Proteste

MeinungProteste gegen AfD-Parteitag

:Dieser Einsatz der Polizei in Sachsen wirft Fragen auf

Nach den Vorkommnissen in Riesa verspricht Innenminister Schuster eine schnelle Aufklärung. An dieser Aussage wird er sich messen lassen müssen.

Venezuela

:Showdown in Caracas

Der Despot Nicolás Maduro hat die Wahl gefälscht und will sich nun trotzdem noch mal als Präsident Venezuelas vereidigen lassen. Die Opposition versucht, das mit einem geradezu halsbrecherischen Plan zu verhindern.

Nahostkonflikt

:Ermittlungen nach Protestaktion an Berliner Hochschule

Die Polizei ermittelt gegen Teilnehmer einer propalästinensischen Protestaktion an der Berliner Alice-Salomon-Hochschule. Zuvor hatten Aktivisten das Audimax besetzt, die Hochschulpräsidentin bezeichnete die Polizeipräsenz als „Bedrohung“.

Neujahr

:Viele Deutsche blicken voller Furcht in die Zukunft. Warum wagen wir nicht einfach mehr Zuversicht?

Donald Trump, die Kriege, die Klimakrise: Auf den ersten Blick sieht das Jahr 2025 eher düster aus.  Was kann man bei dieser Weltlage noch ausrichten? Doch auch jetzt gibt es Anlass zur Hoffnung.

Georgien

:Machtwechsel trotz Protest

Nach einer umstrittenen Wahl legt Michail Kawelaschwili den Amtseid als Präsident ab. Das bisherige Staatsoberhaupt Surabischwili hat den Amtssitz verlassen, Tausende gehen auf die Straße.

Politik in Bayern 2024

:Die ewige Konkurrenz zwischen Markus Söder und Hubert Aiwanger

Die Bauernproteste zu Beginn des Jahres boten dem FW-Chef die Bühne für umstrittene Auftritte. Der CSU-Chef hielt mit einer ebenso umstrittenen Personalie dagegen. Ein Rückblick.

Serbien

:Die Protestwelle wird immer mächtiger

Riesige Demonstrationen erschüttern Serbiens Hauptstadt. Das autoritäre Verhalten Belgrads weckt neue Zweifel an den EU-Beitrittsperspektiven des Landes – und an einem zentralen Kapitel deutsch-serbischer Zusammenarbeit.

Südkorea

:Land der Gräben

Der Anschlag des Präsidenten Yoon auf Südkoreas Demokratie hat gezeigt, dass nicht alle im Land dieselben Lehren aus den Zeiten der Diktatur ziehen. Der  82 Jahre alte Lee Boo-young sieht trotzdem Grund zur Hoffnung, er war immer ein Freiheitskämpfer.

Wolfratshausen

:Zweieinhalb Dutzend Lichter gegen rechts

Bei der Demo für Demokratie und Vielfalt laufen am Freitagabend deutlich weniger Teilnehmer durch die Altstadt als bei der Premiere im Februar.

Südkorea

:Es wird einsam um Präsident Yoon Suk-yeol

An diesem Samstag entscheidet das Parlament, ob Präsident Yoon nach seinem Putschversuch suspendiert wird. Da er sogar gezielt Parlamentarier verhaften wollte, schwindet auch der Rückhalt unter Parteifreunden.

Staatskrise in Südkorea

:Nie wieder!

Nach dem Versuch, das Kriegsrecht über das Land zu verhängen, sind viele Südkoreaner einfach nur froh, dass die Schatten der Vergangenheit so schnell wieder verjagt werden konnten. Doch sie alle wissen, dass ihr Präsident es durchaus ernst gemeint hatte – und wollen nun Konsequenzen.

Georgien

:Ausschreitungen bei Demonstration gegen Regierung

Den sechsten Tag in Folge kommt es in Georgien zu Protesten gegen die Entscheidung, die EU-Beitrittsgespräche des Landes auszusetzen. Medien berichten von Verletzten.

