01:21
Berlin

Der Bundestagsblütenhonig ist da

Am Dienstag wurde der Parlamentshonig im Paul-Löbe-Haus geschleudert. Mit der Aktion wollen der Grünen-Politiker Oliver Krischer und seine Mitstreiter auf die Situation der Bienen aufmerksam machen.

Besucher im Deutschen Bundestag
Migrationshintergrund

Der Bundestag braucht eine Quote

Ein Viertel der Menschen in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. Im öffentlichen Leben aber spiegelt sich das nicht wider, nicht im Parlament, nicht in den Unternehmen, nicht in den Medien. Das muss endlich anders werden.

Kommentar von Benedikt Peters

July 4 2018 Berlin Germany Members of the Parliament cast their ballot for a vote during the
Haushalt

Fraktionen erhalten 30 Prozent mehr Geld

Die Bundestagsfraktionen bekommen mehr als 115 Millionen Euro - auch weil sie es bisher nicht geschafft haben, die Größe des Parlaments zu begrenzen. Union und SPD setzen sogar noch eine Extra-Erhöhung durch.

Von Robert Roßmann, Berlin

SPD

Schichtbetrieb im Bundestag

Die Sozialdemokraten verteidigen ihren Plan, die Präsenz der Abgeordneten im Plenum mithilfe eines Dienstplans zu erhöhen. Aus der Opposition kommt Spott für den Beschluss.

Von Robert Roßmann und Mike Szymanski, Berlin

Plenarsaal aufgenommen im Rahmen der Konstituierenden Sitzung vom 19 Deutschen Bundestag in Berlin
Bundestag

Opposition zieht vor Gericht

FDP, Grüne und Linke klagen gemeinsam gegen die von der Koalition beschlossene Aufstockung der Parteienfinanzierung.

Von Robert Roßmann, Berlin

Bundestag
Haushaltsdebatte

Seehofers bittersüße Attacke

Im Bundestag zeichnet der Bundesinnenminister ein Bild von der eigenen Leistung, das schöner kaum klingen könnte. Kleine, aber böse Spitzen zeigen, dass der Konflikt mit der Kanzlerin noch lange nicht vorbei ist.

Von Stefan Braun, Berlin

German Bundestag, Berlin, Germany - 04 Jul 2018
Bundestag

Einsamer Jubilar

Gerade noch heftig zerstritten, jetzt gemeinsam auf der Regierungsbank: Wie Angela Merkel Horst Seehofer einen unangenehmen Geburtstag beschert.

Von Nico Fried

Bundestag 01:55
Zitate aus der Bundestagsdebatte

"Sie hätten auch mit einem Lächeln Jesus abgeschoben"

Die Haushaltsdebatte im Bundestag war geprägt vom Asylstreit.

Bundestag
Liveblog zur Bundestagsdebatte

"Sie hätten doch auch mit einem Lächeln Jesus abgeschoben"

In der Generaldebatte im Bundestag muss die CSU einstecken. Die SPD sitzt zwischen den Stühlen. Seehofer wird als "Innenminister auf Abruf" beleidigt. Der Liveblog zum Nachlesen.

Von Jana Anzlinger und Benedikt Peters

Leserdiskussion

Überzeugt Merkel im Bundestag?

Bei ihrem ersten Auftritt seit der Einigung mit der CSU verteidigt die Kanzlerin ihre Asylpolitik. Die Opposition kritisiert die Regierung heftig, FDP-Chef Lindner wirft ihr vor, nur noch mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigt zu sein.

00:50
Asyl-Kompromiss

SPD noch nicht einig mit Union

Der Kompromiss von CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik wackelt noch. Die SPD will ihn nicht einfach abnicken, zeigt sich aber einigungswillig.

Bundestag
Bundestag

Jeder dritte Abgeordnete verdient nebenbei

Parlamentarier aus Union, FDP und AfD haben am häufigsten einen Nebenjob. Eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung wirft den Politikern vor, ihre Glaubwürdigkeit zu gefährden.

