Ilse Aigner

SZ Plus"Maischberger"
:Markus Söder und sein Preis

Der CSU-Chef als Bundespräsident? Seine Parteifreundin Ilse Aigner zieht sich elegant aus der Affäre. Und Jürgen Trittin will nicht Lothar Matthäus spielen, hat aber trotzdem einen Rat für die Ampel.

Von Peter Fahrenholz

Mitten in Miesbach
:Stillstand im Wasserfall

Im ewigen Streit über ein größeres Schutzgebiet für das Trinkwasser der Münchner im Mangfalltal hatten es die Miesbacher eigentlich nie besonders eilig. Nun geht ihnen plötzlich alles viel zu langsam.

Von Matthias Köpf

Legalisierung von Cannabis
:Aigner will Cannabis-Verbot auf gesamtem Landtagsgelände

Zuletzt hatte die Landtagsverwaltung noch erklärt, die Hausordnung nicht ändern zu wollen. Doch dann rauchte Grünen-Abgeordneter Toni Schuberl demonstrativ einen Joint im Außenbereich.

Bayerischer Landtag
:Gutachten zur "Extremismusklausel" soll bis zur Sommerpause vorliegen

Mit einer entsprechenden Prüfung des Abgeordnetengesetzes hat das Parlament Tristan Barczak beauftragt. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Passau.

Führungswechsel
:Klaus Wolf neuer Präsident der Bayerischen Einigung

Nach dem Tod des langjährigen Vorsitzenden, Florian Besold, kündigt der neue Vorstand an, dass die Feiern zum Verfassungstag fortgesetzt werden.

Von Hans Kratzer

Bayerischer Landtag
:"Was soll die nächste Stufe sein - dass Sie handgreiflich werden?"

Der Landtag debattiert über Maßnahmen gegen die Verrohung der parlamentarischen Sitten. Pöbeln und Stören soll mit Bußgeld belegt werden können. Die AfD spricht von einem "Maulkorbgesetz".

Von Johann Osel

Bayerischer Landtag
:AfD beschäftigt mehrere Personen aus dem rechtsextremen Spektrum

Eine interne Telefonliste im Landtag führt Namen von Personen auf, die der "Identitären Bewegung" und verfassungsschutzrelevanten Burschenschaften angehören sollen.

Gesetzesverschärfung
:Pöbeln im Landtag soll teuer werden

In der vergangenen Wahlperiode wurden 26 Abgeordnete wegen teils massiver Störungen von Sitzungen gerügt - vor allem von der AfD. Um mehr Disziplin in Bayerns Plenum zu etablieren, wird nun der Sanktionskatalog deutlich verschärft.

Von Johann Osel

Unter Bayern
:Politische Flower-Power

Nach Kanzlern werden gerne Blumen benannt, auch Ilse Aigner war schon Patin. Aber was ist eigentlich mit Markus Söder?

Glosse von Katja Auer

Staatsakt
:Requiem für verstorbenen Alois Glück

Am 9. März werden im Münchner Liebfrauendom zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft bei einem Gottesdienst und Staatsakt Abschied von dem CSU-Politiker nehmen können.

Bayerischer Verfassungsorden
:"Sie machen Mut"

Landtagspräsidentin Ilse Aigner zeichnet bekannte und weniger bekannte Persönlichkeiten für ihren Einsatz um das Gemeinwohl aus. Mit dabei: Uschi Glas, Natalie Amiri und Charlotte Knobloch.

Bayerischer Landtag
:"Nie wieder ist jetzt"

Beim Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus geht es mehr um die Gegenwart als um die Vergangenheit. Landtagspräsidentin Aigner findet deutliche Worte gegen Antisemitismus - und wendet sich ganz persönlich an die AfD.

Von Katja Auer

Politik in Bayern
:AfD-Parteitag fordert Halemba auf, sein Mandat niederzulegen

Bindend ist das für den umstrittenen Landtagsabgeordneten jedoch nicht, es drohen weitere Konflikte. AfD-Mitglied soll er zudem bleiben dürfen.

