Mutmaßliche Beleidigung:Strafbefehl wegen Beleidigung - Bayerns AfD-Chef legt Widerspruch ein

Stephan Protschka, seit 2021 Landesvorsitzender der AfD, spricht bei der Wahlparty seiner Partei nach der Landtagswahl im Oktober 2023. (Foto: Uwe Lein/dpa)

Stephan Protschka soll Bayerns Ministerpräsident unter anderem als "Landesverräter" beschimpft haben. Die nach einer Anzeige Söders verhängte Geldstrafe im unteren fünfstelligen Bereich will der AfD-Landesvorsitzende aber nicht akzeptieren.

Weil er Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) beleidigt haben soll, droht dem bayerischen AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka ein Prozess. Das Amtsgericht Deggendorf habe einen Strafbefehl über eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen wegen Beleidigung erlassen, bestätigte ein Gerichtssprecher am Freitag. Protschka habe dagegen Einspruch eingelegt. Verhandelt werde vor Gericht "vermutlich im März".

Söder hatte Protschka nach Äußerungen beim politischen Aschermittwoch der AfD in Niederbayern im vergangenen Jahr angezeigt. Protschka soll ihn dort unter anderem als "Södolf" und "Landesverräter" bezeichnet haben. Der Bundestag hatte in der Folge Protschkas Immunität aufgehoben, um ein Strafverfahren zu ermöglichen. Laut Generalstaatsanwaltschaft München liegt die im Strafbefehl beantragte Geldstrafe für Protschka "im unteren fünfstelligen Bereich".

Newsletter abonnieren
:Mei Bayern-Newsletter

Alles Wichtige zur Landespolitik und Geschichten aus dem Freistaat - direkt in Ihrem Postfach. Kostenlos anmelden.

Sollte Protschka seinen Widerspruch bis zu einem Verhandlungstermin zurückziehen, würde der Strafbefehl rechtskräftig und der Prozess abgesagt. Der AfD-Chef reagierte auf eine Anfrage der dpa zur Stellungnahme zunächst nicht. Vergangenes Wochenende beim AfD-Parteitag in Greding sagte Protschka, er sei "irgendwie stolz drauf, dass mich Söder angezeigt hat". Andere hätten die Worte auch verwendet, die Anzeige zeige, Söder habe "Angst vor mir". Man werde Söder weiter Angst machen, man müsse ihn "absägen".

© SZ/DPA/ojo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

SZ PlusAfD-Fraktion
:Burschenschafter Halemba behält sein Landtagsmandat

Die Abgeordneten der AfD treffen sich zur Klausur und stellen sich hinter den umstrittenen Jung-Parlamentarier. Ein Parteitagsbeschluss wird damit ignoriert. Auch sonst findet die Chefin jüngste Aufreger kaum der Rede wert.

Von Johann Osel

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: