AfD Bayern

AfD Bayern

Aktuelle Nachrichten und Informationen zu der Partei AfD in Bayern.

Bayern
:Verfassungsschutz prüft Beobachtung einzelner AfD-Abgeordneter

Wie Burkhard Körner im Innenausschuss des Landtags erläutert, gilt das Interesse der Geheimdienstler mehreren Personen - offenbar zwei Männern -, die durch Kontakt mit der rechtsextremen "Identitären Bewegung" aufgefallen sind.

Von Johann Osel

Rechtsradikale Parolen
:Disco-Eklat nach AfD-Parteitag: Ermittlungen gegen vier Verdächtige

Besucher des AfD-Landesparteitags sollen unter anderem "Ausländer raus" skandiert haben. Ob es sich bei den Verdächtigen um AfD-Mitglieder handele, werde derzeit noch geprüft, so die Ermittler.

Politischer Aschermittwoch
:Sie hauen sich wieder

Einen Tag lang wird Niederbayern zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung: Die Parteien laden zum politischen Aschermittwoch. Es darf verbal gerempelt werden, doch diesmal steht auch noch eine besondere Premiere an.

Von Katja Auer

SZ PlusRechtsextremismus
:"Wir müssen die Vorzüge der Demokratie mehr herausstellen"

Vor zwei Wochen haben rund 4000 Menschen in Dachau gegen Rechtsextremismus demonstriert. Einer der Initiatoren, Peter Heller, spricht darüber, wie es jetzt weitergehen kann.

Interview von Alexandra Vettori

Liveticker zur "Lichtermeer"-Demo in München
:Etwa 100 000 Menschen protestieren gegen Rechtsextremismus

München setzt ein beeindruckendes Zeichen gegen Hass und Hetze. Die Teilnehmerzahlen schwanken je nach Quelle - die Veranstalter sprechen sogar von 300 000 Demonstranten. Die "Lichtermeer"-Kundgebung in der Nachlese.

Stimmen von der "Lichtermeer"-Demo
:"Wegen kultureller Unterschiede auszugrenzen ist bescheuert"

Azmaeen aus Bangladesch fasst zusammen, wofür Zehntausende auf die Theresienwiese gekommen sind. Was ihn und andere Demonstranten noch motiviert hat, München wieder leuchten zu lassen.

Von Jana Kreutzer und Leon Lindenberger

MeinungAus der Landespolitik
:Eine Schmach für das Land

Im Landtag sitzen seit Oktober die beiden jüngsten Bayern-Abgeordneten aller Zeiten. Eigentlich wäre das ein Ehrentitel. Aber nur eigentlich.

Kolumne von Olaf Przybilla

SZ PlusRechtsextremismus
:Wie eng kooperieren AfD und die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" in Bayern?

Das Vernetzungstreffen zur "Remigration" im schwäbischen Dasing wirft neue Fragen auf. Im Fokus steht auch ein weiterer AfD-Mann: der Kreisrat Simon Kuchlbauer.

Von Florian Fuchs und Johann Osel

SZ PlusAfD und Rechtsextreme
:Diesmal in Dasing

Wieder ein Treffen zu dem, was radikale Rechte "Remigration" nennen. Mit dabei offenbar zwei bayerische AfD-Landtagsabgeordnete. Ein Rechtsextremer jubelt: "Es wächst zusammen, was zusammengehört."

Von Lena Kampf und Max Weinhold

Ehrenamtliche Verfassungsrichter
:Ein Loch in der Brandmauer

Eine Leserin hält es für einen schweren Fehler, diejenigen, die auf Kriegsfuß mit der Verfassung stehen, nun ehrenamtlich mit über Verfassungsrecht entscheiden zu lassen.

Parteiausschluss
:AfD muss sich erneut mit Halemba-Rauswurf befassen

Das Landesschiedsgericht der Partei hat ein Ausschlussverfahren gegen den Abgeordneten eröffnet. Es ist nicht der erste Versuch, den rechten Burschenschafter loszuwerden.

Von Thomas Balbierer

SZ PlusRechtsextremismus
:"In Deutschland weiß man nie, warum eine Person einen anschaut"

Priscilla Hirschhausen hat sich jahrelang für die Belange und Integration von Geflüchteten eingesetzt, sie gewann im vergangenen Jahr den Kulturförderpreis der Stadt Nürnberg. Nun geht sie von Franken nach Ghana - in das Geburtsland ihrer Eltern. Ein Grund: die AfD.

