Proteste

Bundesweiter Aktionstag

:2500 Menschen demonstrieren in München für ein AfD-Verbot

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ fordern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des bundesweiten Aktionstags Konsequenzen. Denn nun gebe es genug Beweise.

Kunstmuseum Villa Stuck

:Rückgrat zeigen für die Freiheit der Wissenschaft

Wenn das Reden über das Reden angesichts des Nahostkonflikts gelingt: In der Villa Stuck sprechen Geraldine Rauch und Meron Mendel darüber, wie sich politischer Druck auf Hochschulen auswirkt.

Türkei

:Risse im Regierungsbündnis?

Auf den Straßen gehen die Proteste weiter, aber auch der politische Partner macht jetzt Druck auf Erdoğan. Verliert der türkische Präsident die Kontrolle?

500 Jahre Bauernkriege

:„Die zarten Herren haben sich verkrochen“

Der Aufstand der bäuerlichen Freiheitskämpfer führt auch in Franken zur heftigen Auseinandersetzung mit der herrschenden Klasse. Trotz der Unterstützung zweier Adeliger, Götz von Berlichingen und Florian Geyer, werden die Bauerntruppen niedergeschlagen. Was folgt, ist die Häme der Sieger.

Friedensbewegung

:Ostermarsch-Teilnehmer kritisieren Aufrüstungspläne

In einigen Städten ist der Zulauf bei den Demonstrationen größer als im vergangenen Jahr. Aber es gibt auch deutliche Kritik – von „falschem Pazifismus“ ist zum Beispiel die Rede.

Propalästinensische Proteste

:Besetzter Hörsaal an Berliner Humboldt-Uni von Polizei geräumt

Propalästinensische Aktivisten hatten die Räumlichkeiten am Nachmittag besetzt. Die Polizei brachte sie aus dem Gebäude, es wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

500 Jahre Bauernkrieg

:Lieber Viehzucht als den Krieg

Vor 500 Jahren brachen die unterdrückten Bauern in ganz Deutschland einen Aufstand los. In ganz Deutschland? Nicht ganz. Revolutionen von Haus aus abgeneigt, zogen es die Bauern in Altbayern vor, hinter dem Ofen hocken zu bleiben.

Der Fall Lahav Shapira

:Wo beginnt Antisemitismus?

Mustafa A. hat den jüdischen Studenten Lahav Shapira brutal zusammengeschlagen, das hat er selbst zugegeben. Im Prozess in Berlin wird nun verhandelt, warum er das getan hat. Die Antwort ist alles andere als einfach.

Israel

:Ex-Soldaten und Reservisten stellen sich gegen Angriffe auf Gaza

In Israel unterschreiben Hunderte Reservesoldaten und ehemalige Militärangehörige Protestbriefe gegen den Krieg.  Von der Hamas verlangen sie die sofortige Freilassung der Geiseln – und von der eigenen Regierung, die Attacken einzustellen.

Klima-Protest

:Auf dem Zementweg

Klimaaktivisten blockieren jetzt Baustoffhersteller. Zu Recht? Die energieintensive Industrie ist zwar viel klimaschädlicher als Autos und Flugzeuge – aber sie arbeitet an ihrer Umweltverträglichkeit.

Reporter ohne Grenzen

:Angriffe auf  Journalisten nehmen in Deutschland zu

Dutzende Journalisten wurden laut Reporter ohne Grenzen im vergangenen Jahr bei ihrer Arbeit körperlich angegriffen - besonders häufig auf Demonstrationen in Berlin.

Serbien

:Ein Professor wird serbischer Premier

Staatspräsident Vučić setzt einen Mediziner als neuen Regierungschef ein, doch die Serben wissen, in wessen Händen die Macht liegt. Die Proteste gegen sein Regime gehen weiter.

Demonstration gegen Exen und Abfragen

:„Da macht Lernen keinen Spaß mehr“

Weniger Druck und mehr Spaß in einer positiven Lern- und Fehlerkultur – diese Forderung erheben 54 000 Menschen in einer Petition. Zur Kundgebung in München kommen aber wesentlich weniger Unterstützer.

