AfD

SZ JetztRassismus

:„Jetzt trauen sie sich mehr, das auszusprechen“

Hülya kam nach Deutschland, um weniger Rassismus zu erfahren. Aber seit einiger Zeit erlebt die 36-Jährige hier deutlich mehr Anfeindungen. Was macht das mit migrantischen Menschen?

Podcasts

:Vertrauenslehrer der Nation

Björn Höcke spielt gerade in prominenten Podcasts stundenlang den rechten Märchenonkel. Ohne kritische Fragen. Sieht so das neue Gespräch der Gesellschaft aus?

LiveBundespolitik

:Textilfirma fordert halbe Milliarde Euro für Corona-Masken vom Bund

Ein Maskenstreit aus der Pandemie könnte für den Bund teuer werden: Vor Gericht geht es um fast eine halbe Milliarde Euro – und um die Frage, wie verbindlich Mails des damaligen Gesundheitsministers Spahn waren.

Eine für ihre politische Wachheit bekannte Unternehmerin möchte, dass die Regierung auf die Sommerpause verzichtet.

Österreich

:Ist das eine unabhängige Wahl?

Der ORF soll nach dem unrühmlichen Abgang von Roland Weißmann eine neue Führung bekommen. Doch dass die Politik sich offenbar einmischt, erinnert viele an eine schlechte, alte Zeit.

Mecklenburg-Vorpommern

:Der Mann, der Manuela Schwesig herausfordert

Der AfD-Politiker Leif-Erik Holm will Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern werden. In der AfD zählt er nicht zu den Scharfmachern. Wie aber passt das zu einer Partei, die sich immer weiter radikalisiert?

CDU vor den Landtagswahlen

:Merz soll nicht nach Magdeburg kommen

Eigentlich wollte sich das CDU-Präsidium Ende August zur Klausur in Sachsen-Anhalt treffen, um den Wahlkampf zu unterstützen. Daraus wird nun nichts – auf Bitten der Landespartei.

Umgang mit der AfD

:Verbieten – oder auf ein Scheitern hoffen?

Viele SZ-Leser wünschten, die Rechts-außen-Partei wäre längst verboten. Einer ist sich hingegen sicher, dass sie sich selbst entzaubere, wenn sie regieren müsse.

Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Schwesig bezeichnet die Pläne als „Belastungspaket“. Die CSU erklärt, dass sie die Reform in der vorliegenden Form nicht mittragen werde.

Wahlkampagne der AfD in Sachsen-Anhalt

:Künstliche Morgendämmerung

50 000 Plakate, 1,5 Millionen Euro für den Wahlkampf: Die AfD stellt in Sachsen-Anhalt ihre Landtagswahlkampagne vor. Sie setzt auf den Frust über die Bundesregierung – und auf KI.

Ukraine-Krieg

:Bundesregierung bereitet sich auf Gespräche mit Russland vor

Noch verhandelt Europa nicht direkt mit Russland über ein Ende des Krieges in der Ukraine. Aus Berliner Regierungskreisen heißt es nun, das wolle man bald ändern.

Der hessische Verfassungsschutz darf nach einem Gerichtsurteil die hessische AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und nachrichtendienstlich beobachten. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden gab bekannt, dass „hinreichende tatsächliche ...

Podcast: „Auf den Punkt“

:Neue EU-Asylregeln: Europa schottet sich weiter ab

Künftig sollen auch Abschiebelager in Drittstaaten möglich sein.

Bayerns Beauftragter gegen Antisemitismus

:„Werden die Demokraten wie in Weimar noch mal versagen?“

Ex-Kultusminister Ludwig Spaenle steht vor einem Comeback im Landtag. Das treibt ihn weit weniger um als ein möglicher Wahlerfolg der AfD in Ostdeutschland. Er fordert einen Aktionsplan gegen die „Machtergreifung“.

Wirtschaftsforum Sankt Petersburg

:AfD-Politiker folgen Putins Einladung

Mehrere Abgeordnete der AfD nehmen in Sankt Petersburg an einem Wirtschaftsforum teil. Dort wird auch Wladimir Putin erwartet. Und ein alter Bekannter des deutschen Verfassungsschutzes.

Die AfD in Niedersachsen darf vom Landesverfassungsschutz vorläufig zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochgestuft werden. Das Verwaltungsgericht Hannover lehnte einen Eilantrag des AfD-Landesverbandes dagegen ab.Der niedersächsische ...

Armin Willingmann

:Einmal SPD retten, bitte

Es gibt schwierige Aufgaben – und es gibt die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt. Ihr Spitzenkandidat soll dafür sorgen, dass seine Partei bei der Landtagswahl nicht untergeht.

FDP

:Kubicki, der Lord des dunklen Liberalismus

So wild war lange kein FDP-Parteitag: Nach dem Clash zwischen Wolfgang Kubicki und Marie-Agnes Strack-Zimmermann dachten manche, der neue Vorsitzende würde auf seine Kritiker zugehen. Doch der macht es anders.

