Dreikönigstreffen Die SPD will endlich wieder siegen lernen Malu Dreyer und Natascha Kohnen beim Dreikönigstreffen der SPD München im Hofbräukeller München 06

Von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer erhofft sich die SPD Tipps, wie man auch in Bayern Wahlen gewinnt. Zum Beispiel durch Selbstlob, findet OB Dieter Reiter. Von Wolfgang Görl mehr...

Social Democrats (SPD) Hold Federal Party Congress Dreikönigstreffen der Münchner SPD "Der ganz normale Wahnsinn"

Mit Malu Dreyer und Natascha Kohnen sind zwei Verhandlungsführer der Berliner Sondierungen beim Dreikönigstreffen der SPD in München. Besonders optimistisch klingt es nicht, was sie dazu zu sagen haben. Von Lars Langenau mehr...

Social Democrats (SPD) Hold Federal Party Congress Bundestagswahl SPD-Fraktionsvize Heil stellt Forderung für große Koalition

Ein neues Bündnis mit der Union kann er sich nur vorstellen, wenn das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern bei der Bildung fällt. SPD-Vize Dreyer präferiert eine Minderheitsregierung. mehr...

Bundestagswahl SPD-Parteitag SPD-Parteitag Die Gewinner und Verlierer des SPD-Parteitags

Dreyer räumt ab, Scholz stolpert: Bei der Wahl der Parteispitze zeigt sich, wer in der Gunst der SPD-Basis steht - und wer nicht. Von Christoph Hickmann mehr...

MAISCHBERGER "Maischberger" zu Jamaika-Aus Märchenstunde mit Kubicki

Union und Grüne würden liebend gerne koalieren, aber die böse FDP intrigiert und die faule SPD streikt? Die Runde bei Maischberger lässt erahnen, dass es auch andere Wahrheiten gibt. TV-Kritik von Ruth Schneeberger mehr...

Doris Dörrie Lieblingsbäume Lieblingsbäume Der Baum meines Lebens

Fest verwurzelt: Prominente wie Sarah Wiener, Reinhold Messner, Doris Dörrie und Christo erzählen, was ihnen ihr Lieblingsbaum bedeutet. Von Karoline Amon & Johannes Waechter, SZ-Magazin mehr... SZ-Magazin

Key Speakers At Banks In Transition Conference Reaktionen Jens Spahn: Schwarz-Gelb wäre starkes Signal auch für den Bund

Dem CDU-Politiker gibt die hauchdünne Mehrheit für Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen Hoffnung. NRW-Wahlsieger Laschet schränkt ein: Die FDP sei im Augenblick "sehr bemüht, unabhängig zu sein". mehr...

Konstituierende Sitzung Landtag Rheinland-Pfalz Rot-gelb-grüne Koalition Das Regieren als Wert an sich

Kann eine Ampel-Koalition funktionieren? In Mainz gibt es eine - und Volker Wissing (FDP) preist ihre Vorzüge. Doch kann man dieses Modell auf den Bund übertragen? Von Susanne Höll mehr...

Antrittsrede in Berlin Steinmeier fordert Erdoğan zur Umkehr auf

Der neue Bundespräsident ermahnt den türkischen Staatschef: "Gefährden Sie nicht das, was Sie mit anderen aufgebaut haben." Von Nico Fried mehr...

Rheinland-Pfalz Abflug mit Verspätung

Der chronisch defizitäre Regionalflughafen Hahn soll bis Ende April an einen chinesischen Investor verkauft sein. Werden alle Mitarbeiter ihren Job behalten? Von Susanne Höll mehr...

Tarifabschluss Weitere Wünsche

Nach der Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst fordert der Beamtenbund die Länder zusätzliche Neueinstellungen. Es drohen laut DBB Lücken in den Landesverwaltungen wegen des hohen Altersdurchschnitts der Beschäftigten. mehr...

Wahl des Bundespräsidenten Bundespräsidentenwahl Olivia Jones in der Bundesversammlung: "Ich bin der Farbtupfer hier"

Die Dragqueen wählt auf Einladung der Grünen den neuen Bundespräsidenten mit. Weitere Prominente sind im Plenarsaal zusammengekommen. Der Wahltag in Bildern. mehr...

