TTIP-Abkommen Das Kapital der Arbeitnehmer Studieren in Niedersachsen

Wenn schon Investorenschutz bei TTIP, dann auch für die Arbeitnehmer-Investitionen in ihre Ausbildung. Von  Lutz Wingert mehr...

MItt Romney US-Wahlkampf Romney vollzieht Kehrtwende im Streit um Gesundheitsreform

Sinneswandel des "Flip Floppers" Mitt Romney: Im Wahlkampf hatte der republikanische Präsidentschaftswanwärter noch angekündigt, die Gesundheitsreformen von US-Präsident Barack Obama im Falle seines Sieges rückgängig machen zu wollen. An einigen Elementen findet er jetzt aber doch Gefallen. mehr...

U.S. President Obama smiles while he walks towards Marine One at the White House in Washington Obamacare Richter billigen Obamas Gesundheitsreform

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Donnerstag Barack Obamas Gesundheitsreform bestätigt. Es ist das wichtigste und umstrittenste Gesetz des US-Präsidenten. Von Agentur zoom.in mehr...

147176263 Supreme Court zu Obamacare Oberstes US-Gericht bestätigt Obamas Gesundheitsreform

Die Gesundheitsreform des US-Präsidenten ist verfassungskonform. Die Richter des Supreme Court in Washington billigen die Reform, nach der Millionen unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten sollen - verlangen allerdings einige Änderungen. Das Urteil dürfte Folgen für den US-Wahlkampf haben. mehr...

Doctor Murthy stands outside the Supreme Court during legal arguments over the Affordable Care Act in Washington Wahlversprechen des US-Präsidenten Obamas Gesundheitsreform in Gefahr

Barack Obamas wichtigstes Reformvorhaben droht zu scheitern: Die konservativen Richter am Obersten Gerichtshof der USA stehen einer Krankenversicherungspflicht sehr skeptisch gegenüber. Es geht um die Frage, wie stark der Staat in die Freiheit des Einzelnen eingreifen darf. Von Reymer Klüver, Washington mehr...

Friedrich Merz "Gesundheitsreform ist keine Gewissensfrage"

Der mit schlechtem Ergebnis wieder gewählte Fraktionsvize von CDU und CSU hat seine Entscheidung verteidigt, zu Gunsten seines Amtes im Bundestag nicht gegen den von ihm bekämpften Gesundheitsreform-Kompromiss zu stimmen. mehr...

CDU und CSU: neue Pläne CDU und CSU: neue Pläne Union distanziert sich von Gesundheitsreform

Die Union will nach SZ-Informationen einzelne Punkte der von ihr mitgetragenen Gesundheitsreform neu regeln - wenn sie die Bundestagswahl gewinnt. Von G. Bohsem und K. Stroh mehr...

Barack Obama Barack Obama US-Gesundheitsreform verfassungswidrig?

Ein US-Gericht hat Obamas wichtigstes innenpolitisches Werk für verfassungswidrig erklärt. Nur eines ist sicher: Das juristische Tauziehen um die Gesundheitsreform hat erst begonnen. mehr...

Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgericht Karlsruhe prüft die Gesundheitsreform

Die Reform endet vor dem höchsten Gericht: Privatversicherer halten Teile der Gesundheitsreform für verfassungswidrig. Von Helmut Kerscher mehr...

Ulla Schmidts Gesundheitsreform ist abgesegnet Endgültig abgesegnet Bundesrat billigt Gesundheitsreform

Der Bundesrat hat der Gesundheitsreform endgültig zugestimmt. Die Länderkammer stimmte mit breiter Mehrheit für das Reformwerk. Das Gesetz kann damit wie geplant zum 1. April in Kraft treten. mehr...

