Demokratie

Korrespondenten und ihre Prognosen

:Vertippt

Erdoğan könnte weichen, Trump wird nie gewählt, die Briten bleiben in der EU: Auch Journalisten dürfen sich irren. Eine persönliche Selbstbefragung aus der Türkei.

Wahlkampf

:Polens Opposition ruft zum Marsch für die Demokratie

Hunderttausende Menschen wollen am Sonntag in Warschau gegen ihre Regierung auf die Straße gehen. Diese spricht von einer "Bedrohung" und reagiert mit einem Nazi-Vergleich.

Arne Friedrich

:Der Jugendtrainer

Ex-Fußballer und Nationalspieler Arne Friedrich coacht jetzt politische Talente. Was die von ihm lernen können.

Westafrika

:Unruhen erschüttern Senegal

Nach einem Urteil gegen den populären Oppositionsführer Ousmane Sonko entlädt sich in Dakar und anderen Städten des Landes Gewalt. Hat der Präsident die Finger im Spiel?

ExklusivBundeswehr

:Augen rechts!

Hunderte Bundeswehr-Soldaten stehen im Verdacht, Extremisten zu sein. Der Fall eines stramm rechten KSK-Soldaten zeigt, wie schwer es ist, die Radikalen loszuwerden. Das soll sich nun ändern.

MeinungRussland

:Demokratie oder Krieg

Wer wieder in Frieden und Sicherheit leben will, muss verstehen: Wie ein Staat seine Bürger regiert, das betrifft nicht nur diese. Sondern alle.

Landespolitik

:Bürgerentscheide treiben Klimaschutz voran

Das zeigt eine Auswertung von "Mehr Demokratie in Bayern". Der Verein fordert Erleichterungen für die Initiativen.

Istanbul

:Erdoğan verteilt Bargeld vor dem Wahllokal

In einer Demokratie eigentlich undenkbar: Aufnahmen zeigen, wie der amtierende Präsident am Sonntag Scheine an seine Anhänger verschenkt.

MeinungWeltordnung

:Kampf der Systeme

Krieg, Klima, Armutsmigration: Es ist derzeit ein Leichtes, in Endzeitstimmung zu verfallen. Freilich, Tod und Flucht sind keine neuen Phänomene. Früher aber ohne Internet. Das macht die Krisen so bedrohlich - und verheißt nichts Gutes für die liberale Demokratie.

MeinungUSA

:Angemessene Strafen für die Verschwörer

Das Bundesgericht in Washington verurteilt zwei der Männer, die im Januar 2021 das Kapitol stürmten. Nun wäre die Reihe am mutmaßlichen Anstifter - Donald Trump.

MeinungKlimaprotest

:Als regierte in Deutschland die Automobile Steuerzahlerpartei

Wenn schon die UN mahnen, Klima-Aktivisten besser zu schützen, dann läuft etwas falsch: Die Politik muss sich bei diesem Konfliktthema endlich etwas Besseres einfallen lassen als Abwertung und Razzien.

Sicherheit

:Die Polizei bekommt einen neuen Kontrolleur

Ein unabhängiger Beauftragter des Bundestags soll künftig die Arbeit von BKA und Bundespolizei überwachen. Einen Kandidaten für den Posten gibt es auch schon.

Bundestag

:Jeder neunte Abgeordnete hat Migrationshintergrund

Immer mehr Parlamentarier stammen aus Familien mit Einwanderungsgeschichte. Und doch sind Migranten in Bundestag und Landtagen immer noch nicht genug vertreten.

Mehrheit ist Mehrheit, sagen die einen. Doch der Blick nach Griechenland lehrt: Ganz so einfach ist es nicht.

MeinungPrantls Blick

:Weniger Wahlen, mehr Demokratie?

Wer den Bundestag nur alle fünf Jahre wählen lässt, schrumpft die Demokratie. Es müssen daher gleichzeitig die Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden - durch Plebiszite.

MeinungG-7-Gipfel in Japan

:Das neue Weltentheater und seine Akteure

Die pazifische Rivalität, der russische Revanchismus, die Zweifel des Westens: Immer mehr Staaten stellen den Ordnungsanspruch der Großmächte und der Demokratien infrage. Was also hält die Welt zusammen?

Demokratie

:Ein Bürgerrat - ist das mehr als Symbolpolitik?

Per Los wählt der Bundestag 160 Menschen aus, die sich mit dem Thema Ernährung befassen sollen. Die Hoffnung ist groß, dass das Format die Demokratie belebt. Zu Recht? In Stuttgart probieren sie es gerade aus.

Deutschland

:Schlachtruf der Freiheit

175 Jahre Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche: Warum die Vorkämpfer der deutschen Demokratie auch an sich selbst scheiterten.

MeinungParlamentswahl

:Thailand will den Wandel

Die neue progressive "Move Forward"-Partei verspricht keine Geldgeschenke, sondern echte Reformen. Und wird damit prompt stärkste Kraft im Parlament. Das sagt alles über den Veränderungsdruck in dem vom Militär regierten Land.

Das Politische Buch

:Systemfeinde im Blick

Das neue Buch von Altbundespräsident Joachim Gauck ist eine Kaskade von Weckrufen an die Politik. Die Krise der Demokratie wird scharf und schmerzhaft analysiert, doch eine Gegenstrategie fehlt.

MeinungTürkei

:Immerhin, Erdoğan ist nicht mehr unbesiegbar

Diese Wahl war frei, aber nicht fair. Vor der Stichwahl am übernächsten Sonntag hat der Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu drei Aufgaben zu lösen.

MeinungPrantls Blick

:Männer in die Küche, Frauen in die Nationalversammlung

Vor 175 Jahren zusammengetreten, war das Paulskirchen-Parlament ein Herrenparlament - mit feministischer Begleitung. Am Beginn der Demokratie in Deutschland stand die Forderung nach einem Rollentausch

Türkei

:Der Mann, der die Wahl im Blick hat

Michael Link ist Schatzmeister der FDP und hat schon die letzte US-Wahl beobachtet. Nun leitet er die internationale Beobachtermission in der Türkei.

Krise in Pakistan

:Khan gegen Kaution in Freiheit

Verhaftet, entlassen, vor Gericht und wieder frei - vorläufig: Pakistans populärer Oppositionsführer Imran Khan erlebt eine äußerst chaotische Woche, die zeigt, wie einflussreiche Kräfte ihn unbedingt blockieren wollen.

MeinungBürgerrat

:Der Bundestag beschädigt sich selbst

Die Mehrheit der Abgeordneten stimmt für die Einsetzung eines Bürgergremiums, angeblich um mehr Nähe zur Bevölkerung zu schaffen. Doch die Parlamentarier entledigen sich so ihrer vornehmsten Pflicht.

MeinungPakistan

:Kraftprobe zwischen Generälen und Khan

Die Verhaftung des populären Ex-Premiers und die gewaltsamen Proteste zeigen, wie tief die Kluft zwischen dem Volk und dem Militär geworden ist. Und die Kämpfe haben eine neue Dimension.

Roman Protassewitsch

:Wie das Regime in Minsk versucht, einen Gegner zu brechen

Acht Jahre verschärfte Lagerhaft in Belarus: Ein Gericht hat den 28-Jährigen Protassewitsch verurteilt - fast geräuschlos im Vergleich zu seiner Festnahme.

Pakistan

:Volksheld Khan verhaftet

Paramilitärische Einheiten führen den Ex-Premier ab, nun drohen größere Proteste seiner Anhänger. Denn der Politiker und frühere Cricket-Star ist im Volk nach wie vor beliebt. Mit den Generälen hat er es sich allerdings verscherzt.

MeinungRecep Tayyip Erdoğan

:Man kann ihn auch einfach abwählen

Die Türkei war nie eine perfekte Demokratie - und doch ist das demokratische Bewusstsein hier tief verwurzelt. Woran es liegt, dass dem Land das Unwahrscheinliche gelingen könnte: einen Autokraten in der kommenden Wahl abzulösen.

Japan

:Wahlsiege mit kirchlicher Hilfe

Groß war die Aufregung, als nach der Ermordung des Ex-Premiers Shinzo Abe die Kontakte der japanischen Regierungspartei LDP zur Vereinigungskirche bekannt wurden. Aber am Einfluss der Sekte scheint sich wenig zu ändern.

Historie

:Als die Freiheit zum Greifen nah war

Vor 175 Jahren: In der Frankfurter Paulskirche trat die erste Nationalversammlung zusammen. Sie ist ein Erinnerungsort der deutschen Demokratie - und doch ist es nicht ganz einfach, heutigen Besuchern das zu vermitteln.

ExklusivMehr Bürgerbeteiligung

:Bundestag bekommt einen neuen Bürgerrat

Wenn die Politik um Rat bittet: 160 zufällig ausgewählte Deutsche sollen von September an dem Parlament erklären, was die Deutschen denken. Erstes Thema: eine bessere Ernährung.

Christopher Clark über 1848

:Ein europäisches Ereignis

Der Historiker Christopher Clark ruft in Berlin dazu auf, die Ereignisse von 1848/49 neu zu verstehen.