NPD Anstelle eines Parteiverbots

Die Länder suchen einen Weg, der NPD zumindest den Geldhahn zuzudrehen - das geht nur mit einer Grundgesetzänderung. Von WOLFGANG JANISCH mehr...

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil im NPD-Verbotsverfahre Urteil Karlsruhe lehnt NPD-Verbot ab

Das Bundesverfassungsgericht hält die rechtsradikale Partei zwar für "wesensverwandt" mit dem Nationalsozialismus. Sie sei aber politisch zu unbedeutend und darum keine Gefahr für die Demokratie. Von Wolfgang Janisch mehr...

Supporters and members of the far-right National Democratic Party (NPD) march during a demonstration on May Day in Berlin Video
Bundesverfassungsgericht NPD - der braune Zwerg darf weiterexistieren

Das Bundesverfassungsgericht hat einen neuen Maßstab gesetzt: Parteien dürfen nur verboten werden, wenn sie wirklich zu einer Gefahr für die Demokratie zu werden drohen. Auf die NPD trifft das derzeit nicht zu. Analyse von Wolfgang Janisch mehr...

Soziales Angst vor dem Abstieg

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer will die Hartz-Gesetze zugunsten Älterer korrigieren. So soll es beim Schonvermögen eine Rolle spielen, wie lange jemand eingezahlt hat. Die SPD-Politikerin will dies zum Wahlkampfthema machen. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Brauchen ältere Hartz-IV-Empfänger ein höheres Schonvermögen?

Malu Dreyer fordert, das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger stärker an die Lebensarbeitszeit zu koppeln. Derzeit beträgt es 10 000 Euro, unabhängig von den geleisteten Arbeitsjahren. mehr...

Landesparteitag SPD Rheinland-Pfalz Arbeitslosengeld Dreyer will ältere Hartz-IV-Empfänger schonen

Nach dem Willen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin sollen ältere Menschen mehr Erspartes behalten dürfen, wenn sie arbeitslos werden. Man könne 60-Jährige nicht mit 20-Jährigen gleichstellen. mehr...

Maybrit Illner Altersarmut "Schlimmer als Armut ist die Demütigung"

Verkäuferin, Taxifahrerin, drei Kinder großgezogen - macht 630 Euro Rente. Die Talkrunde von Maybrit Illner wird hitzig, als ganz normale Menschen ihre Altersarmut beschreiben. TV-Kritik von Jan Schmidbauer mehr...

Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Abnehmende Strahlkraft

Julia Klöckner, die Chefin der Landes-CDU, bekommt auf dem Parteitag zu spüren, dass eine verlorene Landtagswahl ihren Preis hat. Als Vorsitzende wiedergewählt muss sie nun etwas gegen den Unmut tun. Von Susanne Höll mehr...

Volkstrauertag Zentrale Gedenkstätte Blumen für Kriegsopfer

Bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag hat der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen an die Einheit Europas appelliert. mehr...

Flughafen Hahn Flughafen Hahn Unter den Wolken

Der erste Versuch, den defizitären Airport zu verkaufen, scheiterte kläglich. Nun soll es sechs seriöse Bieter geben. Gerettet sind aber weder die Arbeitsplätze noch die Landesregierung. Von Susanne Höll mehr...

Rheinland-Pfalz Neues Angebot für Flughafen Hahn

Ein chinesischer Investor macht der Mainzer Landesregierung von Malu Dreyer neue Hoffnungen. Zuletzt hatte sie keine glückliche Hand beim Verkauf des Airports im Hunsrück, aber auch jetzt sind Fragen offen. Von Susanne Höll mehr...

Explosionen bei BASF in Ludwigshafen Ludwigshafen Die Schuldfrage

Nach der Explosion bei der BASF wird noch ein Mann vermisst. Dass Malu Dreyer zum Unglücksort kam, zeigt, wie ernst die Regierung den Vorfall nimmt. Von Susanne Höll mehr...

Hillary Clinton Politiker und Gesundheit "Die Kandidaten werden zu Getriebenen"

In den USA und Österreich wird diskutiert, ob die Präsidentschaftskandidaten gesund genug sind. Die Frage ist wichtig - aber Gesundheit Privatsache. Lässt sich das Dilemma lösen? Analyse von Markus C. Schulte von Drach mehr...