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Demokratie

Thema folgen lädt

Alles zum Thema

Anstecker von CDU/CSU, SPD, Die Grünen, FDP und Die Linke
Parteistiftungen

Üppiger Geldregen

Im europäischen Vergleich werden die parteinahen Stiftungen in Deutschland sehr großzügig finanziert. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die bisherige Praxis als "undurchsichtige Konstruktion".

Von Henrike Roßbach und Robert Roßmann, Berlin

04:24
Prantls Politik

Ein frischer Zweig für das Grundgesetz

In der Verfassung ist nicht nur von Wahlen die Rede, sondern auch von Abstimmungen. Doch vor mehr Bürgerbeteiligung schreckt die Politik zurück. Warum das fatal für die Demokratie ist.

Videokolumne von Heribert Prantl

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Grundgesetz

Die wichtigsten Änderungen seit 1949

Notstandsregelungen, Asylrecht, Umweltschutz: Im Laufe der Zeit ist schon ungefähr jeder zweite Artikel des Grundgesetzes verändert worden, einige davon auch mehrmals. Ein Überblick.

Von Ronen Steinke, Berlin

Tag des Grundgesetzes

Mal Motor, mal Bremser

Gleichberechtigung, Abtreibung, Pressefreiheit: Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner langen Geschichte zahlreiche wegweisende Urteile getroffen. Wie sie bis heute in die Gesellschaft hineinwirken.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

SZ Plus
Krieg in der Ukraine

Deutschland, Land der Moraldebatten

Wenn es um Russlands Krieg gegen die Ukraine geht, leistet Deutschland sich eine gefährliche Debattenkultur. Das war auch schon während Corona so. Diese Gesellschaft muss anders miteinander reden.

Kommentar von Meredith Haaf

SZ Plus
Klimaaktivisten

Sie propagieren den Aufstand

Die letzte Generation: Das klingt schrill und anmaßend, nach eitler Hysterie, und ist doch kaum etwas anderes als das, was seriöse Wissenschaftler auch sagen. Aber dient es dem Klimaschutz, wenn man sich auf Straßen festklebt?

Kolumne von Heribert Prantl

jtzt storytelling russinnen verhaftet
SZ Plus jetzt
Verhaftete Demonstrantinnen in Russland

"Meine staatsbürgerliche Pflicht ist, gegen den Krieg zu demonstrieren"

Putins Regime geht hart gegen Demonstrierende vor. Vier junge Frauen erzählen von ihren Erfahrungen in Haft und davon, was die Zeit im Gefängnis mit ihnen gemacht hat.

Protokolle von Elina Novopashennaia

Wahlen

Wo die Demokratie Wurst isst

Australien wählt - nicht nur sein Parlament, sondern auch zwischen tierischen Hotdogs und vegetarischen Alternativen.

Von Jan Bielicki

Preis des NS-Dokuzentrums

Dem Vergessen entrissen

Für Mut und Beharrlichkeit: Alain Chouraqui und sein Team bekommen für die Fondation du Camp des Milles den Preis des NS-Dokumentationszentrums.

Von Sabine Buchwald, München

Bundestag

Ampel schlägt neues Wahlrecht vor

Der Bundestag wird von Wahl zu Wahl größer. SPD, Grüne und FDP machen einen erneuten Anlauf, das künftig zu verhindern. Ihre Lösung trifft manche Kandidaten, die in ihrem Wahlkreis vorne liegen.

Nordafrika

Tunesien fällt in düstere Zeiten zurück

Das Ursprungsland des Arabischen Frühlings steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, zugleich bröckelt die junge Demokratie, der Präsident regiert immer despotischer. Tausende gehen nun wieder auf die Straße.

Von Dunja Ramadan

Populismus

Eine gefährliche Formel

Warum es nicht klug ist, die AfD von "allen demokratischen Parteien" auszuschließen.

Kommentar von Johan Schloemann

Philippinen

Klick zurück

Der Diktatoren-Sohn Ferdinand Marcos Jr. ist zum nächsten Präsidenten der Philippinen gewählt worden. Wie kann ein Volk sich so etwas antun? Die Antwort liegt auch im Blick der Politik auf die Wähler.

