Rechtsstaat: Richter Maier musste weg

Jens Maier aus Sachsen, der einmal für die AfD im Bundestag saß, fungierte mit seinen Hetzreden und Posts gleichsam als Zeuge gegen sich selbst vor dem Bundesgerichtshof. (Foto: Christian-Ditsch.de/imago/Christian Ditsch)

Der Bundesgerichtshof entfernt den früheren Abgeordneten aus dem Justizdienst. Aber nicht, weil dieser in der AfD aktiv ist, sondern weil er den Boden des Grundgesetzes verlassen hat.

Für den Richter, der Jens Maier einmal war, muss es eine interessante Erfahrung gewesen sein, einmal auf der anderen Seite der Richterbank zu stehen. Vor dem Bundesgerichtshof, der am Ende seine Versetzung in den Ruhestand verfügte, hatte sich der frühere AfD-Abgeordnete mit einer Mischung aus Hexenjagd-Vorwürfen und Selbstüberhöhung ("Ich vertrete die Stimme des Volkes") verteidigt. Und sagte am Ende den schönen Satz: "Ich fühle mich ungerecht behandelt."