Ungarn

Ungarn

:Viktor Orbán verbietet die Regenbogenparade

Eine Verfassungsänderung soll in Ungarn öffentliche Versammlungen der LGBTQ-Community unmöglich machen. Viele sehen darin einen weiteren Angriff auf die Grundrechte sexueller Minderheiten.

Ungarn

:Orbáns nächster Affront

Die Regierung in Budapest kündigt an, den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen. Das freut einen prominenten Besucher: Israels per Haftbefehl gesuchten Premier Netanjahu.

MeinungInternationaler Strafgerichtshof

:Ungarn begeht einen sorgsam orchestrierten Rechtsbruch

Mit dem Austritt aus der Institution und der Weigerung, den Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken, dient sich Viktor Orbán als verlässliche Kraft bei den Populisten dieser Welt an.

Ungarn

:Netanjahu in Budapest: Eine ungewöhnliche Freundschaft

Orbán empfängt heute Israels Premier – obwohl gegen diesen ein internationaler Haftbefehl besteht. Was verbindet die beiden?

Autoritäre Politik

:In Trumps Windschatten

Die Lügen werden schamloser, das Vorgehen gegen Widersacher wird härter: Manch ein Staats- und Regierungschef fühlt sich vom neuen US-Präsidenten inspiriert. So bekommen autokratische Tendenzen eine neue Dynamik.

Viktor Orbán

:Trumps Mann in der EU

Ungarn gehört nicht zu den Unterstützern der Ukraine. Trotzdem hat Ministerpräsident Orbán bisher keine EU-Beschlüsse blockiert, die wirklich entscheidend waren für das überfallene Land. Das könnte sich nun ändern.

Ukraine-Sondergipfel

:Die EU geht ohne Orbán voran

Die Staats- und Regierungschefs sichern der Ukraine bei einem Sondergipfel in Brüssel dauerhafte Unterstützung zu - einer allerdings schert aus:  Orbán fühlt sich als europäischer Statthalter von Donald Trump.

Justiz in Ungarn

:Die Richter wollen nicht mehr schweigen

Viktor Orbán baut Ungarn immer mehr zu einem autoritären Staat um. Erstmals in der Geschichte des Landes protestiert auch die Richterschaft massiv gegen den politischen Einfluss auf die Justiz.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Trump vs. Selenskij: "Der Westen ist Geschichte"

Nach Eklat im Weißen Haus: Der Politologe Michael Werz über die Folgen des Streits zwischen Trump und Selenskij.

Reaktionen aus der EU

:„Du bist nie allein, lieber Präsident“

Aus Europa bekommt der ukrainische Präsident viel Rückendeckung – nicht nur von der Kommissionspräsidentin. Noch einen Schritt weiter geht die EU-Außenbeauftragte Kallas. Sie schreibt: Die freie Welt brauche einen neuen Anführer. Allein der Ungar Orbán dankt Trump.

Festival „Mittel Punkt Europa“ im Münchner Filmmuseum

:Kino im Schatten des Krieges

Beim „Mittel Punkt Europa Filmfest“ werden Filme aus Ländern wie Ungarn, Belarus oder der Ukraine gezeigt. Einige Macher reisen an, einige Darsteller sind nicht mehr am Leben.

Ungarn

:Prozess gegen mutmaßlich linksextreme deutsche Person gestartet

Maja T. wird vorgeworfen, vor zwei Jahren in Budapest an mehreren Angriffen auf Rechtsextremisten beteiligt gewesen zu sein, sie wurden teils schwer verletzt. Nun steht sie dort vor Gericht, obwohl sie eigentlich nicht ausgeliefert werden durfte.

Prozess in München

:Antifa mit Teleskopknüppel

Vermummte Gewalttäter haben vor zwei Jahren in Budapest Jagd auf mutmaßliche Neonazis gemacht und einige von ihnen schwer verletzt. Nun steht die erste Beschuldigte vor Gericht. Eine zentrale Frage: Waren die Taten versuchter Mord?

SZ-Podcast „Das Thema“

:Osteuropa: Aufstieg der Autoritären

Einst war so viel Anfang, jetzt so viel Ende: Nach 35 Jahren zieht SZ-Korrespondentin Cathrin Kahlweit ernüchtert Bilanz.

Recht

:In den Fängen von Orbáns Justiz

2023 soll Maja T. mit anderen Linksradikalen in Budapest Rechtsradikale verprügelt haben. Der Vater kann nicht fassen, dass es den deutschen Behörden offenbar nicht schnell genug gehen konnte, sein Kind an Ungarn auszuliefern. Das Bundesverfassungsgericht auch nicht.

ExklusivNach Gewalt gegen Neonazis

:Linksautonome werden nicht nach Ungarn ausgeliefert

Deutsche Verdächtige, die in Budapest mutmaßliche Neonazis verletzt haben sollen, kommen in Deutschland vor Gericht. Die Auslieferung einer linksautonomen Person an Ungarn war rechtswidrig.

Die eilige Auslieferung einer deutschen Person aus der linken Szene nach Ungarn ist unzulässig gewesen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Es sei nicht ausreichend geprüft worden, welche Haftumstände die betroffene ...

