Rechtsextremismus

Streit wegen Nick Fuentes

:Wie ein junger Extremist die Rechte in den USA spaltet

Nach einem Gespräch von Tucker Carlson mit einem Holocaust-Leugner ist im rechten US-amerikanischen Lager heftiger Streit ausgebrochen. Schon ist von „Bürgerkrieg“ die Rede, ein wichtiger Thinktank gerät unter Druck.

Buchmesse „Seitenwechsel“

:„Wir Rechten sind Individualisten“

Die rechte Buchmesse „Seitenwechsel“ in Halle gerät zum logistischen Durcheinander. Auch Überraschungsgast Alexander Gauland kann die Besucher nicht mit der langen Schlange vor dem Würstchenstand versöhnen. Ein Besuch.

Rede zum 9. November im Schloss Bellevue

:Steinmeier fordert: „Wir müssen handeln“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er –mahnt aber auch, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.

Rechtsextremismus

:Hitlergruß statt High Five

Sie tragen wieder Glatze und schmieren Hakenkreuze auf Klos. Was passiert da gerade in deutschen Kinderzimmern, auf deutschen Schulhöfen? Eine Spurensuche in Mecklenburg-Vorpommern.

AfD und Russland

:AfD-Abgeordnete planen Reise nach Sotschi

Vier AfD-Politiker wollen sich mit Parlamentariern der Duma treffen, um über eingefrorenes russisches Vermögen und die Sanktionen der EU zu sprechen. Das verursacht in der Partei teils heftigen Streit.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Rechtsdrall: Mehr Deutsche denken nationalistisch

Eine Studie zeigt: Die Deutschen gewöhnen sich langsam an Rechtsextremismus. Und sie verlieren das Vertrauen in die Demokratie.

MeinungDemokratie

:Es gibt eine gute Nachricht in der schlechten

Auch wenn die AfD in den Umfragen Höhenflüge erlebt: Laut der Mitte-Studie denken nur wenige Deutsche eindeutig rechtsextrem.

Tschechische Republik

:Der neue Parlamentssprecher ist ein Ultrarechter – und lehnt Nato und EU ab

Sie haben ihn lange nicht ernst genommen im Land: Tomio Okamura setzt von jeher auf Angriff und Provokation. Damit hat er es jetzt ins dritthöchste Staatsamt geschafft.

Neue Mitte-Studie

:Die Deutschen gewöhnen sich an den Rechtsextremismus

Nationalismus, Antisemitismus und die Verachtung für bestimmte Mitmenschen bleiben in Deutschland verbreitet und nehmen teilweise zu. Doch die Studie „Die angespannte Mitte“ zeigt auch: Das Erstarken rechtsextremer Kräfte besorgt sehr viele.

Prozessbeginn in Dresden

:Zschäpes beste Freundin

14 Jahre nach dem Auffliegen der rechten Terrorbande NSU macht der Rechtsstaat noch einmal einen Anlauf, um eine der Helferinnen zur Verantwortung zu ziehen.

Kontakte in die USA

:Was die AfD von der Maga-Bewegung lernen will

Regelmäßig reisen derzeit AfD-Abgeordnete in die USA und suchen dort die Nähe zu Donald Trump und seinem Umfeld. Jetzt ist ein Berater Trumps zu Gast in Berlin. Was verspricht sich die AfD von diesem Austausch?

Politisches Engagement

:„Wir müssen was tun gegen den Rechtsruck“

In Erding hat sich die Regionalgruppe „Omas gegen Rechts“ in diesem Jahr etabliert. Warum die Angst vor der AfD eine Hauptmotivation ist, erklärt Gründungsmitglied Maria Brand im Interview.

Rassismus im Grünwalder Stadion

:Affenlaute und Hitlergruß: Kriminalpolizei ermittelt gegen Fans von 1860 München

Am Samstag wäre die Partie des Drittligisten gegen Cottbus wegen rassistischer Beleidigungen fast abgebrochen worden. Nun wird bekannt, dass es einen weiteren Vorfall gab.