Wiener Festwochen

:Eingeknickt

Milo Rau und die Wiener Festwochen laden den rechtslibertären Tech-Unternehmer Peter Thiel wieder aus. Er hätte an einer Diskussion teilnehmen sollen. Doch es gab zu viel Gegenwind.

Kulturpolitik

:Alles Ideologen, nur wir nicht

Sound der Verachtung: In ihren Programmen zu den Landtagswahlen im Herbst reduziert die AfD die Kultur zur Heimatpflege – und kündigt Überprüfungen an.

Knapp vier Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September kürte die AfD ihre Spitzenkandidatin Kristin Brinker am Samstag erstmals auch zur Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Die symbolische Abstimmung ...

MeinungFDP

:Kubicki hat gewonnen - aber die Partei steht nicht hinter ihm

Wer sind die wahren Liberalen? Der Streit zwischen Konservativen und Progressiven hat spalterisches Potenzial.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

:Wie sich die AfD im Nordosten für den Wahlkampf rüstet

Die AfD will in Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl im September regieren – und zwar allein. Helfen soll ein neuer Generalsekretär. Dessen rechtsextreme Vergangenheit kümmert die Partei nicht.

FDP-Parteitag in Berlin

:Eine Kampfabstimmung, die alles offenlegt

Die FDP erlebt giftige Stunden: Nach der überraschenden Kandidatur von Marie-Agnes Strack-Zimmermann prallen Fans und Gegner von Wolfgang Kubicki ungebremst aufeinander. Er gewinnt nur knapp.

Deutschland und der Rechtsterror

:Blutspur durch acht Jahrzehnte

Lange Zeit wurden Attentate von Rechtsextremen verharmlost oder als Einzelfälle abgetan. Die Historikerin Barbara Manthe beleuchtet die Terrortaten in ihrer historischen Dimension – und sieht auch Lichtblicke.

Rechtsextremismus und Kirche

:Wo Nächstenliebe zum Feindbild wird

Hakenkreuze am Gotteshaus, Aggressionen gegen Geistliche: Rechtsextremisten nehmen neben Synagogen und Moscheen auch christliche Kirchen ins Visier. Die AfD steuert populistische Botschaften bei.

Kirche und die AfD

:„Wir werden beschimpft, lächerlich gemacht und unter Druck gesetzt“

Gerhard Feige, der katholische Bischof von Magdeburg, spricht sich klar gegen die AfD aus – und wird deshalb zur Zielscheibe des Hasses. Als junger Priester in der DDR hat er schon einmal ein kirchenfeindliches Regime erlebt.

Kommunalpolitik

:Machtkampf spaltet die Freisinger AfD

Zwei Lager kämpfen um die Führung des Kreisverbandes, derzeit gibt es sogar zwei Vorstände. Nun muss ein Schiedsgericht entscheiden.

MeinungFriedrich Merz in der Krise

:Kanzlertausch? Träumt weiter

In der wachsenden Unzufriedenheit reichen die Gedankenspiele von einer Minderheitsregierung bis zu einem Wechsel an der Spitze. Ein Blick ins Grundgesetz würde helfen.

Verfassungsschutz

:„Wir sind Gegner Nummer eins“

Die Demokratie in Deutschland ist so bedroht wie selten zuvor. Verfassungsschutzchef Sinan Selen hat es ja nicht nur mit russischen Agenten und Terroristen zu tun, sondern auch mit der AfD und Trump. Nur: Haben die Deutschen erkannt, wie ernst es ist?

Nach einem Vorstoß von Schleswig-Holsteins früherem Ministerpräsidenten Torsten Albig diskutiert die SPD über den Umgang mit der AfD. Albig hatte seiner Partei in einem Zeitungsinterview geraten, sich auch auf von der AfD tolerierte ...

Torsten Albig

:Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD

Eine Zusammenarbeit bedeute aber nicht, dass man das ideologische Gedankengut von Rechtspopulisten teile, sagt Schleswig-Holsteins früherer Ministerpräsident. Ex-Bundeskanzler Scholz widerspricht Albigs Vorschlag.

News-Überblick

:Das sind die Nachrichten des Tages

Wo das Eis in der Stadt am besten schmeckt, weshalb Bäume immer wieder zum Streitthema werden, warum ein AfD-Politiker Stimmen von CSU und FDP erhalten hat und mehr.

Politik in München

:AfD-Politiker will Beauftragter gegen Rechtsextremismus werden – und erhält Stimmen von CSU und FDP

Im Bezirksausschuss Schwabing-West löst die Zustimmung Fassungslosigkeit aus, die SPD spricht von einem Skandal. Wie die kritisierten Stadtteilvertreter sich verteidigen.

Parteibroschüre

:„Abstieg für Deutschland“: So rechnet die CDU mit der AfD ab

In einer Infobroschüre stellen die Christdemokraten mit markigen Worten die AfD an den Pranger. Das wurmt die in Teilen rechtsextreme Partei ganz gewaltig. Der Ärger hat ungeahnte Folgen.

