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Archiv für Ressort Politik - 2019

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Konsum Ein schwarzer Freitag

SZplus Meinung Selbst die "Fridays for Future"-Aktivisten sind nicht gegen Black Friday immun. Die Gesellschaft muss sich aus dem Widerspruch von Klimaschutz versus Konsumrausch befreien - doch ohne politische Hilfe schafft sie es nicht. Kommentar von Michael Bauchmüller

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Thanksgiving mit US-Truppen Trump unerwartet zu Besuch in Afghanistan

Feiertagsüberraschung für US-Truppen: Zu Thanksgiving reist Trump zur Bagram Air Base nördlich von Kabul - dort bleibt er etwa zweieinhalb Stunden.

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EU-Politik "Ohne ehrgeizige Ziele erreichen wir nichts"

SZplus Charles Michel ist neuer EU-Ratspräsident. Er glaubt, dass der Kampf gegen den Klimawandel das neue einende Projekt Europas wird - und warnt vor einem Kalten Krieg zwischen den USA und China. Interview von Björn Finke

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Verteidigungspolitik Macron düpiert die Nato

Frankreichs Präsident hatte das Verteidigungsbündnis als "hirntot" bezeichnet. Dessen Generalsekretär Stoltenberg kann den Konflikt in Paris nicht entschärfen. Von Daniel Brössler, Berlin, Matthias Kolb, Brüssel, und Nadia Pantel, Paris

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Ex-SEK-Polizist vor Gericht 55 000 Patronen für den Tag X

Ein ehemaliger Elitepolizist steht in Schwerin vor Gericht. Er soll zur rechtsextremen Gruppe Nordkreuz gehört haben. Er sieht sich als "einen der Guten" - als Waffennarr, dessen Begeisterung ein wenig aus dem Ruder gelaufen sei. Von Peter Burghardt, Schwerin

Nahost-Politik Von Teheran gesteuert

Die Bundesregierung prüft Möglichkeiten, die libanesische Hisbollah in Deutschland zu verbieten. Auf EU-Ebene ist bislang nur deren militärischer Teil als Terrororganisation eingestuft - besonders Paris legt Wert auf die Unterscheidung. Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger, Berlin

Nato-Türkei Zwei Welten

"Völkerrechtswidrig" findet Außenminister Maas den türkischen Einsatz in Nordsyrien - von Erdoğan erwartet er ein "Bekenntnis zur Solidarität". Von Christiane Schlötzer, Istanbul

USA Domino der Proteste

Das Weiße Haus stellt sich mit einem Gesetz hinter die Demokratie-Bewegung in Hongkong. China droht nun den USA mit Gegenmaßnahmen. Von Alan Cassidy und Lea Deuber, Peking/Washington

Strafgesetzbuch Signal gegen Antisemitismus

Von Ronen Steinke, Berlin

Synodaler Weg "Letzte Chance"

Bischöfe und Laien beraten darüber, wie die katholische Kirche wieder glaubwürdig werden kann. Von Matthias Drobinski

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Rot-Rot-Grün in Berlin Koalition mit Kratzern

Die CDU will Bäume pflanzen, die Linke kämpft für Aldi - das rot-rot-grüne Bündnis in Berlin stellt politische Gewissheiten auf den Kopf. Von guter Zusammenarbeit sind die Parteien allerdings weit entfernt. Von Jan Heidtmann, Berlin

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Diskussion um Wehrpflicht-Ersatz Auf der Suche nach Zusammenhalt

Im Rennen um den CDU-Vorsitz hatte Kramp-Karrenbauer mit ihrem Vorschlag eines verpflichtenden Dienstjahres noch gepunktet. Doch inzwischen stößt sie damit sogar in der Union auf große Vorbehalte. Von Robert Roßmann, Berlin

Ferien-Streit "Dies kommt nicht in Frage"

Baden-Württemberg und Bayern bleiben beim Ferien-Streit stur - was viele nervt.

Ferienregelung Bayerischer Biorhythmus

Bayern sollte bessere Argumente vorbringen als: Das war schon immer so. Von Meredith Haaf

Pflegereport Teurer statt besser

Immer mehr Menschen werden in Einrichtungen des betreuten Wohnens oder in Pflege-WGs versorgt. Das kann doppelt so teuer werden wie im Heim. Oft ist die Betreuung aber nicht besser, es fehlen bundesweite Qualitätskriterien. Von Rainer Stadler

Aktuelles Lexikon Ufo

Sie vertritt das Kabinenpersonal im Tarifkonflikt mit der Lufthansa - und steuert manchmal einen Kurs mit unbekanntem Ziel. Von Sibylle Haas

USA Chinas wunder Punkt

Die US-Unterstützung für die Proteste in Hongkong ist ein Gewinn für die Stadt. Sie setzt dem Regime in Peking Grenzen. Von Lea Deuber

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Nationale Identität Heimat für alle

Meinung Eine Heimat schafft nicht Identität, sondern Zugehörigkeit. Zur politischen Kategorie taugt sie ebenso wenig, wie als Argument. Über eine realitätsferne Debatte und ihre gefährlichen Folgen. Gastbeitrag von Ulrike Guérot

2 mal 2 "Dortmunds Fußball ist eindimensional"

Wie geht es weiter mit Lucien Favre? Und wie wird sich Jürgen Klinsmann bei Hertha BSC schlagen? Videokolumne von Thomas Hummel und Christopher Gerards

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Irak Viele Tote bei neuen Demonstrationen

Anordnungen der Regierung deuten darauf hin, dass die Proteste gewaltsam niedergeschlagen werden sollen. Von Paul-Anton Krüger