Der Versuch, den zentralen Platz im Brüsseler Europaviertel schön zu machen, endet mit einer gepflasterten Wüste. Ein Fall von politischer Kleingeistigkeit – und der große Europäer Robert Schuman muss seinen Namen dafür hergeben.
Dürre
:Bauern müssen wegen Futtermangels notschlachten
Aufgrund der Hitze fehlt vielen Landwirten in Baden-Württemberg Futter. Bei einigen Schlachthöfen gibt es bereits Wartelisten. Der Bauernverband spricht von einer dramatischen Lage.
Banken
:EZB winkt Commerzbank-Übernahme wohl durch
Es gibt einige Bedenken, doch die Europäische Zentralbank wird der Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit wohl dennoch zustimmen. Das geht aus einem vertraulichen Dokument hervor.
Förderung
:Wenn die E-Auto-Prämie in das Luxusauto fließt
Einkommensgrenzen sollen die staatliche Prämie sozial gerecht machen. Doch neue Zahlen zeigen, dass einige Käufer offenbar bei der Förderung tricksen.
SZ-Kolumne „Bester Dinge“
:Zwei Adoptivküken und ihre rührende Geschichte
Ursula von der Leyen, das Brüsseler Arbeitstier, ist auch bekannt für ihre Tierliebe. Deshalb bittet sie nun ganz Europa um Hilfe: Gesucht werden Namen für zwei Küken.
MeinungBürokratie
:Die EU-Verpackungsverordnung schadet mehr als sie nützt
Wer künftig Kartons verschickt, muss genau dokumentieren, wie sie recycelt und entsorgt werden, bis in den letzten Winkel der EU. Das ist kein Witz, sondern Teil der neuen Regeln in der EU – und nur ein Beispiel für eine außer Rand und Band geratene Bürokratie.
EU-Binnenmarkt
:Neue Verpackungsverordnung bedroht kleine Onlinehändler
Von Mitte August an gelten neue Regeln für Versandpakete. Wer Waren von einem EU-Land in ein anderes schickt, ist künftig dafür verantwortlich, dass der Karton im Zielland recycelt wird. Das verursacht enormen Aufwand – und hohe Kosten.
Konjunktur
:Europas Wirtschaft leidet unter der Hitze
Die hohen Temperaturen könnten das ohnehin geringe Wachstum in der EU wieder zunichtemachen.
Migrationspolitik
:Zum ersten Mal seit Jahren: Deutschland will Asylbewerberin nach Italien abschieben
Die Bundesregierung pocht auf die EU-Asylreform, die Dublin-Überstellungen wieder vorsieht. Doch Rom weigert sich. Was bedeutet das für die guten Beziehungen zwischen Meloni und Merz?
Spanien und Italien
:Ihr Streit rührt an die Grundlagen der EU
Seit der Krise von Ceuta vergiftet das Thema Migration wieder das politische Klima in Europa, das zeigt sich insbesondere an der Fehde zwischen den Regierungschefs von Spanien und Italien. Gibt es einen Ausweg?
Wein im Überfluss
:Aus Dornfelder wird Nagellackentferner
Winzer aus Rheinhessen und Württemberg bleiben auf Millionen Litern Rot- und Roséwein sitzen. Wohin mit dem Überschuss?
Podcast: „Auf den Punkt“
:Wie Gerüchte auf Social Media Menschen nach Ceuta gelockt haben
Zehntausende Menschen in Marokko dachten, die Grenze zur EU sei offen. Wie ist es dazu gekommen?
Raumfahrt
:EU bringt ihren Starlink-Konkurrenten auf den Weg
Die Europäische Kommission erweitert ihr Projekt Iris² für sicheres Breitbandinternet aus dem All auf 348 Satelliten, erste Dienste soll es 2029 geben. Hintergrund ist auch „ein sich veränderndes Sicherheitsumfeld“.
