigt an, Kritik der EU an seinem umstrittenen Mediengesetz zu berücksichtigen. Allerdings lässt er offen, was genau er damit meint.
Er gilt als pragmatischer Washington-Insider: US-Präsident Obama hat Gene Sperling zum Wirtschafts-Chefberater ernannt - ein Amt, mit dem Sperling bereits Erfahrung hat.
Mehr Mitsprache fürs Volk? Die Bundesregierung zieht andere Konsequenzen aus den Bürgerprotesten um Stuttgart 21. Künftig soll es im Ermessen der Behörden liegen, ob die Bürger ihre Einwände vortragen dürfen.
Ein millionenschwerer Manager wird Barack Obamas neuer Stabschef im Weißen Haus: William Daley gilt den Liberalen als Inbegriff des Establishments, "verstörend" sei dessen Berufung. Der Präsident überhört es - er orientiert sich an einem erfolgreichen Vorbild.
Es hagelt massive Kritik am neuen ungarischen Mediengesetz. Gegenüber EU-Kommissionspräsident Barroso gibt sich Ungarns Premier Orbán zwar versöhnlich, in der Sache aber bleibt er hart.
Die Erwartungen an Guido Westerwelles Rede am Dreikönigstag waren gewaltig. Nach dem Parteitreffen demonstriert die FDP Geschlossenheit und lobt den Chef - die Kritik der meisten Zeitungskommentatoren ist jedoch vernichtend.
Die Regierung in Khartum scheint die Abspaltung des Südens tatsächlich akzeptieren zu wollen. Europa sollte nicht zögern: Engagement in beiden sudanesischen Staaten wäre Ausdruck einer selbstbewussten Friedenspolitik.
Die Ausgaben für die Jugendhilfe steigen stetig: 27 Milliarden Euro haben Bund, Länder und Gemeinden im vergangenen Jahr ausgegeben. Die Summe weist auch auf massive Probleme hin, denen Kinder und Jugendliche in Deutschland ausgesetzt sind.
Geht es nach Gregor Gysi, dann soll seine Partei das Wort Kommunismus nicht mehr in den Mund nehmen. Im Ziel aber stimmt er mit Linke-Chefin Lötzsch überein. Die erhält nun Rückendeckung von Sahra Wagenknecht.
Frankreichs neuer EU-Minister Laurent Wauquiez erklärt, was Paris und Berlin voneinander lernen können. Und er preist die Krisenpolitik der Bundesregierung.
Immer mehr Männer aus Indien und Pakistan schließen in Irland Scheinehen mit Frauen aus Lettland, um in der EU leben zu können. Sie nutzen ein Schlupfloch im EU-Recht - und die irischen Behörden handeln kaum.
Nach dem Dreikönigstreffen der FDP sehen viele Liberale Guido Westerwelle gestärkt. Doch es gibt auch Kritik aus den eigenen Reihen: Der Parteichef hätte in seiner Rede wichtige Themen ausgelassen.
Das US-Verteidigungsministerium muss sparen - 78 Milliarden Dollar innerhalb von fünf Jahren hat sich Robert Gates vorgenommen. Dazu sollen die Streitkräfte um bis zu 47.000 Mann verkleinert werden.
Gene Sperling soll zum wichtigsten Wirtschaftsberater des US-Präsidenten aufsteigen - obwohl ihm die US-Linke schon Verrat vorgeworfen hat.
Mehr Einfluss für die Wirtschaft: William Daley wird der neue Stabschef des Weißen Hauses. Der Manager war unter Bill Clinton Handelsminister.
Das umstrittenen Mediengesetz in Ungarn ist nicht rechtens, auch wenn Elemente davon in der einen oder anderen Form in anderen Ländern gültig sind. Die EU muss die Herausforderung annehmen und gegen das Gesetz vorgehen.
Viele Vorwürfe und ein wenig Selbstkritik: Hamburgs CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus und sein siegessicherer SPD-Herausforderer Olaf Scholz schenkten sich in ihrem ersten TV-Duell nichts.
Parteichef Westerwelle ist zum Edmund Stoiber der FDP geworden, daran ändert auch seine routinierte Rede auf dem Dreikönigstreffen nichts. Die Partei und der politische Liberalismus brauchen einen neuen Vorsitzenden.
Mit ihrem Aufsatz "Wege zum Kommunismus" sucht Linken-Chefin Gesine Lötzsch die Nähe zu radikalen Kräften. Die Partei muss sich entscheiden: Will sie sich demokratisch aufstellen oder extremistische Kräfte hätscheln?
Nach dem Anschlag in Ägypten müssen die Kopten Weihnachten unter Polizeischutz feiern. Die Solidarität in Deutschland ist groß.