Interview von Laurens Greschat

SZ PlusBurschenschaft "Danubia" in München
:Die Spinne im rechten Netzwerk

Die Großdemo gegen Rechtsextremismus vor einer Woche sollte eigentlich zum Haus der Burschenschaft "Danubia" ziehen - denn die ist eng mit der AfD und anderen Gruppierungen verbunden. Der harte Kern gilt als rechtsextremistisch. Was über deren Umtriebe bekannt ist.

Von Martin Bernstein

Politik in Bayern
:Landtag wählt AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Verfassungsrichtern

CSU, Freie Wähler und AfD stimmen zu. Der Landtag kann nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste. Die Grünen wollen einen Gesetzentwurf vorlegen, um das künftig zu verhindern.

Von Andreas Glas

SZ PlusErmittlungen gegen Daniel Halemba
:Dann eben ohne Haftbefehl

Der AfD-Landtagsabgeordnete hat einen juristischen Erfolg erzielt, aber die Staatsanwaltschaft geht unvermindert dem Vorwurf nach, dass er sich der Volksverhetzung schuldig gemacht hat.

Von Max Weinhold

Ermittlungen gegen Abgeordneten
:Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben

Gegen den bayerischen Landtagsabgeordneten wird weiterhin wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Bayerischer Landtag
:Parteien schließen Bündnis gegen die AfD

Per Dringlichkeitsantrag wollen CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD am Mittwoch im Landtag ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusDemos in Bayern
:"Das könnte jetzt eine Wende im Denken sein"

Wer sich für Geflüchtete einsetzt, fühlte sich zuletzt oft entmutigt. Die Proteste gegen Rechtsextremismus am Wochenende aber haben etwas verändert, sagt Flüchtlingshelfer Stephan Reichel.

Interview von Nina von Hardenberg

SZ PlusExklusivBayerischer Landtag
:CSU und FW wollen AfD-Verfassungsrichter mitwählen

Alle Fraktionen dürfen ehrenamtliche Mitglieder an den Verfassungsgerichtshof entsenden, auch die AfD. Der Landtag kann aber nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste. Die Regierungsfraktionen wollen das Verfahren so durchziehen.

Von Andreas Glas und Johann Osel

AfD im Landkreis Erding
:Breitgefächerter Protest gegen Rechts

Seit 2018 ist im Landkreis schon oft und vielfältig gegen die AfD protestiert worden: mit roten Karten, Demoumzügen und stundenlangem Glockengeläut. Die AfD auf lokaler Ebene präsentiert sich als vielschichtig rechtsradikale Gruppe ehemaliger Reps, Höcke-Fans und aggressiver Hetzer.

Von Florian Tempel

Proteste gegen AfD
:Zehntausende bei Demonstrationen gegen rechts erwartet

An mehreren Orten in Bayern werden in den kommenden Tagen große Versammlungen erwartet. Die CSU findet das richtig, auch Abgeordnete der Freien Wähler und ihrer Parteijugend wollen teilnehmen. Und FW-Parteichef Aiwanger? Der wittert überall Linksextremismus.

Von Andreas Glas

Mutmaßliche Beleidigung
:Strafbefehl wegen Beleidigung - Bayerns AfD-Chef legt Widerspruch ein

Stephan Protschka soll Bayerns Ministerpräsident unter anderem als "Landesverräter" beschimpft haben. Die nach einer Anzeige Söders verhängte Geldstrafe im unteren fünfstelligen Bereich will der AfD-Landesvorsitzende aber nicht akzeptieren.

Weitere Briefe
:Extrem teures Museum, extrem rechte AfD

Drei Warnungen der Leser: vorm Umbau des Stadtmuseums München, vor der AfD und vor Söders Lehrer-Plänen.

SZ PlusAfD-Fraktion
:Burschenschafter Halemba behält sein Landtagsmandat

Die Abgeordneten der AfD treffen sich zur Klausur und stellen sich hinter den umstrittenen Jung-Parlamentarier. Ein Parteitagsbeschluss wird damit ignoriert. Auch sonst findet die Chefin jüngste Aufreger kaum der Rede wert.

Von Johann Osel

BR24-Bayerntrend
:Umfragehoch für CSU und AfD - Freie Wähler schwächeln

Neue Zahlen dürften bei Markus Söder für etwas Erleichterung sorgen: Wäre schon wieder Landtagswahl, würden seine Christsozialen zulegen und Hubert Aiwangers Partei verlieren. Bei der Europawahl könnte die neue Wagenknecht-Partei in Bayern besser abschneiden als die FDP.