Modekonzerne
:Was das EU-Vernichtungsverbot für Kleidung wirklich bedeutet
Jahrelang ließen Modekonzerne tonnenweise neue Kleidung vernichten. Die EU zwingt sie nun zum Umdenken, lässt aber Schlupflöcher, die Fast-Fashion-Giganten längst entdeckt haben.
SAP-Chef Christian Klein
:„Nicht jeder ist ein Top-Performer“
SAP-Chef Christian Klein fordert ehrliches Feedback und transparente Gehälter. Ein Gespräch über faire Leistungsbeurteilungen, KI-Jobs der Zukunft und die Frage, wie sehr ihn der Aufstieg der AfD sorgt.
Migration
:Nach der Krise von Ceuta gibt sich die EU wieder geschlossen
Die Innenminister beraten über Lehren aus der Migrationskrise in der spanischen Exklave und von der Leyen lobt den spanischen Premier. Bis alle Verwerfungen überwunden sind, dürfte es aber noch dauern.
Migration
:Warum Spaniens Premier so gelassen auf die Krise in Ceuta reagiert
Er ist Mr. Cool: Pedro Sánchez lässt Kritik gerne an sich abperlen. Auch jetzt, wo mehr als 20 EU-Staaten Spanien verfehlte Migrationspolitik vorwerfen.
MeinungCeuta
:Diese 72 Toten sind der Welt egal
Schicksale verschwinden hinter Wörtern wie „Massenandrang“, „Ansturm“ oder „Angriff“. Die Lehre der vergangenen Tage ist: Hautfarbe und Herkunft entscheiden wieder darüber, ob ein Mensch überhaupt als Mensch gesehen wird.
Ungarns neue Regierung
:„Wir streben eine pragmatische Beziehung zu Moskau an“
Wie kann man Ungarn wieder zu einer rechtsstaatlichen, prowestlichen Demokratie machen? Vizeregierungschefin Anita Orbán über die Rückabwicklung von 16 Jahren Fidesz-Herrschaft und den Umgang mit Russland.
MeinungAutofahren
:Es gibt kein Grundrecht auf billiges Benzin
Der Sprit ist wieder teurer geworden, doch niemand muss dem Tankrabatt nachtrauern. Im Gegenteil, die hohen Preise haben ihr Gutes. Und wenn die Regierung nun die Leute entlasten will, hätte sie bessere Möglichkeiten.
Flucht und Migration
:Marokko macht Falschinformationen für Krise in Ceuta mitverantwortlich
Die Regierung in Rabat sieht die Verantwortung für den Andrang auf die spanische Exklave Ceuta nicht bei sich. Sie geht auch davon aus, dass es deutlich weniger Migranten waren als bislang angegeben.
Podcast „Auf den Punkt“
:So lief die Krise in Ceuta ab – Eindrücke von vor Ort
Mindestens 50 000 Migranten hatten die spanische Exklave am Freitag erreicht. Wie war die Lage und was waren mutmaßlich die Gründe für den Ansturm?
Migration
:EU erhöht Druck auf Spanien
Nach dem Grenzübertritt von Zehntausenden Menschen aus Marokko nach Spanien herrscht Unruhe in der EU. Am Dienstag sollen die Innenminister der Mitgliedstaaten über die Situation beraten.
MeinungCeuta
:Sánchez zu kritisieren, ist mehr als nur Populismus
Spanien aus dem Schengenraum ausschließen? Das ist Unsinn. Doch die Kritik von 22 Staats- und Regierungschefs am dortigen Ministerpräsidenten hat einen ernsthaften Kern.
MeinungAI Act
:Die neuen KI-Regeln kommen zum richtigen Zeitpunkt
Neue Regeln aus Brüssel sollen KI-Ausbrüche wie den bei Open AI verhindern und die Deepfake-Flut transparent machen. Ausnahmsweise ist die EU bei einem Thema vorne dran.
Migration
:Brief von EU-Staats- und Regierungschefs erhöht Druck auf Spanien
22 EU-Staaten werfen Madrid in dem Schreiben vor, mit jüngsten Entscheidungen unerwünschte Signale ausgesendet zu haben. Spaniens Regierungschef Sánchez wiederum klagt über Vorurteile und Falschmeldungen. In Ceuta selbst beruhigt sich die Lage.