Belarus

:Acht Jahre Haft für belarussischen Blogger Protassewitsch

Vor zwei Jahren zwang Belarus ein Flugzeug zur Landung, um den Blogger in seine Gewalt zu bringen. Roman Protassewitsch hatte aus Polen über Proteste gegen Machthaber Lukaschenko berichtet.

Schülermedientage 2023

:Auf dem Weg zur Wahrheit

Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, die "Süddeutsche Zeitung" und andere Medienhäuser informieren junge Leute über aktuelle Themen wie Ukraine-Krieg und Hate Speech.

Joachim Gauck im Interview

:"Was wir lieben und achten, müssen wir auch verteidigen"

Ex-Bundespräsident Joachim Gauck sieht die deutsche Demokratie in Gefahr. Ein Gespräch über den Wandel zum Radikalen, das Problem der Progressiven und die größte Gefahr für unsere Freiheit.

Japan

:Sieg im Schatten des Vorgängers

Premierminister Fumio Kishida blickt auf ein erfolgreiches Wahlwochenende zurück. Seine Macht erscheint gefestigter denn je. Dabei profitiert er von einem Geist, den er seiner Partei eigentlich austreiben müsste.

Das Politische Buch

:Gipfelschutz vor Bürgerschutz

Wissenschaftler haben sich die Gewaltszenen beim Hamburger G-20-Gipfel 2017 noch mal genau angeschaut. Ihr Fazit: Die Linie der Polizei war institutionell vorgegeben - aber auch fahrlässig.

Helene Bubrowski: "Die Fehlbaren"

:Sag doch mal sorry

Scheuer, Giffey, Baerbock: Mit der Fehlerkultur ist es in Berlin nicht weit her. In "Die Fehlbaren" erklärt Helene Bubrowski, warum es Politikern so schwerfällt, sich zu entschuldigen, und wie sich das ändern könnte.

Eva Illouz: "Undemokratische Emotionen"

:Weniger Misstrauen wagen

Eva Illouz nimmt vier undemokratische Gefühle unter die Lupe - und ein vernachlässigtes demokratisches: die Brüderlichkeit. Taugt sie zur Rettung des Liberalismus vor dem Populismus?

Bundestagswahlen

:Was passiert mit meiner Stimme?

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich mit dem alten Wahlrecht - obwohl die Ampelkoalition es nun ändern will. Doch auch das neue wird wohl bald vor den Karlsruher Richtern landen.

Ehrung

:Steinmeier würdigt Merkels "Kraft zur Selbstkorrektur"

Der Bundespräsident ehrt die frühere Kanzlerin mit einer der höchsten Auszeichnungen im Land. Sie habe Deutschland zu wirtschaftlichem Erfolg verholfen. Ihre Russland-Politik kritisiert das Staatsoberhaupt nicht.

MeinungKolumne

:Der Traum von der deutschen Republik

Friedrich Hecker war ein weitsichtiger Radikaldemokrat. Vor 175 Jahren verlor er das Gefecht bei Kandern. Das war der Anfang vom Ende der 48er-Revolution.

Das Politische Buch

:Mission eines "Machtbesessenen"

Tamar Amar-Dahl beleuchtet die Rolle von Langzeitpremier Benjamin Netanjahu beim sukzessiven Rechtsruck in Israel und wie er ein brisantes Problem an den Rand der Aufmerksamkeit gedrängt hat.

Das Politische Buch

:Nüchtern Richtung Republik

Die Fotografin Erna Wagner-Hehmke dokumentierte die Arbeit des Parlamentarischen Rates 1948/49 in Bonn. Ihre Bildsprache zeigt ein ganz anderes Deutschland als in den Jahren vor 1945.

MeinungOstermärsche

:Quatsch, der wertvoll ist

Es hilft, wenn viele gegen Waffenlieferungen auf die Straße gehen. Auch wenn manche Wortmeldungen bescheiden sind.

MeinungInstitutionen

:Vertrauen schafft Heimat

Wer sich auf Sicherheitsbehörden verlassen kann, wird sich in dieser Gesellschaft auch wohlfühlen. Gerade deshalb muss die Polizei mehr sein als nur ein Abbild der Gesellschaft.

Medienaufsicht

:Die Querschreiber

Seit drei Jahren druckt die Zeitung "Demokratischer Widerstand" Corona-Verschwörungsmythen. Kann man dagegen denn gar nichts machen? Oder: Sollte man überhaupt?

Kleinaktionäre

: Hoch die Hände, Dividende

Für Gerd Verdion ist das Frühjahr schon immer die Zeit der Hauptversammlungen. Dann zieht er los und stellt den Vorständen unbequeme Fragen. Unterwegs mit einem, der weiß, wie das so funktioniert mit der Aktionärsdemokratie.