Markus Söder

Bundeswehr

:Högl wirbt für neue Wehrpflicht-Debatte

Die Wehrbeauftragte des Bundestags hält wenig von einer Rückkehr zur alten Regelung - und viel von einer Prüfung alternativer Modelle.

Silvesterfeiern

:Söder lehnt ein Böllerverbot an Silvester ab

Wegen der Verfehlungen einer Minderheit, so der Ministerpräsident, dürfe man nicht allen verbieten, den Jahreswechsel mit Böllern und Raketen zu feiern.

Politik in Bayern

:Was die Fraktionen für das Jahr 2024 planen

CSU, Freie Wähler, AfD, Grüne und SPD im Landtag setzen bei ihren Winterklausuren inhaltliche Schwerpunkte für die Arbeit im Parlament. Nur wenige Monate nach der Wahl geht es aber auch darum, sich intern zu sortieren. Oder eine neue Rolle zu finden.

Wachsende Bedrohungslage

:Söder fordert Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten

"Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagt Bayerns Ministerpräsident in einem Interview. Nötig sei auch eine "Drohnenarmee mit 100 000 Drohnen für unsere Streitkräfte".

Jahresrückblick

:Der Ton ist rau geworden

Provokationen, Eklats, Dreistigkeit - die ersten Sitzungen des neugewählten Landtags verheißen nichts Gutes für die kommende Legislaturperiode. Eine Schlüsselrolle spielt die AfD.

Jahresrückblick

:Verachtung und Verbrüderung

CSU-Chef Markus Söder und FW-Anführer Hubert Aiwanger haben ein hartes Jahr hinter sich: Wahlkampf, Flugblatt-Affäre, Demokratie-Bekenntnisse. Ihr Verhältnis ist angespannt, doch die Koalition wird fortgeführt. Warum das so ist.

Jahresrückblick

:Bären-Trubel

Mitte April ist mal wieder ein junger Braunbär in Bayern aufgetaucht - sehr zum Missfallen von Bauern und Politikern.

CDU und CSU

:Merz: Werde erneuten Machtkampf um Kanzlerkandidatur nicht zulassen

Wer führt die Union in die nächste Bundestagswahl? Der Zeitpunkt für eine Entscheidung hänge von zwei Faktoren ab, sagt der CDU-Chef. Er antwortet auch auf die Frage, ob etwas gegen ihn spreche.

Jahresrückblick für Bayern

:Söder, Aiwanger und der Bär

Ein hart geführter Wahlkampf, eine unschöne Flugblattaffäre, eine wichtige Landtagswahl - das Jahr 2023 war im Freistaat sehr politisch geprägt. Aber auch das Wetter, spektakuläre Prozesse und Tiere beschäftigten die Bayern. Eine Chronik.

Söders Genderverbot

:Intoleranz, wie sie der AfD gefällt

Das angekündigte Verbot geschlechtergerechter Sprache an Schulen und in Behörden stößt auf Kritik.

Urteil zu Söders Kreuzerlass

:Christliche Symbole als kulturelle Folklore

Vor Gericht haben die Kreuze im Eingangsbereich von Ämtern und Schulen Bestand. Für Leser sind sie dennoch grenzwertig.

Jahresrückblick

:Der "Volksfestpräsident" in Dachau

Markus Söder tritt bei seinem Bierzeltmarathon wenige Wochen vor der Landtagswahl auch beim Politischen Dienstag auf.

MeinungUnion

:Wüst vs. Kretschmer: Ein CDU-Disput zum Fest

Wird Friedrich Merz der nächste Kanzlerkandidat der Union? Die weihnachtliche Debatte in der Union über die Rolle des Parteichefs legt nahe: Entschieden ist das weiterhin nicht.

Söders Genderverbot

:Sternchen-Krieg in Bayerns Amtsstuben

Manche halten das Gendern für eine Überfrachtung der Sprache, viele sehen darin aber Normalität und Gerechtigkeit - und wundern sich über die CSU auf Verbotskurs.

Bayerns Jahr in Zahlen

:Bei den Lebkuchen läuft's

Der Freistaat dominiert den deutschen Markt der Dauerbackwaren. Auch sonst erhält Markus Söder frischen Nachschub für neue Bayern-Superlativ-Reden im nächsten Jahr. Nur die Aussichten in der Wirtschaft sind eher mau.

Politik

:Die Kreuze dürfen bleiben

Der "Bund für Geistesfreiheit München" hatte gegen die Entscheidung Söders geklagt, dass in allen Dienstgebäuden Bayerns Kruzifixe zu hängen haben. Nun entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass der Freistaat damit nicht gegen die Neutralitätspflicht verstoße. Zu Ende ist der Streit damit aber wohl keineswegs.

Staat und Religion

:Bundesverwaltungsgericht: Kreuzerlass für bayerische Behörden ist rechtens 

Der Freistaat Bayern muss Kreuze, die seit 2018 in jedem staatlichen Gebäude hängen, nicht abnehmen, entschieden die Richterinnen und Richter. Geklagt hatte ein religionskritischer Verband.

