Debatte über Zuwanderungsgesetz So will die SPD Einwanderer locken Einkaufsbummel am Feiertag in Nürnberg

100 Punkte gehen an..? Die SPD will mit einem Punktesystem die Einwanderung nach Deutschland regeln. Die CSU ist dagegen, die CDU irgendwie auch. Und die Kanzlerin? Die will immerhin prüfen - keine schlechte Ausgangslage für ein Einwanderungsgesetz. Von Thorsten Denkler mehr...

Edathy Gestraft auch ohne Urteil

Gut, dass der Prozess gegen Sebastian Edathy eingestellt wird. Die Staatsanwaltschaft wollte den ehemaligen Abgeordneten an den Pranger stellen. Doch das war nicht nötig. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Mietpreisbremse Video
Ergebnisse des Koalitionstreffens Einigung bei der Mietpreisbremse

Nach mehr als vier Stunden verständigen sich die Spitzenpolitiker von Union und SPD darauf, die Deckelung der Mietpreise wie geplant umzusetzen. Keine Lösung gibt es beim Streitpunkt Stromtrassen. mehr...

Streitthemen der Regierung Darum ringt die Koalition

Union und SPD treffen sich an diesem Abend, um über Streitthemen wie Mindestlohn, Erbschaftssteuer und Energiewende zu diskutieren. Solche Treffen sind rar geworden - ein gutes Zeichen für den Zusammenhalt der Koalition? Von Thorsten Denkler mehr...

Sebastian Edathy Kinderpornografie-Verfahren Immer wieder montags

Hat sich Sebastian Edathy des Besitzes von Kinderpornografie schuldig gemacht? Im Verfahren gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten will das Landgericht Verden in den kommenden Wochen diese Frage klären. Schon im Vorfeld des Prozesses läuft vieles anders als üblich. Von Kim Björn Becker mehr...

Sigmar Gabriel Stromtrassen-Streit Stromtrassen-Streit Gabriel bietet Seehofer Kompromiss an

Hat die Blockadehaltung von CSU-Chef Seehofer Erfolg? Nachdem der bayerische Ministerpräsident den Bau neuer Stromtrassen im Freistaat infrage gestellt hat, kommt ihm Bundeswirtschaftsminister Gabriel nun laut einem Medienbericht entgegen. mehr...

Wahlkampfendspurt der SPD in Hamburg SPD Akrobat des Freihandels

Exklusiv Als Wirtschaftsminister hat Sigmar Gabriel Interesse an einem Abschluss der Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Als Parteichef weniger. In der SPD gibt es große Bedenken an Ceta und TTIP. Trotzdem könnte ihm der Spagat gelingen. Von Michael Bauchmüller mehr...

Politischer Aschermittwoch Schlagabtausch Parteichefs teilen zum politischen Aschermittwoch aus

SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Boss Horst Seehofer haben sich in Bayern einen Schlagabtausch geliefert. mehr...

Bürgerschaftswahl Wahlen in Hamburg SPD gewinnt, aber verliert absolute Mehrheit

Hamburgs Bürgermeister Scholz hat erneut eine fulminante Mehrheit eingefahren - auch wenn es nicht für die absolute Mehrheit reicht. mehr...

Bürgerschaftswahl - SPD Bürgerschaftswahl in Hamburg AfD schafft Sprung in die Bürgerschaft, SPD braucht Koalitionspartner

SPD gewinnt die Hamburger Wahl, verpasst aber die absolute Mehrheit +++ AfD schafft erstmals Einzug in ein westdeutsches Landesparlament +++ FDP bleibt in der Bürgerschaft und stoppt Abwärtstrend +++ CDU fährt ihr schlechtestes Ergebnis in Hamburg seit 1946 ein. Der Wahlabend in der Nachlese von Hannah Beitzer, Felicitas Kock und Antonie Rietzschel mehr...

Bürgerschaftswahl - TV-Studio Wahl in Hamburg Klarer Sieg für Scholz, SPD verliert aber absolute Mehrheit

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und seine SPD haben die Bürgerschaftswahl am Sonntag klar gewonnen, ihre absolute Mehrheit im neuen Sechs-Parteien-Parlament aber verloren. mehr...

Bürgerschaftswahl in Hamburg Scholz kann in Hamburg weiterregieren - FDP stoppt Negativtrend

Die SPD ist klarer Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl +++ Die Liberalen schaffen den Sprung in die Bürgerschaft +++ Die CDU fährt ihr schlechtestes Ergebnis in Hamburg seit 1946 ein +++ Unklar bleibt zunächst, ob die AfD die Fünf-Prozent-Hürde überspringt +++ mehr...

