Kampf gegen Korruption, Begrenzung der Amtszeit, Beitritt zur Euro-Zone: Péter Magyar will Orbáns Anti-EU-Kurs korrigieren. Ein Überblick seiner Reformvorhaben.
:Vučić war eigentlich nicht zu besiegen. Sie haben es trotzdem geschafft
Auch diese Parlamentswahl war weder frei noch fair. Dass der Autokrat trotzdem so schnell seine Niederlage zugegeben hat, ist ein Indiz, wie krachend die wohl ausfiel. Jetzt geht es darum, den Staat neu zu ordnen.
Machtwechsel in Ungarn
:Der perfekte Sturm
Der Kommunikationsberater Gergő Papp seziert die Mechanismen des Machtwechsels in Ungarn und erklärt, wie Péter Magyar Viktor Orbán besiegte. Doch die Strategie Magyars ließe sich auch für andere Ziele nutzen.
Reform
:Ungarn ändert umstrittenes Anti-LGBTQ-Gesetz
Es gilt als eine der umstrittensten Maßnahmen der Orbán-Ära in Ungarn: das sogenannte Anti-LGBTQ-Gesetz unter dem Deckmantel des Kinderschutzes. Die neue Regierung hat nun einige Änderungen durchgesetzt.
Autoritarismus
:„Deutschland braucht eine CSU für den Osten“
Die Princeton-Professorin Kim Lane Scheppele erklärt, wie sich Ungarn von Orbán befreien konnte und warum sich aus der Wahl in Sachsen-Anhalt etwas Positives herauslesen lässt.
MeinungHandelskonflikt
:Deutschland erkennt endlich seine eigene Befangenheit gegenüber China
Jahrelang hat Berlin eine harte europäische China-Politik verhindert. Das soll sich jetzt ändern, es ist höchste Zeit.
Demokratie in Gefahr
:Was tun gegen die „blaue Welle“?
Demokratieverteidiger fordern in ihren Büchern Widerstand, Vernetzung und Geduld. Vier Beispiele zwischen To-do-Listen und Aha-Erlebnis.
Linksextremismus
:Ungarisches Gericht setzt Haftstrafe für Maja T. herab
Maja T. wurde rechtskräftig wegen Gewalttaten in Budapest verurteilt. Weil die Auslieferung der non-binären Person nach Ungarn rechtswidrig war, wollen ihre Anwälte sie nach Deutschland überstellen lassen.
Budapest
:Gericht verringert Strafe für Maja T. auf sieben Jahre
Die non-binäre Person war wegen schwerer tätlicher Angriffe auf mutmaßliche Rechtsextremisten in Ungarn angeklagt.
Russland und die Nato
:Eine Frage der Nerven
Geheimdienste, aber auch Verteidigungsminister Boris Pistorius warnen vor Attacken Russlands gegen Nato-Staaten, einem Test Putins. Zum Schutz der Wahl in Lettland schickt man „Eurofighter“.
Ungarn
:Wahl des Oberstaatsanwalts im Parlament gescheitert
In Ungarn ist die Wahl eines neuen Obersten Staatsanwalts gescheitert. Das Parlament in Budapest lehnte den Vorschlag von Staatspräsident Andras Baka für dieses Amt einhellig ab. 138 Abgeordnete votierten bei der geheimen Abstimmung gegen den ...
Rechtsstaatlichkeit
:EU-Kommission will 4,2 Milliarden Euro für Ungarn freigeben
Die Europäische Kommission hat nach Reformen der ungarischen Regierung die Freigabe von eingefrorenen EU-Mitteln in Höhe von 4,2 Milliarden Euro für das Land vorgeschlagen. „Ungarn hat wichtige Maßnahmen ergriffen, um die Rechtsstaatlichkeit zu ...
Verdi-Chef zu Sozialreformen
:„Ich hoffe, Herr Merz erkennt: Da hat er Bockmist gebaut“
Verdi-Chef Frank Werneke will durch Proteste die Krankschreibung nach dem dritten Tag und die Rente für langjährig Versicherte retten. Eine AfD-Regierung „wäre eine Katastrophe“.
