Ein Jahr große Koalition Die SPD ist Merkels natürlicher Koalitionspartner Germany To Send Arms To Iraqi Kurds, Bundestag Debates

Wenn die Bundeskanzlerin gegen die SPD wettert, erweist sie sich als bemerkenswert undankbar. Die Sozialdemokraten sind nicht nur der beste Regierungspartner, den Angela Merkel hat. Sie sind auch ihr einziger. Von Nico Fried mehr... Kommentar

ZDF-Staatsvertrag Aufsichtsgremien des ZDF Die Revolution, die gar keine ist

Beim ZDF soll der Einfluss der Politik zurückgefahren werden. Doch der Staat gibt nur so viel an Macht ab, wie er muss. Die geplante Reform ist zahnlos - weil auch Grüne und Linke nicht eingreifen. Von Claudia Tieschky mehr... Analyse

Ermittlungen wegen Kinderpornografie SPD-Politiker Hartmann widerspricht Edathy

Sein ehemaliger Parteifreund Michael Hartmann habe ihn vor den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gewarnt - das teilte Sebastian Edathy überraschend mit. Doch Hartmann erzählt eine andere Version der Geschichte. Ein Untersuchungsausschuss soll Klarheit bringen. mehr...

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Bundesjustizminister Maas "Pegida ist eine Schande für Deutschland"

Bundesjustizminister Heiko Maas verurteilt die umstrittenen Anti-Islam-Demonstrationen scharf. Er befürchtet eine neue Eskalationsstufe der Stimmungsmache gegen Zuwanderer und Flüchtlinge. "Jetzt trauen sich einige, ihre Ressentiments offen auszuleben." Von Robert Roßmann mehr...

Zoff in der Großen Koalition Oppermann nennt Merkel-CDU "Schrumpfgröße"

Zwergenhaft ohne Merkel: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann weist die Angriffe von Kanzlerin Merkel scharf zurück - und attackiert seinerseits die CDU. mehr...

Berlin's outgoing mayor Wowereit congratulates his successor Mueller of the Social Democratic Party during a session of city council in Berlin Bilder
Abschied von Wowereit Michael Müller ist Berlins neuer Bürgermeister

"Berlin behält Sie in seinem Herzen:" Nach 13 Jahren ist Klaus Wowereits Amtszeit als Regierender Bürgermeister von Berlin beendet. Das Abgeordnetenhaus wählt Michael Müller zu seinem Nachfolger. mehr...

Wandbild zu Freihandelsabkommen SPD und TTIP Friss, Vogel, oder stirb

Der Streit in der SPD über TTIP erinnert an die Auseinandersetzung über das Grundrecht auf Asyl. Damals ließ sich die SPD von der Union jagen. Und heute soll wieder ein Parteitag aus schierer Not zustimmen. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Ihre Post Ihre Post Ihre Post Ihre Post zur SPD

Die Neue Linke in der SPD beschäftigt auch die Leserinnen und Leser. Zwei SPD-Mitglieder schreiben, wie nötig oder unnötig sie es finden, dass sich die Partei dem linken Spektrum verstärkt zuwendet. mehr...

Bundestag - Haushaltsdebatte Berlins Kurs in Ukraine-Krise Wagenknecht wirft Schwarz-Rot neuen Kalten Krieg vor

Die Ukraine-Krise prägt die Generaldebatte im Bundestag. Linke-Politikerin Wagenknecht beschuldigt die Bundesregierung, im Verhältnis zu Russland zu zündeln. Kanzlerin Merkel verteidigt ihren Kurs - und preist die Frauenquote sowie das Freihandelsabkommen TTIP. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Kommentieren Sie die Generaldebatte im Bundestag

In der sogenannten "Generaldebatte zum Kanzleretat" greift die Opposition traditionell den Regierungskurs an. Es wird erwartet, dass sich Bundeskanzlerin Merkel zu den Beschlüssen aus dem Koalitionsausschuss äußert. Frauenquote, Haushalt und Flüchtlingspolitik werden die Themen sein. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Seehofer gegen gesetzliche Frauenquote in Unternehmen Große Koalition Neuer Krach um die Frauenquote

Vor allem die CSU und ihr Chef Horst Seehofer wollen Ausnahmen von der geplanten 30-Prozent-Frauenquote durchsetzen. SPD-Familienministerin Schwesig sieht darin "Vorbehalte gegen Frauen in der Arbeitswelt". Von Constanze von Bullion mehr...

Nach Rücktritt von Pfaffmann Claudia Tausend als SPD-Chefin gewählt

Die Münchner SPD hat die Bundestagsabgeordnete Claudia Tausend zur neuen Chefin gewählt. Die frühere Stadträtin erhielt 89 Prozent der Stimmen - und muss nun ein schwieriges Erbe antreten. Von Dominik Hutter mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Welche Zukunft prophezeien Sie einem rot-rot-grünen Thüringen?