Zum Tod von Michael Ruetz

:Gesichter der Rebellion

Michael Ruetz begleitete als Fotograf die Proteste der 68er-Generation und prägte ihre Ästhetik. Doch seine künstlerische Reise hatte da noch gar nicht richtig angefangen. Nachruf auf einen Lichtkünstler.

Georgien

:Der Protest der Diplomaten

Zahlreiche Auslandsvertreter des Kaukasus-Staats gehen auf Distanz zu ihrer Regierung und fordern eine Rückkehr auf den europäischen Kurs. Mehrere Botschafter legen sogar ihre Ämter nieder.

Umfrage für das Agrarministerium

:Bayern setzen auf einheimische Lebensmittel

Das Ansehen der Bauern ist gut, doch eine aktuelle Umfrage zeigt auch Herausforderungen beim Tierwohl, beim Erhalt der Artenvielfalt sowie im Umwelt- und Klimaschutz. Verbraucher wünschen sich vor allem eine Erleichterung.

Georgien

:Schlag gegen die Freunde Europas

Georgiens Führung stoppt die EU-Beitrittsgespräche. Zehntausende protestieren, und sogar Diplomaten wenden sich ab vom Kurs der Regierung, die den europäischen Traum vieler Menschen zerstören will.

Südkaukasus

:Georgische Diplomaten protestieren in offenem Brief gegen Aussetzen der EU-Beitrittsgespräche

Sie halten diesen Schritt für verfassungswidrig. Georgiens Regierungspartei hatte den Beitrittsprozess nach Kritik der EU an deren zunehmend autoritären Kurs für gestoppt erklärt.

CSU

:Konservativer Bauer nach Söders Geschmack

Günther Felßner vertrat bisher die Landwirte in Bayern. Geht es nach dem bayerischen Ministerpräsidenten, hat er in wenigen Monaten ein anderes Amt. Was Kritiker nicht so toll finden.

Demonstrationen

:Was bringt Protest?

Klimastreiks oder Demos gegen rechts: Soziologe Simon Teune erklärt, wie sich Bewegungen verändert haben, was sie erfolgreich macht und warum Politiker eher auf Bauern hören als auf Schüler.

Uraufführung von „Die automatische Königin“ in der Theaterakademie

:Zwischen Bauernprotest und Freibier

Knapp zweihundert Jahre hat es gedauert, bis Georg Büchners „Leonce und Lena“ eine Fortsetzung erhält. Die spielt in der Kneipe – und ist gleichermaßen lustig wie aktuell.

Abtrünnige georgische Region

:Russlandtreuer Präsident Abchasiens tritt nach Protesten zurück

Aslan Bschania beugt sich den Forderungen der Opposition. Ob ein umstrittenes Gesetz nach den angestrebten Neuwahlen noch Bestand haben wird, ist bislang unklar.

Bundestagswahl

:Bayerns Bauernpräsident Felßner soll für CSU Agrarminister werden

Markus Söder will den Chef des Bauernverbands in die Bundesregierung holen, sollte die Union die Wahl gewinnen. Was dieser Schritt mit Hubert Aiwanger zu tun hat – und welche Pläne Söder für Alexander Dobrindt schmiedet.

Umstrittener Protest am Professor-Huber-Platz

:Propalästinensisches Camp vor der LMU abgebaut

Die Teilnehmer kamen mit der Auflösung einer geplanten Verlegung durch das Kreisverwaltungsreferat zuvor. In den sozialen Medien kündigten sie an, dass sich die Protestaktionen nun in die Hochschulräume verlagern könnten.

Türkei

:Wer hat Narin ermordet?

In einem Dorf in der Türkei wird eine Achtjährige getötet. Weil sie etwas gesehen haben soll, das sie nicht sehen durfte. Jetzt stehen Mutter, Onkel, Bruder und ein Nachbar vor Gericht – und sogar die AKP gerät unter Druck.