Bundesverfassungsgericht

:Auslieferung nach Ungarn rechtswidrig

Die non-binäre Person soll in Budapest an Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt gewesen sein. Das Bundesverfassungsgericht hatte ihre Auslieferung eigentlich untersagt, die deutschen Behörden waren aber voreilig.

Russland-Sanktionen

:Welches Spiel spielt Viktor Orbán?

Ende Januar laufen die Sanktionen gegen Putin aus, Ungarns Premier blockiert die Verlängerung. Damit bringt er die EU in höchste Not – obwohl sein Idol Donald Trump Russland gerade selbst Sanktionen angedroht hat.

Außenpolitik

:Europa sucht den Trump-Flüsterer

Welcher Politiker, welche Politikerin hat den besten Draht zum neuen US-Präsidenten? Wer könnte seine Entscheidungen beeinflussen und als Mittelsperson zwischen den USA und der EU fungieren? In Brüssel kursieren drei Namen.

Ungarn

:Sieben Beschuldigte stellen sich der Polizei

Im Februar 2023 sollen mutmaßliche Linksradikale in Budapest Rechtsradikale überfallen haben. Danach tauchten einige von ihnen unter. Nun haben sich sieben Beschuldigte der Polizei gestellt.

Augenzeugenbericht aus Auschwitz

:Über die „teutonische Präzision“

Der ungarische Autor József Debreczeni durchlitt zwölf Monate KZ-Haft und Zwangsarbeit. Seine brillante Reportage aus dem Jahr 1950, die nun endlich auf Deutsch vorliegt, muss zu den Klassikern der Holocaust-Literatur gezählt werden.

Ungarn und EU

:Orbán wittert eine Kampagne

Ungarn verliert mehr als eine Milliarde Euro an EU-Hilfszahlungen, weil es sich weigert, rechtsstaatliche Reformen umzusetzen. Ministerpräsident Orbán hofft auf seinen Verbündeten in den USA.

MeinungEuropäische Union

:Wenn Orbán korrupt sein will, dann wenigstens nicht mit dem Geld der Europäer

Ungarn verliert wegen Misswirtschaft eine Milliarde an EU-Zuschüssen. Das dürfte dem Land und seinem Regierungschef wehtun.

Europäische Union

:Ungarn verliert Anspruch auf EU-Hilfen

Bis Ende 2024 hätte das Land Auflagen der Kommission umsetzen müssen, die wegen Verstößen gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verhängt worden waren. Dies ist nicht geschehen, nun werden etwa eine Milliarde Euro nicht ausgezahlt.

Mathematik

:Der Zauber des Würfels

Vor 50 Jahren erfand Ernö Rubik den Zauberwürfel. Wie er heute dazu steht, was Mathematiker darüber herausgefunden haben – und wie man den Würfel lösen kann.

MeinungEuropäische Union

:Die Rechtspopulisten in Ungarn und Polen sind und bleiben Komplizen

Indem Viktor Orbán einem früheren Warschauer Spitzenpolitiker Asyl gewährt, zeigt er besonders plakativ, was er vom Rechtsstaat hält.

Europäische Union

:Polen will wieder mitgestalten in der EU

Polen übernimmt am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn. Warschau gibt sich bewusst proeuropäisch – und setzt auf zwei wichtige, aber auch umstrittene Themen.

MeinungEuropäische Union

:Orbán hat allen gezeigt, wie destruktiv er ist – und wie gefährlich

Der Regierungschef aus Budapest hat die ungarische EU-Ratspräsidentschaft als Bühne für seinen Rechtspopulismus ausgenutzt. Zum Glück ist das jetzt vorbei.

Strafverfolgung vereitelt

:Polnischer Politiker erhält in Ungarn politisches Asyl

Der PiS-Politiker Marcin Romanowski wird mit Europäischem Haftbefehl gesucht. Warum bietet ihm Ungarn Zuflucht? Polens Premier Donald Tusk spricht von einem Skandal.

Sorge um polnische Privatsender

:Die unbekannte Gefahr

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk will Medien per Verordnung vor feindlicher Übernahme schützen. Dabei warnt er vor dem Verkauf zweier Fernsehsender an mitteleuropäische Medienmoguln.

ExklusivDie Beziehungen zwischen Bayern und Ungarn

:Die CSU und ihre guten Freunde in Ungarn

Bayerns Regierungspartei und die ungarische Fidesz-Partei gehen seit dem Bruch mit Viktor Orbán offiziell getrennte Wege. Doch die Kontakte nach Ungarn sind weiterhin intensiver, als es den Anschein hat. Das gefällt nicht allen.

In Ungarn hat Orbán-Herausforderer Péter Magyar seine Beliebtheitswerte weiter gesteigert. Wären am nächsten Sonntag Wahlen, würden 47 Prozent der Stimmen auf Magyars Partei für Respekt und Freiheit (Tisza) und nur 36 Prozent auf den Bund Junger ...

