Politik und COVID-19

Sehnsucht nach dem starken Staat

Die Grußformel der Stunde heißt nicht "Guten Tag", sondern "Bleiben Sie gesund". Gesundheit bedeutet aber im demokratischen Gemeinwesen mehr als Virenfreiheit. Die Grenzen zwischen Schutz und Überwachung verschwimmen schon jetzt.

Von Heribert Prantl
Coronavirus in Schweden

Experiment mit offenem Ausgang

Schulen bleiben offen, Skigebiete ebenso: Schweden verzichtet auf strenge Verbote und appelliert an die Vernunft seiner Bürger. Kann das Modell funktionieren?

Von Kai Strittmatter, Kopenhagen
SKOREA-HEALTH-PNEUMONIA-AIRLINE
Seuchen

Wäre die Pandemie vermeidbar gewesen?

Seit der Jahrtausendwende forderten Experten und die WHO immer wieder, dass Staaten sich gegen eine potenzielle Seuche wappnen. Passiert ist: erstaunlich wenig. Eine Chronologie des Weghörens.

Von Georg Mascolo und Nicolas Richter
Einsamkeit Interview Pol
Infektionsschutzgesetz

"Zwang zur Einsamkeit"

Staatsrechtler Thorsten Kingreen übt Kritik an der Corona-Gesetzgebung des Bundes - und am Vorpreschen Bayerns. Die Regeln seien für Alleinstehende extrem hart.

Von Detlef Esslinger
Bundestag Debates Legislation To Counter Coronavirus Effects
Coronavirus

Der Bundestag zeigt das gute Gesicht der Demokratie

Die grüne, linke und liberale Opposition demonstriert, wie sehr sie sich im Krisenfall mit dieser Demokratie und ihren Mechanismen identifiziert. Ob das auch für die AfD gilt, bleibt dagegen offen.

Kommentar von Stefan Braun, Berlin
Deutschland, Berlin, Bundestag, Abstandsregel f¸r Abgeordnete, 24.03.2020 *** Germany, Berlin, Bundestag, distance rule
Corona-Krise

Jetzt bloß keine hektische Verfassungsänderung

Angesichts der einschneidenden Maßnahmen der Regierung ist die Kontrolle durch den Bundestag wichtiger denn je.

Kommentar von Robert Roßmann, Berlin
Coronavirus - Italien
Coronavirus

Die Zeit danach

Die Welt ist unwiderruflich verflochten. Welche Voraussetzungen sind nötig, damit Erde und Gesellschaft über diese und andere Krisen hinweg Bestand haben?

Gastbeitrag von Eva Illouz
Visegrad-Gruppe berâÄ°t ¸ber Coronavirus-Ausbreitung
Rechtsstaat und Coronavirus

Jedes Mittel ist recht

Ungarn, Polen, Israel und sogar Großbritannien - immer mehr Regierungen wollen durch Notverordnungen und im Eiltempo verabschiedete Gesetze ihre Macht ausbauen.

Von SZ-Autoren
Coronavirus - Frankfurt Innenstadt
Coronavirus und Demokratie

Die gehorsame Gesellschaft

Wir leben in einem Ausnahmezustand, ja. Aber lässt sich das künstliche soziale Koma, in das man das Land versetzt hat, demokratisch begründen?

Von Andreas Zielcke
A woman wearing a protective mask, walks near Arc de Triomphe as France grapples with an outbreak of coronavirus (COVID-19) disease, in Paris
Corona-Krise

Um jeden Preis?

Es ist besorgniserregend, mit welcher Selbstverständlichkeit die Einschränkungen unseres Alltags hingenommen werden. Wird die offene Gesellschaft erwürgt, um sie zu retten? Ein Zwischenruf.

Gastbeitrag von René Schlott
Afrikanischer Elefant Loxodonta africana Portrait mit ausgebreiteten Ohren angriffslustig Clos
Essay

Graue Eminenz

Joe Biden, Donald Trump, Wladimir Putin und Winfried Kretschmann können es nicht lassen. Über den großen Willen zur Macht, der keine Altersgrenze mehr kennt.

Von Willi Winkler
March 12, 2020, Washington, District of Columbia, USA: President Donald Trump waits for the arrival of Irish Prime Mini
Corona-Krise

Ein Virus kennt keine Grenzen

US-Präsident Trump schafft ein Feindbild, um die eigene Verantwortung zu minimieren. Für ihn trägt das Coronavirus nun eine Fahne: die der EU. Europa sollte sich von diesem Spiel nicht anstecken lassen.