Migration

:Das große Zurückschieben

Vier von zehn illegal eingereisten Migranten werden mittlerweile direkt an der bayerischen Grenze zurückgewiesen, erklärt Ministerpräsident Markus Söder. Doch wer sind diese Menschen eigentlich? Und was bedeuten die Grenzkontrollen für Europa?

Bauernprotest

:"Schlag mit dem Dreschflegel ins Gesicht"

Besonders im Freistaat empören sich Bauern über den geplanten Subventionswegfall für Agrardiesel. Selbsternannte Speerspitze des Protests: Der Landwirt und stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger. Der CSU gefällt das gar nicht.

Erinnerungskultur

:"Wir sehen jetzt, wie stark Antisemitismus weltweit verbreitet ist"

Dani Dayan, Vorsitzender der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, zeigt sich besorgt über judenfeindliche Tendenzen an westlichen Universitäten. Er lobt Bundeskanzler Olaf Scholz und findet das Wahlergebnis in Bayern alarmierend.

Gendern an Schulen

:Die Sternchen-Krieger

Bayern und Hessen haben ein Genderverbot an Schulen und Behörden angekündigt, in anderen Bundesländern gilt es schon. Das Reizthema scheint die Politik endgültig erobert zu haben. Steckt dahinter mehr als Symbolpolitik?

Söder in Israel

:Schweigen angesichts des Schreckens

Bei seiner Israel-Reise zeigt sich Ministerpräsident Markus Söder von einer unbekannteren Seite: still und berührt vom Schicksal der Menschen. Zugleich soll der Besuch aber auch seinem Image als Außenpolitiker dienen.

Unter Bayern

:Sommerstoiber und Weihnachtspulli

Die Tracht ist längst eine bayerische Uniform geworden, Politiker tragen sie gar aus staatspolitischen Gründen. Der Ministerpräsident setzt nun auch noch andere modische Maßstäbe.

Israel-Reise

:"Manche Politiker sagen, das sei kein Terrorismus. Hier ist der Beleg"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder besucht den Kibbuz Nir Oz an der Grenze zum Gazastreifen. Seine Anwesenheit und Unterstützung wird in Israel sehr geschätzt. Aber auch die Flugblatt-Affäre um seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger ist natürlich ein Thema.

Politik in Bayern

:Was passiert nun mit Halemba?

Der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba soll nach dem Willen des Bundesvorstands die Partei verlassen. Doch ob sich die bayerische AfD-Spitze der Anweisung aus Berlin beugt, ist noch unklar. Markus Söders Ratschlag an die Rechtspopulisten ist hingegen eindeutig.

Energiepolitik

:ÖDP kündigt Volksbegehren gegen neue Atomkraftwerke an

"Wenn Söder ernsthaft eine neue Anlage bauen will, muss er als Erstes einen Standort reservieren", sagt Parteichefin Becker. "Dagegen werden wir mit allen Mitteln mobilmachen, darauf kann er sich verlassen."

Außenpolitik

:Söder reist nach Israel

Der bayerische Ministerpräsident nennt das erste Reiseziel seiner neuen Amtszeit "eine bewusste Entscheidung". Er wolle Solidarität mit dem Land zeigen.

Bayerischer Landtag

:AfD provoziert mit Schlussworten vor der Weihnachtspause

Es ist der erwartete Eklat: Erstmals darf die Rechtsaußen-Partei für die Opposition die letzte Rede des Jahres halten. Wenig besinnlich fabuliert die Fraktionschefin vom "Bevölkerungszusammenbruch". Ministerpräsident Söder findet deutliche Widerworte.

MeinungEin-Euro-Ticket fürs Rad

:Der bayerische Chaos-Tarif

Im Wahlkampf hatte Bayerns Ministerpräsident Söder ein Billigticket für die Radmitnahme in Zügen versprochen. Das Ergebnis ist armselig.

Energiewende

:Bayerns neue Hauptschlagader

Der Südostlink sollte eigentlich seit einem Jahr in Betrieb sein. Doch der Widerstand von CSU und Freien Wählern verzögerte die Stromautobahn, über die einmal Unmengen Windstrom aus Norddeutschland in den Freistaat fließen sollen. An diesem Montag ist nahe dem früheren Atomkraftwerk Isar 2 Baubeginn.

Kolumne Null Acht Neun

:Mediz für alles

Ein Genderverbot geht nicht weit genug. Hier eine radikale Idee.

MeinungWissenschaft

:Sollte Bayern in den Weltraum?

Markus Söder träumt von Raumfahrt und einer KI-Universität Nürnberg. Das sind Modethemen und Forschungs-Bling-Bling in einer Zeit, in der das Land schon vor einem neuartigen Phänomen namens Schnee kapituliert.

