Vor allem in Italien und Spanien wurzelt der Streit um die Besetzung der neuen EU-Kommission. Nun scheint sich eine Lösung abzuzeichnen.
Europäische Union
:Ursula von der Leyen im Wartestand
Ein erbitterter Streit zwischen Linken und Rechten im Parlament verhindert den Amtsantritt der neuen Kommission. Im Mittelpunkt: eine Spanierin und der Deutsche Manfred Weber. Droht der EU eine Blamage?
Spanien
:Auf die Flut folgt der Streit
Eine Woche nach der Überschwemmungskatastrophe sind nun 7800 Soldaten im Hilfseinsatz. Doch Politiker und Institutionen ziehen noch lange nicht an einem Strang.
EU-Gipfel
:Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert
Die Staats- und Regierungschefs verständigen sich über das neue Führungspersonal der EU. Giorgia Meloni fühlt sich übergangen und verweigert ihre Zustimmung – sendet aber der Kommissionschefin zumindest ein versöhnliches Zeichen.
Europawahl
:Spanien und Portugal votieren für Mäßigung
Auf der Iberischen Halbinsel teilen sich rechte und linke Parteien die Wählerstimmen je ungefähr zur Hälfte. Die Volksparteien sind die klaren Sieger, während die Rechtspopulisten schwächeln.
Spanien
:Gepolter in der Stierkampfarena
Argentiniens Staatschef Milei brüskiert bei einem Besuch in Madrid Premier Sánchez und dessen Frau. Entschuldigen wollte er sich dafür nicht. Wie das den Beziehungen der beiden Staaten schadet.
MeinungKatalonien
:Der Separatismus macht mal Pause
Nur eine Minderheit der Katalanen will sich noch von Spanien abspalten. Das ist ein Erfolg von Premier Sánchez und seinen Zugeständnissen. Doch das heißt längst noch nicht, dass Carles Puigdemont seinen Kampf aufgibt.
Wahl in Katalonien
:Separatisten verlieren die Mehrheit
Im künftigen Parlament Kataloniens sind separatistische Parteien nun in der Minderheit. Klarer Sieger sind die Sozialisten, gefolgt von Carles Puigdemonts Partei. Wer wird mit wem regieren?
Wahlen in Katalonien
:Brenzliges Patt
Wenn die Katalanen ihr neues Parlament wählen, wird sich zeigen, ob das Thema Unabhängigkeit noch dominiert. Wer auch immer am Ende regiert - es wird Erschütterungen geben, die womöglich bis Madrid reichen.
Spanien
:Der ganz normale Ausnahmezustand
Nach fünftägiger Bedenkzeit verkündet Spaniens Ministerpräsident, nun doch im Amt bleiben zu wollen. Die aufgeheizte politische Stimmung im Land aber dürfte anhalten.
MeinungSpanien
:Unanständig sind immer die anderen
Pedro Sánchez macht nun doch als Regierungschef in Madrid weiter. Es geht ihm nicht darum, ein seit langer Zeit gespaltenes Land weiter zu spalten. Doch er nimmt es in Kauf.
Spanien
:Ministerpräsident Sánchez bleibt im Amt
Der spanische Regierungschef sah sich von rechten Gruppen schikaniert, nahm eine Auszeit und erwog seinen Rücktritt. Nun will er aber doch weitermachen, "mit noch mehr Kraft", wenn möglich.
Spanien
:Warten auf Sánchez
Nach Korruptionsvorwürfen gegen seine Frau zog sich Spaniens Regierungschef fünf Tage zurück, um zu überlegen, ob er sein Amt fortführen oder abtreten wird. Seine Entscheidung ist für diesen Montag angekündigt.
MeinungSpanien
:Die spanische Politik verroht
Die tiefe Kluft zwischen Linken und Rechten hat ja Tradition. Aber wer wissen will, wohin das Land derzeit steuert, der schaue auf: Premier Pedro Sánchez, der sich resigniert eine Auszeit nimmt.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Spanien: Will Ministerpräsident Sánchez wirklich zurücktreten?
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez überlegt zurückzutreten. Grund dafür seien die Attacken von Rechten und Ultrarechten gegen seine Ehefrau. Ist etwas dran an den Korruptionsvorwürfen?
Spanien
:Wut und Resignation
Ministerpräsident Pedro Sánchez nimmt sich einige Tage frei und erwägt seinen Rücktritt. In einem emotionalen Schreiben wettert er gegen die "Schlammmaschine" der Rechten und Ultrarechten. Was steckt hinter dem Gefühlsausbruch?
Er brauche Zeit zum Innehalten und Nachdenken, schreibt Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief. Am Montag will er verkünden, ob er sein Amt weiter ausüben möchte.
