Speicherung von Bordcomputerdaten Der Spion in meinem Auto Notrufsystem eCall in Autos.

Bordcomputer in Autos zeichnen Fahrdaten wie Tempo, Beschleunigung, Bremsweg oder Beladung auf. Wenn Neufahrzeuge 2015 eCall-Systeme bekommen, können sie sogar Unfälle melden. Doch die Technik hat Schattenseiten. mehr...

Range im Rechtsausschuss Ermittlungen in der NSA-Affäre An der Aufklärung vorbeigemogelt

Meinung Generalbundesanwalt Range hat lange überlegt, ob er gegen die NSA ermitteln will. Jetzt entscheidet er sich für: ein klein wenig. Damit wird er seiner Aufgabe nicht gerecht. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Autofahrer, Radler, Fahrrad, Verkehr, Kampfradler, Kampf-Radler Viele Unfälle mit Fahrrädern Verkehrspolitik aus dem Ölzeitalter

Meinung Radfahrer sind häufiger in Unfälle verwickelt als andere Verkehrsteilnehmer. Einige tragen dazu selbst durch rücksichtsloses Verhalten im Verkehr bei. Doch das wirkliche Problem ist eine Verkehrspolitik, die nicht mehr zeitgemäß ist. Ein Kommentar von Jan Heidtmann mehr...

Ramsauer, Kritik, Punktereform, Flensburg Kritik am neuen Punktekatalog Ramsauers Reform im Reißwolf

Einfacher, übersichtlicher und gerechter: Das neue Flensburger Punkteregister sollte der große Wurf werden. Doch beim Verkehrsgerichtstag in Goslar wurde Ramsauers Reform von Experten fast einhellig zerrissen. mehr...

Fahrrad, Radler, Kampfradler, Verkehr, Verkehrsgerichtstag Verkehrsgerichtstag in Goslar Rüffel für Radler

Experten klagen auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar über Reformen, Rowdys und Raser. An der 0,0-Promille-Grenze im Straßenverkehr indes rüttelt niemand. mehr...

Darf demnächst auch offiziell kämpfen: US-Soldatin Politik kompakt US-Militär erlaubt Frauen in kämpfenden Einheiten

Die US-Streitkräfte stellen sich auf neue Realitäten auf den Schlachtfeldern ein: Sie bieten Frauen mehr Einsatzmöglichkeiten. Trotzdem bleiben manche Bereiche für Soldatinnen aber tabu. Kurzmeldungen im Überblick mehr...

Widerstand gegen Schmalzls Berufung zum Generalbundesanwalt Schmalzl wird doch nicht Generalbundesanwalt FDP-Wunschkandidat schmeißt hin

Unsichere Mehrheit im Bundesrat: Nach vehementen Protesten kandidiert der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl doch nicht für das Amt des Generalbundesanwalts. Die Bundesanwaltschaft wird damit führungslos - eine Blamage für das Justizministerium. mehr...

Jörg Schönbohm bei Sabine Christiansen Überfall in Potsdam Schönbohms verzerrte Realitätswahrnehmung

Brandenburgs Innenminister Schönbohm schert sich nicht darum, wie sensibel das Thema Ausländerfeindlichkeit in Deutschland ist. Für einen albernen Kompetenzstreit nimmt er eine Verhöhnung des Opfers in Kauf. Ein Kommentar von Bernd Oswald mehr...

Kay Nehm, dpa Nach Überfall in Potsdam DNA-Spuren belasten Festgenommene

Eine Woche nach dem Mordversuch an einem Deutsch-Äthiopier erhärtet sich der Verdacht gegen die beiden inhaftierten Männer. DNA-Spuren an Bierflaschen-Glassplittern könnten von einem der beiden Beschuldigten stammen, teilte Generalbundesanwalt Kay Nehm mit. Auch die Stimmaufzeichnungen wurden bereits ausgewertet. mehr...

Kay Nehm, dpa Deutsche Geiseln im Irak Ermittlungen gegen Unbekannt

Generalbundesanwalt Kay Nehm hat im Fall der Geiselnahme zweier deutscher Ingenieure im Irak ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das irakische Innenministerium hat inzwischen die Polizei in der Provinz Salaheddin angewiesen, sich um das Schicksal der Geiseln zu kümmern. Verdächtige gibt es offenbar noch nicht. mehr...

El Motassadeq bleibt in U-Haft Terror El Motassadeq bleibt in U-Haft

Der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 als Terrorhelfer verurteilte Mounir El Motassadeq bleibt im Gefängnis. Das Hamburger Oberlandesgericht hob den Haftbefehl nicht auf. Motassadeqs Anwälte hatten nach der Freilassung von Abdelghani Mzoudi auch die Entlassung ihres Mandanten beantragt. mehr...