MeinungKoalition

:Noch kann die Merz-Regierung bessere Wege suchen. Noch

Die schwarz-rote Koalition schadet sich selbst. Doch ihr schlechtes Ansehen ist auch Folge einer verhängnisvollen Misstrauenskultur in dieser Gesellschaft, die durch ständiges Nörgeln auf Social Media genährt wird.

Sachsen-Anhalt

:Wie sich der Rechtsstaat für den AfD-Ernstfall wappnet

Mit einer absoluten Mehrheit in Sachsen-Anhalt könnte die AfD das Land – und auch den Bund – tiefgreifend verändern. Politik und Behörden versuchen, sich auf dieses Szenario vorzubereiten.

Debatte

:Welche Sozis hättet ihr denn gern?

Die SPD sei eine Beamtenpartei und habe die Arbeiterschaft verraten, heißt es gern. Über die Geschichte einer Verspottung und ihre gefährlichen Hintergründe.

SZ-Podcast „Hey München“

:Was hinter dem Streich der Sechzig-Fans auf Bayerns Meisterfeier steckt

Darum geht es in dieser Folge des SZ-Podcasts „Hey München“. Und im Westend verfangen die üblichen Taktiken der AfD bei den Bewohnern nicht. Woran liegt das?

MeinungGrundgesetz-Jubiläum am 23. Mai

:Man muss die liberale Demokratie retten, ohne illiberal zu werden

Die Weimarer Republik ging gegen Feinde recht hemdsärmelig vor. Macht konnte dabei leicht missbraucht werden. Das geht in der Bundesrepublik so nicht mehr – zum Glück. Aber mancher Versuchung gibt die Regierung weiterhin nach.

Wolfgang Kubicki

:Von Brandmauern hat er noch nie was gehalten

Er ist 74, mag Altherrenwitze und soll jetzt die FDP retten. Aber wird Wolfgang Kubicki das gelingen, ohne sich der AfD gefährlich anzunähern? Eine Runde Golf mit einem Mann, der auch rhetorisch gerne zuschlägt.

Pop

:„Am Ende hat er gesagt: ‚Ja, Papa, kannste machen‘“

Woran merkt man, dass es Zeit wird aufzuhören? Und was, wenn sich dabei nicht alle einig sind? Sänger Campino über das Ende der „Toten Hosen“ und einen Song, den er sich jetzt erst getraut hat: für seinen Sohn.

Zwischen der AfD Sachsen-Anhalt und dem früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gibt es nach Parteiangaben keine Verhandlungen über einen möglichen Einsatz als Landesinnenminister. „Herr Maaßen war auf der einen oder anderen Veranstaltung ...

Sachsen-Anhalt

:Der Nachbar mit der Selbstschussanlage

In einem Dorf in Sachsen-Anhalt soll sich eine Frau durch die selbstgebaute Falle ihres Nachbarn verletzt haben. Im Ort kennen sie „den Wutz“ schon lange. Ein Besuch in einer Welt, in der viele nichts mehr vom Staat erwarten.

MeinungBundestag

:Nähe zu Rechtsextremisten ist okay in der AfD, Kritik an der Partei ist es nicht

Der Abgeordnete Matthias Moosdorf kritisiert einen Kollegen scharf, weshalb die Fraktion eine empfindliche Strafe verhängt. Der Fall sagt viel aus darüber, welche Maßstäbe in der Partei gelten.

Raoul Roßmann im Interview

:„Ich möchte Björn Höcke nicht bei uns in der Firma begrüßen“

Drogerie-Erbe Raoul Roßmann stellt sich klar gegen die AfD, plädiert für eine Reform der Erbschaftsteuer und erklärt, warum er die Bücher seines Vaters nur so mittelgut findet.

Nach interner Kritik

:AfD-Fraktion straft eigenen Abgeordneten ab

Matthias Moosdorf erhob schwere Vorwürfe gegen seinen Fraktionskollegen Markus Frohnmaier. Das hat nun Konsequenzen.

MeinungKryptogewinne

:Der Staat muss aufhören, für Bitcoin-Investments zu werben

Finanzminister Klingbeil würde sein Haushaltsloch gern auch mit einer Reform der Besteuerung von Kryptogewinnen stopfen. Eigentlich eine gute Idee, aber warum da aufhören?

Glosse: Das Streiflicht

:Diese Kekse sind nicht für die Krümelmonster von der AfD gedacht

Der Chef einer berühmten Gebäckfirma möchte nichts mit rechtem Gedankengut zu tun haben. Leider denken nicht alle Genusswarenhersteller wie er.

Merz-Äußerungen zu USA

:Und die Erde ist eine Scheibe

Er würde seinen Kindern davon abraten, ihre Ausbildung in den USA zu absolvieren, sagte der Kanzler kürzlich. Aber ist eine Ausbildung in Halle-Wittenberg, wo bald der Geist Ulrich Siegmunds wehen soll, wirklich so viel besser?