Politische Unruhen in Bolivien

:Hunderte Soldaten als Geiseln genommen

Vor der Präsidentenwahl im kommenden Jahr spitzt sich die Lage in dem südamerikanischen Land zu. Anhänger von Ex-Präsident Morales sollen Kriegswaffen und Munition in ihren Besitz gebracht haben und mehr als 200 Menschen festhalten.

Proteste in Bolivien

:Anhänger von Ex-Präsident Morales nehmen Soldaten als Geiseln

Vor der Präsidentenwahl im kommenden Jahr eskaliert die Situation Bolivien: Morales’ Anhänger verletzen Dutzende Polizisten bei Straßenschlachten und besetzen Kasernen. Der ehemalige Präsident kündigt an, in Hungerstreik zu treten.

Demos in München

:Trauer, Wut, Hass – und eine Sprachnachricht von Greta Thunberg

Mit radikalen Parolen ziehen 1500 Palästina-Aktivisten durch die Maxvorstadt. Eine andere, kleine Gruppe solidarisiert sich mit Israel. Dabei kommt es zu einem vielsagenden Missverständnis vor der Uni.

Universitäten

:Studierende aus ganz Deutschland zu propalästinensischem Protest in München aufgerufen

Die Organisatoren des Camps vor der LMU haben 200 Personen zu ihrem Protestmarsch am Samstag angemeldet. Doch es könnten deutlich mehr werden. Neben den Hochschulen muss auch die Staatsregierung heftige Kritik einstecken.

Berlin

:Vermummte dringen in Freie Universität ein – Besetzung gescheitert

Nach Polizeiangaben randalieren etwa 15 bis 20 Menschen in einem Gebäude der Uni und sprühen Parolen „mit Bezug zum Nahost-Konflikt“. Einige Beteiligte werden festgenommen.

Frankreich

:Warum die Butter auf Martinique 8,50 Euro kostet

Auf der französischen Karibikinsel wird das Leben für die meisten unerschwinglich, der Unmut entlädt sich laut und gewaltsam. Diese fatale Entwicklung ist auch ein Erbe der Kolonialzeit.

Kundgebung in München

:Demonstration gegen „Aufrüstungswahn“

1500 Menschen folgen dem Aufruf der Gewerkschaft Verdi, mehr Geld in Soziales zu stecken. Pro-palästinensische Unterstützer machen sich lautstark bemerkbar.

Proteste und Krawalle

:Im Dauereinsatz gegen Judenhass

700 Protestveranstaltungen und 5000 Strafanträge – seit dem 7. Oktober 2023 „sind wir hochbelastet“, sagt Berlins Landespolizeidirektor.

Österreich

:Immer wieder donnerstags

Seit 24 Jahren gehen Menschen in Österreich gegen die FPÖ auf die Straße. Nur: Die Rechtspopulisten sind immer noch da, noch machtbewusster, radikaler, ideologischer.

MeinungGedenken zum 7. Oktober

:In Berlin trauern Palästinenser und Juden. Doch nicht allen wird dafür der gleiche Raum zugestanden

Ein Jahr nach dem Massaker der Hamas demonstrieren in Berlin Juden wie Palästinenser ihren Schmerz. Das ist selbstverständlich. Doch wie so oft wird damit kein guter Umgang gefunden.

Jahrestag des Massakers vom 7. Oktober

:Anspannung vor dem Gedenken an israelische Terror-Opfer

Zu einer Kundgebung gegen Antisemitismus auf dem Münchner Odeonsplatz erwarten die Veranstalter bis zu 8000 Menschen. Pro-palästinensische Gruppen rufen zu Gegendemonstrationen auf.

Meinungstoleranz statt Spaltung

:Respekt und Aufklärung als Rezept gegen Dogmatiker

Für einen friedvollen und gelingenden gesellschaftlichen Diskurs kann man von der griechischen Antike lernen. Ein Auftrag für Schulen und Universitäten.

