EU-Kommission - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

EU-Kommission

Ursula von der Leyen
:Das schwarz-grüne Spiel der Macht

Die europäischen Grünen gewähren der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen großen Vertrauensvorschuss. Ob sich das für sie lohnt?

Von Josef Kelnberger
Portrait Korrespondent in Brüssel Kelnberger Josef

SZ PlusUrsula von der Leyen
:Die Unverwüstliche

Ein breites Bündnis von Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten, zu dem kurz vor knapp auch die Grünen stoßen, verhilft Ursula von der Leyen zu ihrer zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission. Nur die deutschen FDP-Politiker stellen sich ins Abseits.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Von der Leyens „Weihnachtsbaum“: Wie sie wiedergewählt wurde

Ursula von der Leyen bekommt eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin – dank ihrer Überzeugungskraft.

Von Ann-Marlen Hoolt, Jan Diesteldorf

SZ PlusMeinungEU-Parlament
:Mit der Wahl von der Leyens zeigt sich Europas erfreuliche demokratische Normalität

Leichter als erwartet erhält die Kommissionspräsidentin die Stimmen für eine zweite Amtszeit. Das ist langweilig – und schön.

Kommentar von Hubert Wetzel

Europäische Union
:Von der Leyen als EU-Kommissionschefin wiedergewählt

Die Abgeordneten des Europaparlaments entscheiden sich mit 401 von 707 Stimmen für die Deutsche. Ein befürchtetes mögliches Machtvakuum in der EU ist abgewendet.

EU-Leitlinien
:Von der Leyens schwarz-grüner Balanceakt

Mit ihrem politischen Programm will Ursula von der Leyen es möglichst vielen recht machen. An den ambitionierten EU-Klimazielen hält sie fest. Dennoch vollzieht sie einen auffälligen Strategieschwenk.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger

SZ PlusBundeskanzler in Serbien
:Scholz auf der Jagd nach einem begehrten Rohstoff

Auf einer spontanen Dienstreise will der Kanzler Lithium organisieren, das die EU dringend für die Energiewende benötigt. Gegen seinen Plan gibt es schwere ökologische und rechtliche Bedenken.

Von Daniel Brössler, Florian Hassel, Tobias Zick

Europäische Union
:Böse Giorgia, gute Meloni

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen für ihre Wiederwahl. Der Umgang mit Italiens Regierungschefin und deren Partei ist dabei besonders heikel.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusManfred Weber im Interview
:„Ich spüre Unsicherheit vor allem bei den Liberalen“

Der EVP-Chef erklärt, warum er verlangt, dass sich die FDP in Europa endlich klar positioniert, warum er die Grünen als Bündnispartner ablehnt – und was es bedeuten würde, wenn Ursula von der Leyen am Donnerstag bei der Wahl durchfallen sollte.

Interview von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger

EU vs. Elon Musk
:EU-Kommission droht Plattform X hohe Geldstrafe an

Das frühere Twitter, in Besitz von Elon Musk, soll gleich dreifach gegen eine EU-Digital-Verordnung verstoßen. Das könnte das Unternehmen am Ende viele Millionen Euro kosten.

Apple Pay
:Apple öffnet sein Bezahlsystem

Auch andere Dienstleister erhalten künftig kostenlos Zugang zur Bezahlfunktion in Apple-Geräten. Damit lenkt der US-Konzern im Streit mit der EU ein – und entgeht wohl einer empfindlichen Strafe.

Frankreich-Wahl
:Mehr erleichtert als glücklich

Nach der Niederlage des rechtsextremen Rassemblement National atmen in Brüssel viele auf. Gleichzeitig wächst dort und in Berlin die Sorge, dass Frankreich den ohnehin problematischen Schuldenstand weiter in die Höhe treibt.

Von Daniel Brössler, Josef Kelnberger, Paul-Anton Krüger

Luftfahrt
:EU-Kommission untersucht Milliardenhilfen für Lufthansa

Während der Pandemie hatte die Bundesregierung die deutsche Airline mit viel Geld unterstützt. Das hätte nicht genehmigt werden dürfen. Jetzt reagiert die Europäische Kommission.

