Streit um Bleiberecht in Krumbach "Bitte einmal entsorgen und abschieben" Krumbach Streit um Bleiberecht in Krumbach

Sie spricht deutsch, ist in der katholischen Kirche aktiv, hat Arbeit - und soll abgeschoben werden. Einen Tag vor Weihnachten sollen Gloria Yosores und ihr Sohn Deutschland verlassen. Bürger und Kommunalpolitiker in Krumbach sind empört, wie ihr deutscher Ehemann sie im Stich gelassen hat. Von Stefan Mayr mehr...

Kundgebungen in München Pegida-Ableger sagt Demo ab

Eine geplante Pegida-Demo in München ist abgesagt worden. Dennoch formiert sich breiter Protest gegen die islamfeindliche Bewegung - 6000 Menschen wollen am Montag auf die Straße gehen. Von Andreas Glas, Dominik Hutter und Martin Bernstein mehr...

Bayrischzell: Skigebiet Sudelfeld mit neuem Speichersee + Schneekanonen Schneemangel in Bayern Dann halt wandern

Bayern hat Millionen in die Skigebiete investiert - Schneekanonen inklusive. Doch bislang sind die Hänge grün. Wenn es vor Weihnachten nicht endlich kalt wird, drohen hohe Verluste. Von Heiner Effern mehr...

Landtag Bayern Heftige Debatte in München CSU gibt sich mehr Redezeit im Landtag

Bis kurz vor Mitternacht streiten CSU und Opposition im Landtag - schließlich setzen sich die Christsozialen durch: Künftig bekommen sie ein Drittel der Redezeit. Die Opposition spricht von "Arroganz der Macht". mehr...

'Brigitte Live: Die Stunden der Frauen' Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts NPD scheitert mit Klage gegen Schwesig

"Ziel Nummer eins muss sein, dass die NPD nicht in den Landtag kommt" - mit dieser Äußerung hatte Familienministerin Schwesig die rechtsextreme Partei empört. Doch eine Klage dagegen weist das Bundesverfassungsgericht zurück. mehr...

NPD-Verbotsverfahren NPD-Klagen Gerichte als Bühne der Rechten

Ja, man darf sie "Nazis" nennen. Und Familienministerin Schwesig darf als Ziel ausrufen, "dass die NPD nicht in den Landtag kommt". Immer wieder versucht die rechtsextreme Partei, ihr missliebige Äußerungen vor Gericht zu stoppen. Eine Auswahl. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum NPD-Klage abgewiesen, aber kein "Freifahrtschein" - Was dürfen Minister noch sagen?

Die NPD scheitert mit ihrer Klage gegen Manuela Schwesig (SPD). Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Familienministerin außerhalb ihrer amtlichen Funktion am politischen Meinungskampf teilnehmen darf. Aber lässt sich Meinung so einfach vom Amt trennen? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Schottdorf-Affäre 4000 Euro für zweifelhafte Ermittlungen

Weil die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten in der Affäre Schottdorf "zweifelhaft" war, darf der Beamte nun mit 4000 Euro Schmerzensgeld von den Behörden rechnen. Der Rechtsstreit ist damit allerdings noch nicht beendet. Von Stefan Mayr mehr...

Flughafen München Umzugspläne von Ryanair Umzugspläne von Ryanair München-West kämpft ums Überleben

Dass Ryanair auf den Münchner Flughafen umziehen will, könnte den Allgäu Airport in Memmingen alias "München-West" hart treffen. Schon jetzt kämpft er ums Überleben. Ein Grünen-Politiker wirft dem Chef der irischen Fluglinie Erpressung vor. Von Stefan Mayr und Marco Völklein mehr...

Schweinezucht in Bieste Massentierhaltung Schweinezüchter gerät ins Visier der Behörden

Ist der umstrittene Schweinezüchter Straathof ein Tierquäler? In Sachsen-Anhalt findet man offenbar: ja. Dort wurde ein bundesweites Tierhaltungsverbot gegen ihn verhängt. Nun prüfen Behörden, ob das auch für seinen Betrieb in Bayern gilt. Von Christian Sebald mehr...

Odelzhausen Untergebuttert

Odelzhausen fühlt sich in der Verwaltungsgemeinschaft mit Sulzemoos und Pfaffenhofen benachteiligt. Die beiden kleineren Kommunen haben zusammen sieben Sitze, die große nur sechs in der Versammlung Von Renate Zauscher und Benjamin Emonts mehr...

Untersuchungsausschuss zum Fall Schottdorf Fall Schottdorf Landesamt für Finanzen hat Warnungen des LKA ignoriert

Obwohl das Landesamt für Finanzen über einen möglichen Abrechnungsbetrug von Tausenden Ärzten informiert wurde, hat die Behörde nicht reagiert. Nach Recherchen von SZ und BR gerät sie nun in Erklärungsnot. Von Stefan Mayr mehr...