Pro-Palästina-Proteste

:Euren Hass filme ich

Auf den Pro-Palästina-Protesten in Berlin blüht der Israelhass, Islamisten und Linksextreme gehen hier Seite an Seite. Mittendrin, mit kugelsicherer Weste und Helm, im Einsatz für das „Jüdische Forum“: Levi Salomon. Unterwegs mit einem Unerschrockenen.

Klimastreik

:Tausende fordern mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz

Am globalen Klimastreiktag ziehen Anhänger von „Fridays for Future“ durch 110 deutsche Städte. In Berlin werden Regierung und Opposition scharf kritisiert.

Propalästinensische Demonstration

:Volker Beck nach Vortrag angegriffen

An der TU Berlin wird der Politiker angegangen und beschimpft. Polizisten nehmen zwei Menschen fest.

Pharrell Williams

:Immer schön cool bleiben

Eine Aktivistin stürmt einen Auftritt von Pharrell Williams, Designchef von Louis Vuitton. Sein Umgang mit der Situation zeigt: Man kann Proteste nicht verhindern, aber man kann versuchen, richtig darauf zu reagieren.

Polizei

:An der Schmerzgrenze

Manchmal fügen Polizisten Demonstrierenden absichtlich Schmerzen zu, um sie zu disziplinieren – eine umstrittene Maßnahme, die auch vor Gerichten landet. Experten debattieren darüber, wie weit die Ordnungshüter gehen dürfen.

Energiewende

:Die Luft ist raus

„Kidical Mass“, Solaranlagen und globaler Klimastreik: Wie sich die Aktiven von Wolfratshausen for Future für Klimaschutz engagieren – und was sie daran hindert.

Nahostkonflikt

:Wie extrem ist die propalästinensische Bewegung?

Seit Monaten finden in Deutschland Proteste gegen den Krieg im Gazastreifen statt – radikal seien sie aber nicht, sagen die Aktivistinnen Hanna und Udi. Die Polizei zählt allerdings Tausende Straftaten, Fachleute warnen vor „Radikalisierungspotenzial“.

Proteste in Israel

:Wo noch Hoffnung ist

Hunderttausende Demonstranten in Tel Aviv rufen nach der Ermordung sechs weiterer Geiseln in Gaza „Genug!“. Darin liegt kein Gedanke an die Vergangenheit, keiner an die Gegenwart – sondern ein echter Neubeginn.

Demonstrationen in München

:Gegen den Krieg, aber nicht gemeinsam

Zum Antikriegstag am 1. September demonstrieren zwei ganz unterschiedliche Lager für Frieden: Gewerkschaften und linke Gruppen auf dem Königsplatz, die „Querdenker“-Szene auf dem Marienplatz.

MeinungJustiz

:Das Urteil gegen den Klimakleber scheint übermäßig hart zu sein

Ein 65-Jähriger wurde diese Woche in Berlin wegen Blockaden zu einer Haftstrafe verurteilt. Im Vergleich zu bereits ergangenen Urteilen im Abgasskandal wirkt dies maßlos.

Großkundgebungen

:Klima, Frieden und „Reichsbürger“: Heißes Wochenende für Münchens Polizei

Hunderte Beamtinnen und Beamte müssen vier Versammlungen schützen – und schauen, dass die sich nicht in die Quere kommen. Die „Letzte Generation“ kündigt einen 24-Stunden-Protest mit „ungehorsame Versammlungen“ an.

Debattenkultur

:Was, wenn wir unrecht haben?

Empörung ist heute überall, aber Empörung allein wird die Welt nicht zum Besseren verändern. Was es stattdessen braucht – zum Beispiel am anstehenden Wahlsonntag.

Rechtsextremismus

:Demonstrationen in Sachsen und Thüringen

In Leipzig, Dresden und Erfurt gehen vor den Landtagswahlen am kommenden Sonntag Tausende Menschen auf die Straße, um für Demokratie und Vielfalt zu demonstrieren.