SZ PlusEuropäische Union
:Von der Leyen umwirbt die Grünen

Die Kommissionspräsidentin hat im Europaparlament noch keine sichere Mehrheit für ihre Wiederwahl. Und die Suche nach Bündnispartnern steckt voller Tücken.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusEU-Gipfel
:Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert

Die Staats- und Regierungschefs verständigen sich über das neue Führungspersonal der EU. Giorgia Meloni fühlt sich übergangen und verweigert ihre Zustimmung – sendet aber der Kommissionschefin zumindest ein versöhnliches Zeichen.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger, Hubert Wetzel

EU
:EU-Staats- und Regierungschefs sprechen sich für zweite Amtszeit für von der Leyen aus

Der Europäische Rat hat zudem beschlossen, dass der frühere portugiesische Regierungschef António Costa nächster Präsident des Europäischen Rates wird und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas zur EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll.

SZ PlusPolitischer Kurs der EU
:EU macht Wirtschaft zur Priorität

Die Staats- und Regierungschefs legen Leitlinien für die neue EU-Kommission fest. Sie setzen einen Schwerpunkt auf Wettbewerbsfähigkeit und ordnen diesem Ziel nun wieder die Klimapolitik unter.

Von Jan Diesteldorf

Verbraucher
:Kartellamt will Fernwärme-Kunden besser schützen

Anbieter erhöhten deutlich die Preise, und Verbraucher können nicht wechseln. Daher verlangt Kartellamtschef Mundt härtere Regeln – und würde diese gerne selbst durchsetzen.

Von Björn Finke

EU
:Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen

Europäische Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberale verständigen sich auf ein Personalpaket, das beim EU-Gipfel die notwendige Mehrheit erhalten kann. Auch die Zustimmung von Italiens Regierungschefin Meloni soll eingeholt werden.

Von Josef Kelnberger, Hubert Wetzel

SZ PlusEuropäisches Spitzenpersonal
:Liebe EU, so kriegst du das hin

Die Staats- und Regierungschefs haben es vermasselt, das neue Führungsteam für die EU zu bestätigen. Damit es nächste Woche beim zweiten Versuch klappt: fünf Tipps des Brüsseler SZ-Büros.

Von Josef Kelnberger, Hubert Wetzel

Wettbewerbsrecht
:Ärger mit dem App-Store: EU geht gegen Apple vor

Die Kommission vermutet, dass auch Apples neue Regeln weiterhin alternative App-Stores verhindern – und damit gegen den Digital Markets Act verstoßen. Apple gibt sich ahnungslos.

SZ PlusExklusivRussland
:Brüssel warnt vor neuer Ära der Desinformation

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission fürchtet, Kremlchef Putin werde versuchen, die nächste Bundestagswahl zu manipulieren – auch mithilfe künstlicher Intelligenz.

Von Markus Balser

SZ PlusMeinungEU
:Europas Rechte hält sich selbst in Schach

Die Extremen fühlen sich durch die Wahl gestärkt, doch statt eines gemeinsamen Ziels verfolgen dort alle nur Eigeninteressen. Läuft also für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihre Ambitionen.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusMeinungMedien in der Slowakei
:Nur die EU-Kommission kann Robert Fico aufhalten

Der Ministerpräsident macht seine Versprechen wahr – oder besser gesagt: seine Drohungen gegen den unabhängigen Rundfunk.

Kommentar von Viktoria Großmann

Messengerdienste
:Umstrittene Chatkontrolle: Verhandlungen in EU vorerst gescheitert

Im Kampf gegen Kinderpornografie wollte die EU-Kommission neue Regeln für die Durchsuchung von Internetdiensten durchsetzen. Doch die Abstimmung wird verschoben – auch wegen des Widerstandes der Bundesregierung.

SZ PlusÜberwachung
:Noch einmal Aufbäumen gegen die "Chatkontrolle"

Die EU will Whatsapp und andere Anbieter dazu verpflichten, die Kommunikation ihrer Nutzer auf Missbrauchsbilder zu scannen. Threema droht bereits damit, sich aus Europa zurückzuziehen.