Migration in Spanien
:Ceuta wird zum Stresstest für die europäische Migrationspolitik
Zehntausende Menschen, verschärfte Kontrollen, scharfe Töne aus den Hauptstädten: Die Ereignisse in der spanischen Exklave stellen die EU-Migrationspolitik auf die Probe und treffen Deutschland im Landtagswahlkampf.
Migration in Spanien
:Weder zu essen noch zu trinken, und alle Läden zu – wie Ceuta dichtmacht
Nach dem Andrang von Flüchtlingen aus Marokko schließt die spanische Exklave ihre Geschäfte – um Tausende Migranten zur Rückkehr zu bewegen. Das Kalkül geht auf. Ein Besuch in Ceuta.
MeinungWer darf in Deutschland als Arzt arbeiten?
:Ein neues Gesetz senkt die Hürden – doch leider viel zu weit
Die Bundesregierung will die bürokratischen Hürden für ausländische Ärzte und Pflegekräfte abbauen. Gute Idee – solange das nicht die Patienten gefährdet.
Onlineshopping-Portal
:Neue Vorwürfe aus Brüssel gegen Temu
Der EU-Kommission zufolge soll das chinesische Shopping-Portal Ermittlungen zu illegalen Subventionen behindert haben. Das Unternehmen weist das zurück.
Neues KI-Gesetz
:Was bei Deepfakes fortan gilt
Neue Symbole für das Internet: Wer beruflich KI-generierte Inhalte postet, muss dies künftig kennzeichnen. Andernfalls drohen hohe Strafen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
MeinungUefa
:So geht man mit Bullys um
Alle europäischen Mitglieder unterzeichnen eine Forderung gegen Infantinos Pläne, ohne sich gegeneinander ausspielen zu lassen. Davon könnte die Politik sich inspirieren lassen.
Europa
:EU erschwert Flucht wehrpflichtiger Ukrainer
Fast 4,4 Millionen Menschen aus der Ukraine haben bisher in der Europäischen Union Schutz gefunden. Doch die EU erschwert ukrainischen Männern nun die Flucht vor dem Krieg gegen Russland: Wehrfähige Ukrainer profitieren in Deutschland und anderen ...
Klimawandel
:Wie die EU als freiwillige Feuerwehr Waldbrände bekämpft
Die EU-Kommission unterstützt den Kampf gegen die Flammen mit eigenen Experten und Löschflugzeugen. Aber sie warnt: Wenn die einzelnen Staaten nichts gegen die Ursachen unternehmen, werden die Brände in den kommenden Jahren nicht mehr zu kontrollieren sein.
Handelskonflikt
:Trumps Zölle schaden Europa weniger als befürchtet
Vor einem Jahr ließ sich die EU auf einen schiefen Zolldeal mit den USA ein. Der ist nach wie vor ein wackeliges Konstrukt, doch die Handelsbeziehungen blieben – bei allen Verlusten – ziemlich stabil.
Waldbrände in Südeuropa
:Mehr als 220 000 Menschen müssen französische Urlaubsregion verlassen
Eine neue Hitzewelle könnte die Löscharbeiten aber deutlich erschweren. In Spanien zeichnet sich derweil eine leichte Entspannung der Lage ab, ein Feuer auf der griechischen Insel Paros ist ebenfalls unter Kontrolle.
Studiengebühren in Bayern
:6000 Euro pro Semester, bitte!
Wer nicht aus der EU kommt und an der FAU in Erlangen und Nürnberg studieren möchte, muss künftig zahlen. Auch an der LMU in München wird das Thema derzeit „offen diskutiert“.
Künstliche Intelligenz
:Für die Atomwaffen gibt es das rote Telefon. Und für die KI?
China plädiert für eine globale Regulierung der künstlichen Intelligenz. Warum es sich zugleich als Stimme der Schwellen- und Entwicklungsländer stilisiert und KI als Machtmittel nutzt, erklärt Expertin Antonia Hmaidi.
