Windenergie Flaute

In naher Zukunft wird es im Landkreis zehn Anlagen geben, doch dann ist es mit der Windkraft vorerst vorbei. Die neue gesetzliche Regelung lässt kaum weitere Standorte zu, das Risiko für Investoren ist zu hoch Von Robert Stocker mehr...

Konzertsaal in München Gasteig Gasteig Vorentscheidung im Konzertsaal-Streit

Die Idee des Ministerpräsidenten, im Gasteig zwei Spielstätten für die großen Orchester unterzubringen, ist vom Tisch. Weil aber Fachleute auch den Umbau des Herkulessaals ablehnen, rückt der Finanzgarten als Standort wieder in den Fokus. Von Franz Kotteder und Christian Krügel mehr...

Ai Weiwei - Besuch aus Deutschland Bause Besuch in China Außenministerin der Herzen

Seit dem Besuch von Margarete Bause beim chinesischen Dissidenten Ai Weiwei herrscht Funkstille zwischen Schwarz und Grün: Mit ihrem Coup hat die Grünen-Fraktionschefin zwar Seehofers Zorn auf sich gezogen. Er macht sie aber parteiintern zum Star. Von Frank Müller mehr...

Journalist im Landtag Kratzers Wortschatz Was Waserl sind

Zackbumm, das hat gesessen: Neulich hatte die SZ-Redaktion einen kleinen Disput mit einer Leserin. Die Dame benutzte dabei ein Wort, so kuschelig wie ein Lamm, so scharf wie ein Dolch - und für Journalisten die Höchststrafe. SZ-Autor Hans Kratzer erklärt Begriffe der bairischen Sprache mehr...

Bayerischer Verfassungsgerichtshof Fall Schottdorf Bayerisches Verfassungsgericht weist Beschwerde ab

Der Augsburger Laborarzt Schottdorf wollte gegen die Untersuchung seines Falls im Landtag vorgehen - und ist gescheitert. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat seine Beschwerde zurückgewiesen. Die Fraktionen im Landtag sehen sich bestätigt. mehr...

Drogenpolitik in Nordrhein-Westfalen Polizeichef darf nicht für Cannabis kämpfen

Das Vorgehen gegen Cannabis-Konsumenten hält Hubert Wimber für eine Verschwendung von Ressourcen. Der Polizeipräsident von Münster wollte sich sogar für die Legalisierung von weichen Drogen einsetzen - bis ihn das Innenministerium stoppte. Von Jannis Brühl mehr...

S-Bahn München Ausbau der S-Bahn in München Quälend langsamer Fortschritt

Mit einem Sofortprogramm wollte der Freistaat vor zweieinhalb Jahren das S-Bahn-Netz in München verbessern. Doch passiert ist seitdem nur wenig. Das liegt am Dauerstreit um den zweiten S-Bahn-Tunnel - aber es gibt noch andere Gründe. Von Marco Völklein mehr... Grafik

Hooligan-Demo gegen Salafisten Protokoll von Hogesa-Gewalt Nach 46 Minuten bricht das Chaos aus

Erst Hitler-Gruß, dann Dosenwürfe, dann Eruptionen der Gewalt: Ein Bericht des NRW-Innenministeriums zeigt detailliert, wie die Hooligan-Demo in Köln außer Kontrolle geriet. Protokoll einer Straßenschlacht. Von Jannis Brühl mehr...

- Thüringen Rot-Rot-Grün einigt sich auf Koalitionsvertrag

Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben sich auf ihr Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Zwei der Parteien müssen noch ihre Mitglieder befragen, ehe der erste Linke-Ministerpräsident gewählt werden kann. mehr...

Koalitionsvertrag in Thüringen Rot-Rot-Grün zieht Lehren aus Versagen beim NSU-Terror

Die neue Landesregierung will einen Gedenkort für die Opfer des NSU errichten lassen und den Verfassungsschutz reformieren. Mit dem Koalitionsvertrag reagiert Rot-Rot-Grün auch auf das Versagen der Behörden im Umgang mit dem rechtsextremen Terror. Von Cornelius Pollmer mehr...

Landesparteitag der AfD Hamburg Alternative für Deutschland in Hamburg Der ist ja so nett

Jörn Kruse will die AfD in Hamburg zum ersten Mal in ein westdeutsches Länderparlament führen. Unter dem Titel "Einwanderung braucht klare Regeln" diskutiert er mit Sympathisanten - und moderiert schrille Stimmen aus dem Publikum geschickt ab. Von Hannah Beitzer mehr... Report

Windpark-Projekt Verwehte Hoffnung

Die kritische Stellungnahme der Flugsicherung zum geplanten Windpark im Forst beunruhigt Landkreis, Forstamt und Anliegergemeinden. Eine Prognose darüber, ob das Projekt noch zu retten ist, wagt niemand. Von Wieland Bögel mehr...

Zorneding Feuerprobe für die Windkraft

Beim Energiehearing wird sich zeigen, ob die Bürgermeister weiter an der landkreisweiten Planung festhalten wollen - Kirchseeon outet sich als Wackelkandidat Von Carolin Fries mehr...

