Spaniens Premier Pedro Sánchez hat überraschend das Parlament aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Der Parteichef der spanischen Sozialisten reagierte damit auf die Niederlage, die Spaniens linke Parteien bei den Kommunal- und Regionalwahlen an diesem Sonntag erlitten haben. "Ich übernehme persönlich die Verantwortung für die Ergebnisse und glaube, dass es notwendig ist, darauf eine Antwort zu geben", sagte Sánchez am Montagvormittag im Regierungspalast Moncloa in Madrid.
Er habe bereits Rücksprache mit dem Staatsoberhaupt, König Felipe VI gehalten und ihn über seine Entscheidung informiert. Der Termin für die Neuwahl sei am 23. Juli, so Sánchez. Im Vorfeld seiner Erklärung, die überraschend eine Stunde vorher angekündigt worden war, war über seinen Schritt nichts bekannt geworden. Beobachter gehen daher davon aus, dass Sánchez sich nicht mit allen Regierungsmitgliedern, sondern nur mit einem sehr engen Kreis an Vertrauten abgesprochen hat.
Eigentlich war die Parlamentswahl in Spanien für Ende des Jahres geplant gewesen. Sánchez hätte darauf hoffen können, dass die EU-Ratspräsidentschaft, die Spanien am 1. Juli übernimmt, ihm Pluspunkte bei den Wählern verschafft. Doch das Ergebnis der Kommunal- und Regionalwahlen an diesem Sonntag fiel für die Sozialisten so verheerend aus, dass der Druck auf Sánchez nun zu groß geworden sein dürfte.
Bei den Abstimmungen in zwölf autonomen Regionen und sämtlichen Kommunen des Landes verloren die Sozialisten nicht nur alle Metropolen. In Madrid, Barcelona, Valencia, Sevilla, Zaragoza und Málaga - allen Städten mit mehr als 500 000 Einwohnern - konnte der PSOE kein zufriedenstellendes Ergebnis einfahren. Er verlor außerdem die autonomen Regionen Aragón, La Rioja, Extremadura, die Balearen und die Region Valencia an die Konservativen.
Bemerkenswertes Detail des Wahlsonntags: Nur in Kastilien-La Mancha werden künftig die Sozialisten mit absoluter Mehrheit regieren können - und der dortige wiedergewählte Regionalpräsident ist dafür bekannt, ein äußerst distanziertes Verhältnis zu Parteichef Pedro Sánchez zu haben.