Lettland

:Angriff auf Frauenrechte

Rechtspopulistische Parteien haben im lettischen Parlament den Austritt aus der Istanbul-Konvention durchgesetzt. Die Regierung wankt und der Präsident bangt um Lettlands internationales Ansehen.

Tschechien nach der Wahl

:Babiš holt Rechtsextreme in die tschechische Regierung

Der künftige Premier Andrej Babiš und seine Partner haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Außen- und Verteidigungsministerium könnten an Männer gehen, die sich wiederholt rassistisch und EU-feindlich geäußert haben.

Staatliche Förderung

:NGOs fürchten um Geld für Demokratieprojekte

Familienministerin Prien kündigt neue Förderschwerpunkte an und alarmiert damit Organisationen. Die befürchten ein Ende der Unterstützung für antirassistische Programme – und vermuten Parteitaktik von CDU und CSU.

AfD in NRW

:Ein Landeschef kämpft um seinen Posten

In Nordrhein-Westfalen, dem größten Landesverband der AfD, wächst der Druck auf den Vorsitzenden Martin Vincentz. Eine parteiinterne Affäre könnte Gegnern in die Hände spielen, die ganz weit rechts stehen.

Union

:CDU streitet über neue Mitte-Gruppe

Ein Zusammenschluss liberaler Christdemokraten fordert die Partei auf, sich eindeutiger von der AfD abzugrenzen, und erntet gereizte Reaktionen. Nun bekommen die Initiatoren aber auch Unterstützung.

Demokratie

:Seid ihr noch zu retten?

Die politische Mitte hat einen reichen und erfolgreichen Gegner: die AfD. Umso bizarrer, dass sich vernunftbegabte Demokraten nahezu täglich aufführen wie die Schulhofschläger. Auf dem Spiel steht die zweite deutsche Demokratie.

AfD-Jugend

:Generation geschmeidig

In wenigen Wochen gründet sich die neue Jugendorganisation der AfD. Als designierter Chef gilt Jean-Pascal Hohm. Der Abgeordnete aus Cottbus soll dem Parteinachwuchs ein smartes Image verschaffen  –  er zeigt aber keine Berührungsängste vor Akteuren am ganz rechten Rand.

Die Zahl der Angriffe auf Paraden und Veranstaltungen zum Christopher Street Day (CSD) hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Zu diesem Ergebnis kommt ein am Dienstag in Berlin von der Amadeu-Antonio-Stiftung veröffentlichter Bericht ...

Rechtsextreme Übergriffe

:Schüler provozieren immer häufiger beim Besuch von KZ-Gedenkstätten

Rechtsextreme Übergriffe auf KZ-Gedenkstätten gab es schon immer. Doch jetzt wächst nicht nur ihre Zahl. Neu ist auch, dass sich ganze Schülergruppen und Klassen danebenbenehmen.

Bayerischer Landtag

:Grüne wollen AfD-Verbot mit einer Zitatensammlung vorantreiben

Auf knapp 400 Seiten wertet der Abgeordnete Toni Schuberl AfD-Reden im Landtag aus – weil es der Verfassungsschutz nicht macht. Er sieht eine „Wesensverwandtschaft der AfD mit dem frühen Nationalsozialismus“. Die AfD will die Aktion überprüfen lassen.

Machtkampf in der Bayern-AfD

:Abwahlantrag gescheitert: AfD-Landesvorstand bleibt im Amt

Beim Parteitag kommt nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit der Mitglieder zustande, um eine neue Führung zu wählen. Die Partei geht nun zerstritten wie selten in den Kommunalwahlkampf.

Stadt Nürnberg gegen die AfD

:Streit um die Neutralitätspflicht von Kommunen könnte vor dem Verfassungsgericht landen

Nach einer Klage der AfD muss die Stadt Nürnberg aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ austreten. Doch werden durch das Urteil womöglich die Grundrechte dieses Vereins verletzt?