Von David Pfeifer

Südkorea: Präsident Yoon Suk-yeol
Südkorea

Populist mit simplem Gesellschaftsbild

Der neue südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol, ehemaliger Generalstaatsanwalt des Landes und ein konservativer Hardliner, würde gern vieles verändern. Aber er spürt bereits: So einfach geht das nicht.

Von Thomas Hahn, Sydney

SZ Plus
Debatte um Abtreibung

Die erzwungene Beschämung der Frau

In den USA könnten Abtreibungen wieder verboten werden. Elementare Rechte, die Frauen und auch Minderheiten erstritten haben, gelten nicht als unantastbar. Sie brauchen den Rückhalt aller.

Kolumne von Carolin Emcke

Europäische Union

Statt nach Kiew geht es zum Brandenburger Tor

Olaf Scholz und Emmanuel Macron sichern der Ukraine bei einem Treffen in Berlin Solidarität zu, bleiben beim Thema EU-Beitritt aber vage. Präsident Wolodimir Selenskij hatte sich ein deutlich stärkeres Zeichen erhofft.

Von Daniel Brössler, Berlin, und Josef Kelnberger, Brüssel

SZ Plus
Putins Krieg

Vielleicht siegt die Vernunft auch nicht

Der Krieg in der Ukraine entlarvt einen entscheidenden Selbstbetrug des Westens seit der Aufklärung: Die Welt entwickelt sich nicht notwendigerweise hin zu einer besseren. Warum darin auch eine Chance liegen könnte.

Gastbeitrag von Michael Hampe

SZ Plus
Krieg in der Ukraine

Die anderen

Wladimir Putin zerstört nicht nur Teile der Ukraine, sondern auch seine eigene Gesellschaft. Dafür aber lassen sich nicht alle Russen in Haftung nehmen. Der Westen muss sich hüten, ein ganzes Volk unter Generalverdacht zu stellen.

Gastbeitrag von Lena Gorelik

Naturschutz

Weckruf aus der Gartenstadt

Die Pasinger sorgen sich um das Grün in ihrem Viertel. Bei der Bürgerversammlung schildern Anwohner traumatische Baumfäll-Aktionen.

Von Ellen Draxel

SZ Plus
Justizgeschichte

"I never belonged to the NS-Party"

Wiltraut Rupp-von Brünneck schaffte in der jungen Bundesrepublik den Aufstieg bis ins Verfassungsgericht und wurde dort für ihre liberale Haltung gepriesen. Doch ihre NS-Vergangenheit ließ sie nicht los. Über eine Frau mit zwei Karrieren.

Von Wolfgang Janisch

Urteil in Karlsruhe

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen rechtswidrig

Das Bundesverfassungsgericht beanstandet eine Reihe von Vorschriften im Verfassungsschutzgesetz des Freistaats, das 2016 auf Bestreben der CSU grundlegend überarbeitet worden war. Staatskanzleichef Herrmann kündigt eine Reform an.

Landtag

Die Demokratie geht auf große Fahrt

Der Landtruck - ein umgebauter Airstream-Trailer - startet eine bayernweite Tour, um Menschen das Parlament und seine Aufgaben näherzubringen.

SZ Plus
Politische Kommunikation

Manche Politiker haben offenbar die Demokratie nicht verstanden

"Jungs und Mädels", "selbsternannte Militärexperten": Olaf Scholz und Sigmar Gabriel behandeln die Zivilgesellschaft, als wäre es deren Aufgabe, vor allem die Klappe zu halten.

Kommentar von Katharina Riehl

SZ Plus
Gesellschaft

Der Glaube an eine Politik ohne militärische Gewalt ist naiv

Junge Erwachsene in Deutschland, aufgewachsen nach Ende des Kalten Krieges, konnten und wollten sich etwas anderes als Frieden nie vorstellen. Bis jetzt.

Kommentar von Sophie Kobel

SZ Plus
Chef der Bertelsmann-Stiftung

"Die Demokratie setzt sich immer wieder durch"

Ob in Russland, China oder Ungarn: Diktatoren und Autokraten sind gerade im Aufwind. Ralph Heck, Chef der Bertelsmann-Stiftung, ist sich trotzdem sicher, dass Demokratien ihnen überlegen sind. Doch er warnt: Die Stimmung in Europa kann schnell wieder kippen.

Interview von Marc Beise und Alexander Hagelüken

SZ Plus
Interview mit Radka Denemarková

"Es gibt einen Krieg in den Köpfen"

Die tschechische Schriftstellerin Radka Denemarková über ihren China-Roman "Stunden aus Blei", schwere Zeiten für die Demokratie und darüber, wie es nach politischen Zäsuren weitergehen kann.

Interview von Viktoria Großmann

SZ Plus
Belarus

"Die Folter, die Prozesse gehen weiter"

Zwei Jahre sind die Massenproteste in Belarus nun her, seitdem lebt die Philosophin und Aktivistin Olga Shparaga in Berlin im Exil. Ein Gespräch über Kunst, Demokratie und Putins Krieg.

Interview von Peter Laudenbach

SZ Plus
Prantls Blick

Im Rausch der Gewissheiten

Der Zweifel ist ein kluger Partner. Er ist ein Korrektiv von Glaube, Ideologie und moralischem Übereifer - und auch in Kriegszeiten Heilmittel gegen aggressive Unduldsamkeit.

Von Heribert Prantl

SZ Plus
Demokratie

Das Geschenk der Freiheit

Die freie Welt sieht sich gleich zwei Angriffen ausgesetzt: von außen durch Staaten wie Russland oder China und von innen durch antidemokratische Parteien. Dabei wirkt es manchmal, als seien manche Menschen der eigenen Freiheit überdrüssig geworden.

Kommentar von Joachim Käppner

Hongkong

Carrie Lam will keine zweite Amtszeit

Unter ihrer Führung haben die Hongkonger massiv an Freiheiten eingebüßt, nun wird die Regierungschefin nicht mehr kandidieren. Aber auch ohne sie besteht wenig Hoffnung auf Demokratie.

Von Lea Sahay, Peking

Serbien

Präsident Überall

Der Wiederwahl von Staatschef Aleksandar Vučić am Sonntag steht wenig im Weg. Die Europäer haben dem von ihm betriebenen Demokratieabbau jahrelang zugeschaut.

Von Tobias Zick, München

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump
Sturm auf das Kapitol

"Wahrscheinlich" kriminell

So schätzt ein US-Bundesrichter die Rolle Donald Trumps beim Sturm auf das Kapitol ein. Die Aufklärung der Putschpläne fördert massenhaft Erkenntnisse zutage - doch bis zu einer Anklage ist es noch weit.

Von Fabian Fellmann, Washington

Tesla Officially Opens Gruenheide Gigafactory
Autoindustrie

Wieso Tesla nicht nur Vorbild ist

Die Elektroauto-Fabrik in Brandenburg wurde in Rekordzeit fertig. Doch nicht alles ist nachahmenswert bei diesem Großprojekt.

Kommentar von Max Hägler

SZ Plus
Coronavirus

Zum Glück kompliziert

Freiheit ist einer der höchsten Werte überhaupt. Zu ihr aber gehören auch Zumutungen, denn sie ist nicht denkbar ohne das soziale Gefüge, das sie trägt. Das lehrt die Erfahrung der Pandemie.

Gastbeitrag von Hedwig Richter

SZ Plus
Wahlkampf in Ungarn

Der Meister der Propaganda

Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Ungarn inszeniert sich Viktor Orbán als Friedensfürst und Beschützer der Freiheit. Seine Gegner fühlen sich eher in kommunistische Zeiten zurückversetzt.

Von Cathrin Kahlweit, Budapest

SZ Plus
Debatten

Jetzt sieht man's

Was "Zeitenwende" genannt wird, ist eine verspätete, aber bedeutsame Einsicht in Europa: dass nicht nur die Demokratien der anderen verwundbar sind, sondern auch die eigenen. Zum Beispiel von einer intakten Öffentlichkeit hängen sie ab.

Kolumne von Carolin Emcke

Kommunalpolitik

Mehr Basisdemokratie wagen

Mit Hilfe der App "Democy" beteiligen Kirchheim, Neubiberg und neuerdings auch Höhenkirchen-Siegertsbrunn ihre Bürger an Diskussionen und Entscheidungen. Bindend für die Gemeinderäte sind die Abstimmungen aber nicht.