Spanien
:Das Ende des goldenen Visums
Wer 500 000 Euro in eine Immobilie investiert, erhält in Spanien das Aufenthaltsrecht und so Zugang zum Schengenraum. Diese Tür nach Europa will Regierungschef Pedro Sánchez nun schließen.
Spanien
:Auf nach Madrid!
Bauern haben Spaniens Hauptstadt mit Traktoren lahmgelegt. Auch dort schimpfen die Landwirte auf die Regierung, die EU und die Globalisierung.
Spanien
:Separatistenpartei stimmt gegen Amnestiegesetz
Wochenlang verhandelt Spaniens sozialistische Regierungspartei mit katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern ein Amnestiegesetz. Doch die Abstimmung im Parlament gerät zur Posse.
Spanien
:Behutsame Annäherung
Die beiden sind sich spinnefeind, wenig war also erwartet worden vom Treffen zwischen Regierungschef Sánchez und Oppositionsführer Feijóo. Immerhin: Sie reden.
MeinungSpanien
:Banal, aber spektakulär
Regierungschef Sánchez und Oppositionsführer Feijóo treffen sich. Das war überfällig in diesem polarisierten Land.
MeinungSpanien
:Mit seinem Gepolter bewirkt Pedro Sánchez bislang nichts
Für seine Wiederwahl schmiedete der Ministerpräsident innenpolitische Pakte an den Grenzen des Rechtsstaats. Nun reißt er auch außenpolitische Fronten auf. Ob das gut gehen kann?
Madrid
:Erneut Großdemonstration gegen Amnestie für Katalanen
Spaniens Regierungschef Sánchez ist mit großem Unmut konfrontiert. Dass er sich mit Hilfe katalanischer Separatisten wählen ließ, bringt viele Menschen auf die Straße.
MeinungSpanien
:Pedro Sánchez, der Spalter
Der sozialistische Premier behält wohl sein Amt - aber nur, weil er das tut, was er vor der Wahl ausgeschlossen hatte: Er paktiert mit Separatisten, die nun wieder über die Loslösung Kataloniens abstimmen wollen.
Spanien
:Stoppt die EU Pedro Sánchez?
EVP-Chef Weber organisiert Widerstand gegen den Pakt von Spaniens sozialdemokratischem Ministerpräsidenten mit katalanischen Separatisten. Es geht um Rechtsstaatlichkeit - und die Macht in Brüssel.
Spanien
:Die große Spaltung
Bei Massenkundgebungen in 50 Städten zeigt sich, wie sehr der Pakt von Regierungschef Sánchez mit katalanischen Separatisten viele Spanier empört. Die Angst, ihr Land könnte auseinanderfallen, treibt Hunderttausende auf die Straßen.
MeinungSpanien
:Zwei Machtmenschen finden sich
Wenn Regierungschef Sánchez mit dem Separatisten Puigdemont gemeinsame Sache macht, dient das nur einem Zweck. Und zeigt: Die spanische Politik ist jetzt noch polarisierter als vor der Wahl.
Regierungsbildung in Spanien
:Stimmen für Sozialisten nur gegen Freiheit für Separatisten
Spaniens Sozialisten paktieren mit der Partei von Carles Puigdemont, die Katalonien illegal abspalten wollte. Diese unterstützt Pedro Sánchez als Regierungschef - weil es dafür eine Amnestie gibt.
Spanien
:Terror-Vorwurf gegen Puigdemont
Premier Sánchez verhandelt mit katalanischen Separatisten über eine Amnestie - und die Justiz versucht, das Vorhaben zu torpedieren. Ein Richter will Kataloniens Ex-Präsident Puigdemont sogar des "Terrorismus" überführen.
MeinungSpanien
:Ein fragwürdiger Deal
Regierungschef Pedro Sánchez erkauft sich die Stimmen der Katalanen, um an der Macht zu bleiben. Das sieht nach Ärger aus.
Spanien
:Sie können es wohl nicht mehr
Die linke Podemos fing 2011 als Protestbewegung an, dann prägte sie die spanische Politik ein Jahrzehnt lang mit - doch jetzt nähert sie sich der Bedeutungslosigkeit. Derselbe Mann, der für ihren Aufstieg stand, steht nun für den Niedergang.
Nahostkonflikt
:Warum Spanien einen "Friedensgipfel" ausrichten will
In Madrid soll bald zwischen Israel und Palästinensern vermittelt werden. Ministerpräsident Sánchez wollte das beim EU-Gipfel unbedingt durchsetzen. Aber ob so ein Treffen etwas bringt?