Bodo Ramelow könnte am 5. Dezember zu Deutschlands erstem linken Ministerpräsidenten gewählt werden. Dazu müssten die drei Parteien mehr als nur ihren Machtwillen beweisen. Welche Koalitionsziele kann Rot-Rot-Grün in Thüringen umsetzen? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Voraussichtlich Abschluss Koalitionsverhandlungen Rot-Rot-Grün Regierungsbildung in Erfurt Auf der Suche nach dem gemeinsamen Nenner

Machtwille ist der Kitt, der die drei Parteien der Thüringer Koalition zusammenhält. Derzeit funktioniert das - doch bleibt fraglich, wie dauerhaft das rot-rot-grüne Bündnis ist. Von Cornelius Pollmer mehr... Kommentar

Koalitionsvertrag in Thüringen Rot-Rot-Grün zieht Lehren aus Versagen beim NSU-Terror

Die neue Landesregierung will einen Gedenkort für die Opfer des NSU errichten lassen und den Verfassungsschutz reformieren. Mit dem Koalitionsvertrag reagiert Rot-Rot-Grün auch auf das Versagen der Behörden im Umgang mit dem rechtsextremen Terror. Von Cornelius Pollmer mehr...

Israel-Kritik Grüne bestürzt über Linkspartei

Exklusiv Führende Grünen-Politiker äußern sich entsetzt über die israelkritischen Äußerungen einiger Linken-Politiker. Sie fürchten, dass die Partei künftige Bündnisse aufs Spiel setzt. Auch aus der Linken kommt scharfe Kritik. Von Stefan Braun mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Muss die SPD ihre linke Identität wiederfinden?

Seit dem Beginn von Schröders Kanzlerschaft hat die SPD ihr Profil als linke Volkspartei weitgehend verloren. Die Gründung der "Plattform Neue Linke" soll nun die linke Identität der SPD wieder stärken. Was halten Sie davon? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Linker SPD-Flügel tagt in Magdeburg Linke in der SPD Rot oder rosé?

Eigentlich könnte sich die SPD-Spitze darüber freuen, dass die Linken um Vize-Parteichef Ralf Stegner eine neue Allianz gründen wollen. Denn der SPD schadet es gar nicht, wenn ein paar Leute fragen, ob es gut ist, dass sich die Partei entsozialdemokratisiert hat. Die müde SPD hat Zunder nötig. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Frauenquote: Teilen Sie die Bedenken der CSU?

Die CSU sieht europa- und verfassungsrechtliche Probleme bei dem neuen Gleichstellungsgesetz und blockiert die Frauenquote von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Können Sie die Bedenken nachvollziehen? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Auszählung der Mitgliederbefragung der SPD SPD vor Rot-Rot-Grün Zitternde Knie in Thüringen

Die Botschaft der Thüringer SPD vor den Verhandlungen mit der Linken lautet: Wir machen Rot-Rot-Grün, aber mit Bauchschmerzen. Für den Landesvorstand ist die Zweidrittelmehrheit nach dem Mitgliederentscheid erleichternd, erlösend ist sie nicht. Cornelius Pollmer mehr... Kommentar

Gästehaus der Landesregierung Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Malu Dreyer bildet Kabinett radikal um

Mainzer Notbremsung: Eine große Regierungsumbildung soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz helfen, einen Schlussstrich unter das Nürburgring-Debakel zu ziehen. Die Opposition fordert Neuwahlen. Von Susanne Höll mehr...

Linksbündnis in Thüringen Da wächst zusammen, was zusammengehört

Die SPD-Mitglieder machen den Weg frei für den ersten Ministerpräsidenten der Linken. Das mag Bundespräsident Gauck nicht gefallen. Aber er hat dafür die falschen Gründe. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Auszählung der Mitgliederbefragung der SPD Mitgliederentscheid Thüringer SPD stimmt für Rot-Rot-Grün

Fast 70 Prozent Zustimmung: Die SPD-Mitglieder in Thüringen haben sich mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Linken und den Grünen ausgesprochen. Damit könnte bald erstmals ein Linker zum Ministerpräsidenten gewählt werden. mehr...

Emir Of Qatar Visits Germany Debatte um linken Ministerpräsidenten Gauck fällt aus der Rolle

Der Bundespräsident mischt sich ins demokratische Kräftespiel ein, wenn er einen linken Ministerpräsidenten ablehnt. Das steht ihm nicht zu. Die deutsche Einheit ist viel weiter, als es die Debatte über den Unrechtsstaat vermuten lässt. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Rot-Rot Kabinett in Brandenburg steht

Brandenburg wird in den kommenden fünf Jahren weiter von Rot-Rot regiert. SPD und Linke stimmten dem Koalitionsvertrag zu. Dabei muss die Linke personell zurückstecken - und es gibt neue Gesichter. mehr...