Bodo Ramelow Thüringer Linkenchef Ramelow greift Merkel an

"Frau Merkel hat Angst um den Ewigkeitsanspruch der CDU auf die Macht": Bodo Ramelow, der in Thüringen der erste Ministerpräsident der Linkspartei werden will, wehrt sich in einem Interview gegen seine Kritiker - mit deutlichen Worten. mehr...

Volker Bouffier Ein Jahr Schwarz-Grün in Hessen Bouffier macht den Stilwechsel wahr

Schwarz-Grün arbeitet gut in Hessen, ohne großes Gewese. Die CDU unter Ministerpräsident Volker Bouffier zeigt, dass sie sich auch benehmen kann. Und die Grünen sind begeistert von sich selbst. Doch irgendwann werden die Bürger womöglich genug von der Harmonie haben. Von Susanne Höll mehr... Kommentar

7. Shoppingnacht in München, 2013 Petition zu Ladenöffnungszeiten Knapp 5000 Unterschriften gegen die 20-Uhr-Grenze

Eine Online-Petition macht sich für flexiblere Ladenöffnungszeiten stark, knapp 5000 Unterstützer haben bereits unterschrieben. Doch die Staatsregierung zeigt keine Neigung, die strenge bayerische Regelung zu ändern. Von Dominik Hutter mehr...

Gericht erlaubt Anti-Islamismus-Demo Innenausschuss zur Hogesa-Demo in Köln Wenn es der Polizei an Phantasie mangelt

4000 Demonstranten gegen 1300 Polizisten - warum waren bei der Hogesa-Demo in Köln so wenige Einsatzkräfte? Im Innenausschuss in Düsseldorf zeigt sich: Dass Rechtsradikale, Nazis und Schlägertypen zusammen richtig Ärger machen, konnten die zuständigen Beamten sich offenbar nicht vorstellen. Von Jannis Brühl, Düsseldorf mehr...

Streit um Volksbefragungen Grüne wollen CSU vor Gericht stoppen

Sie klagen, noch bevor das Gesetz zu Volksbefragungen überhaupt beschlossen wurde: Die Grünen wollen damit den Alleingang der Staatsregierung einbremsen. Die anderen Oppositionsparteien sind davon wenig begeistert. Von Frank Müller mehr...

CSU will neue Windrad-Regel Energiedebatte im Landtag CSU setzt umstrittenes Windkraftgesetz durch

Nach einer stürmischen Debatte stimmt die CSU-Landtagsmehrheit für die umstrittene Abstandsregel beim Bau von Windrädern - gegen den Widerstand der Opposition. Diese will nun vor dem Verfassungsgerichtshof klagen. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

NSU-Mordserie Landtage in Düsseldorf und Stuttgart setzen Ausschüsse ein

Seit Jahren durchleuchten die Parlamente im Bund und den Ländern das NSU-Ermittlungsdebakel - jetzt auch in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. In München wird bald ein Helfer der Nazi-Terroristen vernommen. mehr...

Der Fall Haderthauer Opposition im Landtag Seehofer soll zur Modellbauaffäre aussagen

Christine Haderthauer soll sich im Untersuchungsausschuss unbequemen Fragen der Opposition stellen. Die geht sogar noch weiter - und will auch Ministerpräsident Seehofer vor das Gremium zitieren. mehr...

Bayerischer Landtag Bayerischer Landtag Bayerischer Landtag Ein Parlament schafft sich ab

Exklusiv Kaum Gesetze, inhaltsleichte Regierungserklärungen vor leeren Rängen, ein bizarrer Streit um Redeminuten. Im Bayerischen Landtag ist die Krise des Parlaments zum Thema geworden. Jetzt rufen einflussreiche Abgeordnete nach einer Reform. Von Mike Szymanski mehr...

Windenergie in Bayern Neue Regeln für Windenergie Neue Regeln für Windenergie Totale Flaute in Bayern

Einige bayerische Kommunen verdienen mit der Windkraft schon viel Geld. Andere stehen in den Startlöchern. Doch in dieser Woche will der Landtag größere Abstände für Windräder vorschreiben - und würgt diesen Teil der Energiewende ab. Von Frank Müller und Christian Sebald mehr...

Plenarsitzung bayerischer Landtag Redezeit im Landtag CSU erteilt sich selbst das Wort

Acht Minuten für die CSU, sechs für die SPD und je fünf für Grüne und Freie Wähler: So wird die Redezeit im Landtag künftig verteilt, wenn es nach der CSU geht. Die Opposition spricht von einer "Kriegserklärung". Von Frank Müller mehr...

CSU-Vorstandssitzung Entscheidung zur Windenergie Parlamentsverachtung in Reinform

Die CSU propagiert einen offenen Dialog über die Energiewende und blockiert zugleich den Ausbau des Windstroms. Wie die Partei um Ministerpräsident Seehofer dabei mit dem Landtag umgeht, ist mehr als nur Arroganz der Macht. Das ist antiparlamentarisches Denken. Von Frank Müller mehr... Kommentar