Sprachenstreit in der EU
:Europa sagt "No" zu Pedro Sánchez
Der spanische Regierungschef will, dass die EU ihm zur Wiederwahl verhilft - indem sie Forderungen der Separatisten erfüllt. Katalanisch, Baskisch, Galicisch als EU-Amtssprachen? So schnell geht das nicht.
Spanien
:Separatistenführer mit unverhoffter Macht
Carles Puigdemont, der nach Belgien geflohene Anführer der katalanischen Separatisten, ist plötzlich ein gefragter Mann in Spanien. Denn die Stimmen seiner Partei sind entscheidend für die Regierungsbildung.
Regierungsbildung
:Spanien streitet über seine Identität
Baskisch, Galicisch, Katalanisch - auch das ist Spanisch. Oder? Die neue Parlamentspräsidentin Francina Armengol facht einen alten Konflikt wieder an.
Krise nach der Wahl
:Wird Spanien unregierbar?
Nach der ersten Sitzung des Parlaments seit der Wahl können die Sozialisten um den bisherigen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez aufatmen. Das Problem ist nur: Ob sie künftig regieren können, hängt von den katalanischen Separatisten ab.
Spanien hat gewählt
:Er ist wieder wer
Carles Puigdemont würde sich und seine Heimatregion am liebsten von Spanien lossagen. Und ausgerechnet dieser per Haftbefehl gesuchte Katalane hat es nun in der Hand, ob Premier Pedro Sánchez weiterregieren kann.
Wahlen in Spanien
:Spanien vor schwieriger Regierungsbildung
Herausforderer Alberto Núñez Feijóo holt die meisten Stimmen, ist aber weit von einer Mehrheit entfernt. Noch will Ministerpräsident Sánchez nicht aufgeben.
MeinungSpanien
:Ein Volk, das besonnen bleibt
Wer künftig in Madrid regiert, ist am Tag nach der Wahl unklar - aber die Rechtspopulisten werden es auf keinen Fall sein. Ministerpräsident Sánchez und sein Herausforderer Feijóo sollten ein Experiment wagen.
Wahl in Spanien
:Die Spanier stärken die Mitte
Der Rechtsruck ist wohl abgewendet, doch der Sozialist Sánchez und der Konservative Feijóo sehen sich beide als Wahlsieger. Nun drohen die Unregierbarkeit - und neue Konflikte in Katalonien.
Wahl in Spanien
:Spanien vor schwieriger Regierungsbildung
Alberto Núñez Feijóo war sich seines Wahlsiegs so sicher, dass die Konservativen ihn schon vorab zum Gewinner erklärten. Er sollte sich täuschen.
Wahl in Spanien
:Warum alle über Vox reden
Spaniens Rechtsextreme dürften geschwächt aus der Wahl kommen - und könnten trotzdem bald mitregieren.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Spanien vor der Wahl: Rückt das Land nach rechts?
Die Bilanz der spanischen Regierung ist eigentlich gut. Trotzdem sind viele Spanier unzufrieden. Warum?
Wahl in Spanien
:Warum Spanien die Unregierbarkeit drohen könnte
An diesem Sonntag wählt Spanien. Der Konservative Alberto Núñez Feijóo liegt in Umfragen vor Ministerpräsident Pedro Sánchez. Doch ob er nach der Wahl auch regieren kann, bleibt fraglich.
Wahlen in Spanien
:Sánchez ist niemand, der aufgibt
In Spanien könnte es zu einem Regierungswechsel kommen - die Wahl-Umfragen sehen schlecht aus für den Ministerpräsidenten. Und doch beteuert er Siegesgewissheit. Tatsächlich hat Pedro Sánchez sich schon öfters an die Spitze zurückgekämpft.
Wahl in Spanien
:Viel Rente, wenig Klima
Worüber die Linken und Rechten im spanischen Wahlkampf streiten - und worüber sie es bezeichnenderweise nicht tun.
MeinungSpanien
:Die zwei Angstmacher
Im Wahlkampf hat die rechtsextreme Vox die Empörung der Privilegierten darüber geschürt, dass Frauen und Minderheiten ihre Rechte einfordern. Und auch die Sozialisten haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Somit steht schon fest, wer der Verlierer ist.
Wahlkampf in Spanien
:Wie die rechtsextreme Vox die Jugend verführt
Einfache Botschaften, Wahlkampf mit Influencern, massenhaft Inhalte auf Tiktok und Instagram - Spaniens rechtsradikale Partei spricht gezielt junge Menschen an. Offenbar erfolgreich.
Wahlkampf in Spanien
:"Herr Sánchez, lügen Sie die Spanier nicht an!"
Im TV-Duell trifft der konservative Kontrahent Feijóo bestens vorbereitet auf den sozialistischen Ministerpräsidenten. Der lässt sich erstaunlich leicht aus der Ruhe bringen.