Chronik Die unendliche Geschichte im Fall Motassadeq

Das Oberlandesgericht Hamburg entscheidet derzeit über das Strafmaß für den vom Bundesgerichtshof rechtskräftig verurteilten Terrorhelfer Mounir El Motassadeq. Es ist der dritte Prozess gegen den 32-jährigen Marokkaner vor Hamburger Richtern. Im Folgenden eine Chronik des jahrelangen Verfahrens. mehr...

Terrorbekämpfung in Deutschland Logistisches Hinterland

Nach Ansicht von Fachleuten werden in der Bundesrepublik Nachschub und Zuflucht für Attentäter organisiert. Von Von Annette Ramelsberger mehr...

Sorge vor Unruhen in der Krise Sorge vor Unruhen in der Krise Der Lärm der Unken

Deutschland ist ein Hort des sozialen Friedens - für Unruhe sorgen derzeit nur die Befürchtungen, dass sich dies ändern könne. Doch diese Gefahr ist real, denn es gibt kein Ventil mehr für den Zorn. Von Heribert Prantl mehr...

Hartz-IV-Demonstration, Soziale Unruhen, dpa Warnung vor sozialen Unruhen Staatsbürgschaft für Bürger

Man soll von sozialen Unruhen nicht alarmistisch reden. Man soll etwas dafür tun, dass sich die Bürger sicher fühlen können. Der Staat muss für die soziale Sicherheit seiner Bürger bürgen. Ein Kommentar von H. Prantl mehr...

Anschläge von Madrid Terrorverdächtiger war nur eine Woche in Deutschland

Der in Spanien festgenommene mutmaßliche Attentäter von Madrid war im Herbst 2003 vermutlich nur wenige Tage in der Bundesrepublik. Generalbundesanwalt Kay Nehm hat bislang keine Hinweise darauf, dass die Terroranschläge von Madrid in Deutschland geplant oder vorbereitet wurden. mehr...

Potsdam ,ddp Überfall auf Deutsch-Äthiopier Einer der Verdächtigen wieder in Haft

Einen Tag nach seiner Freilassung ist Björn L. wieder verhaftet worden. Er hat den Überfall auf Ermyas M. angeblich einem Mithäftling gestanden. mehr...

Bundesgerichtshof Haftbefehl gegen Potsdamer Tatverdächtige aufgehoben

Nach Angaben ihrer Anwälte besteht gegen Thomas M. und Björn L. kein dringender Tatverdacht mehr. Die beiden hatten im Verdacht gestanden, einen Deutsch-Äthiopier beinahe zu Tode geprügelt zu haben. mehr...

Kinderarmut in Deutschland; ddp Armut Die neue alte soziale Frage

Arm, bettelarm, bildungsarm: Die neue Unterschicht wächst. Notwendig ist eine konzertierte Aktion von Bildungs- und Sozialpolitik. Kindergarten und Schulen müssen Schicksalskorrektoren für alle Kinder werden, die bei der Lotterie der Chancen im reichen Deutschland die Nieten gezogen haben. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Fadi Madi Versammlungsverbot "Die Grenzen sind weit überschritten"

Der Berliner Senat hat den für Anfang Oktober geplanten Islamistenkongress verboten. Einer der Hauptorganisatoren wurde bereits ausgewiesen. mehr...

Chronologie Deutschland vs. Motassadeq

Der Fall des Marokkaners Mounir al Motassadeq beschäftigt die deutsche Justiz schon seit Jahren. Ein Überblick über das juristische Verfahren: mehr...

Kennzeichen-Scanning; dpa Kennzeichen-Scanning Die Augen des Gesetzes

Die automatisierte Kennzeichenerkennung durch die Polizei ist heftig umstritten - auch die Diskussion im SZ-Verkehrsparlament verlief entsprechend kontrovers. Von Marion Zellner mehr...

Razzia Festnahme von Terrorverdächtigen

Bei einer groß angelegten Fahndungsaktion hat die Polizei zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation al-Qaida festgenommen. Sie sollen Selbstmordattentate im Irak geplant haben. mehr...

Chronologie Wie Nadeln im Sandhaufen

Seit dem 23. Februar 2003 war von drei Touristen-Gruppen nichts mehr zu hören und zu sehen. Erst drei Wochen später erfuhr die Öffentlichkeit erstmals von ihrem Verschwinden. Fast ein Vierteljahr bleiben die insgesamt 32 Europäer verschollen. Inzwischen sind die Hälfte der Entführten wieder in Freiheit. mehr...

auf der autobahn; dpa Verkehrsgerichtstag Tempolimit im Mittelpunkt

Die Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung ist eines der wichtigsten Themen des Verkehrsgerichtstags, der am Donnerstag in Goslar beginnt. mehr...