Von Johann Osel

Jahresrückblick
:Der Ton ist rau geworden

Provokationen, Eklats, Dreistigkeit - die ersten Sitzungen des neugewählten Landtags verheißen nichts Gutes für die kommende Legislaturperiode. Eine Schlüsselrolle spielt die AfD.

Von Johann Osel

Weihnachtsansprache
:Aigner ruft zu mehr Miteinander auf

"In unserer Gesellschaft ist zu viel Spott, zu viel Herabwürdigung, zu viel Unversöhnlichkeit", sagt die Landtagspräsidentin.

Bayerischer Landtag
:AfD provoziert mit Schlussworten vor der Weihnachtspause

Es ist der erwartete Eklat: Erstmals darf die Rechtsaußen-Partei für die Opposition die letzte Rede des Jahres halten. Wenig besinnlich fabuliert die Fraktionschefin vom "Bevölkerungszusammenbruch". Ministerpräsident Söder findet deutliche Widerworte.

Von Johann Osel

Feier im Hofbräuhaus
:Hochfest des Verfassungspatriotismus

Die freiheitliche Demokratie wird von allen Seiten immer heftiger bekämpft. Diese Gefahren prägten die Reden und Gespräche bei der Verfassungsfeier der Bayerischen Einigung. Erörtert wurden aber auch Strategien dagegen.

Von Hans Kratzer

SZ PlusGedenken an 9. November 1938
:"Wer kleine Kinder umbringt, der ist nicht mehr menschlich"

Bei der Gedenkveranstaltung in der neuen Münchner Hauptsynagoge fordern führende bayerische Politiker mit deutlichen Worten mehr Solidarität mit Israel ein.

Von René Hofmann

Bayerische Landespolitik
:Ein Auftakt, der Schlimmes erahnen lässt

In der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags wird klar, dass die erstarkte AfD-Fraktion noch aggressiver als bisher auftreten wird. Alterspräsident Paul Knoblach (Grüne) ermahnt die Abgeordneten zur Verteidigung der Demokratie.

Von Katja Auer und Johann Osel

Parlament in Bayern
:Kampfabstimmung bei der CSU - Fraktion tauscht Vizepräsidenten im Landtag aus

Der bisherige Amtsinhaber Karl Freller soll von seinem Parteikollegen Tobias Reiß abgelöst werden. Die Wahl des Präsidiums findet am Montag statt.

Bayerischer Landtag
:"Endlich können wir unsere Gäste würdig begrüßen"

Das Maximilianeum hat ein neues Besucherfoyer bekommen. Bei Hausherrin Ilse Aigner ist die Freude groß - sie muss Gäste nun nicht mehr "irgendwo" empfangen.

Von Johann Osel

SZ PlusLandtagswahl 2023
:Söders Endspurt mit Stolpergefahr

Umfragetief, Umgang mit der Flugblatt-Affäre, parteiinterne Ermüdungserscheinungen: Die CSU ist drei Wochen vor der Landtagswahl im Krisenmodus. Trotzdem sitzt Parteichef Markus Söder fest im Sattel. Warum?

Von Roman Deininger und Andreas Glas

SZ PlusSein Kampf um die Macht
:Söders Endspiel

Kanzlerchance oder Karriereende? Ein Jahr Wahlkampf mit Deutschlands ehrgeizigstem Ministerpräsidenten: Markus Söder

Roman Deininger, Antonia Franz, Andreas Glas, Johann Osel, Nadja Schlüter

Klima- und IAA-Proteste in München
:Klimaschützer protestieren gegen "Greenwashing-Show"

In Stadelheim sitzen mittlerweile schon 24 Aktivistinnen und Aktivisten der "Letzten Generation" in Gewahrsam. Bei einer Blockade am Freitagabend ist es zu Übergriffen durch Passanten gekommen. Eine Podiumsdiskussion am Samstag verläuft kontrovers, aber störungsfrei.

Von SZ-Autorinnen und -Autoren

Antisemitisches Flugblatt
:"Schande Bayerns"

Mit scharfen Worten geißelt die bayerische Opposition den Verbleib des Vizeministerpräsidenten im Amt. Die FDP spricht von einem "Freifahrtschein" für Aiwanger, dessen künftiges Verhalten auf Regierungschef Söder selbst zurückfallen werde.

