München
|
3° |
Auf die Frage, welchen Beruf er ergreifen wolle, hatte Wolfgang Janisch während seines Jurastudiums eine Standardantwort parat: Strafverteidiger. Wirklich ernst gemeint war das nie, und heute ist er froh, dass daraus nichts geworden ist, obwohl er den Job für einen der wichtigsten im Rechtsstaat hält. Stattdessen also Journalismus: Nach diversen Stationen bei Regionalzeitungen (Mainzer Rhein-Zeitung, Südwest Presse) und der FAZ sowie einer juristischen Promotion mit einem einjährigen Studienaufenthalt in den USA ging er 1997 als justizpolitischer Korrespondent der Deutschen Presse-Agentur nach Karlsruhe. Jura von der anderen Seite, als Beobachter des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs. Seit 2010 berichtet und kommentiert er für die SZ. Inzwischen schreibt er auch über die europäischen Gerichtshöfe; sein Standort - Karlsruhe - ist derselbe geblieben.
Drohneneinsätze wickeln die USA auch über ihre Air Base Ramstein ab. Drei Jemeniten hatten deshalb versucht, Washington in Deutschland auf die Einhaltung des Völkerrechts verpflichten zu lassen - vergeblich.
US-amerikanische Flugobjekte töteten einst seine Verwandten. Nun hat ein Jemenit die Bundesregierung als Helfershelfer des Einsatzes verklagt. Über einen Prozess mit großer völkerrechtlicher Tragweite.
Ein Mann sagt zu seinem Kollegen mit dunkler Hautfarbe "Ugah, ugah" und wird fristlos entlassen. Zu Recht, sagt das Bundesverfassungsgericht.
Wie ein ehemaliger Siemens-Manager um seine Reisefreiheit kämpft.
Das Urteil, bei dem es um einen Syrer geht, der vor dem Militärdienst in seinem Land geflohen ist, hat Auswirkung auf den Familiennachzug.
Einen allgemeinen Zwang zur Impfung gegen Covid-19 schließt die Kanzlerin aus. Allerdings könnten Berufsgruppen wie Ärzte, Polizisten oder Lehrer doch verpflichtet werden.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zugunsten von Vattenfall ist richtig. Denn die Regierungskoalition wollte sich aus der Verantwortung stehlen.
Der November-Lockdown hat viele Klagen ausgelöst. Karlsruhe sieht in einer ersten Einschätzung angesichts der Gefahren eines ungehinderten Infektionsgeschehens "gute Gründe" für Restaurantschließungen.
Fast 20 Jahre streiten Regierung und Unternehmen nun schon über den Atomausstieg. Jetzt stimmt das Bundesverfassungsgericht dem Energiekonzern Vattenfall zu - mit Folgen für die Steuerzahler.
Die Finanzaufsicht Bafin wirkt nicht wie ein Löwe, sondern wie ein Kätzchen: klein, putzig, ungefährlich. Geldanleger beklagen, dass sie nicht vor dubiosen Firmen geschützt werden.
Das Oberverwaltungsgericht Bautzen legt offen, warum es "Querdenker" in der Leipziger City demonstrieren ließ - die Begründung verstärkt die Zweifel an dem Beschluss. Andere Gerichte haben vorgemacht, wie man solche Proteste in geordnete Bahnen lenkt.
Weil er jahrelang nicht zum Dienst erschien, will die Polizei in NRW einen Beamten loswerden. Doch der zeigt sich anhänglich.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Kriterien für die Präimplantationsdiagnostik präzisiert.
In Düsseldorf geht eine Handtasche verloren, in Velden ein Kopf - und in Karlsruhe der Glaube an Zufälle.
Gerichte erkennen Ungleichbehandlungen bei der Schließung von Einrichtungen zwar an, halten Nachteile aber für vertretbar.
Kürzer hinter Gittern für ein Geständnis: Bei Wirtschafts-, Betrugs- und Drogendelikten werden gerne Absprachen zwischen Justiz und Anwälten gemacht. Die Deals laufen aber häufig an den gesetzlichen Regeln vorbei.
Es kommt nur selten vor, dass juristische Begriffe in die Alltagssprache eingehen. Über die erstaunliche Karriere der "Verhältnismäßigkeit" und die Frage, was für eine Gesellschaft wirklich wichtig ist.
Die verschärften Corona-Regeln könnten eine Welle von Klagen auslösen. Wie hoch die Chancen von Beschwerdeführern vor Gericht sind, ist kaum zu prognostizieren.
