SPD-Landtagsfraktion

Klage gegen Polizeigesetz eingereicht

Optimistisch unterwegs

Wetterfest

Auf einer Radltour ohne Räder trotzen SPD-Landtagsabgeordnete Dauerregen und dem politischen Klima.

Von Viktoria Spinrad, Kirchseeon/Bruck

02:49
Linksgerichtete Sammelbewegung

"Aufstehen" nun offiziell unterwegs

Sarah Wagenknecht (Linke), Simone Lange (SPD) und Ludger Volmer (Grüne) haben eine neue linksgerichtete Sammlungsbewegung vorgestellt.

01:29
Sahra Wagenknecht

Sammelbewegung: Ziel lautet Linksregierung

Mit ihrer neuen Sammlungsbewegung will die Fraktionschefin der Linken Sahra Wagenknecht die Verhältnisse in Deutschland verändern. Am Ende soll eine linke Regierung stehen. Die Begeisterung von der Bewegung hält sich bisher aber noch in Grenzen.

"Aufstehen": Sahra Wagenknecht bei der Vorstellung der linken Bewegung in Berlin 01:02
Politische Bewegung "Aufstehen"

Wagenknecht beklagt "handfeste Krise der Demokratie"

Die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat vor einer Verrohung der Gesellschaft in Deutschland gewarnt. Entsprechend äußerte sich Wagenknecht am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung der Sammlungsbewegung "Aufstehen".

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Muss die AfD überwacht werden?

Politiker mehrerer Parteien fordern nach dem gemeinsamen Aufmarsch von AfD und Pegida in Chemnitz, die rechtspopulistische Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Jens Schneider kommentiert im Podcast, wieso das nicht die richtige Reaktion sein kann.

Politischer Fr¸hschoppen auf Volksfest Gillamoos - CSU 02:25
Gillamoos

Söder attackiert AfD nach Demonstrationen von Chemnitz

Auf dem Gillamoos, einem der ältesten Jahrmärkte in Niederbayern, traten am Montag in Abensberg mehrere Spitzenpolitiker parallel in verschiedenen Bierzelten auf.

00:25
SPD-Chefin

Nahles für AfD-Überwachung durch den Verfassungsschutz

Andrea Nahles hat sich für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.

Heiko Maas in Wolfratshausen

"Demokratie, auch wenn's wehtut"

Die Vorsitzende der Bayern-SPD und Spitzenkandidatin für den Landtag, Natascha Kohnen, bittet in Wolfratshausen Bundesaußenminister Heiko Maas zum Gespräch. Beide appellieren dafür, Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten.

Von Paul Schäufele

Wahlkampf

Immer schön locker bleiben

Die SPD spricht sich in Keferloh Mut für die Landtagswahl zu. Spitzenkandidatin Natascha Kohnen und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter setzen auf das Thema Wohnen

Von Martin Mühlfenzl, Grasbrunn

Chemnitz 02:54
Chemnitz

Tausende Demonstranten stehen sich gegenüber

Unter dem Motto "Herz statt Hetze" ist in der Innenstadt ein breites Bündnis zusammengekommen, um gegen Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren. Doch auch dem Aufruf der rechten Bewegung "Pro Chemnitz" folgen wieder deutlich mehr als tausend Menschen.

Seefeld SPD Vortag Pariser Klimakonferenz 2015 mit Barbara Hendricks
SPD

Tesla statt Porsche

Ex-Umweltministerin Barbara Hendricks zu Gast in Seefeld

SPD

Nahles soll Tempo machen

Zwei langjährige Bundestags-Abgeordnete fürchten ums "Überleben" als linke Volkspartei. Die Europawahl müsse "viel ernster" genommen werden als bisher. Einen konkreten Vorschlag dazu haben sie auch.

Von Mike Szymanski, Berlin

Ex-SPD-Chef Schulz bei Lula
Ehemaliger SPD-Chef in Brasilien

Schulz besucht Ex-Präsident Lula im Gefängnis

Der ehemalige SPD-Chef spricht dem Kandidaten der Arbeiterpartei seine Unterstützung aus. Schulz hofft, dass Lula bis zur Wahl in fünf Wochen freikommt. Ansonsten wird der Wahlsieg wahrscheinlich an den "Donald Trump Brasiliens" gehen.

02:43
Sarrazin

Islam-Buch sorgt für Kontroversen

Der frühere Finanzsenator von Berlin Thilo Sarrazin hat in der Hauptstadt ein islamkritisches Buch vorgestellt.

Thilo Sarrazin 01:22
Neues Buch von Sarrazin

500 Seiten Islamkritik

Als SPD-Mitglied machte Sarrazin Karriere. Mit seinen Warnungen vor Einwanderung unterstützt er inzwischen die AfD und verstört Liberale und Linke.

SPD

Die Macht der Gemeinschaft

Vizekanzler Scholz wirbt in Paris für eine gemeinsame europäische Rüstungsindustrie. Auf den Schutz der USA könne Europa sich nicht mehr verlassen. Es ist nicht der einzige Seitenhieb gegen US-Präsident Trump.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Die GroKo wird weiter über die Rente streiten

Am Dienstagabend haben sich Union und SPD auf einen Kompromiss im Rentenstreit verständigt. Doch der nächste Konflikt kommt bestimmt, erklärt Cerstin Gammelin.

Große Koalition Rentenpaket
Sozialpolitik

Koalition einigt sich auf Rentenpaket

Union und SPD vereinbaren Verbesserungen bei der Mütter- und der Erwerbsminderungsrente. Das Rentenniveau soll bis 2025 stabil bleiben, der Arbeitslosenbeitrag sinkt um 0,5 Prozentpunkte.

Von Cerstin Gammelin und Henrike Roßbach, Berlin

Bundesregierung

Große Koalition einigt sich auf Rentenpaket

Schon am Mittwoch kann die Einigung im Kabinett verabschiedet werden. Während der Arbeitslosenbeitrag gesenkt wird, soll das Renteniveau nur bis 2025 gesichert werden.

SPD

Politische Familienfeier

Außenminister Heiko Maas kommt zum Isarinselfest

Von Thomas Anlauf

Tag der offenen Tür der Bundesregierung
SPD

Von der Rolle

Olaf Scholz prescht mit großen Rentenversprechen vor und schadet seiner Glaubwürdigkeit. Bald ein Jahr nach der für sie desaströsen Bundestagswahl versteht es die SPD nicht, ihre Chancen zu nutzen.

Kommentar von Mike Szymanski, Berlin

Weekly Government Cabinet Meeting
Leserdiskussion

Wie sollte das Rentenpaket gestaltet werden?

Union und SPD ringen um das Rentenpaket von Bundessozialminister Heil. Während die Union daran eine Senkung der Arbeitslosenversicherung koppeln möchte, will die SPD den Zugang zum Arbeitslosengeld I erleichtern.

01:15
Debatte in Berlin

Rente bis 2025 oder 2040?

Was wird aus der Rente bis 2025? Und was bis 2040? Union und SPD attackieren sich an mehreren Fronten. Heute Abend wird beraten.

01:53

SPD-Vize bringt im Rentenstreit höhere Beiträge für Reiche ins Spiel

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte unterdessen die SPD davor, die Bürger in der Rentendebatte zu verunsichern.