
Aktuelles Lexikon:Was ist eine Richterrobe?
Die schwerrote Amtstracht der Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht ist sichtbarer Ausdruck eines Rollenwechsels.
Die schwerrote Amtstracht der Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht ist sichtbarer Ausdruck eines Rollenwechsels.
Der Bundestag entscheidet über die neue Zusammensetzung des höchsten deutschen Gerichts. Warum die Kandidatenkür immer wieder zu Konflikten führt.
Die SPD will die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin machen – doch im konservativen Lager wird Protest laut. Haben die Kritiker die Texte der Juristin wirklich gelesen?
Spahn und die Masken, Scheuer und die Maut, Habeck und Northvolt: Sollten Politiker für Fehler in Regress genommen werden? Das könnte riskante Nebenwirkungen haben.
Bei der dringend anstehenden Verfassungsrichterwahl ist die Union eigentlich auf die Linke angewiesen – aber womöglich findet sie noch einen anderen Weg.
Das Völkerrecht begrenzt den Einsatz militärischer Gewalt sehr eng, auch wenn sie vielleicht nicht die Falschen trifft. Es lädt nicht zu militärischen Abenteuern unter falscher juristischer Flagge ein.
Das Bundesverwaltungsgericht kassiert das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ ein. Aber es hält fest: Mit Menschenwürde und Demokratie ist das Konzept der „Remigration“ unvereinbar.
Bei spektakulär erscheinenden Preisnachlässen greifen viele Verbraucher zu. Ein Verhaltensmuster, das entwicklungsgeschichtlich weit zurückreicht. Den Bundesgerichtshof beschäftigt jetzt eine besonders verwirrende Reklame für Kaffee.
Einem Hauptfeldwebel wurde der Lohn gekürzt, weil er mit der Frau eines Soldaten ins Bett gestiegen ist. Zu Recht, befindet das Bundesverwaltungsgericht. Und dabei geht es den Richtern nicht um den Zusammenhalt der Ehe.
Giorgia Meloni und andere Regierungschefs haben den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kritisiert. Unangemessen? Eine ehemalige Richterin findet: Nein, der Schutz von Migranten gehe manchmal zu weit.
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über ein Verbot der rechtsextremen Zeitschrift „Compact“. Manche sehen darin eine Gefahr für die Pressefreiheit.
Die Hamburger Bahnen ahnden Betteln mit einer Strafe von 40 Euro und setzen das seit Kurzem auch durch. Dagegen klagen nun zwei Obdachlose. Über die Tendenz, nicht die Armut zu bekämpfen, sondern die Armen.
Der Aufstieg der AfD führt zu Überlegungen, wie man Rechtsextremisten vom Staatsdienst fernhalten kann. Mit dem Radikalenerlass von 1972 hat die Demokratie schon einmal versucht, sich abzuschirmen, damals gegen links – und mit zweifelhaften Ergebnissen.
Welche Spuren hinterlässt der Terror? Zum 50. Jahrestag des RAF-Prozesses in Stuttgart gibt die SWR-Dokumentation „Im Schatten der Mörder“ einen sensiblen Einblick in das Leben der Hinterbliebenen.