Politik:AfD-Politiker erstattet Anzeige wegen Graffiti

Der Landtagsabgeordnete Ralf Stadler (AfD) steht vor einem Graffito in Passau, zu dem er Anzeige erstattet hat. (Foto: Facebook Ralf Stadler)

Der strafrechtlich relevante Schriftzug an einer Wand in Passau richtet sich gegen Ralf Stadler. Er spricht von einem "öffentlichen Mordaufruf" und einer "Sauerei".

Von Johann Osel, Passau/München

Die Kriminalinspektion Passau hat Ermittlungen zu einem Graffiti-Schriftzug in der Stadt aufgenommen, der die Öffentlichkeit zur Begehung von Straftaten gegen einen Politiker auffordere. Das geht aus einer Mitteilung des Polizeipräsidiums Niederbayern vom Montag hervor. Unbekannte beschmierten demnach im Zeitraum der ersten Märzwochen eine öffentliche Graffiti-Wand in einem Passauer Ortsteil mit einem strafrechtlich relevantem Schriftzug.

Bei dem betroffenen Politiker handelt es sich um den regionalen AfD-Landtagsabgeordneten Ralf Stadler, wie dieser selbst in sozialen Netzwerken öffentlich machte. Der Schriftzug lautete, wie in dem Video zu sehen ist: "Ralf Stadler muss sterben, damit wir leben können." Darin sprach Stadler von einem "öffentlichen Mordaufruf" und einer "Sauerei", da könne man sich "langsam nicht mehr auf die Straße trauen". Den Angaben zufolge sei die Schmiererei auf einer von der Stadt Passau für Sprayer genehmigten Wand zu sehen gewesen.

Laut Mitteilung des Polizeipräsidiums wurde der Schriftzug nach Aufnahme der Anzeige entfernt. Wie die Passauer Neue Presse derweil meldet, hat Stadler eine Belohnung von 5000 Euro für den entscheidenden Hinweis zur Ergreifung des Täters ausgesetzt. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise.

© SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

SZ PlusExklusivPolitik in Bayern
:CSU will künftig AfD-Verfassungsrichter blockieren

Der Landtag entsendet Kandidaten an das oberste Gericht für staatsrechtliche Fragen, jüngst auch zwei Juristen auf Vorschlag der Rechtsaußen-Partei. Ein neues Gesetz soll das verhindern. Doch konkret ist das gar nicht so einfach.

Von Johann Osel

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: