Landtagswahl Niedersachsen
Demokratie

So bluten Parteien aus

Die politische Mitte galt viele Jahre als Sehnsuchtsort für Parteien, die groß sein wollten. Inzwischen zeigt sich: Über dieses Ziel haben SPD und Union Leidenschaft, Energie und Bindekraft verloren.

Essay von Stefan Braun, Berlin

23 09 2017 Giswil Kanton Obwalden Schweiz Alpabzug Fluonalp Giswil Bild zeigt Aelplerin mit Kuehe
Tierschutz in der Schweiz

Ein Herz für Hörner

Den meisten Kälbchen werden mit einem glühenden Metallstab die Hornknospen verödet. Ein Biobauer hat 100 000 Unterschriften gegen die schmerzhafte Prozedur gesammelt - demnächst stimmen die Schweizer darüber ab.

Von Charlotte Theile, Bern

Polen: Proteste gegen Justizreform
Justizreform

Polen wehrt sich gegen EuGH-Urteil

Das hat es so noch nicht gegeben: Der Europäische Gerichtshof hat die Regierung in Warschau angewiesen, die umstrittene Justizreform rückgängig zu machen. Polen muss diese nun in Teilen revidieren - will aber nicht.

Von Florian Hassel, Warschau

Grüne-Politiker Robert Habeck und Anton Hofreiter in München
Grüne im Aufwind

Riesiger Erfolg, riesige Verantwortung

In Bayern zweitstärkste Kraft, in Hessen vielleicht sogar die Nummer eins - die Grünen genießen großen Zulauf. Aber sind sie auch bereit, in die Fußstapfen der SPD zu treten?

Kommentar von Stefan Braun, Berlin

Bündnis 90/Die Grüne - Luftballon mit Parteilogo
Deutschlandtrend

Grüne in Wahlumfrage bundesweit zweitstärkste Kraft

Während die Parteien der großen Koalition verlieren, legen die Grünen weiter zu. Deutschlandweit stehen sie auf Platz zwei - und dahinter folgt nicht die SPD.

Professor dr Susanne Baer of the Bundesverfassungsgericht pictured after a ceremony for the Doctors
Demokratie

Haus der Justiz

In Karlsruhe soll ein "Forum Recht" entstehen, wo die Bürger den Rechtsstaat lernen und begreifen sollen.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

BRUSSELS BELGIUM Pierre Kompany father of Belgian soccer player Vincent Kompany showing the n
Integration

Belgiens erster schwarzer Bürgermeister

Die Wahl von Pierre Kompany an die Spitze einer Gemeinde in Brüssel hat große Symbolkraft. Sein Sohn ist bereits ein Star - auf dem Fußballfeld.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

Leila Hart
US-Wahlen

Wie die Republikaner Minderheiten von der Wahl abhalten

Gegen die republikanische Partei richtet sich der Vorwurf, Minderheiten mit immer neuen Auflagen zu benachteiligen. Diese wählen traditionell eher die Demokraten.

Von Alan Cassidy, Washington

President of Germany's Constitutional Court Vosskuhle arrives for the verdict on the ban of the far-right NPD in Karlsruhe
Bundesverfassungsgericht

Leuchtfeuer für den Rechtsstaat

Der politische Einfluss auf Gerichte nimmt zu, wie die USA und Polen zeigen. Der nächste Präsident des Bundesverfassungsgerichts muss unabhängig sein, fordern jetzt manche.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Autokratien

Das internationale Recht gerät ins Rutschen

Wenn autokratische Regime in ihren Allmachtsfantasien die Willkür über die Landesgrenzen wandern lassen, wenn sie das Unrecht internationalisieren, ohne sich rechtfertigen zu müssen, dann zeugt das von ihrer gewachsenen Macht.

Kommentar von Stefan Kornelius

Attac
Globalisierungskritiker

Wie Attac wieder in Schwung kommen will

Früher galt Attac als globalisierungskritische Avantgarde. Heute dümpelt die Organisation vor sich hin. Kann sie ihre Probleme lösen? Eine Spurensuche beim Europakongress.

Von Jana Anzlinger, Kassel

Demonstration "Ausspekuliert" in München, 2018
Koalitionen in Deutschland

Dem linken Lager fehlt eine gemeinsame Botschaft

Die neue Rechte, die EU-Krise und das Klima: Diese Themen schreien geradezu nach einer kraftvollen linken Gegenbewegung. Doch die ist zersplittert.

Kommentar von Joachim Käppner

Wolfgang Schäuble
Union

Seehofer und Schäuble schließen Bündnis mit AfD aus

Bundestagspräsident Schäuble findet aber auch Positives am Einzug der Nationalisten in den Bundestag. Einen Austritt der SPD aus der großen Koalition hält er für "zu verkraften".

Protesters Demonstrate Against Supreme Court Nominee Brett Kavanaugh
Reaktionen auf Kavanaughs Bestätigung

Bernie Sanders warnt vor "äußerst rechter Mehrheit" am Obersten Gericht

Die werde nur den Reichen und Mächtigen helfen, warnt der Senator nach Kavanaughs Bestätigung. Präsident Trump dagegen triumphiert. Er beschreibt den Juristen als Opfer einer "fürchterlichen, fürchterlichen Attacke" eines "linken Mobs".

FILE PHOTO: Judge Brett Kavanaugh is sworn in before the U.S. Senate Judiciary Committee on Capitol Hill in Washington
Brett Kavanaugh bestätigt

Ein dreckiges Spiel

Im Nominierungsverfahren von Brett Kavanaugh gibt es keine Gewinner. Kavanaughs Ruf ist ruiniert, Demokraten und Republikaner haben das Land noch tiefer gespalten, als es Trump möglich wäre.

Kommentar von Thorsten Denkler, New York

CDU-Politiker Norbert Röttgen
CDU

Röttgen greift Merkel an

In einem Interview kritisiert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses die große Koalition und fordert eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler.

Politik in den USA

Ist es Zeit für miese Tricks der Demokraten?

Das Machtspiel in den USA trug schon immer brutale Züge, doch die Republikaner unter Trump haben es auf die Spitze getrieben. Jetzt diskutieren die Demokraten über ihre Strategie.

Von Johannes Kuhn, Austin

Abschlusskundgebung der Demonstration "Jetzt gilt's" am Odeonsplatz in München
Großdemo "Jetzt gilt's"

Zehntausende gehen gegen Rassismus auf die Straße

Aus allen Bereichen der Gesellschaft und Bayern sind Demonstranten nach München gekommen, um gegen rechte Hetze zu demonstrieren. Teilweise standen die Teilnehmer vom Odeonsplatz bis zum Siegestor. Die Nachlese.

Von SZ-Autoren

11 Bilder
"Jetzt gilt's"-Demo

"Liaba a Mass ois wia an Hass"

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen Rassismus und eingeschränkte Bürgerrechte. Mit dabei auf dem Odeonsplatz sind Familien, Politiker und Dackel Piefke.

AfD-Demonstration in Rostock
Studie

Deutschland wird populistischer

Vor allem in der politischen Mitte sind Wähler zunehmend populistisch eingestellt. Jedoch können sich noch immer die meisten Menschen nicht vorstellen, die AfD zu wählen.

Von Xaver Bitz

Landtagswahl in Bayern

Politik und Demokratie im Feuerwehrauto

Sylvia Holhut kurvt durch München, um mit verschiedenen Menschen ins Gespräch zu kommen. Dabei wird sie auch mit Homophobie, Rassismus oder Antisemitismus konfrontiert.

Von Pia Ratzesberger

Landtagswahl Hessen - Briefwahl
Umfrage

Linke Parteien verlieren Unterstützung bei Wählern mit ausländischen Wurzeln

Einer neue Studie zufolge sind CDU und CSU bei Menschen mit Migrationshintergrund die mit Abstand beliebtesten Parteien. Die SPD verliert stark an Zustimmung.

Horst Seehofer und Gunther Adler beim Wohngipfel 2018 im Kanzleramt 02:14
Umfrage

Bürger sehen Bundesregierung durch Fall Maaßen beschädigt

67 Prozent der Befragten glauben nicht mehr, dass die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD noch vertrauensvoll zusammenarbeiten können.

Horst Seehofer und Gunther Adler beim Wohngipfel 2018 im Kanzleramt
Maaßen-Affäre

Der Gewinner heißt: Gunther Adler

Erst geopfert, dann gefeiert, schließlich der große Rückkehrer: Im Schatten der Maaßen-Affäre ist ein Staatssekretär zur Berühmtheit aufgestiegen.

Von Stefan Braun und Constanze von Bullion, Berlin

Merkel Gives Statements Following Coalition Agreement Over Maassen 01:47
Angela Merkel

"Zu wenig an das gedacht, was die Menschen bewegt"

Die Bundeskanzlerin äußert sich zu der neuen Entscheidung im Fall Maaßen.

Reuters