Kommentar von Stefan Kornelius
1. Mai - Erfurt
AfD

Unter Verdacht

Die AfD gibt sich gelassen, doch intern herrscht Angst. Manche sprechen gar von einer Existenzfrage. Denn dem radikalen "Flügel" der Partei droht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Von Markus Balser und Jens Schneider, Berlin
"Kapital und Ideologie"

Eigentum ist nicht gleich Eigentum

Der französische Star-Ökonom Thomas Piketty ist kein Antikapitalist. Trotzdem fordert er in seinem neuen Buch Reformen, die jeder unternehmerischen Initiative den Anreiz nehmen - und Wachstum ersticken würden. Eine Erklärung.

Von Andreas Zielcke
Bundespräsident Steinmeier besucht Zwickau
Gewalt gegen Kommunalpolitiker

"Ich hatte bisher 25 Morddrohungen gegen mich"

Vielen Lokalpolitikern schlägt Hass entgegen. Bundespräsident Steinmeier hat sich jetzt mit einigen von ihnen getroffen - und begegnet Menschen, die sich wie Freiwild fühlen.

Von Antonie Rietzschel, Zwickau
International Women's Day in Buenos Aires
Proteste in Lateinamerika

Hoffnung für eine geschundene Weltregion

Hunderttausende Frauen gehen von Buenos Aires bis Mexiko-Stadt auf die Straße, viele bleiben der Arbeit fern: Der Aufstand der Feministinnen erschüttert Lateinamerika - und verändert längst die dortige Politik.

Kommentar von Benedikt Peters
Bundesverfassungsgericht verhandelt zu BND
Verfassungsrichter Harbarth

"Demokratie braucht Streit"

Stephan Harbarth will neuer Verfassungsgerichtspräsident werden. Wie ihm seine einstige Laufbahn als Politiker zugutekommt - und warum er sich auf die Verteidigung des Rechtsstaats konzentrieren will.

Interview von Wolfgang Janisch
Bundestagsprotokolle Teaser
#sprachemachtpolitik

Lieber Schaum vorm Mund als keine Ahnung

Die Klimakrise, der rassistische Terror in Hanau oder der Dammbruch in Thüringen: Was katastrophal ist, darf so genannt werden. Warum Empörung und apokalyptische Sprache manchmal nötig sind.

Kommentar von Jana Anzlinger
Kapp-Putsch in Berlin, 1920
Kapp-Putsch 1920

Im Frühling blüht der Hass

Vor hundert Jahren scheitert der von Teilen der Reichswehr unterstützte rechtsextreme Kapp-Putsch am Widerstand der Bevölkerung. Der Umsturzversuch zeigt die Schwäche der jungen Demokratie.

Von Joachim Käppner
Bundestagsprotokolle Teaser 04:18
SZ-Werkstatt

Ein Algorithmus für den Bundestag

Die SZ hat mehr als 200 Millionen Wörter aus den Parlamentsprotokollen computerlinguistisch ausgewertet. Datenjournalistin Martina Schories über das Projekt #sprachemachtpolitik und besondere Fallstricke.

Videokolumne von Martina Schories
Rechtsextremismus

Der Traum vom Krieg

Bei Kartoffelsalat und Bockwurst besprachen die Mitglieder der Terrorgruppe S. offenbar, wie man Deutschland in den Abgrund stürzen könnte. Von Wutbürgern, die zu Terroristen werden.

Von Florian Flade, Lena Kampf, Georg Mascolo und Nicolas Richter
Bundestagsprotokolle Teaser
#sprachemachtpolitik

Was den Bundestag umtreibt

Als das Parlament 1949 erstmals zusammentritt, ist die Bundesrepublik gerade wenige Monate alt. In den kommenden Jahrzehnten entwickelt er sich mit dem Rest des Landes. Wichtige Aspekte aus mehr als 70 Jahren Parlamentsgeschichte.

Von Anna Ernst und Barbara Galaktionow
Bundestagsprotokolle Teaser Storytelling Methode
#sprachemachtpolitik

So haben wir den Bundestag ausgerechnet

Die SZ hat mit einem Algorithmus alle Reden im Parlament analysiert - und kann so den großen politischen Debatten unserer Zeit auf die Spur kommen. Eine Recherche im Maschinenraum der Sprache.

Von Martina Schories
Bundestagsprotokolle Teaser Storytelling Migration
#sprachemachtpolitik

Das gehetzte Parlament

Seit Jahrzehnten diskutiert der Bundestag über Flüchtlinge. Eine SZ-Datenrecherche belegt nun aber, wie sehr die AfD die politische Debatte nach rechts verschoben hat. Erkundung einer Zäsur.

Von SZ-Autoren
Bundestagsprotokolle Teaser Interview Norbert Lammert
#sprachemachtpolitik

"Gelassenheit alleine reicht nicht"

Norbert Lammert war zwölf Jahre lang Bundestagspräsident. Ein Gespräch über Regeln für Abgeordnete, Veränderungen durch die AfD und darüber, wann eine Beleidigung eine Beleidigung ist.

Interview von Michael Bauchmüller und Clara Lipkowski, Berlin