Ihr Forum Welche Zukunft prophezeien Sie einem rot-rot-grünen Thüringen? IhreSZ Flexi-Modul Header

Bodo Ramelow könnte am 5. Dezember zu Deutschlands erstem linken Ministerpräsidenten gewählt werden. Dazu müssten die drei Parteien mehr als nur ihren Machtwillen beweisen. Welche Koalitionsziele kann Rot-Rot-Grün in Thüringen umsetzen? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Voraussichtlich Abschluss Koalitionsverhandlungen Rot-Rot-Grün Regierungsbildung in Erfurt Auf der Suche nach dem gemeinsamen Nenner

Machtwille ist der Kitt, der die drei Parteien der Thüringer Koalition zusammenhält. Derzeit funktioniert das - doch bleibt fraglich, wie dauerhaft das rot-rot-grüne Bündnis ist. Von Cornelius Pollmer mehr... Kommentar

Koalitionsvertrag in Thüringen Rot-Rot-Grün zieht Lehren aus Versagen beim NSU-Terror

Die neue Landesregierung will einen Gedenkort für die Opfer des NSU errichten lassen und den Verfassungsschutz reformieren. Mit dem Koalitionsvertrag reagiert Rot-Rot-Grün auch auf das Versagen der Behörden im Umgang mit dem rechtsextremen Terror. Von Cornelius Pollmer mehr...

Israel-Kritik Grüne bestürzt über Linkspartei

Exklusiv Führende Grünen-Politiker äußern sich entsetzt über die israelkritischen Äußerungen einiger Linken-Politiker. Sie fürchten, dass die Partei künftige Bündnisse aufs Spiel setzt. Auch aus der Linken kommt scharfe Kritik. Von Stefan Braun mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Muss die SPD ihre linke Identität wiederfinden?

Seit dem Beginn von Schröders Kanzlerschaft hat die SPD ihr Profil als linke Volkspartei weitgehend verloren. Die Gründung der "Plattform Neue Linke" soll nun die linke Identität der SPD wieder stärken. Was halten Sie davon? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Linker SPD-Flügel tagt in Magdeburg Linke in der SPD Rot oder rosé?

Eigentlich könnte sich die SPD-Spitze darüber freuen, dass die Linken um Vize-Parteichef Ralf Stegner eine neue Allianz gründen wollen. Denn der SPD schadet es gar nicht, wenn ein paar Leute fragen, ob es gut ist, dass sich die Partei entsozialdemokratisiert hat. Die müde SPD hat Zunder nötig. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Frauenquote: Teilen Sie die Bedenken der CSU?

Die CSU sieht europa- und verfassungsrechtliche Probleme bei dem neuen Gleichstellungsgesetz und blockiert die Frauenquote von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Können Sie die Bedenken nachvollziehen? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Auszählung der Mitgliederbefragung der SPD SPD vor Rot-Rot-Grün Zitternde Knie in Thüringen

Die Botschaft der Thüringer SPD vor den Verhandlungen mit der Linken lautet: Wir machen Rot-Rot-Grün, aber mit Bauchschmerzen. Für den Landesvorstand ist die Zweidrittelmehrheit nach dem Mitgliederentscheid erleichternd, erlösend ist sie nicht. Cornelius Pollmer mehr... Kommentar

Gästehaus der Landesregierung Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Malu Dreyer bildet Kabinett radikal um

Mainzer Notbremsung: Eine große Regierungsumbildung soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz helfen, einen Schlussstrich unter das Nürburgring-Debakel zu ziehen. Die Opposition fordert Neuwahlen. Von Susanne Höll mehr...

Linksbündnis in Thüringen Da wächst zusammen, was zusammengehört

Die SPD-Mitglieder machen den Weg frei für den ersten Ministerpräsidenten der Linken. Das mag Bundespräsident Gauck nicht gefallen. Aber er hat dafür die falschen Gründe. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Auszählung der Mitgliederbefragung der SPD Mitgliederentscheid Thüringer SPD stimmt für Rot-Rot-Grün

Fast 70 Prozent Zustimmung: Die SPD-Mitglieder in Thüringen haben sich mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Linken und den Grünen ausgesprochen. Damit könnte bald erstmals ein Linker zum Ministerpräsidenten gewählt werden. mehr...

Emir Of Qatar Visits Germany Debatte um linken Ministerpräsidenten Gauck fällt aus der Rolle

Der Bundespräsident mischt sich ins demokratische Kräftespiel ein, wenn er einen linken Ministerpräsidenten ablehnt. Das steht ihm nicht zu. Die deutsche Einheit ist viel weiter, als es die Debatte über den Unrechtsstaat vermuten lässt. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Rot-Rot Kabinett in Brandenburg steht

Brandenburg wird in den kommenden fünf Jahren weiter von Rot-Rot regiert. SPD und Linke stimmten dem Koalitionsvertrag zu. Dabei muss die Linke personell zurückstecken - und es gibt neue Gesichter. mehr...

Bundeskongress der Jusos Mitgliederentscheide Die Basis soll es richten

Mitgliedervotum über Mitgliedervotum: Für die einfachen Parteimitglieder scheinen goldene Zeiten angebrochen zu sein. Doch den Parteispitzen bei CDU und SPD geht es nicht um Basisdemokratie. Von Robert Roßmann mehr... Kommentar

Rot-Rot-Grün in Thüringen Die Schande, die Linke und ein kleiner Junge aus dem Westen

Es sind oft im Westen aufgewachsene Politiker, die besonders laut schreien, wenn es um die Bewertung der DDR und der Partei Die Linke geht. Dann geht es schnell um Moral, nicht mehr um Politik. Über die Grenzen politischer Argumentation. Von Thorsten Denkler mehr... Essay

Bundesfreiwilligendienst Schön saufen in der Pampa

Exklusiv Tausende Freiwilligendienstler werden regelmäßig in den teuren Bildungszentren des Bundes zwangskaserniert. Nur dort sei eine angemessene politische Bildung möglich, heißt es. Bundesrechnungshof und freie Träger sehen das ganz anders. Eine Geschichte über ein merkwürdiges Staatsverständnis. Von Thorsten Denkler mehr...

Die Linke leaders Kipping and Riexinger talk with party's top candidate in Thuringia state election, Ramelow, after news conference in Berlin Rot-Rot-Grün Revolutionär für Thüringen, unmöglich im Bund

Bodo Ramelow als Ministerpräsident in Thüringen - das wäre eine kleine Revolution. Gleichzeitig wäre es das Ende rot-rot-grüner Gedankenspiele für eine Bundesregierung 2017. Denn in Berlin läuft die Linke vor der SPD weg. Von Nico Fried mehr... Kommentar

Urteil zu Rüstungsexporten Entscheidung für das Halbdunkel

Besser als nichts. So lässt sich das Urteil aus Karlsruhe zu den Rüstungsexporten zusammenfassen. Denn es stärkt durchaus die Rechte der Abgeordneten. Problematisch ist die Entscheidung trotzdem. Von Wolfgang Janisch mehr... Kommentar

Reaktion auf Entscheidung der Thüringer SPD Rot-Rot-Grün in Thüringen Lieberknechts freundlicher Gruß an alle Zauderer

Nach dem Bekenntnis der SPD zu Rot-Rot-Grün mit Mini-Mehrheit beginnt das wilde Spekulieren. Was im Landtag passieren wird, dazu hat fast jeder eine Theorie. Noch-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht glaubt, dass die Zeit für sie arbeitet. Von Cornelius Pollmer mehr...

Ihre SZ Ihr Forum Thüringen: Was halten Sie von einer rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken?

Rot-Rot-Grün und die Linke: Die SPD-Spitze in Thüringen will erstmals eine Koalition unter Führung der Linkspartei eingehen. Bodo Ramelow könnte damit der erste linke Ministerpräsident der Bundesrepublik werden. Was halten Sie davon? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

SPD-Vorstandssitzung Debatte in der SPD Rütteln an der schwarzen Null

Mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert nun auch ein Vertrauter von SPD-Chef Gabriel staatliche Investitionen. Notfalls mithilfe neuer Schulden. Von Nico Fried mehr...

Mueller of the Social Democratic party (SPD) receives applause after winning a party members vote for a new mayor in Berlin Wowereit-Nachfolger Michael Müller Berliner SPD entscheidet sich gegen einen Neuanfang

Große Veränderungen in der Hauptstadtpolitik dürften ausbleiben: Michael Müller galt seit seiner Abwahl als SPD-Landesvorsitzender als ausgemustert, als Mann der Vergangenheit. Nun hat sich die Partei-Basis ausgerechnet für ihn als Regierenden Bürgermeister Berlins entschieden. Von Jens Schneider, Berlin mehr... Report

Mueller of the Social Democratic party (SPD) gestures after winning a party members vote for a new mayor in Berlin Nachfolger von Klaus Wowereit Michael Müller wird Berlins Bürgermeister

Auf Wowereit folgt sein Kronprinz. Michael Müller gewinnt die SPD-Mitgliederbefragung mit 59 Prozent und wird neuer Bürgermeister der Hauptstadt. Damit bleibt ihm die erwartete Stichwahl erspart. mehr...

Raed Saleh Möglicher Wowereit-Nachfolger Raed Saleh Im Namen des Vaters

Der Sohn eines palästinensischen Einwanderers hat sich vom Burger-Bräter bis an die Spitze der Berliner SPD-Fraktion gearbeitet. Er startete als Außenseiter - jetzt ist er der spannendste Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Von Jens Schneider mehr... Porträt