Umfrage Zeitumstellung EU 00:44
Zeitumstellung

Umfrage zur Abschaffung der Sommerzeit geht zu Ende

Macht die Umstellung auf die Sommerzeit überhaupt noch Sinn? Darüber sollen die EU-Bürger jetzt abstimmen.

Terrorismus in sozialen Netzwerken

Warum ein Anti-Propaganda-Gesetz heikel ist

Die EU-Kommission will Facebook und andere Plattformen zwingen, Inhalte zu löschen. Das dürfte die nächste Zensur-Debatte auslösen.

Von Jannis Brühl und Valentin Dornis

Carles Puigdemont Spanien Auslieferung
SZ Espresso

Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Xaver Bitz

Jean-Claude Juncker und Viktor Orban
Asylrecht

EU-Kommission verklagt Ungarn

Der Europäische Gerichtshof soll über die Asylpolitik der Regierung Orbán urteilen. Unter anderem geht es um Transitzonen an den Außengrenzen des Landes.

FILE PHOTO - A 3D printed Android mascot Bugdroid is seen in front of a Google logo in this illustration
EU-Kartellstrafe

Wie Google seine Macht einsetzt - und was dagegen helfen soll

Die EU bestraft den Konzern dafür, dass er über sein Betriebssystem Android seine Wünsche durchdrückt. Damit greift sie Googles Geschäftsmodell direkt an.

Von Helmut Martin-Jung

FILE PHOTO - A 3D printed Android mascot Bugdroid is seen in front of a Google logo in this illustration 00:59
Wettbewerb

EU-Kommission überzieht Google mit Rekordstrafe

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager lässt Google nicht vom Haken: Nach einer ersten Rekordstrafe von 2,42 Milliarden Dollar soll der Internet-Konzern im Verfahren um das Android-System noch einmal deutlich mehr bezahlen.

Smartphones an einer Wand
Wettbewerb

EU verhängt 4,3-Milliarden-Euro-Strafe gegen Google

Die EU-Kommission wirft dem US-Konzern vor, seine Marktmacht mittels des Betriebssystems Android zu missbrauchen. Google will die Rekordstrafe anfechten.

Von Alexander Mühlauer und Vivien Timmler

01:28
Jean-Claude Juncker

Schwere gesundheitliche Probleme

Aufnahmen beim Nato-Gipfel zeigen einen wackeligen Jean-Claude Juncker, der gestützt werden muss. Sein Sprecher sagt später, es sind Ischias-Schmerzen, die den EU-Komissionspräsidenten plagen.

E-Bike
Radfahren

EU will Versicherungspflicht für alle E-Bikes

Experten befürchten, dass dies die Mobilitätswende empfindlich bremsen könnte. Eine Versicherung sei zwar sinnvoll - aber nicht die geforderte.

Von Anne-Christin Gröger

Polens Oberste Richterin Malgorzata Gersdorf 2018 in Warschau
Justizreform

Kampf um die Rechtsstaatlichkeit

Zahlreiche polnische Richter wurden in den Zwangsruhestand versetzt. Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs spricht von "politischen Säuberungen", Ministerpräsident Mateusz Morawiecki verteidigt die umstrittenen Justizreformen seiner Regierung.

Head of the Poland's Supreme Court Gersdorf speaks to protesters during a demonstration against judicial reforms in Warsaw
Rechtsstaatlichkeit

Weiteres Verfahren gegen Polen

Die EU-Kommission fürchtet um die Unabhängigkeit der Justiz: Warschau will Richter früher in Rente schicken können.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

EU-Kommission

Brüsseler Quittung

Deutsche Industriebetriebe erhielten 2012 und 2013 zu Unrecht Vergünstigungen im Stromnetz. Nun hat die EU-Kommission diese Praxis für illegitim erklärt.

Von Michael Bauchmüller und Daniel Brössler, Brüssel/Berlin

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Videokommentar

Freiwilliger Plastikverzicht ist eine Illusion

Die EU-Kommission will Einwegprodukte aus Plastik verbieten und wird dafür von allen Seiten kritisiert - zu Unrecht.