Von Detlef Esslinger

Antarktis

Kampf um den Krill

Der Bundestag verlangt in einem einstimmigen Antrag, alles zu tun, um das Meer bei der Antarktis zu retten. Nun ist die Bundesregierung dran - vor allem Norwegen und Russland müssen von dem Plan überzeugt werden.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Bundestag

Keine Zeit für Freundlichkeiten

Kanzlerin Merkel will in ihrer Regierungserklärung den Eindruck widerlegen, es sei in der Flüchtlingskrise nichts erreicht worden. Die CSU-Abgeordneten lässt das kalt.

Von Stefan Braun, Berlin

Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag
100 Tage Bundesregierung

Jede Opposition verrät sich auf ihre Art

Die AfD jubelt, die FDP lächelt, die Linken kämpfen mit sich selbst. Und die Grünen machen sich die größten Sorgen, obwohl sie in den Umfragen gut dastehen. Ein Blick auf die Opposition zeigt, wie es um die Stimmung im Land bestellt ist.

Von Stefan Braun, Berlin

Bundestag

Familiennachzug beschlossen

Trotz scharfen Protests der Oppositionsfraktionen haben Union und SPD am Freitag ihren Quotenplan für 1000 Personen pro Monat abgesegnet.

Bundestag

Ein Tweet und seine Folgen

Mitten in die Parlamentsdebatte platzt die Nachricht, Seehofer habe die Union aufkündigt. Doch die Meldung ist Satire.

Von Bastian Brinkmann und Julian Dörr

Bundestag

Schäuble rügt die AfD-Fraktion

Der Bundestagspräsident verurteilt die Schweigeminuten-Aktion der Oppositionspartei vor einer Woche. Er wünscht sich dringend, "das politische und gesellschaftliche Klima nicht zu vergiften".

Von Jens Schneider, Berlin

Wolfgang Schäuble 01:42
Nach AfD-Schweigeminute

Schäuble verurteilt Inszenierung im Bundestag

Die Schweigeminute der AfD in Gedenken an die tote Susanna hat ein Nachspiel. Vom Bundestagspräsidenten gab es jetzt eine scharfe Rüge.

Cannabis-Pflanze; cannabis+petition
jetzt
Drogenpolitik

Petition drängt Bundestag, über Cannabis-Legalisierung zu sprechen

79.000 Menschen haben unterschrieben. Gestern war ihr Begehren Thema im Petitionsausschuss.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Außenstelle Bremen
Bamf-Affäre

"Unglaublich scharfe Konfliktlinien"

Katastrophale Arbeitsbedingungen, interne Spannungen: Der Personalratsvorsitzende des Bamf zeichnet im Innenausschuss des Bundestags ein düsteres Bild von seiner Behörde. Außerdem wird bekannt, dass der Behörde in ihren Akten Tausende Fingerabdrücke fehlen.

Von Stefan Braun, Berlin

Konstantin von Notz von Bündnis 90/Die Grünen spricht während einer Parlamentsdebatte im Deutschen Bundestag.
Bamf-Affäre

"Der Einzige, der sich in eine Sackgasse manövriert hat, heißt Christian Lindner"

Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz erklärt, warum die Grünen derzeit keinen Bamf-Untersuchungsausschuss wollen - und wann sie ihre Meinung ändern würden.

Interview von Stefan Braun, Berlin

Bundestag

Vier Stimmen fehlen

Die Opposition ist über die Einrichtung eines Bamf-Untersuchungsausschusses noch immer uneins. Nur FDP und AfD sind geschlossen dafür. In der Linksfraktion ist über diese Frage ein offener Streit ausgebrochen.

Von Nico Fried, Berlin

Bundestag
Leserdiskussion

Ist es richtig, den Familiennachzug zu begrenzen?

Der Familiennachzug für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten soll von August an wieder möglich sein - allerdings nur für 1000 Flüchtlinge pro Monat. Während SPD und Union die Lösung gutheißen, kommt heftige Kritik von der linken Opposition.

05:39
Redebeitrag von Luise Amtsberg

"Es ist wirklich unfassbar"

Bundesinnenminister Horst Seehofer verteidigt den Kompromiss beim Familiennachzug im Bundestag als "verantwortungsvoll", die Opposition sieht einen Angriff auf die Grundrechte.