Bürgerschaftswahl Hamburger halten sich mit Stimmabgabe zurück

Bürgermeister Olaf Scholz hat seine Kreuze bereits gemacht. Doch die Hamburger halten sich bei der Bürgerschaftswahl bisher zurück. Erstmals dürfen auch Minderjährige ihre Stimme abgeben. mehr...

Wahlplakate in Hamburg Wahlkampf in Hamburg Viele Köpfe, wenig Tiefgang

100 000 Plakate mit lächelnden Gesichtern - in Hamburg ist man umzingelt von Slogans und künstlicher Zuversicht. Der Wahlkampf war eine Enttäuschung. Aber vielleicht wollen es die Wähler ja gar nicht anders. Von Thomas Hahn mehr... Kommentar

Hamburg Hamburg vor der Wahl

Einer Umfrage zufolge, sei bei der Bürgschaftswahl am Sonntag eine absolute Mehrheit der SPD in Hamburg möglich. mehr...

Jahresrückblick 2014 - Hamburg und Schleswig-Holstein Bürgerschaftswahl in Hamburg Wo die SPD herrscht wie nirgendwo sonst

Olaf Scholz wird seine absolute Mehrheit in Hamburg nicht halten. Trotzdem kann die Bundes-SPD von seinen Wahlergebnissen nur träumen. Qualifiziert ihn das für Höheres? Diese Frage ist nur ein Grund, warum die Bürgerschaftswahl kommende Woche auch für Nicht-Hamburger spannend ist. Von Hannah Beitzer mehr...

Wahlkampfabschluss der CDU Hamburg vor der Bürgerschaftswahl CDU kritisiert Verkehrspolitik der SPD

Gegen die in Umfragen weit vorne liegende SPD will die CDU mit den Themen Verkehr und Sicherheit punkten. Die AfD hofft auf den Sprung ins Landesparlament und die FDP auf eine Trendwende. mehr...

Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Wahlkampf in Hamburg Bürgermeister Olaf Scholz gibt sich optimistisch und gelassen

In Umfragen liegen die Sozialdemokraten in der Hansestadt seit Wochen bei 45 Prozent. Der amtierende Bürgermeister Olaf Scholz sieht dem Wahltag gelassen entgegen. mehr...

President Obama's campaign headquarters for the 2012 presidential Obama-Berater Jim Messina Großmeister der Wähler-Durchleuchtung

Die SPD will vom Social-Media-Guru Messina lernen, wie man Wahlen gewinnt. Doch um auch in Deutschland erfolgreich zu sein, muss sich der ehemalige Obama-Berater eine neue Masche ausdenken. Von Paul Munzinger mehr... Analyse

SPD-Landesparteitag in Hofheim Klausur in Brandenburg Fünf Wege, wie es mit der SPD wieder aufwärts gehen kann

Wie einbetoniert steckt die SPD im Umfragetief. Das hat mit Inhalten zu tun, vor allem aber mit ihrem Personal. So könnte die Partei die Wende schaffen. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Kommentar

Bundestag Edathy-Affäre Gabriel drängt Hartmann zur Aussage

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hartmann will nicht mehr vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss aussagen. In den Augen von SPD-Chef Gabriel befeuert das nur weiter die Verschwörungstheorien. mehr...

SPD-Präsidium SPD Die Sowohl-als-auch-Partei

Das Gezerre um Sebastian Edathy nimmt kein Ende. Dabei ist der Fall noch das kleinere Problem der Sozialdemokraten. Um aus dem Umfragetief zu kommen, braucht die SPD vor allem ein klares Profil. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr... Kommentar

Bürgerschaftswahl Hamburg Bürgerschaftswahl in Hamburg Bürgerschaftswahl in Hamburg Sie wollen an die Macht

Von den gigantischen Beliebtheitswerten eines Olaf Scholz kann die SPD außerhalb Hamburgs nur träumen. Das macht den Wahlkampf für die anderen Parteien schwierig. Scholz und seine Herausforderer im Überblick. Von Hannah Beitzer, Hamburg mehr...

Flüchtlinge Appell an die Kanzlerin Appell an die Kanzlerin Länderchefs dringen auf Bleiberecht für junge Flüchtlinge

Exklusiv Junge Asylbewerber können momentan nur darauf hoffen, nicht mitten in der Ausbildung abgeschoben zu werden. Regierungschefs von drei Bundesländern richten einen Appell an Kanzlerin Merkel. Von Susanne Höll mehr...

Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre Video
Edathy-Ausschuss Hartmanns denkwürdiger Auftritt

Ein Zeuge verbietet der Obfrau im Edathy-Ausschuss den Mund, der SPD-Abgeordnete Hartmann schweigt und Grüne und CDU sind empört. Nun werden die widersprüchlichen Aussagen Edathys und Hartmanns ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Von Kim-Björn Becker mehr... Report