Freising Startbahngegner kämpfen weiter

Anwälte der Musterkläger bereiten Verfassungsbeschwerde vor Von Petra Schnirch mehr...

Juristischer Kampf gegen dritte Startbahn Auf keinen Fall klein beigeben

Die Anwälte der Musterkläger bereiten eine Verfassungsbeschwerde vor, der Bund Naturschutz will sich an die EU-Kommission wenden Von Petra Schnirch mehr...

Geheimdienst Aufschrei der Stillen

Die G-10-Kommission klagt zu Recht in Karlsruhe. Von Tanjev Schultz mehr...

Asylbewerber im Job Einwanderungsgesetz Quoten, Punkte, Sensationen

Wie Deutschland vor 14 Jahren fast ein zukunftsweisendes Einwanderungsrecht bekommen hätte. Und wie das an Merkel und einem Machtspiel im Bundesrat scheiterte. Von Heribert Prantl mehr...

Kommentar Präsent bleiben

Egal wie der Gang der Startbahngegner vors Bundesverfassungsgericht ausgehen wird. Er befeuert noch einmal die Diskussion über die dritten Startbahn Von Petra Schnirch mehr...

Forum Denkt an die Kinder!

Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen das Betreuungsgeld, auch in Bayern. Es gibt bessere Maßnahmen, um Familien zu helfen, meint Bildungsökonom Ludger Wößmann. Von Ludger Wößmann mehr...

Expo 2000 Langes Nachspiel

Die Pleite der Weltausstellung hat Beate Baumm mit ihrem Designbüro unverschuldet in den Ruin getrieben. Seit 15 Jahren prozessiert die Münchnerin, nun geht es vor dem Landgericht um knapp zwei Millionen Euro Von Ekkehard Müller-Jentsch mehr...

Klapperstorch bringt Nachwuchs Urteil am Bundesverfassungsgericht Was passiert, wenn das Betreuungsgeld fällt

Das Bundesverfassungsgericht urteilt über das Betreuungsgeld - und wird es allen Prognosen nach kippen. Doch wie geht es dann weiter? Von Wolfgang Janisch und Ulrike Heidenreich mehr...

Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgericht Welchen Schaden die Betreuungsgeld-Debatte angerichtet hat

Das Bundesverfassungsgericht könnte das Betreuungsgeld kippen. Bei vielen Leuten wird dann eine absurde Botschaft ankommen. Von Ulrike Heidenreich mehr... Kommentar

Betreuungsgeld Länder greifen nach der Milliarde

Weil das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld gekippt hat, sind eine Milliarde Euro zu verteilen. Das weckt Begehrlichkeiten in den Bundesländern. mehr...

Hanf-Messe "Cannabis XXL" in München, 2015 Legalisierung von Cannabis Rausch ist Privatsache

Ein Verhalten zu entkriminalisieren heißt nicht, es zu befürworten. Cannabis muss freigegeben werden. Ein Plädoyer. Von Philip von der Meden mehr... Gastkommentar

Plenarsitzung im Landtag CSU Warum Seehofer vor Selbstbewusstsein strotzt

Horst Seehofer muss Niederlagen einstecken. Aber Partei und Wahlvolk sind auf seiner Seite - und der Kanzlerin hält er den Platz rechts der Mitte warm. Von Daniela Kuhr und Wolfgang Wittl mehr... Analyse

Adoptionen Vater, Vater, Kind

Der Bundesgerichtshof erleichtert es schwulen und lesbischen Paaren, Adoptionen im Ausland auch hierzulande anerkennen zu lassen. Von Wolfgang Janisch mehr...

Betreuungsgeld Familienpolitik ist Wirrwarr

Die Regierung war nicht vorbereitet auf das Urteil. Ein paar Eckpunkte, eine klare Ansage, dass man weg will von der fehlgelenkten Geldpolitik - das hätte genügt. Und nun? Nach dem Betreuungsgeld ist vor dem Betreuungsgeld. Von Ulrike Heidenreich mehr...

Betreuungsgeld Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld Vizepräsident des Gerichts äußert sich zum Urteil

Der Bund hätte das Gesetz gar nicht erlassen dürfen, weil er dafür nicht zuständig sei, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Betreuungsgeld gekippt: Was bedeutet das Urteil für Familien?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Nicht der Bund, sondern die Länder seien für die Leistung zuständig. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Passau Verfassungsgericht erlaubt Bierdosen-Flashmob

Ein Flashmob für die Freiheit - ausgerechnet der wird verboten. Nun aber hat das Bundesverfassungsgericht die Beschlüsse aufgehoben. Damit darf die Aktion in Passau stattfinden: mit einer Bierdose je Teilnehmer. mehr...

Betreuungsgeld SPD-Generalsekretärin Fahimi: SPD-Generalsekretärin Fahimi: "Betreuungsgeld war eine Schnapsidee"

Die SPD hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes gegen ein bundesweites Betreuungsgeld begrüßt. mehr...

Edmund Stoiber CSU, Landtagswahl Bayern 2013 Rückschläge Der Scheiterhaufen der CSU

Maut, Betreuungsgeld, G8, keine Stromtrassen, Kanzler Stoiber: Hat nicht so gut geklappt. Von Ingrid Fuchs, Frank Müller und Stefan Simon mehr... Bilder

Judges Eichberger, vice-president of Germany's Constitutional Court Kirchhof and Gaier take off their hats after the announcement of the verdict on an inheritance law file at Germany's Federal Constitutional Court (Bundesverfassungsgericht) in Karlsruhe Video
Urteil in Karlsruhe Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld

Das vor knapp zwei Jahren eingeführte Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Der Grund: Der Bund war schlicht nicht zuständig. mehr...

Kabinettsklausur Bayern Video
Betreuungsgeld Wenn die Gefühlspartei CSU daneben liegt

Betreuungsgeld gekippt? Egal, die trau'n sich was - so denken viele Bayern über die CSU. Seehofer hat ein Gefühl dafür. Aber beim Thema Flüchtlinge irrt er. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Presseschau zum Betreuungsgeld-Urteil "Die CSU wird an der Murks-Methode festhalten"

Wie die deutschsprachigen Medien von Kiel bis Zürich das Urteil zum Betreuungsgeld kommentieren. mehr...

Familienpolitik Wie über das Betreuungsgeld gestritten wurde

Die Union musste ihr Projekt vor der Einführung nicht nur gegen die Opposition verteidigen. Die Kritiker saßen auch in den eigenen Reihen. mehr... Zitate

Kita-Streik ist zu Ende - Schlichter sollen Lösung finden Karlsruhe kippt Betreuungsgeld Auch Verlierer haben Glück

Die CSU kann sich beim Betreuungsgeld zwar nicht durchsetzen. Trotzdem kann sie sich eigentlich freuen, denn die Richter folgen einem anderen Anliegen der bayerischen Staatsregierung. Von Wolfgang Janisch mehr...