Von Jannis Brühl, Jan Diesteldorf

SZ PlusEuropäische Union
:Ein Kanzler unter Konservativen

Olaf Scholz will nach der Europawahl „zügig und schnell“ die Macht in der EU neu verteilt wissen. Doch in Brüssel zeigt sich: Da gibt es noch einigen Gesprächsbedarf.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger, Hubert Wetzel

Dinner in Brüssel
:Von der Leyen muss warten

Kanzler Scholz versprach: Es werde „schnell und zügig“ gehen. Aber die Staats- und Regierungschefs der EU scheitern bei einem informellen Gipfel beim Versuch, sich auf ein Personaltableau für die Spitzenämter der EU zu einigen.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger, Hubert Wetzel

SZ PlusEU-Kommission
:Es soll jetzt schnell gehen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Zustimmung zu einer Wiederwahl von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angedeutet. An diesem Montag trifft er sich mit den anderen Staats- und Regierungschefs zum Dinner.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusMeinungEuropa
:Vorteil Brüssel, jedenfalls scheinbar

Trump und Putin vor den Toren, im Inneren wächst der Nationalismus, und in Frankreich könnte alles kippen: Die EU reagiert mit Entschlossenheit, die an Verzweiflung grenzt.

Kommentar von Stefan Kornelius

Asylpolitik
:EuGH verurteilt Ungarn zu Zwangsgeld

Das Land muss 200 Millionen Euro sowie ein tägliches Zwangsgeld zahlen. Die Richter schreiben von einer ganz neuen und außergewöhnlich schweren Verletzung des EU-Rechts.

SZ PlusHandelspolitik
:EU bestraft China für billige E-Auto-Exporte

Die Bundesregierung steht den zusätzlichen Zöllen kritisch gegenüber, denn es sind auch deutsche Konzerne betroffen, die in Fernost produzieren. Peking kündigt Gegenmaßnahmen an.

Von Hubert Wetzel, Michael Bauchmüller

SZ PlusMeinungEuropawahl
:Europas Grüne müssen noch lernen, mit der neuen Realität klarzukommen

Pathetische Schwüre und Unterstellungen gegenüber den Wahlsiegern von EVP und der Kommissionspräsidentin werden der Ökopartei nicht helfen. Sie sollte verstehen: Für ihre Art der Politik gibt es keine Mehrheit.

Kommentar von Hubert Wetzel

Nach der Europawahl
:In Brüssel beginnt das Gezerre um die Spitzenposten

Welches Amt die Konservativen wollen, welches die Sozialdemokraten, ist klar. Danach wird es kompliziert – was vor allem an einem Wahlverlierer und einer Siegerin liegt.

Von Hubert Wetzel

SZ PlusMeinungEuropawahl
:Von der Leyen muss Kommissionspräsidentin bleiben

Das EU-Parlament ist nach rechts gerückt – aber die Europäische Union wird daran nicht zugrunde gehen. Sie sollte jetzt nur die richtigen Konsequenzen ziehen.

Kommentar von Josef Kelnberger

SZ PlusEuropa wählt
:Wohin steuert Europa?

Vor der Wahl des EU-Parlaments werden Rechtsextreme und Konservative als Gewinner erwartet. Das brächte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in eine Schlüsselrolle.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusEuropawahl 2024
:So profitiert München von EU-Geldern

Jedes Jahr fließt eine zweistellige Millionensumme aus Brüssel in die Landeshauptstadt München. Über Feldversuche und das Vorurteil, dass Deutschland immer nur der Zahlmeister sei.

Von Joachim Mölter

SZ PlusEuropawahl
:Das Dilemma der Präsidentin

Ursula von der Leyen hält ihren Grünen Deal für ungefähr so bedeutend wie die Mondlandung. Vielen CDU-Anhängern ist ihre Klimabewegtheit mindestens lästig. Über den Wahlkampf einer Frau, die für ihre eigene Partei eine verzwickte Personalie ist.

Von Ulrike Nimz, Henrike Roßbach, Hubert Wetzel

SZ PlusExklusivInterview
:"Viele haben im Internet schlechte Erfahrungen gemacht"

Die Bundesnetzagentur hat eine neue Aufgabe: Sie kümmert sich um Beschwerden gegen Internetkonzerne. Behördenchef Klaus Müller erklärt, wie er gegen Hetze und Verleumdung, gegen betrügerische Onlineshops und skrupellose Pornoseiten vorgehen wird.

Interview von Michael Bauchmüller und Björn Finke

SZ PlusEuropäische Union
:Interessiert da draußen eigentlich jemanden, was hier drinnen passiert?

Mit der Summe ihrer Verordnungen geht die Brüsseler Politik den Menschen schwer auf die Nerven. Wie es besser ginge und was sich ändern muss: Gedanken unseres EU-Korrespondenten zu den Wahlen.

Von Josef Kelnberger

MeinungUnter Bayern
:Präsident Aiwanger stark unter Druck

Der Chef der EU-Kommission wird kurz vor der aktuellen Wahl, also im Juni 2029, für seine Annäherung an linksliberale Parteien kritisiert. Doch er wisse, „dass man aufpassen muss, wenn man mit jemandem ins Bett geht“, kontert dieser. Ein Bericht aus dem Spiegeluniversum.

Glosse von Roman Deininger

SZ PlusEuropawahl
:Brüsseler Baustellen

Wer auch immer Chef oder Chefin der neuen Kommission wird, diese fünf Herausforderungen werden das politische Geschehen in der EU in den kommenden fünf Jahren bestimmen.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger und Hubert Wetzel

EU-Wahl
:Spitzenkandidaten beim Floskel-Treff

Kurz kam sogar Streit auf unter den Bewerbern der Parteien zur Europawahl. Am Ende aber hatte Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei der offiziellen Parlamentsdebatte leichtes Spiel - bis auf zwei Momente.

Von Jan Diesteldorf

Luftverkehr
:EU sieht ITA-Übernahme kritisch

Höhere Preise, weniger Flüge - das befürchtet EU-Wettbewerbskommissarin Vestager, wenn die Übernahme der italienischen Airline ITA durch die Lufthansa erlaubt werde.

Milka-Hersteller
:EU-Kommission verhängt Millionenstrafe wegen zu teurer Schokolade

Der US-Lebensmittelkonzern Mondelez hat jahrelang Produkte wie Milka, Toblerone oder Oreo rechtswidrig verteuert. Dafür muss er nun mehr als 300 Millionen Euro Strafe zahlen.

SZ PlusStaatsdumping
:Die deutschen Autobauer und ihre Angst vor Pekings Rache

Deutschland hat den Kampf gegen EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos wohl verloren - auf Kosten der heimischen Industrie. Ein Grund dafür dürfte auch sein, dass die Bundesregierung wieder einmal nicht mit einer Stimme spricht.

Von Jan Diesteldorf, Claus Hulverscheidt, Christina Kunkel und Florian Müller

SZ PlusExklusivEU-Kommission
:Was hinter angeblichen Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen steckt

Die Präsidentin der EU-Kommission steht wegen Kontakten zum Chef des Pfizer-Konzerns während der Corona-Pandemie unter Druck. Was ist dran am Vorwurf der Amtsanmaßung und Korruption?

Von Jan Diesteldorf

Nordmazedonien
:"Stolz für Mazedonien"

Der Westbalkan-Staat ist seit 2005 EU-Beitrittskandidat, aber Reformbemühungen haben ihm viel Ärger beschert. Nach der Wahl an diesem Mittwoch könnte sich das Land von Brüssel abwenden - und vielleicht sogar seinen Namen ändern.

Von Tobias Zick

EU-Sanktionen
:Das bisschen Gas

Die Europäische Union nimmt sich erstmals Sanktionen gegen Russlands Gaswirtschaft vor. Im Fokus stehen russische LNG-Importe. Allzu hart dürfte das den Kreml aber nicht treffen.

Von Jan Diesteldorf

SZ am Abend
:Nachrichten am 6. Mai 2024

Was heute wichtig war.

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