Speicherung von Bordcomputerdaten Der Spion in meinem Auto Notrufsystem eCall in Autos.

Bordcomputer in Autos zeichnen Fahrdaten wie Tempo, Beschleunigung, Bremsweg oder Beladung auf. Wenn Neufahrzeuge 2015 eCall-Systeme bekommen, können sie sogar Unfälle melden. Doch die Technik hat Schattenseiten. mehr...

Ramsauer, Kritik, Punktereform, Flensburg Kritik am neuen Punktekatalog Ramsauers Reform im Reißwolf

Einfacher, übersichtlicher und gerechter: Das neue Flensburger Punkteregister sollte der große Wurf werden. Doch beim Verkehrsgerichtstag in Goslar wurde Ramsauers Reform von Experten fast einhellig zerrissen. mehr...

Autofahrer, Radler, Fahrrad, Verkehr, Kampfradler, Kampf-Radler Viele Unfälle mit Fahrrädern Verkehrspolitik aus dem Ölzeitalter

Meinung Radfahrer sind häufiger in Unfälle verwickelt als andere Verkehrsteilnehmer. Einige tragen dazu selbst durch rücksichtsloses Verhalten im Verkehr bei. Doch das wirkliche Problem ist eine Verkehrspolitik, die nicht mehr zeitgemäß ist. Ein Kommentar von Jan Heidtmann mehr...

Fahrrad, Radler, Kampfradler, Verkehr, Verkehrsgerichtstag Verkehrsgerichtstag in Goslar Rüffel für Radler

Experten klagen auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar über Reformen, Rowdys und Raser. An der 0,0-Promille-Grenze im Straßenverkehr indes rüttelt niemand. mehr...

Darf demnächst auch offiziell kämpfen: US-Soldatin Politik kompakt US-Militär erlaubt Frauen in kämpfenden Einheiten

Die US-Streitkräfte stellen sich auf neue Realitäten auf den Schlachtfeldern ein: Sie bieten Frauen mehr Einsatzmöglichkeiten. Trotzdem bleiben manche Bereiche für Soldatinnen aber tabu. Kurzmeldungen im Überblick mehr...

Widerstand gegen Schmalzls Berufung zum Generalbundesanwalt Schmalzl wird doch nicht Generalbundesanwalt FDP-Wunschkandidat schmeißt hin

Unsichere Mehrheit im Bundesrat: Nach vehementen Protesten kandidiert der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl doch nicht für das Amt des Generalbundesanwalts. Die Bundesanwaltschaft wird damit führungslos - eine Blamage für das Justizministerium. mehr...

radarkontrolle Verkehrsgerichtstag Kein Freibrief mehr für Raser aus dem Ausland

Justizministerin Britgitte Zypries hat auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar schwere Zeiten für ausländische Raser angekündigt. In Zukunft sollen mehr Geldbußen im Ausland eingetrieben werden. mehr...

Mautstation; AP Deutscher Verkehrsgerichtstag Polizei soll Verbrecher mit Mautdaten aufspüren

Bei ihrem Treffen in Goslar sprachen sich die Experten klar für die Nutzung von Lkw-Mautdaten zur Kriminalitätsbekämpfung aus - wie zuvor Generalbundesanwalt Kay Nehm. Auch Drogenkonsum am Steuer in äußerst geringen Mengen soll nach der Empfehlung des Verkehrsgerichtstags straffrei bleiben - unter bestimmten Bedingungen. mehr...

Sicherheitsverwahrung, AP Reform der Sicherungsverwahrung Nur noch für die Schlimmsten

Nach dem Urteil zur Sicherheitsverwahrung bastelt Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nun an einer Reform. Ihre bayerische Kollegin Merk pocht auf eine eigene Anstalt für gefährliche Täter. Von W. Janisch mehr...

Gerhard Schröder, AP Sicherheitskonferenz Kanzler will Nato umkrempeln

Gerhard Schröder ist der Ansicht, dass das Verteidigungsbündnis der veränderten Sicherheitslage nicht mehr gerecht wird. In seiner Rede für die Münchner Sicherheitskonferenz schlägt er deshalb ein Forum vor, das Ideen für eine neue Organisationsform erarbeiten soll. Von Nico Fried. mehr...

Osthoff AP Osthoff-Angehörige wenden sich an Entführer "Seien Sie barmherzig - lassen Sie meine Tochter frei!"

In einem eindringlichen Appell haben sich die Mutter und die Schwester der im Irak entführten Susanne Osthoff an die Geiselnehmer gewandt. Das Video wurde im deutschen Fernsehen und im arabischen Sender al-Dschasira ausgestrahlt. Auch der Zentralrat der Muslime in Deutschland will sich jetzt für die Freilassung der Deutschen einsetzen. mehr...

Europäische Zentralbank Europäische Zentralbank Lebensgefährliche Post

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet sollte offenbar eine Briefbombe erhalten. Ein an ihn adressierter Brief enthielt nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Frankfurt einen brennbaren Stoff. Die verdächtige Sendung wurde in Bologna abgeschickt, wo am Samstag auf Romano Prodi ein Paketbombenanschlag verübt worden war. mehr...