Schulen

:Söder verteidigt geplantes Genderverbot gegen laute Kritik

Verbände werfen Bayerns Ministerpräsidenten Spaltung vor. Auch aus der Kulturszene gibt es kritische Töne. Die Umsetzung bleibt fraglich.

Mitten in Nürnberg

:Alles super, alles Söder

Umsteigen statt Durchfahren? Egal: Hauptsache Schwebebahn. Nur die Kleingeister verstehen die Visionen des bayerischen Ministerpräsidenten wieder nicht.

SZ-Kolumne "Mitten in ..."

:Mama, schau mal, ein ...

Die SZ-Korrespondentin in Peking geht mit ihrem Sohn in den Tierpark. Während der Junge sich ganz klassisch für die Affen interessiert, haben die chinesischen Kinder etwas viel Exotischeres entdeckt. Drei Anekdoten aus aller Welt.

Jahresrückblick 2023

:Gedeih und Verderb

Spätestens seit der Erdinger Rede von Hubert Aiwanger war das Verhältnis zwischen CSU und Freien Wählern angespannt. Es folgten die Flugblatt-Affäre und eine Menge Erinnerungslücken. Dennoch gibt es nun wieder eine Koalition. Warum eigentlich?

Jahresrückblick 2023

:Hubert Aiwanger und die Flugblatt-Affäre

Ein hetzerisches Pamphlet aus der Schulzeit des Wirtschaftsministers erschüttert in Bayern den Wahlkampf. Über einen schlimmen Verdacht und seine Folgen.

Magnetschwebebahn

:Nürnberg schwebt

Markus Söder will in seiner Heimatstadt ein Projekt verwirklichen, das an den gescheiterten Transrapid denken lässt: eine aufgeständerte Magnetschwebebahn. Die Reaktionen sind unterschiedlich.

"Gefahr einer weiteren Spaltung"

:Bildungsverbände kritisieren Söders Genderverbot an Schulen

Bayerns Lehrerinnen und Lehrer reagieren ablehnend auf die Pläne, Gendersprache staatlich zu untersagen. Diese sei an vielen Schulen ohnehin kein Thema. Von dem Vorstoß wurde auch die zuständige Ministerin überrascht.

Umstrittene Regelung

:Söders Kreuzerlass kommt vors Bundesverwaltungsgericht

In der kommenden Woche soll über die Vorschrift verhandelt werden, laut der seit 2018 in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kreuz hängen muss.

MeinungWohlstand

:Es lebt sich so schön - von der Substanz

Wie steht's um die Schulen? Wie steht's um den Sozialstaat? Die Republik diskutiert ihre Probleme mit Gleichmut. Aber bei einem Thema leistet sie sich eine Ausnahme.

Regierungserklärung

:Mit Raketenantrieb und Schwebebahn Richtung Zukunft

In seiner ersten Regierungserklärung in der neuen Legislaturperiode schwärmt Ministerpräsident Markus Söder für KI und andere Zukunftstechnologien. Das Gendern an Schulen und Behörden will er dagegen verbieten.

MeinungSöders Regierungserklärung

:Viel Fleisch, wenig Gemüse

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt das Regierungsprogramm der Koalition vor. Dabei richtet er sich stark nach dem Geschmack der Zeit - und erinnert an einen berühmten Vorgänger.

Regierungserklärung

:Söder träumt von Weltraumbahnhof und Genderverbot

In seiner ersten Regierungserklärung nach der Wahl kündigt Bayerns Ministerpräsident ambitionierte Hightech-Projekte an. Das Gendern will der CSU-Chef an Schulen untersagen. Die AfD freut sich.

Henry Kissinger

:"Er war Bayer, Franke, Fürther"

Vor 100 Jahren kam Henry Kissinger in Fürth zur Welt. Nach seinem Tod wird er in seiner Heimat in höchsten Tönen gewürdigt.

Markus Söder bei "Maischberger"

:Ich, Söder, Chef

Nein, Kanzler wolle er wirklich nicht werden, sagt der CSU-Chef. Aber als Abkanzler ist er ganz groß. Das bekommen Aiwanger, Strack-Zimmermann, Guttenberg zu spüren - und sogar die Gastgeberin.

Bahnverkehr in Bayern

:Viele Einschränkungen bei neuem Ein-Euro-Ticket für Fahrräder

Die im Wahlkampf versprochene Fahrkarte sollte die Radmitnahme in Zügen einfacher und günstiger machen. Zum Start im Dezember müssen Käufer aber ganz genau prüfen, wann und wo es gilt.

Social Media

:CSU-Bürgermeister spuckt Markus Söder in die Suppe

Richard Reischl aus Hebertshausen schmeckt es nicht, dass der Ministerpräsident auf Instagram ständig Bilder von seinem Essen postet. Über eine politische Küchenschlacht.

Union

:Söder fordert Neuwahl

Der CSU-Chef sieht eine "Staatskrise" und verlangt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen. Er hat auch schon eine feste Vorstellung davon, an welchem Tag die Wähler abstimmen könnten - und welche Koalition danach regieren soll.