Tiktok droht einem Bericht zufolge ein offizielles Verfahren der EU-Kommission wegen Missachtung der Regeln des Digital Services Acts (DSA). Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf EU-Insider. Demnach sei die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass die Anstrengungen Tiktoks, Minderjährige zu schützen und die Verbreitung vor Propaganda und Falschinformationen zu verringern, nicht ausreichen, um den Vorschriften des DSA zu genügen.
Die EU-Kommission hatte im Oktober unter anderem bei Tiktok nachgefragt, was die Plattform unternimmt, um ihre Nutzer vor irreführenden Inhalten zu schützen. Kurz nach dem Angriff der Hamas auf Israel waren Social Networks wie Tiktok und X mit Propagandavideos und Falschinformationen geflutet worden.
Im November hatte die Kommission dann noch um Informationen darüber gebeten, wie Tiktok die mentale Gesundheit seiner Minderjährigen Nutzer schützt.
Dem Bloomberg-Bericht zufolge scheint die Kommission mit den Antworten Tiktoks nicht zufrieden zu sein und könnte infolgedessen "in den nächsten Wochen" ein offizielles Verfahren gegen die Plattform einleiten. Wenn dieser Prozess in Gang gesetzt wird, hat die Kommission weitreichende Rechte, um eine bessere Kontrolle der Plattform zu erzwingen. So könnte sie etwa Einblick in den Programmcode und die Algorithmen der Plattform verlangen und Beobachter zu dem Unternehmen schicken. Außerdem müssten Tiktok Manager zu Befragungen durch die EU erscheinen.
Sollte sich Tiktok dann immer noch nicht an die Regeln halten, dann kann die Kommission drastische Bußgelder verhängen, bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
Schon ein bisschen weiter ist die Kommission mit dem Verfahren gegen die Plattform X von Elon Musk. In diesem Fall hatte die Kommission Mitte Dezember ein Verfahren eröffnet, seitdem gab es allerdings keine Updates mehr zu den weiteren Schritten der Regulatoren. Das könnte auch daran liegen, dass die Abteilung der Kommission, die sich um die Verstöße gegen den DSA kümmern soll, noch im Aufbau ist.
Eigentlich soll der DSA ab 17. Februar für alle Unternehmen in der EU verbindlich gelten, aber für 19 besonders große Plattfomen - unter anderem Tiktok und X - gelten die Regeln bereits seit August 2023. Tiktok sagte auf Anfrage Bloombergs, man sei "ständig in Kontakt mit der Kommission" habe dabei aber noch nichts über eine Untersuchung gehört.