Proteste in den USA

:Der Widerstand gegen Donald Trump erwacht

Erstmals protestieren Zehntausende gegen Trump und seine Regierung. Sie prangern nicht nur die fallenden Börsenkurse an, sondern auch die drohende Einschränkung ihrer Bürgerrechte.

Argentinien

:Die Kettensäge reicht nicht

Argentiniens Präsident Milei verliert an Zustimmung, obwohl Inflation und Armut laut Statistik gesunken sind – aber viele merken davon nichts.

Türkischstämmige Community in München

:„Das Pulverfass kann jederzeit explodieren“

Auch in München demonstrieren Menschen mit türkischen Wurzeln gegen die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters, gegen Repressionen, für die Freilassung von politischen Gefangenen.  Andere sprechen aufgebracht von pauschaler Verunglimpfung, gerade in der Diaspora hat Präsident Erdoğan viele Anhänger.

Staatskrise in Südkorea

:Präsident Yoon muss Platz machen für den Neuanfang

Vier Monate nach seiner Kriegsrechtserklärung gegen die Opposition verliert Yoon Suk-yeol endgültig sein Präsidentenamt, entscheidet das Verfassungsgericht. Nun wird binnen 60 Tagen ein neuer Präsident gesucht, der das gespaltene Land eint.

Türkei

:„Kaufen Sie nichts!“

Am 15. Tag nach Ekrem İmamoğlus Festnahme stellen dessen Anhänger den Konsum ein. Sie wollen Präsident Erdoğan aufzeigen, wo seine Macht endet. Szenen aus Istanbul, wo Bars gar nicht erst öffnen oder Cafés gratis servieren.

Demonstration

:Unterschriften gegen Rodung

Die IG Loisachkanal ruft erneut zum Protest gegen Fällaktion zwischen Gelting und Waldram auf.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Proteste in der Türkei: Erdoğans Endspiel?

Weiterhin gehen in der Türkei Hunderttausende gegen die Regierung auf die Straße. Gleichzeitig sucht die Opposition nach neuen Wegen, den Widerstand aufrechtzuerhalten.

Demonstration in München am Wochenende

:„Exen und Abfragen sind nicht mehr zeitgemäß“

Schüler kämpfen darum, dass Bildungseinrichtungen nicht mehr als Orte der Angst wahrgenommen werden. Eine entsprechende Petition hat bereits mehr als 52 000 Unterzeichner gefunden, nun wollen sie bei einer Kundgebung für ihr Anliegen werben.

Massenproteste

:Warum ist es in den USA so still?

Weltweit wachsen gerade starke demokratische Protestbewegungen: in der Türkei, in Serbien, sogar in Gaza. Nur im neuerdings autoritären Amerika regt sich kein Widerstand. Ein Politologe erklärt, woran das liegen könnte.

Würzburg

:Überraschung für die AfD

Die AfD-Landtagsfraktion ist in Würzburg zu Besuch und zeigt einen impfkritischen Film. Just am selben Tag und Ort eröffnet eine Ausstellung gegen Demokratiefeindlichkeit. Ob das Zufall ist?

Kundgebung in München

:Solidarität mit Bauern-Präsident Felßner

Nach dem Rückzug des CSU-Politikers Günther Felßner als Kandidat für das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers demonstrieren 800 Menschen „gegen Hass und Hetze“. Aber auch die Aktivisten von „Animal Rebellion“ zeigen Präsenz.

Mythos und Tradition

:Die Geschichte des Haberfeldtreibens, bei dem Menschen öffentlich gerügt werden

Das jüngst erfolgte Vordringen von Tierrechtsaktivisten auf den Hof des Agrarfunktionärs Günther Felßner erinnert an einen aggressiven Rügebrauch, der das ländliche Bayern über Jahrhunderte hinweg geprägt hat. Am Ende gab es häufig nur Verlierer.

Fünf Jahre  Corona

:Die Pandemie ist vorbei, der Groll der Kritiker ist geblieben

Friedrich Pürner und Christoph Lütge gehören zu den bekanntesten Gegnern der Corona-Politik in Bayern. Drei Jahre nach dem Ende der Pandemie sehen sie sich in einer Opferrolle und verlangen eine öffentliche Aufarbeitung.