Gibraltar
:Die Grenze ist offen – aber die Emotionen kochen hoch
Seit 1713 gehört Gibraltar zu Großbritannien. Der Brexit und neue Schengen-Regeln drohten die Landspitze am Südende Spaniens abzuriegeln. Nun sind die Zäune abgebaut, doch die Animositäten bleiben.
Euro
:Die haben einen Vogel
Die Europäische Zentralbank lädt zur Online-Abstimmung über das Design der neuen Banknoten ein. Gute Idee? Wenn man das Bargeld ganz abschaffen will: ja.
Europäische Union
:EU-Diplomaten wollen Blockade von Russland-Sanktionen erschweren
Immer wieder bremsen einzelne EU-Länder die Sanktionspakete gegen Russland – weil ihnen bestimmte Strafmaßnahmen nicht passen. Zuletzt tat das Griechenland. In Brüssel denkt man nun über ein neues Verfahren nach.
MeinungZölle
:Trump schwächt die Weltwirtschaft erneut, aber die EU könnte sich wehren
Der US-Präsident legt mit seiner schrecklichen Zoll-Woche das Freihandelssystem in Schutt und Asche, das dem Westen jahrzehntelang ungekannten Wohlstand beschert hat.
MeinungHandelspolitik
:Trumps Entscheidung für neue Strafzölle ist hirnrissig. Aber was soll’s
Von Zwangsarbeit ist das Leben von Arbeitnehmern in der EU so weit weg wie die Venus vom Jupiter. Aber der US-Präsident tut eben absurde Dinge. Europäische Exporte nach Amerika könnten jetzt sogar billiger werden.
MeinungGoogle
:Diese Strafe ist absolut gerechtfertigt
890 Millionen Euro soll das amerikanische Unternehmen zahlen, weil es seine Marktmacht in Europa ausgenutzt hat. Gut so. Jetzt sollte die EU dringend ihre digitale Abhängigkeit von den USA verringern.
Studie
:Zuwanderer arbeiten in vielen EU-Ländern ähnlich häufig wie Einheimische
Dennoch gibt es bei einzelnen Gruppen von Migranten noch erhebliche Beschäftigungspotenziale, etwa bei Hochqualifizierten oder bei Frauen aus Nicht-EU-Ländern.
21. EU-Sanktionspaket gegen Russland
:Schonung für griechische Reeder und deutsche Fischstäbchen-Hersteller
Die EU-Mitglieder vereinbaren weitere Strafen gegen russische Firmen und auch Soldaten. Die Verhandlungsergebnisse zeigen: Einzelinteressen machen neue Sanktionen immer schwieriger.
Suchmaschine und App Store
:890 Millionen Euro – EU bestraft Google
Google soll die eigenen Flug- und Shopping-Angebote bevorzugt und App-Entwickler behindert haben. Die EU-Kommission entscheidet: Der Konzern muss zahlen. Das dürfte US-Präsident Trump ärgern, der „Big Tech“ zum Teil des Zollstreits gemacht hat.
Wettbewerb
:EU verhängt 890-Millionen-Euro-Strafe gegen Google
Der US-Konzern hat nach Ansicht der Europäischen Kommission mit seiner Suchmaschine sowie dem App-Marktplatz Google Play Wettbewerbsregeln verletzt.
SZ-Podcast „Das Thema“
:Temu, Shein & Co.: Wie illegale Produkte in unseren Online-Warenkörben landen
Bleiverseuchte Kuscheltiere, gefährliche Rasierer: Wie es sein kann, dass EU-Sicherheitsbestimmungen auf chinesischen Online-Plattformen nicht unbedingt eingehalten werden.
Venedig
:EU stoppt Förderung der Kunstbiennale wegen Russland
Erstmals seit Beginn des Ukrainekriegs nimmt Russland wieder an der Biennale in Venedig teil. Die EU beendet nun ihre Zwei-Millionen-Euro-Förderung.