Bildungsministerin Karin Prien

:„Wir sollten jetzt kämpfen“

Bildungsministerin Karin Prien verteidigt ihre Ankündigung, das Land zu verlassen, sollte die AfD den Kanzler stellen. Eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen würde die CDU „zerreißen“, warnt sie und fordert: Vor Judenhass an Schulen und Hochschulen darf der Staat nicht kapitulieren.

Umgang mit der AfD

:„Merz’ Aussagen erscheinen zumindest widersprüchlich“

Vor dem Superwahljahr 2026 will sich die Union abgrenzen von der AfD. Doch die Stadtbild-Aussagen von Kanzler Merz überlagern die Debatte. Fragen zum Kurs der CDU an den Politikwissenschaftler Benjamin Höhne.

Politik in Bayern

:Wenn Heidi Reichinnek zum AfD-Mitglied wird

Die parteiinterne Revolte ist vorerst abgesagt. Ein Abwahlantrag gegen den AfD-Landesvorstand schaffte es aus formalen Gründen nicht ins Antragsbuch. Unter anderem, weil bei den Unterstützern Scherzbolde mit dem Namen der Linken-Politikerin oder dem des französischen Fußballers Paul Pogba unterzeichnet hatten.

Vor dem Parteitag in Greding

:Chaos-Tage in der bayerischen AfD

Hunderte AfD-Mitglieder trommeln hinter den Kulissen für die Abwahl zahlreicher Mitglieder des Landesvorstands. Es geht um Machtstrukturen – und die Angst, dass die für die Partei wichtige bayerische Kommunalwahl ein Misserfolg wird.

Kampf gegen Rechtsextremismus

:Das scharfe Schwert der Historiker

Philipp Ruch vom Zentrum für Politische Schönheit und der Historiker Thomas Weber werben streitlustig für neue Ansätze der Geschichtswissenschaft zur Rettung der Demokratie. Der Untergang Weimars müsse ganz anders betrachtet werden als bisher.

Hessen

:Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Polizisten

Wieder gibt es Ärger bei der Frankfurter Polizei: Mehreren Beamten wird Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Das betroffene Revier steht nicht zum ersten Mal in der Kritik.

Razzia am Starnberger See

:Generalstaatsanwaltschaft München lässt Holocaust-Leugner verhaften

Alfred S. saß schon mehrmals im Gefängnis, weil er die Tatsache bestreitet, dass die Nazis Millionen Juden ermordet haben. In der rechtsextremen Szene gilt der 70-Jährige als prominent.

Im Fall des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis im Jahr 1991 ist der Mitangeklagte Peter St. nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Recht vom Vorwurf der Beihilfe zum Mord und zum versuchten Mord freigesprochen ...

Oktoberfest

:Wiesnbesucher verhindern, dass Rechtsextreme Banner enthüllen

Eine Gruppe will am Samstagnachmittag an der Bavaria ein Banner mit rechtsextremen Parolen entrollen. Nun sucht die Polizei nach den Tatverdächtigen.

AfD-Parteispitze

:Wer ist hier Chef?

In der AfD zeigt sich immer deutlicher: Es ist Alice Weidel, die den Kurs der Partei vorgibt. Zu beobachten war das jüngst, als sie ihren Co-Chef Tino Chrupalla auf offener Bühne brüskierte. Wie also steht es um das Verhältnis der beiden?

Neue Höcke-Biografie

:Einmal Ideologe, immer Ideologe

Der Journalist Frederik Schindler porträtiert Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Überraschungen gibt es nicht, aber eine wichtige Erkenntnis.

Perlach

:Brandanschlag auf AfD-Büro

Ein Unbekannter wirft einen brennenden Gegenstand in das Büro der rechten Partei in Perlach. Die Flammen gehen von selbst aus. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Streit über Pläne in Weilheim

:AfD arbeitet an ihrem ersten eigenen Veranstaltungsort in Bayern

In der oberbayerischen Kreisstadt Weilheim hat die teils rechtsextreme Partei ein ehemaliges Kino gemietet. Für die größere Aufregung sorgt dort allerdings ein gefälschtes Amtsblatt zu dem Thema.