Von Patrik Stäbler, Höhenkirchen-Siegertsbrunn

Pakistan

Die Entzauberung des Imran Khan

Pakistans Premier hat den versprochenen Aufbruch für sein Land nicht hinbekommen, nun sieht die Opposition eine Chance, ihn zu stürzen. Aber können sie den früheren Cricket-Star wirklich entmachten?

Von Arne Perras

SZ Plus
Demokratie

Trotz alledem

...und alledem: Warum das Motto der Märzrevolution von 1848 in die Kriegstage von heute passt. Und warum der 18. März ein Gedenk- und Feiertag werden sollte.

Kolumne von Heribert Prantl

Präsidentschaftswahl in Südkorea

Die Rache des Staatsanwalts

Der Konservative Yoon Suk-yeol gewinnt mit knappem Vorsprung gegen den Kandidaten der Regierung. Als neuer Präsident wird er die Sicherheitspolitik in Ostasien verändern.

Von Thomas Hahn, Seoul

Präsidentschaftswahl in Südkorea

Spannend wie noch nie

Diesen Mittwoch wird in Südkorea der Nachfolger von Regierungschef Moon Jae-in bestimmt. Die SZ beantwortet die wichtigsten Fragen zu Kandidaten, Themen, Aussichten.

Von Thomas Hahn, Seoul

Betriebsratswahlen in Freising und Erding

An großen und kleinen Stellschrauben drehen

Beschäftigte haben oft keine Interessensvertretung. Mit Blick auf die bundesweiten Betriebsratswahlen appellieren Engagierte in Freising und Erding daran, Instrumente der Mitbestimmung wahrzunehmen.

Von Thilo Schröder, Freising/Erding

SZ Plus
Ampel-Koalition

Klar zur Wende

Hundert Milliarden für die Bundeswehr. Wie jetzt: SPD und Grüne wollen plötzlich aufrüsten? Klingt das nicht verdächtig wankelmütig? Nö. Warum radikale Kurswechsel eine Stärke der deutschen Demokratie sind.

Essay von Joachim Käppner

SZ Plus
Ukraine

Die drückende Ungewissheit des Kriegs

Putins Krieg stürzt die Welt in Unsicherheiten und Dilemmata. Nur eins ist gewiss: Menschenrechte und Demokratie sind keine Luxusfragen, sie sind das unverzichtbare Fundament des Friedens.

Kolumne von Carolin Emcke

Preiswürdige Jungjournalisten

Elf bayerische Schülerzeitungen ausgezeichnet

Ukraine-Mahnwache in Freising

Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen

Mehr als 600 Menschen zeigen Solidarität mit dem ukrainischen Volk. Redner aus allen Parteien verurteilen Putin und rufen zur Unterstützung von Flüchtlingen auf.

Von Kerstin Vogel, Freising

Demonstrationen

Deutschland blau-gelb

Mit ihren Beschlüssen hat die Bundesregierung auch den Ruf der Zivilgesellschaft gerettet.

Von Detlef Esslinger

SZ Plus
Krieg in der Ukraine

Putin hat die Zeit schlecht gewählt, immerhin

Vielleicht erreicht die Gewaltpolitik des Kreml-Herrschers das Gegenteil des Erwünschten - wenn sich die freie Welt, die Demokratien wieder dessen besinnen, was der Kern ihres Wesens ist.

Kommentar von Joachim Käppner

SZ Plus
Demonstrationen gegen den Krieg

Die Angst in Russland

Ein paar Tausend Menschen haben es in Russland gewagt, gegen Putins Krieg auf die Straße zu gehen. Schnell wurden sie festgenommen. Gefährlicher könnte dem Kreml-Herrn eine andere Art des Protests werden.

Von Silke Bigalke, Moskau

Neues Konzept

Augsburg lässt Jugendliche mitbestimmen

Ein Partizipationskonzept regelt, wie sich junge Leute in die Politik einbringen können. So sollen sie ihre Stadt der Zukunft mitgestalten.

Von Florian Fuchs, Augsburg

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