Städtereisen
:Übernachten in Häusern mit Geschichte
Im Städteurlaub können Reisende Unterkünfte mit besonderer Vergangenheit finden. Fünf Empfehlungen zwischen Paris und Helsinki.
Der ungarische Autor Márió Z. Nemes
:„Orbán ist weg, aber du bist noch im Stockholm-Syndrom“
Was haben Plüschaffen mit Viktor Orbán zu tun? Der ungarische Schriftsteller Márió Z. Nemes findet da so manche Verbindung – und sieht auch die politische Entwicklung in Deutschland mit Sorge.
Wadephul in Ungarn
:Der Außenminister möchte einen „Neuanfang mit unseren Freunden“
Nach dem Regierungswechsel in Budapest soll das deutsch-ungarische Verhältnis endlich wieder aufblühen. Doch die netten Worte bei Wadephuls Besuch können nicht verdecken, dass es weiterhin Differenzen gibt.
Bildung und Wissenschaft
:So könnte Orbán der AfD als Vorbild dienen
In Ungarn hat sich gezeigt, wie leicht eine autoritäre Regierung Bildung und Wissenschaft unter Kontrolle bekommen kann – und wie schwer es ist, die Schäden zu beheben.
Nach Regierungswechsel
:Ungarn weist russische Diplomaten aus
Ungarn weist zehn russische Diplomaten aus. Diese hätten in Ungarn Aktivitäten ausgeübt, „die für Diplomaten gemäß der Wiener Konvention inakzeptabel sind“, teilte Ungarns Außenministerin Anita Orban mit. Ungarn habe die betroffenen Mitarbeiter der ...
Kultur in Ungarn
:Lernen, vergeben, neu anfangen
Der Pianist András Schiff hat seine Heimat wegen Viktor Orbán boykottiert. Nun tritt er erstmals wieder in Budapest auf – und wird euphorisch empfangen.
Ungarn
:Jetzt will Magyar von der EU belohnt werden
Der ungarische Regierungschef hat in erstaunlichem Tempo rechtsstaatliche Reformen eingeleitet. Nun beansprucht er viele Milliarden an Brüsseler Fördergeldern – und noch einiges mehr.
Rechtspopulismus
:Wie Deutschlands Nachbarn auf die AfD schauen
Europäische Länder haben vielfältige Erfahrungen mit extrem rechten Parteien, teils saßen sie sogar in der Regierung. Was hält man dort vom Aufstieg der AfD – und von der Brandmauer?
MeinungUngarn
:Péter Magyar ist ein Systemzerstörer. Aber ob das gut ist, muss sich erst zeigen
Der Ministerpräsident geht mit aller Macht daran, in Budapest die Orbán-Zeit abzuwickeln. Und dabei sind ihm viele Mittel recht. Auch solche, bei denen man sich fragt: Wohin könnte das führen?
Interview mit András Schiff
:„Ich bin euphorisch, aber auch ein wenig vorsichtig“
Der Pianist András Schiff ist in seiner Heimat Ungarn 16 Jahre nicht aufgetreten – wegen Viktor Orbán. Nun kehrt er dort auf die Konzertbühne zurück. Ein Gespräch über die politische Verantwortung von Künstlern.
Literatur
:Großmeister des Erzählens
Kaum jemand hat Europas Erinnerungen, Brüche und Abgründe so genau vermessen wie er: Der ungarische Schriftsteller und Fotograf Péter Nádas ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Ein Nachruf.
Demokratie in Europa
:Die Schäden am System bleiben
Länder wie Ungarn und Polen zeigen: Man kann Autoritäre wieder loswerden. Doch nach der Abwahl von Demokratiegefährdern wird es erst richtig anstrengend.