AOK-Studie Altenpflege macht krank

Altenpfleger in Bayern werden häufiger krank als Menschen in anderen Berufen. Das zeigt eine neue AOK-Studie. Von Dietrich Mittler mehr...

Deutsches Museum Geplante Generalsanierung Geplante Generalsanierung Dem Deutschen Museum droht ein Desaster

Exklusiv Das beliebteste Museum Deutschlands ist ein Sanierungsfall. Mit 400 Millionen Euro sollte das Deutsche Museum in München generalsaniert werden. Jetzt wird klar: Das Geld reicht nicht. Die Kosten waren nur grob geschätzt worden. Von Sebastian Krass und Mike Szymanski mehr...

Ruhrparlament Essen RVR Wahlen im Ruhrgebiet Wo die Parlamente wuchern

Doppelt so teuer wie geplant: Das Regionalparlament des Ruhrgebiets in Essen musste massiv vergrößert werden, um ein einzelnes Mandat einer rechtspopulistischen Liste auszugleichen. Von Jannis Brühl mehr...

Teure Sanierung des Deutschen Museums "Wer ist dafür verantwortlich?"

Die teuere Sanierung des Deutschen Museums löst Irritationen in der Politik aus - und verärgert sogar Ministerpräsident Seehofer. Die Museumsleitung fordert derweil weitere Mittel vom Freistaat Bayern. Von Peter Fahrenholz mehr...

Auftakt CSU-Parteitag Horst Seehofer und die CSU Lage gut, Laune schlecht

Pkw-Maut, Energiewende, Integrationsdebatte: Die CSU mischt bei vielen Themen mit, gut läuft es derzeit aber nirgends. Das können Ausrutscher sein - oder auch der Anfang eines Abstiegs für Parteichef Horst Seehofer. Von Frank Müller mehr... Kommentar

Schneekanonen auf grüner Kandahar-Abfahrt Warten auf den Winter Herr, lass es schneien!

In den Alpen dominiert die Farbe Grün: Wegen akuten Schneemangels müssen die meisten bayerischen Skigebiete ihren Saisonstart zumindest bis auf das Wochenende vor Weihnachten verschieben. Selbst für Schneekanonen ist es noch zu warm. Von Heiner Effern mehr...

Ermittlungsverfahren gegen Bodo Ramelow Keine Posse, sondern Bosheit

Zehntausend Menschen hatten sich 2010 in Dresden den Neonazis entgegengestellt. Einer von ihnen war Bodo Ramelow, heute linker Ministerpräsident. Die Justiz betreibt nun das Ermittlungsverfahren gegen ihn weiter. Sie setzt sich dem Verdacht politischer Spielchen aus. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Plenarsaal im Bayerischen Landtag in München, 2012 Redezeit im Landtag Höhere politische Mathematik

"Das ist schließlich kein Kavaliersdelikt": Der Landtag will die neue Verteilung der Redeanteile der Fraktionen beschließen. Das läuft auf höhere Mathematik hinaus - und sorgt für Unmut bei der Opposition. Von Frank Müller mehr...

Bodo Ramelow Thüringer Landtag Thüringer Landtag Ramelow im ersten Wahlgang durchgefallen

Der Kandidat der Linkspartei brachte im Thüringer Landtag nicht alle Stimmen des geplanten rot-rot-grünen Bündnisses hinter sich. mehr...

Kay Reinhardt zieht vor den Petitionsausschuss des Landtags Beschwerde im Landtag Sängerkrieg auf Neuschwanstein

Ihm geht es wie dem Barden aus den Asterix-Heften: Seit 2007 spielte Kay Reinhardt mit seiner hölzernen Drehleier vor dem Schloss Neuschwanstein für die Besucher - bis die Schlossverwaltung ihm vergangenen Sommer ein Spielverbot erteilte. Nun wehrt er sich dagegen im Landtag. Von Viola Bernlocher mehr...

Bodo Ramelow Thüringer Landtag Thüringer Landtag Ramelow ist erster Ministerpräsident der Linkspartei

Der 58-Jährige erreichte am Freitag im zweiten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit von 46 Stimmen. mehr...

Thuringia Confirms New Government Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen CDU stellt Ex-Unirektor Dicke gegen Ramelow auf

Eine Stimme Mehrheit hat Linke-Kandidat Ramelow im Thüringer Landtag. Im dritten Wahlgang wird es spannend: Die Thüringer CDU will einen überparteilichen Kandidaten ins Rennen schicken. mehr...

Kirchensteuer für gleichgeschlechtliche Paare Gesetzesänderung im Landtag Homosexuelle Paare bei Kirchensteuer gleichgestellt

Der bayerische Landtag hat ein Gesetz verabschiedet, das schwule und lesbische Paare bei der Kirchensteuer Verheirateten gleichstellt. Und das rückwirkend bis zum Jahr 2001. Manche Paare könnten dadurch sogar sparen. mehr...