- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - 2020
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Beim dritten Corona-Lockdown setzt Kanzler Kurz erneut auf Massentests und tut viel, um das Vertrauen zurück zu gewinnen. Aber sein Krisenmanagement bleibt diffus.
Carlos Alberto Haas über das Leben von Juden im Ghetto.
Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi wird vom Vorwurf der Falschaussage freigesprochen - und stürzt damit ihre Partei in ein Dilemma.
Wenn Katalonien im Februar über ein neues Parlament abstimmt, könnten die Separatisten erstmals die absolute Mehrheit erringen. Während Ex-Präsident Puigdemont an Einfluss verliert, erstarken neue Kräfte.
Monatelang haben Republikaner und Demokraten über die 900 Milliarden Dollar gestritten, die Bürgern in der Corona-Krise helfen sollen. Nun sind Senatoren beider Seiten zuversichtlich, dass die Einigung gelingt.
Moskau feiert das 100-jährige Bestehen seines Geheimdienstes für Auslandsspionage, auch ein Denkmal wird eingeweiht.
"Um humanitäre Fälle, vor allem um Waisen und Kinder" handle es sich, sagt Außenminister Heiko Maas. Drei Frauen und zwölf Kinder wurden aus Lagern für ehemalige Angehörige von IS-Kämpfern in Syrien nach Deutschland geholt. Eine Frau wurde gleich am Flughafen Frankfurt festgenommen.
Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen entzweit nicht nur die Koalitionspartner CDU und SPD, sie bringt auch die Sozialdemokraten in Erklärungsnot: Ihnen wird vorgeworfen, eine Entscheidung aus wahltaktischen Gründen zu verschleppen.
Die Union sollte ihren Kanzlerkandidaten erst nach der Corona-Krise bestimmen, sagt der CSU-Chef.
Am Sonntagabend ist eine weitere Frist verstrichen, um sich auf die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU zu einigen. Streitpunkt sind Fangquoten - und Europas Fischer schlagen bereits Alarm.
Die neue Variante ist deutlich ansteckender. Weil sie in Großbritannien bereits verbreitet ist, schränken Deutschland und weitere EU-Staaten den Reiseverkehr mit dem Königreich ein.
Das Virus befällt nicht nur Menschen, es vergiftet auch das gesellschaftliche Klima. Wie zu Corona-Zeiten ein verantwortlicher Mut aussehen könnte.
Kurz nach einer Verurteilung seiner Fidesz-Partei provoziert Ungarns Ministerpräsident per Interview. Er attackiert CSU-Vize Weber und schwärmt von den CDU-Größen Kohl, Merkel - und von der Leyen.
Außenminister Péter Szijjártó rechtfertigt Ungarns umstrittenen Umgang mit Asylsuchenden. Er ist sich nicht sicher, ob sein Land und die EU unter europäischen Werten noch dasselbe verstehen.
Man solle den Soldaten "bestmöglichen Schutz" geben, fordert der SPD-Politiker und Außenminister. CDU-Generalsekretär Ziemiak greift den SPD-Kanzlerkandidaten Scholz in der Frage scharf an.
Die Entscheidung dürfe nach der Wahl des neuen CDU-Chefs nicht weiter hinausgezögert werden, so der CDU-Bundesvize. CSU-Chef Söder warnt hingegen vor einer Kanzlerkandidatenkür mitten in der Corona-Krise.
Hacker haben die Systeme von US-Regierung und Firmen infiltriert. Der Präsident schweigt daraufhin erst tagelang - nun widerspricht er seinem Außenminister und Experten und sendet eine eigenwillige Botschaft.
