Zu den Dingen, die Markus Söder mag, gehören Tiere und Fotos, und zu den Dingen, die er sehr mag, gehören wenig überraschend Fotos, die ihn mit Tieren zeigen. Insofern fügt sich alles ganz prächtig für den bayerischen Ministerpräsidenten, wenn er am Samstagabend zu einer sechstägigen Delegationsreise nach China aufbricht.
Erste Station ist von Sonntag bis Dienstag Chengdu, die Hauptstadt der Provinz Sichuan, der neuesten von inzwischen drei chinesischen Partnerregionen des Freistaats (nach Shandong und Guangdong). Chengdu, Boomstadt mit zwanzig Millionen Einwohnern, gilt erstens als extrem fruchtbarer Boden für deutsche Unternehmen - und zweitens als globales Zentrum der Pandazucht. Kaum vorstellbar, dass Söder es sich entgehen lässt, mal in der Panda-Forschungsstation mit ihren vierzig felligen Bewohnern nach dem Rechten zu sehen.
Formal noch wichtiger ist allerdings eine Begegnung, die zum Abschluss der Reise am Mittwoch geplant ist: Söder wird in Peking vom chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang empfangen, dem zweiten Mann im Staat hinter Präsident Xi Jinping. Dass ihn eine "persönliche Einladung" des Regierungschefs ereilt habe, sagte Söder am Donnerstag, sei doch "sehr beachtlich" und spiegele den "Stellenwert", den Bayern in China genieße. Im vergangenen Sommer hatte Söder Li Qiang bereits in der Münchner Residenz begrüßen dürfen - nun steht der Gegenbesuch an. In Peking wird Söder voraussichtlich auch noch den chinesischen Handelsminister treffen; am Donnerstagabend landet die eher kleine Delegation dann wieder in München.
Der CSU-Chef weiß, dass sein Ausflug in die internationale Politik nicht überall auf Begeisterung stoßen dürfte, zum Beispiel bei der Bundesregierung. Die Ampel hat 2023 eine China-Strategie vorgelegt, in der die Volksrepublik stärker als ökonomischer Konkurrent und systemischer Rivale definiert wird, weniger als Partner. "Wir sind an der Stelle nicht naiv, wir sind sehr realistisch", so Söder. "Wir erkennen die Herausforderung, die China darstellt." Deutschland müsse aus seiner Sicht seine wirtschaftlichen Chancen in China wahren und "gleichzeitig die Abhängigkeiten reduzieren".
Auf keinen Fall seien die bayerischen Aktivitäten "gegen den Bund" gerichtet
Die bayerische China-Strategie hat Söder jedenfalls schon mal in eine gewohnt griffige Formulierung gegossen: "mehr Real- statt Moralpolitik". Auf keinen Fall seien die bayerischen Aktivitäten "gegen den Bund" gerichtet, sie hätten aber sehr wohl "einen eigenen Akzent". Die Staatsregierung wolle weiterhin "Türöffner" für bayerische Unternehmen sein, die "jede Unterstützung" bräuchten, so Söder. China ist der größte Handelspartner des Freistaats in der Welt. Dennoch werde er in China "natürlich alle Dinge ansprechen, die anzusprechen sind", jedoch im Unterschied zu "anderen" in einem konstruktiven Ton: "Es geht nicht ums Brüskieren, sondern darum, im Gespräch zu bleiben und über das Gespräch Veränderungen zu erreichen."
Dass die bayerische "Panda-Diplomatie" (Söder) nicht alle politischen Mitbewerber überzeugt, machte noch am Donnerstag Florian von Brunn klar, der Fraktionschef der SPD im Landtag: "Ich erwarte von Herrn Söder, dass er die massiven Menschenrechtsverstöße in China im geeigneten Rahmen zur Sprache bringt und nicht höflichst dem Diktator gegenüber ignoriert." Die Menschenrechtslage in China habe sich seit dem Amtsantritt von Xi Jinping im Jahr 2013 drastisch verschlechtert. Aus der CSU hieß es daraufhin, dass Brunns Parteifreund, Bundeskanzler Olaf Scholz, doch auch pragmatischen Kontakt nach Peking pflege und im April selbst dort hinreisen wolle.
Aber erst mal gehört die Bühne Söder, der China vor seiner Zeit als Ministerpräsident schon mehrmals besucht hat. Er sehe seine Reise in "einer langen Tradition", schließlich sei CSU-Chef Franz Josef Strauß 1975 der erste deutsche Politiker gewesen, dem der chinesische Präsident Mao Zedong eine Audienz gewährte. Seither begaben sich auch die CSU-Ministerpräsidenten Edmund Stoiber und Horst Seehofer auf China-Trips. Söders Vorgänger verpassten es allerdings fahrlässig, ihre diplomatischen Bemühungen mit Panda-Fotos zu illustrieren.
