Social Media:EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Tiktok

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Die EU-Kommission will prüfen, ob die Plattform genug für den Jugendschutz tut.

(Foto: Kiichiro Sato/AP)

Brüssel will prüfen, ob die Plattform genug tut gegen die Verbreitung illegaler Inhalte und für den Jugendschutz.

Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok. Es soll geprüft werden, ob Tiktok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt und etwa beim Jugendschutz gegen EU-Regeln verstoßen hat, wie die EU-Kommission mitteilte.

"Als Plattform, die Millionen von Kindern und Jugendlichen erreicht, hat Tiktok eine besondere Rolle beim Schutz von Minderjährigen im Internet zu spielen", betonte EU-Industriekommissar Thierry Breton in einem Dokument, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.

Die Kommission hatte eigenen Angaben zufolge bereits eine Voruntersuchung vorgenommen. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren gegen Tiktok einzuleiten. Bei den möglichen Verstößen geht es auch darum, dass Tiktok nicht genug unternimmt, damit die App kein Suchtverhalten fördert. Abhilfemaßnahmen, etwa Altersüberprüfungen zum Jugendschutz, damit Minderjährige von bestimmten Inhalten ausgeschlossen werden, seien möglicherweise nicht wirksam, so die Kommission.

Vor fast genau zwei Monaten hatte die EU bereits ein ähnliches Verfahren gegen die Plattform X eröffnet. Dabei ging es unter anderem um Hinweise auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg. Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Aus ähnlichen Gründen kassierte Meta, die Mutter von Facebook und Instagram, damals eine Rüge.

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