Wirtschaftspolitik
:Wie eine AfD-Regierung den deutschen Wohlstand schrumpft
Die AfD führt bundesweit und in Sachsen-Anhalt in den Umfragen. Was passiert wirtschaftlich in Deutschland, wenn sie an die Macht kommt?
Ungarn
:Zwölf Tote bei Busunglück – Fahrer wohl eingeschlafen
Ein Reisebus aus Polen stürzt im Osten Ungarns in einen Straßengraben. Der Fahrer wird festgenommen.
MeinungUngarn
:Der neue Präsident muss penibel auf den Rechtsstaat achten
András Baka, eine Symbolfigur, ist zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Der frühere Richter weiß, was das Land jetzt braucht.
Nach dem Machtwechsel
:Ungarns neuer Staatspräsident ist ein Orbán-Gegner der ersten Stunde
Es ist eine Wahl von hoher Symbolkraft: Unter der autoritären Vorgängerregierung war der Jurist András Baka entlassen worden. Nun soll er für einen rechtsstaatlichen Neuanfang stehen.
Donau
:Die Donau gibt ihre Toten zurück
Es lohnt sich, den Schlamm im leeren Flussbett zu deuten. In ihm liegt neben Zivilisationsmüll die Erkenntnis: Europas großer Strom ist so viel mehr als ein Wirtschaftsraum.
Ungarn
:Dieser Richter soll das Land wieder versöhnen
András Baka soll am Dienstag zum Staatspräsidenten gewählt werden – und eine bessere Besetzung als den langjährigen Widersacher von Viktor Orbán gibt es kaum.
Fund von Wehrmachtssoldaten in der Donau
:„Ihre Familien haben womöglich nie erfahren, was mit ihnen geschehen ist“
In der ausgetrockneten Donau in Budapest ist ein Wehrmachtsmotorrad samt den Gebeinen zweier Menschen aufgetaucht. Wer könnten sie gewesen sein?
Energiekrise
:Strommangel zwingt Ungarn zu großen Einschränkungen
Ungarn musste infolge der Trockenheit sein einziges AKW drosseln und erlebt eine beispiellose Energiekrise. Das hat Auswirkungen bis in den kleinsten Haushalt.
Buch-Events von München bis Erlangen
:Wo der Sommer literarisch groß ist
Im August ist zwischen München und Erlangen mehr los an Literatur-Events, als man meint. Und dann geht es im September auch schon sachte hinein in die nächste Saison, mit Eva Menasse oder Lily King.
Ungarns neue Regierung
:„Wir streben eine pragmatische Beziehung zu Moskau an“
Wie kann man Ungarn wieder zu einer rechtsstaatlichen, prowestlichen Demokratie machen? Vizeregierungschefin Anita Orbán über die Rückabwicklung von 16 Jahren Fidesz-Herrschaft und den Umgang mit Russland.
Energie
:Ungarn schaltet Atomkraftwerk wegen Wassermangels ab
Die Donau führt viel weniger Wasser als normalerweise, deshalb müssen die Reaktoren vom Netz. Ungarn steht damit vor massiven Problemen – und ist nicht allein.
Ungarn, Griechenland, Moldau
:Söders Mission in Südosteuropa
Bayerns Ministerpräsident präsentiert sich auf seiner Reise als Anwalt Südosteuropas – und als seriöser Staatsmann. Es geht um Autos, Hightech und Europa. Und natürlich um ihn.
Kolumne „Mitten in ...“
:Braucht jemand einen Auftragskiller?
Eine SZ-Autorin reist zum Treffen ihrer ehemaligen Grundschulklasse nach Ungarn. Dort werden nicht nur alte Geschichten erzählt, sondern auch makabere Tipps gegeben. Drei Anekdoten aus aller Welt.
Fotografie
:Da schau her
Petr Pavel ist Staatspräsident der Tschechischen Republik. Und begeisterter Motorsport-Fotograf. Kann es sein, dass Politiker ein Hobby brauchen? Außer im Fall von Peter dem Großen: unbedingt.
