Der Druck auf Machthaber Assad wächst. Selbst Staaten, die bislang noch auf eine Verhandlungslösung in Syrien hofften, zeigen nun deutlich ihre Ablehnung der Brutalität, mit der das Regime in Damaskus gegen Oppositionelle vorgeht: Die Golfstaaten schließen ihre Botschaften in Damaskus und Ankara ruft die türkischen Staatsbürger auf, Syrien zu verlassen.
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Heute vor einem Jahr begann der blutige Protest in Syrien mit wenigen Demonstranten - heute setzen ihn Tausende fort. Der Exil-Syrer Mohammed Kahlawi protestiert in Deutschland gegen das Regime. Ein Gespräch mit dem Musiker und Aktivisten über deutsche Freunde, das Gefühl der Bedrohung und seinen Traum für die Zeit nach Assad.
Interview:
Nakissa Salavatimehr...
Der Deutsche Elias Perabo hat seinen Job aufgegeben, um Geld für junge syrische Aktivisten zu sammeln, die gegen das Assad-Regime kämpfen. Im Gespräch erklärt Perabo, wie er verhindern will, dass damit ein Krieg finanziert wird - und auf welch verschlungenen Wegen das Geld nach Syrien geschmuggelt wird.
Interview:
Bernd Kramermehr...jetzt.de
Das syrische Regime will nun angeblich doch unabhängige Beobachter ins Land lassen. Es wird jedoch vermutet, dass diese Ankündigung nur der Versuch sein könnte, eigene Bedingungen für die Mission durchzusetzen.
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Die EU verschärft ihre Sanktionen gegen Syriens Machthaber, auch die Arabische Liga fordert Assad auf, die Macht an eine Übergangsregierung abzugeben. Russland dagegen will nach einem Medienbericht Kampfjets an Syrien liefern - und unterläuft so die Pläne der internationalen Gemeinschaft, das Regime zu isolieren. Gleichzeitig spricht Moskau jedoch erstmals von einem möglichen Ende der Unterstützung des Regimes.
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In einem Interview mit dem US-Sender ABC News hat Syriens Präsident Baschar al-Assad jegliche Verantwortung für die Toten, für Folter und Vergewaltigungen in seinem Land von sich gewiesen. Die meisten Opfer gebe es unter seinen Anhängern und den Sicherheitskräften, behauptet er - und macht sich dann über die Vereinten Nationen lustig.
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"Das Schrecklichste, was der Sicherheitsrat in den vergangenen zwei Jahren gehört hat": Die UN-Kommissarin für Menschenrechte hat in New York einen neuen Bericht über die Gewalt des Assad-Regimes vorgestellt. Demnach sind in Syrien seit dem Beginn der Proteste etwa 5000 Menschen ums Leben gekommen.
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Meinung
Syriens große Bedeutung für die Stabilität im Nahen Osten ist für das Land eine Tragödie: Die Opposition fühlt sich durch die folgenlose Drohkulisse von UN, Nato und Arabischer Liga hingehalten. Viele hofften auf das libysche Modell, doch der Aufstand gegen Assad ist ein Flickenteppich. Eine Flugverbotszone oder ein humanitärer Korridor würde einen Bodeneinsatz nach sich ziehen - ein Albtraum für den Westen.
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von Sonja Zekrimehr...
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat 2010 zweimal aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt angeboten. Beide Male habe Kanzlerin Angela Merkel abgelehnt, sagte der CDU-Politiker in einem Interview.
Kurzmeldungen
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Meinung
Die Gewalt in Syrien hat eine neue Stufe erreicht: Nach den blutigen Selbstmordanschlägen in Damaskus fühlt sich das Regime in seiner These bestätigt, es kämpfe nicht gegen das Volk, sondern gegen Terroristen. Die Opposition vermutet die Machthaber selbst hinter den Anschlägen - doch auch das klingt eher absurd.
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Rudolph Chimellimehr...
Meinung
Baschar al-Assad ist der Thronfolger eines Despoten und als solcher scheitert er jetzt: Es ist nicht mehr die Frage, ob das Assad-System untergeht, sondern nur noch, wann es fällt. Wer nach dem absehbaren Ende auf die Strahlkraft der Demokratie hofft, dürfte aber übel enttäuscht werden.
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Tomas Avenariusmehr...