Türkei

:Opposition kündigt Ausweitung der Proteste an

Die Proteste würden so lange fortgesetzt, bis entweder vorgezogene Präsidentschaftswahlen angesetzt würden oder İmamoğlu aus dem Gefängnis entlassen werde, kündigt CHP-Chef Özel an. Für Samstag ist eine große Demonstration in Istanbul geplant. İmamoğlu befindet sich derweil in Einzelhaft.

Türkei

:Die Machtprobe

In der Türkei gehen nach der Verhaftung von Ekrem İmamoğlu wieder Hunderttausende auf die Straße. Präsident Erdoğan reagiert mit polizeilicher Härte. Auf das Land kommen entscheidende Tage zu.

USA

:New Yorker Elite-Universität beugt sich Donald Trump

Die Columbia University schränkt unter Druck von Donald Trump die Proteste von Studierenden ein. Kritiker werfen dem US-Präsidenten einen Angriff auf die akademische Freiheit vor.

Türkei

:„Er will uns brechen“

Die Türkei hat einiges erlebt unter Erdoğan. Aber seit er seinen Konkurrenten İmamoğlu festnehmen ließ, sind Hunderttausende auf den Straßen. Eine Nacht im nach Tränengas stinkenden Rathaus von Istanbul, in dem sie ihre Demokratie bewachen.

Theresienwiese

:Geringer Zuspruch zu rechter Demo

Gerade einmal 550 Teilnehmer kommen zur Demonstration von „Gemeinsam für Deutschland“ auf die Münchner Theresienwiese - deutlich weniger als angemeldet. Auch Gegendemonstranten zeigen Präsenz.

Staatskrise in Südkorea

:Banges Warten in Seoul

Das südkoreanische Verfassungsgericht hat noch immer nicht entschieden, ob der suspendierte Präsident Yoon Suk-yeol wegen der Kriegsrechtserklärung vom 3. Dezember sein Amt verliert. In der Hauptstadt wachsen die Spannungen.

„Querdenken“-Gründer

:Gericht möchte Prozess gegen Michael Ballweg einstellen

Seit Oktober steht der „Querdenken“-Gründer in Stuttgart vor Gericht – unter anderem wegen versuchten Betrugs. Doch die Richter sehen dafür keine ausreichenden Hinweise. Die   Staatsanwaltschaft aber will die Verhandlung fortsetzen.

Trump

:Wo bleibt der Widerstand in den USA?

Trump zerlegt die Grundpfeiler des Landes, aber die Gegenwehr ist erstaunlich übersichtlich. Wenn die Proteste überhaupt ein Momentum haben, dann in Colorado, wo eine 97-Jährige sagt, was zu sagen ist. Über das brüllende Schweigen der Amerikaner und die Wut der Alten.

Prozess am Amtsgericht

:Palästina-Aktivistin wird nach Demo verurteilt

Ist das Verwenden des River-Slogans bei einer Demo strafbar?  Nein, sagt der Verteidiger der Aktivistin, er sieht im Verbot ein politisches Werkzeug. Doch, sagt die Richterin, der Satz sei „eindeutig “der Terrororganisation zuzuordnen.

Tarifstreit im öffentlichen Dienst

:Streikversammlung zwischen Gedenken und Arbeitskampf

Zwei Menschen waren nach einem Attentat auf einen Verdi-Demonstrationszug vor einem Monat ums Leben gekommen. Trotzdem gehen nun erneut Tausende Beschäftigte in München auf die Straße.

Nach Anschlag mit zwei Toten

:Wieder Warnstreik in München – mit stark abgesicherter Kundgebung

Städtische Kliniken, Kitas und die Müllabfuhr werden diese Woche bestreikt. Auf dem Marienplatz trifft sich die Gewerkschaft zur Kundgebung, zum ersten Mal nach dem Anschlag auf die Verdi-Demonstration mit zwei Toten Mitte Februar.

