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Archiv für Ressort Politik - September 2019

3725 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Nationalratswahl in Österreich Wie Kurz zu seinem Wahlsieg kam

Wer hat die ÖVP gewählt? Wo haben SPÖ und FPÖ verloren? Und wem verdanken die Grünen ihren Höhenflug? Ein Überblick. Von Felix Haselsteiner (Text), Christian Endt und Sara Scholz (Grafiken)

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Leserdiskussion Was ist das eigentliche Problem der CDU?

Das Problem der CDU liege nur vordergründig in Kramp-Karrenbauers Glücklosigkeit, kommentiert SZ-Autor Nico Fried. Das Problem sei vielmehr von Beginn an angelegt in Merkels Idee, ohne Vorsitz Kanzlerin zu bleiben.

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Johnson in Bedrängnis Eine verfängliche Affäre

Großbritanniens Premier soll als Bürgermeister von London eine Unternehmerin unrechtmäßig gefördert haben, die angeblich seine Geliebte war. Der neue Vorwurf trifft Johnson zur Unzeit. Und es ist nicht der einzige. Von Alexander Mühlauer, Manchester

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Nationalratswahl 2019 "Es geht um unser aller Zukunft"

Bundespräsident Van der Bellen gratuliert Kurz zum Wahlerfolg. Er hoffe, dass nun "das Wohlergehen von ganz Österreich vor parteitaktische Interessen gestellt wird." Der Liveblog in der Nachlese. Von SZ-Autoren

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Österreich hat gewählt ÖVP triumphiert - FPÖ stürzt ab

Die ÖVP legt bei der Nationalratswahl stark zu, die FPÖ wird wohl in die Opposition gehen. Sebastian Kurz kann erneut eine Regierung bilden - erstmals womöglich mit den Grünen. Von Peter Münch, Wien

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Österreich-Wahl Kurz triumphiert - ÖVP klar vorne

Die ÖVP von Sebastian Kurz ist klarer Sieger der Parlamentswahl in Österreich. Die Konservativen erreichten laut Hochrechnungen fast 37 Prozent. Die FPÖ stürzt ab.

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SZ Espresso Wahl in Österreich, Vorwürfe gegen Johnson, Film über Relotius-Affäre

Was an diesem Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Tobias Dirr

EU-Kommission Brüsseler Balanceakt

Die Anhörungen der designierten EU-Kommissare zeigen, ob Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen die wider­strebenden Interessen der Institutionen austarieren kann und breitere Unterstützung erfährt als bei ihrer Wahl. Von Karoline Meta Beisel, Matthias Kolb und Björn Finke, Brüssel

Afghanistan Sehr sehr geringe Wahlbeteiligung

Das wird kein starkes neues Mandat für Präsident Aschraf Ghani: Nur etwa 20 Prozent der Afghanen geben bei der Präsidentenwahl ihre Stimme ab. Von Paul-Anton Krüger

Italien Die letzte Frage, den Richtern überlassen

Das Verfassungsgericht in Rom hat entschieden, dass Beihilfe zum Suizid nicht strafbar sein muss. Doch die Politik drückt sich bisher vor einem Euthanasiegesetz, und die Kirche sagt, es drohe eine "Kultur des Todes". Von Oliver Meiler, Rom

Getrennte Reise nach New York "Es gibt kein Zerwürfnis"

CDU-Chefin weist Berichte über Streit mit Merkel zurück. Von Nico Fried

Statistik Renten sollen neu berechnet werden

Das Bundesarbeitsministerium plant eine Neuregelung der Rentenberechnung. Ohne den Eingriff gäbe es im kommenden Jahr eine kräftige Erhöhung, im darauffolgenden Jahr aber nur eine minimale Steigerung. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Zeitgeschichte Umgekehrte Richtung

Die Szene gehöre "zum kollektiven Gedächtnis der Deutschen", sagt der frühere Kanzleramtsminister Rudolf Seiters (CDU). Tschechen und Deutsche gedachten am Wochenende der berühmten Balkon-Szene in Prag 1989.