Videokommentar von Vivien Timmler

Einwegbesteck
Plastikmüll

EU-Kommission will Plastikgeschirr verbieten

Die Behörde will damit die Verschmutzung der Meere bekämpfen. Verboten werden sollen Einwegprodukte, für die es leicht verfügbare Alternativen gibt.

Zwei Autos auf einer Landstraße in Hessen - im Hintergrund sind im Dunst die Hochhäuser von Frankfurt am Main zu sehen.
SZ Espresso

Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Anne Kleinmann

EU-Kommission

EU-Rohstoffe für Elektroautos

Die Europäische Kommission drängt weiter auf eine Fertigung für E-Auto-Akkus. Es dürfe nicht sein, dass Milliarden Euro nach Asien fließen, wo die großen Zellhersteller sitzen, sagt Vizekommissar Maroš Šefčovič.

Von Max Hägler

EU-Kommission

Rüge für Berlin

Wirtschaftskommissar Moscovici fordert Deutschland zu mehr Investitionen auf. Das sei nicht nur im Interesse Europas, sondern auch der Bundesrepublik. Dies sei "eine Botschaft, die wir immer wieder einhämmern", erklärte der Politiker in Brüssel.

Von Alexander Mühlauer, Brüssel

EU-Haushalt Kommission Rechtsstaatlichkeit
Budgetpläne

Neuer EU-Haushalt gibt der Kommission mehr Macht

Der vorgeschlagene Finanzrahmen ermöglicht der Kommission, künftig finanziell gegen Mitglieder vorzugehen, bei denen die Rechtsstaatlichkeit leidet. Das dürfte vor allem Ländern in Osteuropa nicht gefallen.

Von Alexander Mühlauer

EU-Kommission

Mehr Geld für KI

Die EU-Kommission will, dass Europas Forschung aufholt. Länder in Asien und die USA investieren viele Milliarden mehr in künstliche Intelligenz. Eine neue Online-Plattform soll vor allem kleinen und mittleren Unternehmen KI-Lösungen näherbringen.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

Computer Hacker
Brüssel

EU will Whistleblower besser schützen

Die Europäische Kommission will Informanten europaweit mehr Sicherheit vor Repressalien garantieren und dafür einheitliche Standards schaffen. Parlamentarier sprechen von einem "Durchbruch".

Von Alexander Mühlauer, Brüssel

EU und Facebook

"Natürlich wollen wir uns ein Stück dieser Macht zurückholen"

EU-Justizkommissarin Věra Jourová kritisiert, dass Facebook viel Macht angesammelt hat, dafür aber keine Verantwortung übernehmen will. Als Gegenmittel sei "eine schlaue Regulierung" nötig.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

EU in Brüssel
Flüchtlingsdeal

Türkei erhält neue Milliarden von der EU

Brüssel stellt für den Flüchtlingsdeal weitere drei Milliarden Euro bereit - und betont dabei, dass die Hilfe direkt den drei Millionen Flüchtlingen im Land zugute kommt.

Von Daniel Brössler, Straßburg

Neue EU-Arbeitsbehörde

Hilfe für EU-Gastarbeiter

Die EU-Kommission schlägt eine neue europäische Arbeitsbehörde vor, die EU-Bürger im Ausland unterstützen soll. Die Agentur hätte aber auch noch eine andere Aufgabe.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

EU-Kommission

Undurchsichtig

Die Ernennung des EU-Beamten Martin Selmayr zum Generalsekretär sorgt für Ärger. Sie muss geprüft werden.

Von Daniel Brössler

Giftangriff auf Ex-Spion

Lawrow: "Russland ist nicht schuldig"

Der russische Außenminister bezeichnet die britischen Vorwürfe, Russland habe den Ex-Doppelagenten Skripal vergiftet, als "Quatsch". Moskau verlangt nun von London Zugang zu Proben des Nervengifts.