„Speeddating internationaler Politik“
:Markus Söder reist in zwei Tagen nach Budapest, Athen und Moldau
Bayern pflegt traditionell enge Kontakte nach Südosteuropa. Nur die Partnerschaft mit Ungarn lag zuletzt etwas auf Eis. Das soll sich wieder ändern.
Formel 1
:Folgt jetzt die Aufholjagd des Weltmeisters?
Beim Großen Preis von Ungarn lenkt Lando Norris ein „schreckliches, aber schnelles Auto“ zu seinem ersten Sieg als Champion. Das macht McLaren neue Hoffnung, den Rückstand im Titelkampf aufzuholen.
Formel 1
:Der Weltmeister meldet sich zurück
Erstmals in dieser Saison gewinnt kein Mercedes oder Ferrari: Lando Norris siegt beim Großen Preis von Ungarn vor Max Verstappen und Kimi Antonelli, der seinen WM-Vorsprung eindrucksvoll ausbaut.
Formel 1 in Budapest
:Der Weltmeister durchbricht die Mercedes-Dominanz
In der Qualifikation zum Großen Preis von Ungarn setzt sich Lando Norris durch. Damit steht in dieser Saison erstmals kein Mercedes vorn. Audi-Pilot Nico Hülkenberg schafft es auf den zehnten Startplatz.
Nico Hülkenberg in der Formel 1
:Auf der Jagd nach dem ersten Punkt
Die Auftaktsaison mit dem Audi-Werksteam ist für Nico Hülkenberg bisher eine Herausforderung. Nun kommen schon erste Gerüchte auf, es könnte womöglich einen Fahrerwechsel geben.
Formel 1
:Alles auf Anfang für Alonsos Genuss
Die Erwartungen an Aston Martin mit Adrian Newey am Zeichenbrett und Fernando Alonso am Steuer waren groß. Nach einer miserablen ersten Saisonhälfte setzt das Team in Budapest auf eine Rundumerneuerung, an der auch die Zukunft des Spaniers hängt.
Budapest
:Der erste Sommer nach Orbán
Die Liebe zur Musik hat in der ungarischen Hauptstadt immer eine große Rolle gespielt. Jetzt stimmt sich das jüngere Budapest neu ein. Wo lässt sich das erleben? Ein Besuch.
Ungarn
:Orbán ruft zu Widerstand auf
Nach der Razzia in den Büros der Fidesz-Partei des früheren Ministerpräsidenten Viktor Orbán hat dieser zum Widerstand aufgerufen. Er warf der neuen Regierung von Péter Magyar am Mittwoch Tyrannei vor und kündigte an, dass seine Partei alle ...
MeinungUngarn
:Die demokratische Kehrtwende ist alles andere als einfach
Der neue Premier Péter Magyar entfernt wie versprochen korruptes Personal aus Spitzenämtern. Die Absage seiner Wunschkandidatin Judit Polgár für das Präsidentenamt zeigt aber, wie gespalten das Land ist.
Suche nach ungarischem Staatsoberhaupt
:Judit Polgár verzichtet
Die ungarische Schach-Großmeisterin Judit Polgár wird nicht neue Staatspräsidentin ihres Landes und Nachfolgerin des aus dem Amt gedrängten Tamás Sulyok. Sie fühle sich trotz breiter Rückendeckung nicht stark genug, „die historische Verantwortung zu ...
Ungarn
:Die Schach-Großmeisterin soll für den politischen Neustart stehen
Premier Magyar will die Schach-Olympiasiegerin Judit Polgár zum Staatsoberhaupt machen. Den bisherigen Präsidenten hat er per Verfassungsänderung und mit einer Drohung aus dem Amt gedrängt.
Nach Machtwechsel
:Ungarns Staatspräsident stimmt seiner Absetzung zu
Tamás Sulyok, ein politischer Freund des abgewählten Rechtspopulisten Orbán, macht den Weg für Verfassungsänderungen frei. Premier Magyar will nun tiefgreifende Reformen durchsetzen.