Oettinger will zehn Prozent Zuzahlung der Patienten Gesundheitspolitik Wirtschaft wettert gegen Gesundheitsreform

Die Arbeitgeber befürchten, dass mit der Gesundheitsreform die Lohnnebenkosten auf mehr als 40 Prozent steigen - und werfen der Koalition vor, ein zentrales Versprechen zu brechen. Von Guido Bohsem mehr...

schmidt; ap Große Koalition Bundeskabinett beschließt Gesundheitsreform

Nach einem Jahr Streit hat sich die schwarz-rote Regierung heute endgültig auf den Entwurf zur Gesundheitsreform geeinigt. Am Freitag soll das umstrittene Gesetzeswerk erstmals offiziell im Bundestag beraten werden. mehr...

schmidt; ddp Änderungswünsche der Bundesländer Zeitplan für die Gesundheitsreform in Gefahr

Der Zeitplan für die Gesundheitsreform wird immer enger. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus Koalitionskreisen wird der Bundestag vermutlich nicht am 19. Januar abschließend über das Gesetz beraten. Von Andreas Hoffmann und Jens Schneider mehr...

Christian Wulff; ddp Anhaltende Debatte Niedersachsen lehnt Gesundheitsreform voraussichtlich ab

Als erstes Bundesland hat Niedersachsen angekündigt, dem Gesetz im Bundesrat die Zustimmung zu verweigern. Auch aus der SPD kommen ablehnende Stimmen mehr...

Kritik an Angela Merkel Kritik an Angela Merkel "Die große Gesundheitsreform wird es nicht geben"

Die Bundeskanzlerin steht unter Beschuss: SPD-Fraktionschef Struck moniert ihre mangelnde Entscheidungsfreude, die CDU-Landesfürsten Rüttgers und Oettinger zweifeln am Gelingen der Reform. Klare Vorschläge kommen hingegen von Gesundheitsexperte Bernd Rürup. mehr...

Gesundheitsreform tritt in Kraft Änderung zum 1. April Gesundheitsreform tritt in Kraft

Es ist kein Aprilscherz: Ab heute gelten erste Teile der neuen Gesundsheitreform. Und nicht mal ein Fünftel der Bevölkerung weiß genau, was sie wirklich erwartet. mehr...

ddp Unions-regierte Länder Massiver Widerstand gegen die Gesundheitsreform

Das mühsam ausgehandelte Reformvorhaben gerät wieder ins Wanken und wird erneut zur ernsten Belastungsprobe der Koalition. Vor allem Unions-regierte Länder haben Korrekturwünsche. mehr...

Spritze, ddp CDU Grummeln über Gesundheitsreform

In der Union regt sich massiver Unmut über das Reformvorhaben, sogar von einer "Generalrevision" ist die Rede. Besonders unangenehm für die Kanzlerin: Auch der Kurs der Partei steht in der Kritik. mehr...

Gesundheit Gipfel im Kanzleramt Gesundheitsreform nimmt Konturen an

Rund vier Stunden haben sich Spitzenpolitiker von Union und SPD am Abend beraten und sich dabei auf grundsätzliche Ziele der Reform geeinigt. Zwei Arbeitsgruppen sollen diese bis zum Sommer nun erarbeiten. mehr...

Obama, ap Politik kompakt Obama wirbt für Gesundheitsreform

US-Präsident Obama spricht im Senat, die Präsidentschaftswahl in Moldawien scheitert erneut, Atommülllager Asse soll stabilisiert werden. mehr...

Supreme Court Gesundheitsreform in den USA Richter zwischen den Fronten

Kaum eine politische Debatte hat die USA so tief gespalten wie jene über die Gesundheitsreform. Nun entscheidet der Supreme Court über das Schicksal des wichtigsten Reformwerks von Präsident Obama. Chief Justice John Roberts steht im Mittelpunkt eines Verfahrens, das enormen Einfluss auf den Wahlkampf haben wird. Von Reymer Klüver, Washington mehr...

Steuer-Streit Steuer-Streit Stoiber droht mit Verschiebung der Gesundheitsreform

Der bayerische Ministerpräsident könnte die Zeitplanung der Bundeskanzlerin in Gefahr bringen. Grund: Er hat Angst vor der "Steuerlawine" der SPD - und um das Profil seiner Partei. mehr...

Widerstand gegen Koalitionspläne Kassen wollen Gesundheitsreform kippen

Die Verbände planen eine Kampagne gegen die geplante Reform. Die Botschaft: Die Gesundheitsversorgung werde dadurch "teurer, schlechter und unsicherer". Von Andreas Hoffmann mehr...