Von Johann Osel und Kassian Stroh

Landtagswahl in Ebersberg
:Sightseeing mit Ilse Aigner

Die bayerische Landtagspräsidentin tourt zusammen mit einer CSU-Reisegruppe einen Tag lang durch den Landkreis Ebersberg.

Von Andreas Junkmann

75 Jahre Verfassungskonvent
:Eine ganz große Koalition für die Demokratie

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne. Nicht nur der Bundespräsident warnt in seiner Rede vor Verfassungsfeinden. Wer gemeint ist, wird schnell klar.

Von Hans Kratzer

Landtagswahl
:Grüner Tischschmuck

Landtagspräsidentin Ilse Aigner kommt in die Germeringer Brauerei. Dort präsentiert sich die CSU, wie man sie kennt - wären da nicht die Sonnenblumen.

Von Andreas Ostermeier

Freie Wähler
:Aiwanger: "Dienstleister und nicht Oberschlaumeier"

Der FW-Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister stimmt seine Partei auf den Wahlkampf ein und poltert gegen die Grünen. Die CSU wird geschont.

Von Johann Osel

Bayerischer Landtag
:Der Redefluss der Einzelkämpfer

So viele fraktionslose Abgeordnete wie in dieser Wahlperiode gab es seit Jahrzehnten nicht. Und sie dürfen alle im Plenarsaal ans Pult. Herrscht Änderungsbedarf?

Von Johann Osel

Landtag
:Die Demokratie schwebt über allem

In der letzten Plenarsitzung vor der Wahl warnt Landtagspräsidentin Ilse Aigner in ihren Schlussworten davor, den Parlamentarismus in Frage zu stellen. Damit kritisiert sie Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verschlüsselt und die AfD direkt. Das greift Grünen-Chefin Katharina Schulze auf.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusLandespolitik
:Bilanz des bayerischen Landtags: Der Tonfall ist rauer geworden

Markus Söder schwänzt Sitzungen, die AfD provoziert und vier Untersuchungsausschüsse tagen gleichzeitig - ein Rückblick auf fünf Jahre, die das Parlament mitunter an seine Grenzen brachten.

Von Andreas Glas und Johann Osel

Sommerempfang des Landtags
:Ilse Aigner begrüßt ihre Gäste

Beim Sommerempfang des Landtags auf Schloss Schleißheim sind mehr als 3000 Gäste aus Politik, Justiz, Kultur, Kirchen und Sport sowie viele Ehrenamtliche eingeladen.

SZ PlusPolitik
:Wenn Politik auf das wahre Leben trifft

Den zweiten Sommer schon fährt der Landtag mit seinem Demokratie-Truck in Bayerns Städte, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Ein Format irgendwo zwischen politischer Bildung, Volksnähe und Blitzableiter. Was bringt das Projekt?

Von Johann Osel

Grafing
:Großer Bedarf an Schwimmkursen für Kinder

Die Kampagne "Bayern schwimmt" will darauf aufmerksam machen, wie wichtig es ist, sich sicher im Wasser bewegen zu können.

SZ PlusLandespolitik
:Verfassungsfeinde müssen draußen bleiben

Landtagspräsidentin Ilse Aigner sorgt sich um die Würde des Parlaments und will sie deshalb mit einem Bündel an Maßnahmen stärken. Dazu sollen unter anderem eine verschärfte Hausordnung und die Einführung eines Ordnungsgeldes für Abgeordnete beitragen.

Von Johann Osel

SZ PlusIntegration
:Zwei, die Raum für Begegnung schaffen

Seit sieben Jahren helfen Martina Tschirge und Michaela Wintermayr-Greck Menschen dabei, im Landkreis Dachau anzukommen. Nun werden sie für ihr Projekt "Integration mit Augenmaß" mit dem Bayerischen Integrationspreis ausgezeichnet.