Terrorismus Polizei vereitelt Pläne für Anschlag auf Allawi

Spezialeinheiten der Polizei haben in Deutschland drei Iraker festgenommen. Die mutmaßlichen Mitglieder der Terrorgruppe Ansar al-Islam sollen einen Anschlag auf den irakischen Premierminister Allawi geplant haben, der zurzeit Deutschland besucht. mehr...

ddp Hintergründe des vereitelten Anschlags auf Allawi Protokoll einer gefährlichen Jagd

Abgehörte Telefongespräche, Observationen rund um die Uhr und altmodische Kleinarbeit - wie die Ermittler drei Islamisten enttarnten. Eine Reportage von Annette Ramelsberger mehr...

Wende im Terrorprozess Der abwesende Zeuge

Die Aussagen von Ramzi Bin al-Schibb, Logistiker der Anschläge vom 11. September, könnten auch dem bereits verurteilten Motassadeq helfen. mehr...

Terrorismus Terrorismus Bundesgerichtshof entscheidet über Haft für Verdächtige

Einen Tag nach Vereitelung eines geplanten Attentats auf den irakischen Premier Allawi in Deutschland werden die drei Iraker heute dem Richter vorgeführt. Inzwischen sickerten nähere Informationen über die bisherigen Ermittlungen durch. mehr...

Franz Maget Rechter Terror in München SPD-Spitzenkandidat Maget im Visier der Neonazis

Der bayerische Spitzenpolitiker war möglicheweise das Ziel eines Anschlags der am Mittwoch verhafteten Neonazis. Es gebe Hinweise, dass Maget von Rechtsextremisten ausgespäht worden sei, sagte Innenminister Schily in München. "Es ist ein Dokument aufgefunden worden, aus dem sich das ergibt." mehr...

harms, ddp Justiz "Durchsetzungsfreudig und meinungsstark"

Mit Monika Harms steht erstmals eine Frau an der Spitze der Bundesanwaltschaft. Ihr kritisierter Vorgänger Kay Nehm erntet zum Abschied lobende Worte. mehr...

Anschlag in der Stadtmitte Münchens geplant Neonazis wollten jüdisches Zentrum sprengen

Die Rechtsextremisten, bei denen die Polizei 1,7 Kilogramm TNT sichergestellt hat, haben offensichtlich einen Sprengstoffanschlag bei der Grundsteinlegung des jüdischen Gemeindezentrums am 9. November im Zentrum von München geplant. Das erfuhr die Süddeutsche Zeitung aus Kreisen der Ermittler. mehr...

Lauschangriff Der Staat im Schlafzimmer

Die Karlsruher Richter müssen entscheiden, ob die Grundgesetzänderungen zum Großen Lauschangriff verfassungswidrig waren. Kritiker befürchten das "Ende des Privaten". Von Helmut Kerscher mehr...

Geplante Neonazi-Anschläge Geplante Neonazi-Anschläge Die Spur führt auch nach Berlin

Die in München verhafteten Rechtsextremisten hatten offenbar Kontakte zu Neonazis überall in Deutschland. In Mecklenburg-Vorpommern verhafteten Ermitler einen Mann, in Berlin stürmten sie eine Wohnung gestürmt. mehr...

Extremismus Nehm will Anklage gegen Neonazis erheben

Der Generalbundesanwalt will einen Großteil der im September festgenommenen Münchner Neonazis im nächsten Frühjahr vor Gericht bringen. Kay Nehm verdächtigt die verhafteten Rechtsradikalen, in München eine terroristische Zelle gegründet zu haben. Von Von Annette Ramelsberger mehr...

Terror-Prozess Mutmaßlicher Terrorhelfer Mzoudi bleibt in Haft

Das Oberlandesgericht in Hamburg hat den Antrag der Verteidigung auf Freilassung des Angeklagten abgelehnt. Die Richter halten den Marokkaner weiter für dringend verdächtig, die Todespiloten um Mohammed Atta unterstützt zu haben. Von Von Ralf Wiegand und Helmut Kerscher mehr...

Mannesmann und die Privilegien Mannesmann und die Privilegien Funk muss ausziehen

Der ehemalige Aufsichtsratschef des Mannesmann-Konzerns, Joachim Funk, muss klein beigeben. Für seinen vermeintlichen Anspruch auf ein Büro, einen Dienstwagen, einen Fahrer und eine Sekretärin gab es nie eine Rechtsgrundlage. Von Von Michael Kläsgen mehr...

BND-Affäre FDP will offenbar Untersuchungsausschuss zustimmen

Während Grüne und Linkspartei schon lange die Einrichtung eines Kontrollgremiums zur BND-Affäre fordern, zierten sich die Liberalen bislang. Doch mit dem Zaudern und Zögern ist es jetzt anscheinend vorbei. Laut Fraktionsvize Brüderle will die FDP nun doch einem Ausschuss zustimmen. mehr...