In zwei Regierungsgebäuden in der Nähe Washingtons sind zwei in Paketen versteckte Sprengsätze explodiert. Verletzt wurde offenbar niemand ernsthaft.
Grafiken, in denen sich die Glaubenssymbole vereinigen. Profilbilder, auf denen sich Christen und Muslime die Hände reichen. Bei Facebook zeigen junge Ägypter Solidarität mit der koptischen Kirche. Manchen bereitet das Probleme.
Bilder
Bilder Der Vorsitzende hat gesprochen. Was FDP-Chef Guido Westerwelle auf dem Dreikönigstreffen tatsächlich gesagt hat und welche Worte unsere User gerne von ihm gehört hätten -
"Die Richtung stimmt, der Anfang ist gemacht!" In seiner Rede beim FDP-Dreikönigstreffen fordert Parteichef Guido Westerwelle mehr Selbstbewusstsein von seiner Mannschaft - und lebt das gleich vor: Deutschland gehe es mit den Liberalen besser als zuvor. Krise? Welche Krise?
FDP-Chef Guido Westerwelle gibt den Einpeitscher: Auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart steigt er mit Pathos ein, warnt vor der Rückkehr der "roten Gefahr" und bekommt stehenden Applaus. Aber ein Thema klammert er aus.
Deutsche und Polen, Israelis und Palästinenser: Wenn zwei Völker aufeinandertreffen, die sich beide nur als Opfer verstehen, ist Friede nicht einmal denkbar.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lädt die frühere Bischöfin Margot Käßmann zu einem Truppenbesuch in Afghanistan ein - die nimmt das Angebot angeblich an. Kurzmeldungen im Überblick.
Kein Kompromiss in Sicht: Arbeitsministerin von der Leyen erteilt der Forderung der SPD nach Schulsozialarbeitern eine klare Absage. Die Ausweitung würde 2,7 Milliarden Euro kosten, zudem sei der Bund nicht zuständig.
Die Skeptiker und Mahner treten in der FDP gerne in Rudeln auf. Jüngstes Beispiel: der "Dahrendorfkreis", der die Liberalen mit grünen Themen auf Kurs bringen will. Zersplittert Guido Westerwelles Partei vor dessen Dreikönigs-Rede?
Die australische Justiz will einen mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher nach Ungarn ausliefern und rollt seinen Fall neu auf.
Sie philosophierte in der linksradikalen Zeitung Junge Welt über die Wege zum Kommunismus - jetzt relativiert Linken-Chefin Gesine Lötzsch ihre Äußerungen. Derweil fordert die CSU, die gesamte Linkspartei vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen.
Der neue US-Kongress tritt heute erstmals zusammen - und schon in den nächsten Tagen will die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus Obamas Gesundheitsreform für nichtig erklären. Folgen hätte das keine.
Warum niemand den Mut hat, sich an die Spitze der Bewegung "Stürzt Westerwelle" zu stellen - und die FDP trotz ihrer Unzufriedenheit mit ihrem Parteivorsitzenden Geschlossenheit demonstrieren wird.
Bei seinen Dreikönigsreden lehnte sich Guido Westerwelle meist besonders weit aus dem Fenster. Doch seine Leidenschaft für Zuspitzungen und gewagte Übertreibungen können nicht davon ablenken, dass der FDP-Chef im Kern eigentlich immer dasselbe sagt.
Mit selbstgedrehten Filmchen wollte der Kapitän des Flugzeugträgers USS Enterprise seine Truppe bei Laune halten. Seine Vorgesetzten konnten über die niveauarmen Streifen nicht lachen.
Owen Honors ist Kommandant auf dem Flugzeugträger USS-Enterprise. Diesen Job interpretierte er sehr eigenwillig: Zur Erheiterung der Mannschaft produzierte er alberne Videos, die auch noch schwulen- und frauenfeindlich sind.
Energische Vorkämpferin für das Frauenwahlrecht und eine der streitbarsten Figuren in der Schweizer Politik: Zum Tod von Emilie Lieberherr
Der Anschlag an Silvester hat das Verhältnis zwischen Ägyptens Christen und der muslimischen Mehrheit erschüttert. Dass es davor einigermaßen funktionierte, ist Schenuda III. zu verdanken, dem Papst der Kopten.
Härtetest für die Liberalen in Baden-Württemberg: Zuletzt waren die FDP-Wahlergebnisse hoch wie nie, doch bei den Landtagswahlen Ende März geht es nun vor allem darum, nicht in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.
Ein Neonazi sollte nach der Haftentlassung kein rechtsextremistisches Gedankengut mehr verbreiten dürfen. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht dieses Verbot gekippt. Das Urteil ist irritierend.