Von Andreas Glas

SZ PlusEklat in Disco nach Parteitag
:Bei grölender AfD-Menge waren auch zwei Landtagsabgeordnete

In einer Gredinger Diskothek sind am Wochenende rechtsextreme Parolen skandiert worden: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus". Der Staatsschutz ermittelt. Zwei Neu-Parlamentarier räumen ihre Anwesenheit ein - nur mitgesungen hätten sie nicht.

Von Johann Osel und Olaf Przybilla

SZ PlusKloster Banz
:Söder will den Freistaat "entrümpeln"

Bei ihrer Winterklausur trifft die CSU-Fraktion auf Bauernproteste. Der Ministerpräsident wiederholt, dass er Personalkosten sparen will. Außerdem soll es mehr Deutschunterricht geben. Und er zeigt Härte Richtung AfD.

Von Andreas Glas

Eklat nach Parteitag
:AfD-Mitglieder sollen in Disco "Ausländer raus" gegrölt haben

In einer Gredinger Diskothek sollen Besucher des Landesparteitags rechtsradikale Parolen skandiert haben. Der Staatsschutz ermittelt. Möglicherweise sind unter den 30 Personen auch Landtagsabgeordnete.

Von Johann Osel und Olaf Przybilla

SZ PlusMeinungAfD
:Diese Entlassung ist nur Show

Der Mitarbeiter von Alice Weidel, der an dem Treffen in Potsdam teilnahm, wird geopfert. Zehntausende demonstrieren gegen die Partei und zeigen, was es gerade braucht: Bürgersinn.

Kommentar von Detlef Esslinger

SZ PlusMeinungAfD in Bayern
:Wie geht es weiter mit Burschenschafter Halemba?

Die AfD streitet heftig über den jungen Mann, der in kurzer Zeit eine Menge Aufregung ausgelöst hat. Um Volksverhetzung und Nazi-Kram geht es dabei nicht, aber um Parteiregularien. Auch in der Fraktion gibt es Unmut.

Kolumne von Johann Osel

Politik in Bayern
:AfD-Parteitag fordert Halemba auf, sein Mandat niederzulegen

Bindend ist das für den umstrittenen Landtagsabgeordneten jedoch nicht, es drohen weitere Konflikte. AfD-Mitglied soll er zudem bleiben dürfen.

Von Johann Osel

SZ PlusExklusivAfD in Bayern
:Kampfkandidatur um Vorsitz, Streit über Halemba

Beim Parteitag am Wochenende drohen harsche Debatten über den Umgang des AfD-Landesvorstands mit dem umstrittenen Abgeordneten. Der Vorsitzende Stephan Protschka wird von Andreas Winhart herausgefordert.

Von Johann Osel

SZ PlusBayerns "Linke" nach Wagenknecht
:Wenn plötzlich der Kern der Partei weg ist

Nirgends in Bayern spielt die "Linke" eine so prägende Rolle wie in der Industriestadt Schweinfurt. Seit aber Sahra Wagenknecht ernst macht, wechseln Spitzenfunktionäre dort einer nach dem anderen auf ihre Seite. Ein Signal für ganz Bayern?

Von Johann Osel und Olaf Przybilla

SZ PlusWürzburg
:Burschenschaft von AfD-Politiker Halemba darf auf Grundstück von Stiftung bleiben

Eine Prüfung des Vertrags mit dem Verein, der hinter der Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg steht, ergab: nichts zu machen, die rechtsextremistische Verbindung darf bleiben.

Von Max Weinhold

Europawahl
:Umfrage: CSU legt zu - SPD verliert weiter an Boden

Die CSU darf sich ein halbes Jahr vor der Europawahl über einen deutlichen Zuwachs bei den Wählerstimmen freuen. Für Grüne und SPD hingegen geht es der Umfrage zufolge weiter nach unten.

Politik in Bayern
:Was die Fraktionen für das Jahr 2024 planen

CSU, Freie Wähler, AfD, Grüne und SPD im Landtag setzen bei ihren Winterklausuren inhaltliche Schwerpunkte für die Arbeit im Parlament. Nur wenige Monate nach der Wahl geht es aber auch darum, sich intern zu sortieren. Oder eine neue Rolle zu finden.

Von Johann Osel

Jahresrückblick
:Der Ton ist rau geworden

Provokationen, Eklats, Dreistigkeit - die ersten Sitzungen des neugewählten Landtags verheißen nichts Gutes für die kommende Legislaturperiode. Eine Schlüsselrolle spielt die AfD.

