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Landtag:AfD stellt weiterhin keinen Vizepräsidenten

Die AfD stellt auch weiter keinen Vizepräsidenten im bayerischen Landtag. Uli Henkel fiel am Mittwochabend in geheimer Wahl im Landtag durch, er war bereits der dritte Kandidat, der scheiterte. Henkel erhielt in der Plenarsitzung, bei der coronabedingt nur ein kleiner Teil der Parlamentarier anwesend war, lediglich zehn Stimmen. 53 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab eine Enthaltung. Henkel hätte allerdings eine einfache Mehrheit der Stimmen gebraucht.

Henkel hatte kurz nach der Landtagswahl im Herbst 2018 eigentlich als erster AfD-Kandidat in eine Vizepräsidenten-Wahl gehen wollen. Er zog seine Kandidatur aber quasi in letzter Minute zurück - weil er damals noch vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und sich alle anderen Fraktionen deshalb gegen ihn gestellt hatten. Doch auch der damalige Ersatzkandidat der AfD-Fraktion, Raimund Swoboda, fiel klar durch. Ein Jahr später nahm die damals bereits tief zerstrittene AfD-Fraktion einen neuen Anlauf - doch auch der zweite Kandidat Ulrich Singer scheiterte in der Abstimmung für einen Vize-Posten. Jede Fraktion im Landtag stellt einen Vizepräsidenten, der von den Abgeordneten gewählt wird. Der Posten, der eigentlich der AfD zusteht, ist seit ihrem Einzug ins Parlament unbesetzt, da kein Kandidat mehrheitsfähig war.

© SZ vom 25.09.2020 / dpa

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