Tiktok-Videos:EU-Kommission ermittelt gegen Tiktok

Tiktok-Videos: Auf der Grundlage eines neuen EU-Gesetzes geht die EU-Kommission nun gegen die chinesische Videoplattform Tiktok vor.

Auf der Grundlage eines neuen EU-Gesetzes geht die EU-Kommission nun gegen die chinesische Videoplattform Tiktok vor.

(Foto: Kiichiro Sato/AP)

Brüssel nimmt die chinesische Kurzvideo-Plattform vor allem wegen Jugendschutz-Bedenken ins Visier. Es ist erst der zweite große Fall, in dem die Kommission derart gegen einen Tech-Konzern vorgeht.

Von Jan Diesteldorf, Brüssel

Zuerst stellte die Europäische Kommission nur Fragen an Tiktok. Die Behörde wollte im Oktober wissen, was die Videoplattform für die mentale Gesundheit seiner Nutzerinnen und Nutzer tut. Sie fragte nach, ob Tiktok die Vorgaben des neuen Gesetzes über digitale Dienste hinsichtlich des Schutzes Minderjähriger befolgt. Sie wollte herausfinden, ob die Plattform gesetzeskonform Werbung zeigt und archiviert. Die Antworten waren aus Sicht der Kommission offenbar so dürftig, dass sie jetzt offiziell Ermittlungen gegen Tiktok eingeleitet hat.

Es werde untersucht, ob das Design der App süchtig mache und ob die Kurzvideo-Plattform das Alter seiner Nutzer ausreichend prüfe, schrieb EU-Industriekommissar Thierry Breton am Montag auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter). "Der Jugendschutz ist eine der obersten Durchsetzungsprioritäten des Gesetzes über digitale Dienste", sagte Breton am Montag laut Mitteilung der Kommission. "Als Plattform, die Millionen Kinder und Jugendliche erreicht, muss Tiktok (...) eine besondere Rolle beim Schutz Minderjähriger im Internet spielen."

Das Gesetz über digitale Dienste (engl. Abkürzung DSA) trat am vergangenen Wochenende vollständig in Kraft. 19 als besonders große Online-Plattformen eingestufte Unternehmen, darunter Tiktok, müssen die Vorgaben schon länger befolgen. Das Regelwerk verpflichtet die Betreiber von Online-Diensten wie sozialen Netzwerken unter anderem zur strikten Moderation von Hass-Inhalten und Desinformation. Die Firmen müssen illegale Inhalte schneller löschen als bisher und der Kommission im Detail über etwaige Risiken berichten. Im Herbst hatte die Kommission bereits ein Verfahren gegen X eingeleitet, weil das Netzwerk nicht konsequent genug gegen Falschinformationen vorgehe.

Die nun angekündigte Untersuchung gegen Tiktok hatte sich bereits abgezeichnet. In dieser zweiten Verfahrensstufe hat die Kommission weitreichende Ermittlungsbefugnisse. Sie könnte etwa Einblick in den Programmcode und die Algorithmen der Plattform verlangen und Beobachter zu dem Unternehmen schicken. Tiktok-Manager müssen außerdem zu Befragungen durch die EU erscheinen.

Die Tochterfirma des chinesischen ByteDance-Konzerns teilte mit, Tiktok sei "ein Vorreiter bei der Entwicklung von Funktionen und Einstellungen zum Schutz von Teenagern und zum Fernhalten von unter 13-Jährigen von der Plattform."

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