Von Johann Osel

Politik
:Daniel Halemba lässt AfD-Mitgliedsrechte ruhen

Der umstrittene Landtagsabgeordnete gibt zudem seine Parteiämter freiwillig auf. Gegen den 22-Jährigen wird wegen mutmaßlicher Volksverhetzung ermittelt. Doch darum geht es der Partei gar nicht.

Von Johann Osel

SZ PlusPolitik in Bayern
:Was passiert nun mit Halemba?

Der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba soll nach dem Willen des Bundesvorstands die Partei verlassen. Doch ob sich die bayerische AfD-Spitze der Anweisung aus Berlin beugt, ist noch unklar. Markus Söders Ratschlag an die Rechtspopulisten ist hingegen eindeutig.

Von Johann Osel und Max Weinhold

Bayerischer Landtag
:AfD provoziert mit Schlussworten vor der Weihnachtspause

Es ist der erwartete Eklat: Erstmals darf die Rechtsaußen-Partei für die Opposition die letzte Rede des Jahres halten. Wenig besinnlich fabuliert die Fraktionschefin vom "Bevölkerungszusammenbruch". Ministerpräsident Söder findet deutliche Widerworte.

Von Johann Osel

SZ PlusVerdacht der Volksverhetzung
:Weidel: "Völlig klar, dass Herr Halemba nicht in der AfD Mitglied bleiben kann"

Die Parteispitze fordert den bayerischen AfD-Verband dazu auf, den umstrittenen Abgeordneten Daniel Halemba rauszuwerfen. Die Oppositionsführung im Landtag steht infrage.

Von Johann Osel und Max Weinhold

AfD in Bayern
:Rechte als Richter

Die AfD steht in Bayern unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. In Reihen von CSU und Freien Wählern gibt es Erwägungen, auch zwei Kandidaten der Rechtsaußen-Partei an den Verfassungsgerichtshof zu wählen. SPD und Grüne wollen das verhindern.

Von Andreas Glas

SZ PlusBayern und die EU
:Söders schwieriger Spagat

Die CSU nominiert ihre Listenkandidaten für die Europawahl 2024. Wie die Partei ihren Angstgegner Hubert Aiwanger diesmal kleinhalten will - und warum das eine ziemlich knifflige Aufgabe werden könnte.

Von Andreas Glas

Parlament in Bayern
:AfD-Kandidaten fallen bei Wahl in Landtagsausschüssen durch

Die in Teilen rechtsextreme Partei wollte die Fachgremien für Europa und Landwirtschaft führen - ihre Abgeordneten werden aber nicht gewählt. Die AfD nennt das Vorgehen "undemokratisch".

Von Andreas Glas

SZ PlusExklusivBayerischer Landtag
:Niemand will die AfD wählen

Die Rechtsaußen-Partei beansprucht den Vorsitz in zwei Fachausschüssen des bayerischen Parlaments. Doch die Signale der anderen Fraktionen sind eindeutig.

Von Andreas Glas

Bayerischer Landtag
:CSU und Freie Wähler halten AfD von wichtigen Ausschüssen fern

Die Vergabe der Fachgremien spielt in der öffentlichen Wahrnehmung normalerweise keine Rolle. Diesmal schon: Die Regierungsfraktionen ändern die Geschäftsordnung - und die AfD vergreift sich im Ton.

Von Andreas Glas

SZ PlusMeinungParlamentarische Arbeit
:Soll sich die AfD doch selbst entzaubern

Der bayerische Landtag ändert die Geschäftsordnung, damit die Rechtsaußenpartei keine wichtigen Posten erlangt. Das ist nachvollziehbar, doch wichtiger ist, dass die AfD nicht in die Opferrolle gerät.

Kommentar von Katja Auer

Bayerischer Landtag
:AfD soll keine wichtigen Ausschussposten erhalten

CSU und Freie Wähler wollen die Geschäftsordnung des Landtags ändern. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass AfD-Leute sensible Ämter besetzen können.

Von Andreas Glas

Weitere Briefe
:AfD belastet Bayerns Parlament

Daniel Halemba stilisiert sich als Beschuldigter zum Opfer. Und Münchens Stadtgesellschaft gedenkt der wirklichen Opfer im Nahostkrieg.

SZ PlusEhemalige AfD-Funktionärin
:"Ich sehe Anklänge an 1933"

Im August verließ die fränkische Kommunalpolitikerin Freia Lippold-Eggen wegen des Burschenschafters Daniel Halemba die AfD. Nun sitzt er prominent im Landtag. Ein Gespräch über parteiinternes Kapern, ultrarechte Jungpolitiker und ihre Angst vor neuer Willkür.

Interview von Olaf Przybilla

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