Vorratsdatenspeicherung Digitaler Ungehorsam in der SPD Sigmar Gabriel

Unter Sozialdemokraten formiert sich breiter Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung, vom Ortsverein bis zum Landesverband. Parteichef Sigmar Gabriel steht eine heftige Debatte bevor. Von Christoph Hickmann mehr...

Geheime Selektoren-Liste der NSA SPD stellt Merkel Ultimatum in BND-Affäre

SPD-Generalsekretärin Fahimi gibt der Kanzlerin zwei Wochen, um dem Bundestag die Selektorenliste der NSA vorzulegen. Im Streit um die Kooperation zwischen BND und NSA richtet der Vorsitzende des NSA-Ausschusses deutliche Worte an die Amerikaner. mehr...

Jochen Ott Kommunalwahl Kölns SPD ist ausgezählt

Ein Jahr nach der Kommunalwahl werden in Köln 700 Briefwahl-Stimmen überprüft. Ergebnis: Die hauchdünne rot-grüne Mehrheit im Stadtrat ist weg, und der sozialdemokratische Kandidat für die OB-Wahl im Herbst fliegt wohl aus dem Parlament. Von Bernd Dörries mehr... Analyse

Lügenpresse-Debatte Journalismus als Schlachtfest

Wofür ist die Pressefreiheit da? Gewiss nicht dafür, Machtgelüste von Politikberichterstattern zu befriedigen. Eine Streitschrift versucht sich an einer Versachlichung der Debatte um die "Lügenpresse". Von Heribert Prantl mehr... Buchkritik

Ex-OB von Kassel Vom Nazi zum Sozi

Er ist Ehrenbürger von Kassel, Vorzeige-SPDler und Namensgeber für zwei Gebäude der Stadt. Doch den verstorbenen Ex-Oberbürgermeister Karl Branner umgibt ein brauner Schatten. Von Susanne Höll mehr...

Streit bei Münchner SPD Parteirat will Stolpersteine doch zulassen

Die SPD-Parteibasis will das Verbot von Stolpersteinen aufheben - vorausgesetzt Angehörige oder Opfergruppen wünschen sich diese umstrittene Form des Gedenkens. Damit fällt sie der eigenen Stadtratsfraktion in den Rücken. Von Dominik Hutter mehr...

Demo des Hanfverbandes Drogenpolitik im Rathaus Kommt nicht in die Tüte

In der Debatte über eine Lockerung der Cannabis-Politik wollen CSU und SPD im Münchner Rathaus erst einmal abwarten - zum Entsetzen der fast ganzen Opposition, die leidenschaftlich für Joints plädierte. Von Dominik Hutter mehr...

Stadtansicht München Flächenmangel in München Suche Mitarbeiter, biete Zimmer

Die Stadt sähe gerne, dass Firmen wieder Werkswohnungen bauen. Die zögern aber und mieten allenfalls an. Auch weil die Bodenpreise weiter drastisch steigen. Von Alfred Dürr und Katja Riedel mehr...

Wahl in Bremen Bremen-Wahl Bremen-Wahl Wer wird Böhrnsens Nachfolger?

Paukenschlag in Bremen: Jens Böhrnsen erklärte am Montag, er stehe nach den drastischen Verlusten der SDP für eine dritte Amtszeit nicht mehr zur Verfügung. Besonders bei der FDP sorgte diese Nachricht für Freude. mehr...

Jens Böhrnsen tritt in Bremen nicht wieder als Regierungschef an Video
Wahl in Bremen Bürgermeister Böhrnsen tritt nach Schlappe nicht mehr an

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen zieht Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis und wird nicht wieder als Regierungschef antreten. Die SPD braucht nun plötzlich einen neuen Bürgermeisterkandidaten. Wer kommt in Frage? mehr...

Jens Böhrnsen tritt in Bremen nicht wieder als Regierungschef an Bremens Bürgermeister Böhrnsen tritt nicht mehr an "Bitterer Wahlabend"

Der Bremer Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Jens Böhrnsen wird nicht erneut als Regierungschef kandidieren. mehr...

Wahl in Bremen Wahl in Bremen Schock und Jubel

Bitterer Abend für SPD und Grüne, große Freude bei FPD und CDU, während man bei der AfD mit ganz anderen Fragen befasst ist. Der Bremer Wahlabend in Bildern. mehr...

Sozialamt Bremerhaven Niedrige Wahlbeteiligung in Bremen Arm wählt nicht

Gerade einmal die Hälfte aller Bremer ging zur Wahl. Das verwundert nicht, denn eine niedrige Wahlbeteiligung hat auch mit sozialer Spaltung zu tun. Vor allem der SPD sollte das Angst machen. Von Hannah Beitzer mehr...

Wahl in Bremen Video
Bürgerschaftswahl in Bremen Hochrechnungen sehen knappe Mehrheit für Rot-Grün

SPD und Grüne haben den ersten Hochrechnungen zufolge eine hauchdünne Mehrheit +++ AfD schafft wohl ganz knapp Einzug ins Parlament +++ FDP jubelt über Wahlerfolg +++ Stromausfall verzögert Auszählung +++ Von Hannah Beitzer, Bremen, Oliver Klasen, Paul Munzinger und Sarah K. Schmidt mehr... Liveblog-Nachlese

Wahl in Bremen Wahl in Bremen Und plötzlich jagt der Puls

Signal für die Bundespolitik? Das Wahlergebnis in Bremen sorgt in Berlin für Verblüffung - und regt die Fantasie an, welche neuen Koalitionen jetzt möglich wären. Von Nico Fried mehr...

Wahl in Bremen Bürgerschaftswahl in Bremen Auf der Suche nach Erklärungen

Der Ausgang der Bürgerschaftswahl in Bremen hat viele überrascht - jetzt beginnt bei den Parteien die Ursachenforschung. Welche Faktoren dabei wichtig sind. Von Hannah Beitzer, Bremen mehr... Analyse

SPD Opposition in der Koalition

Die Sozialdemokraten sind in der Geheimdienstaffäre zur dritten Oppositionspartei geworden. Von Nico Fried mehr...

Wahl Bremer wählen Bürgerschaft

Sieg von Rot-Grün erwartet mehr...

Untersuchungsausschuss Edathy flüchtete offenbar aus seiner Wohnung

Die Aussage eines niedersächsischen Polizisten nährt den Verdacht, dass der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy vor der Hausdurchsuchung gewarnt wurde. mehr...

Deutsche Bahn GDL-Streik sorgt für Unmut bei Fahrgästen und Politik

Aus der Unionsfraktion wurde die Forderung nach einer gesetzlichen Zwangsschlichtung laut. mehr...

SPD-Vize Ralf Stegne BND-Skandal SPD wettert gegen die Kanzlerin

Exklusiv In der Späh-Affäre fordert der Koalitionspartner von Merkel Aufklärung. Parteivize Ralf Stegner verlangt die rasche Aussage der verantwortlichen Minister vor dem NSA-Ausschuss. Von Christoph Hickmann mehr...

Willy Brandt Haus SPD Zentrale Bundeshauptstadt Berlin Deutschland Europa iblebo03963058 jpg Bundestagswahl 2017 Warum die Frage nach einem SPD-Kanzlerkandidaten fast egal ist

Der SPD fehlt es an charismatischen Persönlichkeiten. Doch selbst wenn es sie gäbe, könnte die Partei nur davon träumen, den nächsten Kanzler zu stellen. Von Kurt Kister mehr... Kommentar

Zusammenarbeit mit NSA Gabriel nennt BND-Affäre "skandalös"

Die NSA betreibt Industriespionage, der Bundesnachrichtendienst hilft ihr dabei. Das erzürnt den Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel. Der BND führe ein Eigenleben. "Das muss man beenden." mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Welche Folgen hat der Mindestlohn für Sie?

100 Tage nach Einführung des Mindestlohns liegt nun ein Zwischenbericht vor: Die Folgen sind weit weniger dramatisch als von vielen Ökonomen und Unternehmen prophezeit. Der Mindestlohn hinterlässt aber Spuren. Wie wirkt er sich auf Ihr Leben aus? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum