Wahl in Spanien:Spanien vor schwieriger Regierungsbildung

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Alberto Nunez Feijóo war als Favorit in die Wahl gestartet, doch ob er nach Auszählung aller Stimmen immer noch vorne liegt, ist noch nicht klar. (Foto: IMAGO/Oscar J. Barroso/IMAGO/ZUMA Wire)

Alberto Núñez Feijóo war sich seines Wahlsiegs so sicher, dass die Konservativen ihn schon vorab zum Gewinner erklärten. Er sollte sich täuschen.

Von Karin Janker, Madrid

Dass die Umfragen mit Vorsicht zu genießen sind, wusste man auch in der Calle de Génova, jener Straße im Zentrum von Madrid, wo der konservative Partido Popular seinen Parteisitz hat. Doch dass es so knapp werden würde, hatte die Partei von Alberto Núñez Feijóo nicht erwartet. Feijóo war als Favorit in die Wahl gestartet, quasi alle Umfragen hatten den Herausforderer von Ministerpräsident Pedro Sánchez mit einer bequemen Mehrheit an der Spitze gesehen. So weit in Führung, dass Feijóo die Sozialisten nicht zu fürchten hätte.

Die Wahllokale hatten gerade erst geschlossen, da trat Cuca Gamarra, Generalsekretärin der Konservativen, vor die Presse und sagte: "Man hat uns Spanier gefragt, wen wir als künftigen Ministerpräsidenten haben wollen." Und die Antwort sei "klar und mehrheitlich" ausgefallen: Alberto Núñez Feijóo. Doch im Verlauf des Wahlabends zeigte sich immer deutlicher, dass diese vorzeitige Kür Feijóos zum Wahlsieger wohl mindestens verfrüht war.

Feijóo und Sánchez lieferten sich im Verlauf der Stimmauszählung ein knappes Rennen. Zeitweise lag sogar Sánchez vorne - ein Szenario, das kaum eine Umfrage prognostiziert hatte. Und auch bei den Konservativen in der Calle de Génova kehrte plötzlich Stille ein. Von einem Wahlsieg Feijóos war zumindest vorübergehend keine Rede mehr.

Als dann die Stimmen der Wähler in Spanien beinahe komplett ausgezählt waren, zeigte sich: Feijóo liegt zwar vorne und hat auch voraussichtlich 47 Sitze im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2019 hinzugewonnen. Doch es reicht für ihn und seinen potenziellen Partner, die rechtsextreme Vox, nicht für eine absolute Mehrheit. Der Wahlsieger ist nicht ohne Weiteres regierungsfähig.

Dabei schien die künftige Partnerwahl zumindest auf den ersten Blick einfach: Der logische Koalitionspartner für Feijóo schien die rechtsextreme Partei Vox zu sein. Feijóo hatte deren Chef Santiago Abascal unlängst als "leistungsfähig" bezeichnet. Sein anfängliches Fremdeln hatte Feijóo augenscheinlich abgelegt. Die Umfragen hatten diese Koalition als das wahrscheinlichste Szenario für eine Regierungsbildung prophezeit. Im Laufe des Wahlabends wurde es allerdings immer unwahrscheinlicher.

Der Partido Popular holte zwar am meisten Stimmen, doch es waren deutlich weniger als erwartet - und ihm fehlt der Partner. Vox dürfte nach dem letzten Stand der Auszählung deutlich geschwächt aus der Wahl gehen. Statt den 52 Sitzen, die die Rechtsextremen bei der letzten Wahl im Jahr 2019 geholt hatten, werden sie wohl künftig auf nur 33 Sitze kommen.

Umgekehrt reicht es aber auch für Pedro Sánchez nach bisherigem Stand nicht, eine Regierung zu bilden. Selbst wenn seine Sozialisten und das linke Parteienbündnis Sumar sich wie bisher von den umstrittenen Regional- und Unabhängigkeitsparteien aus dem Baskenland und Katalonien stützen lassen - eine absolute Mehrheit kommt für sie nicht zusammen. Sie müssten die Unterstützung der Junts-Partei von Carles Puigdemont gewinnen, die bereits angekündigt hat, dass für diese Unterstützung womöglich ein hoher Preis zu zahlen wäre.

Denn auch Sumar, das linke Parteienbündnis, in dem der bisherige Regierungspartner Unidas Podemos aufgegangen ist, hat Sitze verloren. Hinzugewonnen haben hingegen klar die beiden traditionsreichsten Parteien Spaniens, die Sozialisten vom PSOE und der konservative PP. Sie können sich als Sieger fühlen oder als Verlierer - je nach Perspektive.

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