Bundesgerichtshof

Leben und sterben lassen

Muss ein Arzt einen Patienten retten, der versucht hat, sich das Leben zu nehmen? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Bundesgerichtshof. Das Urteil wird zeigen, wie weit das Selbstbestimmungsrecht von Patienten reicht.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Tatverdächtiger widerruft Geständnis

Stephan E. war am Dienstag dem Ermittlungsrichter in Karlsruhe vorgeführt worden.

Bundesgerichtshof ordnet Untersuchungshaft für Stephan E. an

Der 45 Jahre alte Tatverdächtige soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben.

Warum Strafprozesse in Deutschland nicht aufgezeichnet werden

Immer mehr Experten befürworten, dass in Bild und Ton festgehalten wird, was in Gerichtssälen passiert. Doch einer solchen Prozess-Dokumentation stehen drei große Hürden im Weg.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Kommunen geraten ins Schwimmen

Emmering möchte dem Beispiel Fürstenfeldbrucks folgen und seine Badeinsel im See abbauen. Anderswo will man zunächst die Folgen des BGH-Urteils prüfen und danach über die Zukunft der Freizeiteinrichtungen entscheiden. Die CSU-Abgeordneten kritisieren den Richterspruch

Von Eirik Sedlmair, Fürstenfeldbruck

Angst vor Schadenersatz

Was das Urteil des Bundesgerichtshofes ausgelöst hat

Von Eirik Sedlmair

Warum das BGH-Urteil zu Schaltergebühren verärgert

Wenn Kunden sich am Schalter Geld auszahlen lassen, darf die Bank Gebühren verlangen, hat der Bundesgerichtshof entschieden. Das schadet am Ende den Banken selbst.

Videokommentar von Marc Beise

Ex-Partner muss geschenktes Geld nur ausnahmsweise zurückzahlen

Von seinen Beinahe-Schwiegereltern hatte der Mann 50 000 Euro bekommen. Die muss er nun zurückzahlen - weil die Beziehung zu schnell in die Brüche ging.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Banken dürfen teure Sparverträge kündigen

Der Bundesgerichtshof unterstreicht: Kunden bestimmen nicht allein, wie lange sie sparen wollen - Banken haben ein Wörtchen mitzureden.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Unitymedia darf private Router nutzen

Unitymedia darf die Router seiner Kunden nutzen, um zusätzlich teilöffentliche Hotspots zu errichten.

Kinder des Schlecker-Gründers müssen in Haft

Wegen Untreue müssen Lars und Meike Schlecker für jeweils zwei Jahre und sieben Monate ins Gefängnis, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Ein Kind, zwei Mütter

Eine deutsche Frau lässt ihr Kind von einer ukrainischen Leihmutter austragen. Der BGH hat nun entschieden, dass die Ukrainerin die rechtliche Mutter ist.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

BGH setzt hohe Hürden für Entschädigungen nach Abschiebehaft

Das Gericht fällt ein Urteil, das es Flüchtlingen nahezu unmöglich macht, nach Abschiebehaft eine Entschädigung zu bekommen. Den Plänen von Innenminister Seehofer kommt das entgegen.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft

Das Münchner Landgericht holt einen Geflüchteten aus der Abschiebehaft. Der klagt auf Entschädigung für einen abgesessenen Monat. Nach einigem Hin und Her stellt sich der Bundesgerichtshof gegen das Landgericht.

Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Julia Hippert

Erste-Hilfe-Pflicht im Unterricht

Lehrer müssen mehr können als eine Privatperson, die an einem Unfallort eintrifft. Der BGH hat einem früheren Schüler, der seit einem Vorfall behindert ist, nun Schadenersatz in Aussicht gestellt.

Von Larissa Holzki

Wann ist Lebensverlängerung eine Leidensverlängerung?

Der Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob künstliche Ernährung Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche auslösen kann. Es handelt sich um ein Pilotverfahren, das den Grundsatz "im Zweifel für das Leben" umkrempeln könnte.

Videokolumne von Heribert Prantl

Parteien machen Richterwahl unter sich aus

An den Bundesgerichtshof werden diese Woche 18 neue Richter gewählt - SPD und Union haben die Posten längst untereinander aufgeteilt. Wer keiner Partei nahesteht, hat schlechte Chancen.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Bundesgerichtshof weist Revision zurück

Der Gautinger Tobias McFadden kann nach neun Jahren mit einem positiven Ausgang seines Rechtsstreits rechnen und sieht nun die Rechte kleiner Wlan-Betreiber gestärkt.

Von Blanche Mamer, Gauting