Rückblick auf die Corona-Krise in Bayern

:„Da siegte der politische Drang, das maximal Mögliche zu machen“

In der Corona-Krise beriet die Virologin Ulrike Protzer das Kabinett von Markus Söder. Fünf Jahre nachdem die WHO Covid-19 zur Pandemie erklärte, spricht sie über die Rolle der Wissenschaft, fragwürdige Entscheidungen und sagt, warum sie eine Aufarbeitung befürwortet.

Belgrad

:Rauchgranaten und Tränengas im serbischen Parlament

Streitigkeiten zwischen Regierung und Opposition haben im serbischen Parlament in Belgrad Tumulte ausgelöst. Zwei Abgeordnete wurden verletzt. Die innenpolitische Lage im Land ist seit Monaten angespannt.

Kleine Anfrage

:Welche Organisationen nimmt die Union da ins Visier?

Seit die Unionsfraktion die Finanzierung von 17 Organisationen durchleuchten will, reißt die Kritik nicht ab. Die Betroffenen reagieren verwundert bis empört.

Demonstration auf dem Odeonsplatz

:Ein Zeichen gegen den Rechtsruck

Mehrere Tausend Menschen versammeln sich eine Woche nach der Bundestagswahl, um gegen das Erstarken der AfD zu protestieren. Auch die „Kleine Anfrage“ der Union zu den Organisatoren der Großdemos gegen rechts stößt auf laute Kritik.

Kundgebung für die Ukraine

:Ruf nach einem starken Europa

Bei einer kurzfristig angemeldeten Demonstration zur Unterstützung der Ukraine auf dem Münchner Marienplatz steht die Demütigung des Präsidenten Wolodimir Selenskij im Weißen Haus im Mittelpunkt.

Griechenland

:Die Wut ist zurück

Hunderttausende versammeln sich in ganz Griechenland, um der Opfer des Zugunglücks von Tempi vor zwei Jahren zu gedenken. Und ihrem Zorn auf die Regierung Luft zu machen, der sie Schlamperei und Vertuschung vorwerfen.

Meinung551 Fragen an die Regierung

:Die Union wirkt beleidigt, statt eine Charmeoffensive zu versuchen

Gleich 551 Fragen zur staatlichen Finanzierung kritischer Gruppen? Ernsthaft? Natürlich hat das Merz-Lager das Recht dazu – aber Zeitpunkt und Attitüde könnten nicht ungeschickter sein.

CDU-Anfrage im Bundestag

:Vereine werfen Friedrich Merz „Erpressung“ vor

Münchner Vereine reagieren irritiert auf den Vorstoß der Union, ihre Gemeinnützigkeit infrage zu stellen. Sie fordern den Zusammenhalt der Demokraten. Und organisieren für Sonntag die nächste Demo.

Bundestag

:„Das ist ein echter Affront gegen die Zivilgesellschaft“

Nach Demos gegen Merz verlangt die Union in 551 Fragen Auskunft über Förderungen für Organisationen wie Campact, Omas gegen Rechts und Greenpeace. Ein Einschüchterungsversuch?

Anschlag in München

:Faschingsveranstaltungen abgesagt: „Uns ist einfach derzeit nicht nach Feiern zumute!“

Die Stadt und zwei Faschingsvereine haben ihre Treffen und Umzüge abgesagt. Bei einem ökumenischen Gottesdienst wurde der Betroffenen des Anschlags gedacht.

Demos gegen rechts in Bayern

:„Gegen CDU und CSU“ – Wirbel um neues Polizei-Schlagwort

Bayerns Polizei weist in ihrer Einsatzplanung neuerdings Veranstaltungen gesondert aus, wenn sie sich gegen die Unionsparteien richten. Grüne und SPD vermuten andere Motive als den bloßen Schutz vor politischer Kriminalität. Nach SZ-Informationen gab es bislang 65 solcher Einträge.

Europäische Union

:In der Landwirtschaft verabschiedet sich die EU vom Grünen Deal

Der neue EU-Agrarkommissar Christophe Hansen setzt sich hohe Ziele: Mehr junge Menschen sollen ihre Zukunft wieder in der Landwirtschaft sehen. Ökologische Leistungen sollen angemessen bezahlt werden – aber feste Umweltziele gibt es nicht mehr.