Profil Kurt Volker

Von Trump demoralisierter US-Sondergesandter für die Ukraine. Von Reymer Klüver

Scholz-Vorstoß Leichter an Investitionen

Konjunktur Jetzt ist die Stunde der Politik

Deutschland steckt in einem Wirtschaftsabschwung. Wenn die große Koalition jetzt nicht mutig reagiert, dann kann sich die Lage zur Krise ausweiten. Von Alexander Hagelüken

Rente Wahlen nach Zahlen

Die Rentenformel zu ändern ist sinnvoll - und trickreich. Von Michael Bauchmüller

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ÖVP-Sieg bei Österreich-Wahl Kurz muss sich jetzt neu erfinden

Meinung Wahlsieger Kurz hat nun die Chance, sein Image zu korrigieren. Er sollte dorthin schauen, wo sich seine ÖVP traditionell verortet: in der bis zum Zerreißen strapazierten Mitte. Kommentar von Tobias Zick

Aktuelles Lexikon Strafzoll

Donald Trump liebt Strafzölle - die das Handelsrecht gar nicht kennt. Von Marc Beise

Ernährung Warten auf die Ampel

Bei Lebensmitteln braucht es klare Signale. Von Michael Kläsgen

USA Tempo gegen Trump

Die Demokraten im Repräsentantenhaus wollen bereits in dieser Woche erste Zeugen im Amtsenthebungsverfahren hören.

Baden-Württemberg Verflixte Zusatz-Milliarde

Die schwarz-grüne Koalition streitet: Wohin mit dem Diesel-Bußgeld? Von Stefan Mayr

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Österreich-Wahl Schwer getroffen - Unruhe in der FPÖ

Die Freiheitlichen teilten zuletzt aus, als wäre nichts geschehen. Jetzt müssen sie selbst erheblich einstecken. Von "Aufräumen" nach der Wahl ist die Rede. Von Oliver Das Gupta, Wien

Stream Rap, Geld, Drogen

Die deutsche Serie "Skylines" muss sich nicht verstecken. Videokolumne von Maresa Sedlmeir

Extremismus I In der Dunkelwelt

Die Wissenschaftlerin Julia Ebner hat undercover recherchiert, wie Online-Obskuranten ihre Anhänger rekrutieren. Ihr Erkenntnisinteresse: Was ist der soziale Kitt, der solche Leute zusammenhält? Von Max Muth

Glosse Das Streiflicht

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Explodierende Wohnkosten Eine Atempause für die Mieter

SZplus Fünf Jahre lang keine Mieterhöhungen - das soll in Berlin per Gesetz durchgesetzt werden. "Kann man Sozialismus nennen", sagt die linke Bausenatorin Katrin Lompscher im Interview. "Ich nenne es notwendig." Interview von Jan Heidtmann

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Hongkong Schulmädchen kämpfen gegen Tränengas

SZplus Zum bevorstehenden 70. Jahrestag der Staatsgründung Chinas eskalieren die Proteste in der ehemaligen britischen Kronkolonie heftig. Eine Recherche am Wochenende - zwischen Großkapital und Tränengas. Von Lea Deuber

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Leserdiskussion Wie bewerten Sie das Wahlergebnis in Österreich?

Bei der Nationalratswahl in Österreich hat die ÖVP von Sebastian Kurz mit großem Abstand gewonnen. Die rechte FPÖ verliert kräftig und will in die Opposition gehen. Möglich ist auch ein schwarz-grünes Bündnis.

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Analyse Was das Wahlergebnis bedeutet - drei Lehren

Das Resultat verrät Schwächen und Stärken der österreichischen Parteien. Und zeigt deutlich die Sonderstellung, die Sebastian Kurz in der Politik des Landes einnimmt. Von Oliver Das Gupta, Wien