Von Eva Waltl

Bayern
:Landtagsabgeordnete bekommen höhere "Entschädigung"

Bayerns Landtagsabgeordnete bekommen vom 1. Juli an 3,7 Prozent mehr Geld. Die monatlichen sogenannten Diäten betragen dann 9215 Euro.

Kirche und Missbrauch
:"Es war einfach zu spät für Gerechtigkeit"

Landtagspräsidentin Ilse Aigner bedauert bei ihrem Besuch eines neuen Andachtsortes, dass die Justiz ihre Ermittlungen gegen katholische Geistliche aus dem Münchner Missbrauchsgutachten eingestellt hat.

Mitten in Weißenstadt
:Söder und Scholz von der Weide gestohlen

In Oberfranken wurden einem Hirten drei Schafe entwendet, darunter Jungtiere mit Namen des bayerischen Ministerpräsidenten und des Bundeskanzlers. Die sind zwar selbst keine Unschuldslämmer - in diesem Fall aber eindeutig Opfer.

Glosse von Max Weinhold

Bayerischer Landtag
:NSU-Ausschuss berät über Vernehmung von Zschäpe

Die verurteilte Terroristin sollte von Chemnitz nach München gebracht werden. Doch die Sicherheitsbedenken bei den Abgeordneten sind offenbar groß.

Von Andreas Glas

Politik
:Aigner hält Streibl-Attacke gegen Ampelkoalition für grenzwertig

Landtagspräsidentin sieht allerdings keinen Grund, dem FW-Fraktionschef eine Rüge zu erteilen.

Von Andreas Glas

Politik
:Für Streibl ist die Ampelkoalition schlimmer als Pandemie und Krieg

Der Fraktionschef der Freien Wähler reitet eine verbale Attacke gegen die Berliner Ampel und behauptet anschließend, mit ihm sei der "Gaul durchgegangen". Und das nicht zum ersten Mal.

Von Andreas Glas

Kostümierte Politiker
:Söder, der verkappte Moses

Stammesvater, Bavaria oder Bergsteiger: Den Drang nach größerer Bedeutung sieht man Politikern im Fasching ganz besonders an. Was wirklich hinter den Politiker-Kostümen steckt.

Glosse von Franz Kotteder

SZ PlusFastnacht in Veitshöchheim
:Die Narren sind zurück

Die erste Fastnacht in Franken nach Corona bricht alle Rekorde. Der Bayerische Rundfunk bekommt trotzdem ordentlich sein Fett weg. Und Ministerpräsident Söder gefällt sich in der Rolle des alten Mannes.

Von Uwe Ritzer

Landtagsfraktion
:AfD scheitert wieder mit Klage am Bayerischen Verfassungsgerichtshof

Es geht um eine Aussage von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Die AfD-Fraktion wirft ihr vor, die Neutralitätspflicht verletzt zu haben.

SZ PlusBayerischer Landtag
:Wer wird nach der Wahl Chef der CSU-Fraktion?

Der aktuelle Vorsitzende Thomas Kreuzer will sich im Herbst aus der Politik zurückziehen. Schon jetzt schwirren viele Namen für seine Nachfolge herum. Einer wird auffallend oft genannt.

Von Andreas Glas

Waakirchen
:Kommandant im Königreich

Am Samstag erinnern Bayerns Gebirgsschützen und allerlei Politprominenz in Waakirchen an die Sendlinger Mordweihnacht. Die Befehle gibt dort einer, der seine Waffen selber schon längst abgeben musste.

Glosse von Matthias Köpf

SZ PlusLandtag
:Ob Markus Söder den Weg in den Plenarsaal noch kennt?

Bayerns Ministerpräsident lässt sich dort eigentlich nur blicken, wenn er selbst im Mittelpunkt steht. Dafür erntet er sogar von Partei-Freundin Ilse Aigner Kritik.

Von Andreas Glas und Johann Osel

CSU im Landkreis Ebersberg
:Ilse Aigner auf dem Wahlzettel

Die Landtagspräsidentin tritt 2023 im Landkreis Ebersberg als Zweitstimmenkandidatin an. Auch sonst ist sie mit dem Landkreis verbunden.

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