Der Besuch der Beobachter scheint die Regimegegner zu ermutigen: Zehntausende demonstrieren nach Angaben von Menschenrechtsgruppen in Homs gegen Präsident Assad. Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Noch am Dienstagmorgen stand die Stadt unter schwerem Beschuss. Doch kurz bevor die Delegation der Arabischen Liga eintraf, soll die Armee ihre Angriffe gestoppt und die Panzer abgezogen haben.
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Der syrischstämmige Grünen-Politiker Ferhad Ahma ist in Berlin überfallen und mit Schlagstöcken traktiert worden. Der Bezirkspolitiker vermutet den syrischen Geheimdienst hinter der Attacke. Jetzt geht das Auswärtige Amt diesem Verdacht nach.
Von
Daniel Brössler, Berlinmehr...
Auch die Anwesenheit von Beobachtern der Arabischen Liga hält das Assad-Regime offenbar nicht von brutalen Übergriffen auf Demonstranten ab: Nach den Freitagsgebeten sollen syrische Soldaten in mehreren Städten das Feuer eröffnet haben. Die Opposition hatte zuvor zu Massenprotesten aufgerufen - und Hunderttausende sollen gekommen sein.
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Lange hat Assad geschwiegen, nun stellt Syriens Präsident im Staatsfernsehen eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung in Aussicht. Doch es bleibt bei Minimalzugeständnissen an sein aufbegehrendes Volk: Gegenüber den Aufständischen zeigt sich Assad unnachgiebig - und propagiert den nahen Sieg des Regimes.
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Gewalt und kein Ende: Trotz internationaler Proteste lässt Baschar al-Assad weiter auf Aufständische schießen. Mit brutaler Härte verteidigt der syrische Staatschef seine Machtposition. Eine Position, für die sein Vater eigentlich einen anderen Sohn vorgesehen hatte. Doch ein Schicksalsschlag durchkreuzte die Pläne - und der Mediziner Assad musste umlernen.
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Beim EU-Ostgipfel kritisiert die Bundeskanzlerin die Ukraine und Weißrussland und fordert demokratische Reformen ein. Der Umgang mit der Opposition sei völlig inakzeptabel. Im Mittelpunkt des Treffens steht die engere Anbindung der Länder der Östlichen Partnerschaft.
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Jeden Tag anonyme Hass-Nachrichten: Sondos Sulaiman spürt selbst im deutschen Exil den Druck von Anhängern des syrischen Präsidenten Assad. Trotzdem kämpft sie von Berlin aus für Demokratie in ihrem Heimatland. Doch sie lebt in ständiger Angst um ihre Angehörigen. Wie das Regime in Damaskus einer Aktivistin das Leben zur Hölle macht.
Von
Lydia Bentschemehr...
Syriens Präsident Assad lässt auf sein eigenes Volk schießen - trotzdem demonstrieren Zehntausende in Damaskus für den Machthaber. Eine Delegation der Arabischen Liga reist ins Land und lobt danach die "herzlichen und offenen" Gespräche. Die Opposition glaubt nicht mehr an ein Einlenken des Regimes und lehnt Verhandlungen derzeit ab. Die syrische Armee hat große Probleme mit Deserteuren.
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Syriens Präsident Assad verspricht Frieden - und lässt weiter morden: Seine Streitkräfte erschießen Demonstranten, in der syrischen Stadt Homs sollen Panzer das Feuer eröffnet haben. Nun erhöht die Arabische Liga den Druck auf Syrien: Assad hat 15 Tage Zeit, um den vereinbarten Friedensplan umzusetzen.
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Das Regime von Präsident Assad ignoriert seine Zusagen: In Syrien nimmt die Gewalt kein Ende. Im Gegenteil: Regimegegner berichten, dass das Vorgehen der syrischen Führung gegen Demonstranten seit dem Friedensplan der Arabischen Liga noch schlimmer geworden ist.
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Ist es der Anfang vom Umdenken eines brutalen Machthabers? Syriens Präsident Assad hat mehr als 550 politische Gefangene freigelassen - das berichten staatliche Medien. Und ein Regierungsvertreter spricht von einem schnellen Rückzug der Soldaten aus den Wohngebieten. Trotzdem starben wieder Demonstranten. Das US-Außenministerium warnt davor, dem Regime zu trauen.
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Der Kampf zwischen Regimegegnern und -befürwortern in Syrien tobt längst auch im Internet: Mit Facebook-Gruppen und spezieller Software attackieren Anhänger des Präsidenten nicht nur die Aufständischen, sondern auch westliche Medien.
Von
Michael Moorstedtmehr...
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