Der Zufall hat sich als vorzüglicher Choreograf erwiesen. Während eine öffentliche Debatte über ein AfD-Verbot in Gang kommt, setzt das Bundesverfassungsgericht den Schlussakkord im schier endlosen Parteiverbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt. Wer über die AfD nachdenkt, kann sich gleichsam live in Karlsruhe darüber kundig machen, wie ein Parteiverbot in der juristischen Wirklichkeit funktioniert. Man hätte also eine informierte, robuste Debatte erwarten können. Stattdessen verstecken sich die demokratischen Parteien hinter falschen Diagnosen und leeren Floskeln.
Rechtsextremismus:Man müsste wenigstens prüfen, ob ein Verbot möglich ist
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Das Bundesverfassungsgericht entzieht der NPD die Parteienfinanzierung. Daraus ergeben sich Lehren für den Umgang mit der AfD - und zwar ganz andere als die, über die immer gesprochen wird.
Kommentar von Wolfgang Janisch
Meinung
Die Anti-AfD-Demonstrationen des Wochenendes machen Mut: Der Rechtsruck im Land lässt sich aufhalten. Dazu allerdings müssen nicht nur die Bürger, sondern auch die Regierenden etwas beitragen.
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