Angela Merkel beim EVP-Kongress in Helsinki
Rede in Straßburg

So kann Merkel die EU stark machen

Die Kanzlerin spricht heute vor dem Europaparlament. Sie muss dort eine Wegweisung für den kommenden Europawahlkampf geben - denn dieser Wahlkampf braucht Visionen.

Kommentar von Heribert Prantl

01:28
EU

Europaparlament stimmt für Verbot von Einwegplastik

Zudem verlangten sie noch die Aufnahme von Produkten wie leichten Einkaufstüten auf die Verbotsliste. Und die Recyclingquote für Plastikflaschen soll bis 2025 auf 90 Prozent steigen.

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Was ein Trinkhalm-Verbot im Kampf gegen Plastikmüll bringt

Die Plastikmüllberge werden immer größer. Das EU-Parlament will deshalb Einweg-Produkte aus Plastik verbieten. Doch die Politik kann noch viel mehr tun, sagt Hanno Charisius.

Plastik-Strohhalme
Umweltschutz

EU-Parlament stimmt für Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik

Von 2021 an sollen keine Plastik-Produkte wie Einweggeschirr und Wattestäbchen mehr in der EU verkauft werden dürfen. Einige deutsche Supermärkte kommen dem zuvor.

01:06
Umwelt

EU-Staaten wollen schärfere CO₂-Standards bei Autos

Der deutschen Autoindustrie drohen schärfere Klimaschutzvorgaben. Der Kohlendioxid-Ausstoß von Neuwagen soll nach dem Willen der EU-Staaten von 2020 bis 2030 um 35 Prozent sinken.

Bayerisches Kabinett besucht Brüssel
Einladung von Markus Söder

Kritik an Staatsempfang für EVP-Fraktion

Markus Söder lädt seine konservative Parteifreunde aus Europa ein. Das sei "politisch instinktlos und mit dem Grundgesetz unvereinbar", findet die SPD.

Europaparlament

Ein Herz für die Kleinen

Weil in Deutschland das Verfas­sungsgericht die Sperr­klausel für die Europa­wahl gestrichen hatte, versucht die BRD, diese auf dem EU-Umweg wie­der einzu­führen.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

Goaßlschnoizer Zorneding
Europaparlament

Die Zornedinger Goaßlschnoizer fahren nach Brüssel

Mit den Peitschen im Gepäck, denn am 2. Mai wird vor dem EU-Parlament ein Maibaum aus Grafing aufgestellt.

Von Theresa Parstorfer

Europaparlament

Germanisierung

Dass immer mehr EU-Ämter an Deutsche gehen, ist fatal.

Von Stefan Kornelius

Europaparlament

Abstimmung über Döner

Das Europaparlament könnte demnächst die geplante EU-weite Zulassung von Phosphaten in Döner-Fleisch verhindern.

French President Emmanuel Macron arrives at the EU summit in Brussels
Sondierungsgespräche

Jamaika fehlt die europäische Vision

Deutschlands Vorschläge zur Reform der EU sind "enttäuschend", kritisiert ein Berater des französischen Präsidenten Macron. Doch noch besteht die Chance, die Euro-Zone aufzuwerten.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

BASFund andere Konzerne sparen legal Steuern
Steuern

Wie große Konzerne sich legal um Millionen-Steuerlast drücken

Die Trinkwasser-Firma Veolia konnte Abgaben von einer halben Milliarde Euro umgehen, ohne gegen Gesetze zu verstoßen. Unternehmen wie BASF folgen der Praktik.

Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Glyphosat
Lobbyismus

Monsanto-Vertreter verlieren Zutritt zum Europaparlament

Die Entscheidung fiel auf Antrag der Grünen-Fraktion. Weil sich der Chemiekonzern geweigert hatte, Vertreter zu einer parlamentarischen Anhörung über Glyphosat zu schicken, müssen die Lobbyisten nun ihre Zugangsausweise abgeben.

Martin Schulz als Bürgermeister von Würselen 14 Bilder
Porträt in Bildern

Martin Schulz auf dem Weg nach oben

Seine Karriere liest sich wie die europäische Variante des amerikanischen Traums: Vom Arbeitslosen zum Spitzenpolitiker. Nun fehlt ihm nur noch das Kanzleramt.

Ein Porträt in Bildern.

Europaparlament

"Eindeutige Gefahr"

Das Europaparlament will die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn überprüfen lassen. Theoretisch könnte das Land damit seine Rechte als EU-Mitglied verlieren - doch die politischen Hürden dafür sind hoch. Ein Zeichen hat das Parlament dennoch gesetzt.

Von Alexander Mühlauer, Straßburg

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Leserdiskussion

Orbáns Politik - noch tragbar für die EU?

Demokratie, Menschenrechte und akademische Freiheit werden in Ungarn immer mehr eingeschränkt. Das Europaparlament fordert deshalb ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit. Dies sei auch eine "Bewährungsprobe für die EU": Diese müsse ihre Grundwerte schützen.

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Europäisches Parlament

"Frauen sind schwächer, kleiner und weniger intelligent"

Diese Ansicht äußert der polnische Abgeordnete Janusz Korwin-Mikke im EU-Parlament bei einer Debatte über die Kluft bei der Bezahlung von Männern und Frauen. Nun drohen ihm Sanktionen.

Martin Schulz
SPD-Kanzlerkandidat

Union attackiert Schulz

Finanzminister Schäuble und die CDU werfen dem Kanzlerkandidaten Populismus und zweifelhafte Abrechnungen vor. Die SPD spricht von einer "Schmutzkampagne".

Von Nico Fried und Alexander Mühlauer

EU-Parlamentspräsident

Kampfabstimmung um die Macht im Europäischen Parlament

Die Europaabgeordneten wählen den Nachfolger von Martin Schulz. Das Rennen ist spannend wie nie - zwei Italiener haben die besten Chancen. Der Liberale Verhofstadt zieht sich überraschend zurück.

Analyse von Leila Al-Serori

European Parliament in Strasbourg
Europaparlament

Wenn zwei sich streiten

Wer wird neuer Präsident des Europaparlaments? Konservative und Sozialdemokraten stellen je einen eigenen Kandidaten auf - und laufen damit Gefahr, die EU-Feinde zur entscheidenden Kraft zu machen.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Europäische Union

Europäisches Parlament verlangt Mitsprache bei Brexit-Verhandlungen

Der scheidende Parlamentspräsident Schulz wendet sich in einem Brief an Ratspräsident Tusk - und droht mit drastischen Konsequenzen.

Außenministertreffen in Brüssel

Österreich will EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei blockieren

Es brauche eine klare Reaktion der EU zu Verhaftungen und Foltervorwürfen in der Türkei, sagt Österreichs Außenminister Sebastian Kurz. EU-Politiker widersprechen.

Martin Sonneborn

"Ich akzeptiere keinen Ausländer als Chef des EU-Parlaments"

Der Europaabgeordnete Martin Sonneborn über den Abgang von Martin Schulz aus Brüssel, Donald Trump - und seinen Versuch, eine kommunistische Plattform innerhalb der FDP zu gründen.

Von Alexander Hagelüken und Lars Langenau

Türkische und EU-Flagge
Resolution

Europäisches Parlament stimmt für Aussetzen der Türkei-Beitrittsgespräche

Die Abgeordneten haben über eine Resolution abgestimmt, die ein Ende des Beitrittsprozesses fordert.

SPD nach Europawahl
SPD

Martin Schulz wechselt nach Berlin

Der Präsident des Europaparlaments will 2017 für den Bundestag antreten. Damit kommt neue Bewegung in die Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten.

Von Christoph Hickmann, Berlin