MeinungDie Bayern-SPD im Endspiel

:Läuft es schlecht, geht es weiter abwärts

Die bayerischen Sozialdemokraten wollen nicht mehr als elitär und weltfremd wahrgenommen werden. Nun schlagen sie eine risikoreiche Richtung ein.

Gedenkveranstaltung

:Neue Dokumente zum Oktoberfest-Attentat – und weiter viele Fragen

Zwölf Menschen werden bei dem rechtsterroristischen Anschlag auf dem Oktoberfest ermordet – mögliche Hintermänner werden nie ermittelt. 45 Jahre danach, kurz vor der Gedenkfeier in München, veröffentlichte das Bundesarchiv neue Dokumente.

Urteil zur Klage gegen die AfD

:Beleidigungen, Drohanrufe und ein Auszug auf Raten

Mit ihrer Wahlparty hat die AfD gegen den Mietvertrag verstoßen. Ein Gericht in Berlin entschied nun, dass die Partei ihre Zentrale räumen muss, aber nicht so schnell, wie es der Vermieter gerne hätte. Der Streit zwischen ihm und der Partei war zuvor eskaliert.

Volksverhetzung im Internet

:Wegen Reichsbürger-Chat bei Telegram: 63-Jähriger muss hinter Gitter

Weil er eine Chatgruppe für zeitweise 1000 Volksverhetzer und Antisemiten gegründet und betrieben hat, schickt das Amtsgericht Rosenheim einen 63-Jährigen für zwei Jahre in Haft.

Thüringen

:Anstand ist die beste Verteidigung

Das Land war fassungslos, als die AfD vor einem Jahr in Thüringen vorführte, was sie von der Demokratie hält. Seitdem leitet der CDU-Mann Thadäus König das Parlament, ruhig, mit klarer Haltung. Einfach ist das nicht, aber es könnte schlechter laufen.

Niederlande

:Sieht aus wie rechtsextreme Gewalt. Oder?

Bei einer Demonstration gegen Migration kommt es in den Niederlanden zu erheblichen Krawallen. Doch Konservative und Rechtsaußenparteien erklären, mit Politik habe das nichts zu tun.

Dokumentarfilm

:Die hässliche und die gute Seite Deutschlands

Als 1992 Neonazis einen Brandanschlag auf türkische Familien verübten, stellten Beamte die Kondolenzbriefe nicht zu. Nun erreichen sie die Angehörigen mit 30 Jahren Verspätung, wie Martina Priessner im bewegenden Film „Die Möllner Briefe“ zeigt.

MeinungRechtsextremismus

:Die Ausladung von Michel Friedman ist eine Einladung an Neonazis

Ausgerechnet bei einer Veranstaltung zu Ehren der jüdischen Philosophin Hannah Arendt darf der Publizist nun doch nicht auftreten. Angeblich, weil der Auftritt zu teuer wäre.

AfD-Politiker in den USA

:Auf der Suche nach Verbündeten

Lange galt die AfD als antiamerikanische Partei. Ihre Abgeordneten reisten lieber nach Russland. Nun fliegen mehrere AfD-Politiker in die USA: Sie suchen die Nähe zu Trumps Leuten und Hilfe in einem konkreten Fall.

Demokratie

:„Identitätspolitik verlangt viel von uns. Das muss sie auch“

Der Einsatz für benachteiligte gesellschaftliche Gruppen hat sich für die Linke nicht gelohnt und nur der Rechten Stimmen eingebracht. Oder? Der Philosoph Karsten Schubert sieht das anders.

Abgesagte Lesung

:Warum Michel Friedman nicht in Mecklenburg lesen darf

Der jüdische Autor sollte eigentlich im Literaturhaus der kleinen Ostseestadt Klütz auftreten. Jetzt wurde die Einladung zurückgenommen – offenbar auf Druck des Bürgermeisters.