Ungarn

:Wie Viktor Orbán für die nächsten Wahlen vorsorgt

Gewählt wird in Ungarn erst wieder 2026, aber die Regierung lässt schon mal das Wahlgesetz ändern – und schwächt damit ihre Gegner.

Deutschland in der Einzelkritik

:„Wo soll er hin mit seiner Hand?“

Robin Koch verursacht den Elfmeter vor dem 1:1, Robert Andrich glänzt mit Worker-Life-Balance – und erst mit Kai Havertz, Jamal Musiala und Florian Wirtz kommt Torgefahr. Die DFB-Elf in der Einzelkritik.

MeinungUngarn

:Orbáns Herausforderer Magyar muss jetzt beweisen, dass er das Opfer ist

Der Budapester Oppositionspolitiker wirft dem Ministerpräsidenten kriminelle Methoden und Rufschädigung vor. Ob das stimmt? Es wäre gut, wenn das bald aufgeklärt würde.

Ungarn

:Herausforderer wirft Orbán „Watergate-Methoden“ vor

Péter Magyar, dessen Oppositionspartei in Umfragen vor Fidesz liegt, beschuldigt die Regierung in Budapest: Sie bespitzle und diffamiere ihn. Was ist dran an dem Vorwurf?

Serbien

:Der Zorn nach dem Unglück

14 Menschen starben, nachdem in der Großstadt Novi Sad das Vordach eines Bahnhofs eingestürzt war. Protestierende werfen der Regierung Korruption, Vertuschung und Kungelei mit China vor. Die reagiert mit Festnahmen.

Sicherheit in Europa

:Polen will Führung bei Europas Verteidigungspolitik übernehmen

Ministerpräsident Donald Tusk kündigt an, Gespräche mit Gleichgesinnten zu koordinieren. Deutschland fehlt auf seiner Einladungsliste, und das ist kein Zufall.

Rechtsextreme

:Wenn politische Gegner Feinde sind

Warum die Wahlerfolge der AfD Anlass geben, sich Sorgen zu machen über die Demokratie in Deutschland. Die Partei liefert jedenfalls reichlich Anschauungsmaterial.

MeinungEU

:Europa sucht die vereinte Antwort auf Trump, ohne sie zu finden

Die Budapester Erklärung der Staats- und Regierungschefs steckt voller Binsenweisheiten, die nichts Gutes ahnen lassen.

Ukraine

:Düstere Aussichten für Wolodimir Selenskij und seine Mitbürger

Der Präsident des von Russland überfallenen Landes gratulierte Donald Trump zur Wahl – und weiß doch, dass die Zeiten jetzt noch viel schwerer werden, als sie es schon sind.

EU-Kommission

:Warum Orbáns Mann nachsitzen muss

20 neue Kommissarinnen und Kommissare stellen sich im Europaparlament dem Urteil der Abgeordneten. Olivér Várhelyi fällt durch, obwohl er sich als „Freund der Frauen“ bezeichnet – oder gerade deswegen.

USA und EU

:In Europa geht die Angst um, in Budapest knallen die Korken

Die meisten EU-Regierungen fürchten sich vor Donald Trumps zweiter Präsidentschaft, nur der Ungar Viktor Orbán ist begeistert. Und dann zerbricht auch noch die Regierungskoalition in Deutschland – was in Brüssel aber nicht nur bedauert wird.

MeinungUS-Wahl

:Europa ist nicht annähernd vorbereitet auf Trump

Kulturkrieger auf dieser Seite des Atlantiks mögen sich freuen über die Wahl des Republikaners. Aber auch sie werden den Preis bezahlen für die Agenda ihres Helden. Und der ist hoch.

MeinungÖsterreich

:Orbán ist bei den Mächtigen oder bei EU-Gegnern – in letzter Zeit sind das meist ein und dieselben

Der Ungar ist wie der rasende Roland: praktisch gleichzeitig in Tiflis, Budapest und Wien. In Österreich trifft er seine Freunde von der FPÖ. Irgendjemand muss ihn ja bewundern.

Georgien

:Wieso Viktor Orbán gerade jetzt nach Tiflis reist

Während die anderen EU-Mitgliedstaaten am Wahlergebnis in Georgien zweifeln, gratuliert Ungarns Premier zu einem „großartigen Sieg“. Über eine selbstherrliche Mission – und die Hilflosigkeit in Brüssel.

MeinungUkraine-Hilfe

:Joe Biden hat gewonnen, Viktor Orbán hat verloren

Ungarns Ministerpräsident hat mal wieder versucht, die EU zu blockieren und Trump einen Gefallen zu tun. Diesmal hat er sich den falschen Gegner ausgesucht.

Ungarn

:Orbáns moderner Pranger

Mit dem sogenannten Souveränitätsgesetz hat die ungarische Regierung eine besonders perfide Methode gefunden, Kritiker zu drangsalieren. Was das für die Betroffenen bedeutet.

Viktor Orbán in Brüssel

:Ein Gefallen für Putin, ein Gefallen für Trump

Die USA können sich nicht an einem Hilfskredit für die Ukraine beteiligen, weil der Russlandfreund Viktor Orbán einen EU-Beschluss blockiert. Das kommt vor allem dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten zupass.