Demokratie

MeinungWissenschaftsbarometer

:Die eigene Katze mit Homöopathie heilen? So ein Unfug!

Na ja, das sagt sich so leicht. Um Menschen vom Wert der Wissenschaft zu überzeugen, sollte man nicht versuchen, sie mit Fakten niederzuringen. Sondern?

Pakistan

:Bushra Khan im Kampf für ihren Mann

In Pakistan liefert sich die Polizei wieder Straßenschlachten mit Anhängern von Ex-Premier Imran Khan. Die werden nun angeführt von Khans Frau Bushra.

Demokratie

:Wenn Bürger über ein Budget entscheiden

Neue Bäume, ein Spielplatz, ein Barfußpfad im Park: Gute Ideen für ihr Umfeld sollten die Menschen auch umsetzen können, lautet das Prinzip lokaler Bürgerbudgets. Wie kommt das Angebot an – und hilft es der Demokratie? Ein Blick nach Hoyerswerda.

Rumänien

:Auf Elena Lasconi ruhen plötzlich die Hoffnungen des Westens

Am 8. Dezember geht die Vorsitzende der Liberalen in eine Stichwahl gegen den gefährlichen Putin-Bewunderer Călin Georgescu. Das Rennen dürfte eng werden, doch sie hat einen Trumpf.

Südamerika

:Linkskandidat Orsi gewinnt Präsidentenwahl in Uruguay

Nach einem konservativen Intermezzo bringt der Ex-Lehrer die Linke in dem Land wieder an die Macht. Radikale Veränderungen werden nicht erwartet. Uruguay gilt als demokratisches Musterland.

Lob der Verfassung

:Vademecum der wehrhaften Demokratie

Mit seiner 1932 verfassten Streitschrift „Apologie des liberalen Staatsdenkens“ wollte Karl Loewenstein die Weimarer Verfassung verteidigen. Die Argumente des Staatsrechtlers treffen präzise auch heutige Herausforderungen.

AfD und Unternehmen

:„Wer hetzt, wird rausgeschmissen“

Jeder Dritte hat am Arbeitsplatz schon einmal rechtsextremes Verhalten erlebt. Auch beim Mittelständler Heinz-Glas gab es Vorfälle. Bis die Firma tat, was sich viele nicht trauen - hart durchzugreifen.

Lateinamerika

:Schön langweilig

Am Sonntag sind Wahlen in Uruguay – und im Rest der Welt interessiert das kaum jemanden. Dabei ließe sich von dem südamerikanischen Land viel lernen.

Politik der Zukunft

:Software-Update für die Demokratie

Wie lässt sich die Demokratie auf Dauer krisenfest machen? Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele dekliniert fünf Großthemen durch und zeigt Lösungsideen auf.

Graphic Novel über 1933 und die Folgen

:Für Schwarz, Rot und Gold

Niels Schröder erzählt vom Ende des „Reichsbanners“, das sich gegen die Feinde der Weimarer Republik stemmte. Und vom hohen Preis, den drei tapfere Demokraten in der NS-Zeit dafür zahlen mussten.

Sachsen

:Dresdner Rechenspiele

Eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD nimmt langsam konkrete Formen an. Doch die Wahl zum Ministerpräsidenten steckt ohne Mehrheit voller Tücken.

CDU

:Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück

Der entschlossene Kritiker der AfD will wegen Anfeindungen nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Aber auch seine Entfremdung von der CDU dürfte eine Rolle spielen.

Hongkong

:Chinas Rundumschlag gegen die Demokratie

Ein Gericht in Hongkong verurteilt Aktivisten wegen angeblicher „Verschwörung zum Umsturz“ zu mehrjährigen Haftstrafen. Es ist ein weiterer Tiefpunkt für alle, die in der Stadt für eine offene Gesellschaft eintreten.

MeinungPrantls Blick

:Wallraffs Nachfolger

Nie wieder? Schon wieder! Von einem Journalismus, der den Rechtsextremismus aufdeckt und der die Zivilgesellschaft anregt. Wozu die Pressefreiheit gut sein kann – in Crailsheim und anderswo.

MeinungBundesverfassungsgericht

:Diese Reform ist richtig. Aber sie ist noch nicht zu Ende gedacht

Wie gut, dass die demokratischen Parteien das erkannt haben: Die Institution in Karlsruhe muss vor der Blockade durch Populisten geschützt werden. Aber sie unterschätzen, welche Bedeutung eine ganz bestimmte Vorschrift zur Richterwahl hat.

Demokratie

:Manipulation und Masse

Wer die Zukunft der Demokratie verstehen will, muss Donald Trumps Aufstieg aus den Niederungen des Internets ins Weiße Haus betrachten. Über das Phänomen der Plattformdemokratie.

MeinungMittelfranken

:Fürth zeigt, wie schnell sich die Demokratie blamieren kann

Der Fürther Stadtrat hat vorgeführt, wie man es nicht macht. Dort wird die AfD zur ungewollten Mehrheitsbeschafferin. Für eines immerhin taugt das Debakel: als Warnung für den Bundestag.

US-Senat

:Die totale Unterwerfung bleibt noch aus

Die Wahl von John Thune zum Chef der Republikaner im Senat und damit zum künftigen Mehrheitsführer kann als Trumps erste Niederlage seit seinem Wahlerfolg verstanden werden – und als Zeichen der republikanischen Senatoren.

Extremismus in Deutschland

:Die Ausländerfeindlichkeit wächst, aber nur wenige Deutsche sind rechtsextrem

Jeder fünfte Deutsche gilt als ausländerfeindlich, und immer mehr Menschen sind unzufrieden mit dem Zustand der Demokratie. So konstatiert es eine Studie. Geht alles bergab? Nicht ganz.

Demokratie

:Was tun gegen die Gefahr von rechts?

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert, Unzufriedenen mehr zuzuhören und sie nicht vorschnell als Rechtsextremisten abzuschreiben. Zwei Expertinnen warnen aber davor, damit mehr Nähe zur AfD zu wagen.

Ungarn

:Herausforderer wirft Orbán „Watergate-Methoden“ vor

Péter Magyar, dessen Oppositionspartei in Umfragen vor Fidesz liegt, beschuldigt die Regierung in Budapest: Sie bespitzle und diffamiere ihn. Was ist dran an dem Vorwurf?

Rechtsextreme

:Wenn politische Gegner Feinde sind

Warum die Wahlerfolge der AfD Anlass geben, sich Sorgen zu machen über die Demokratie in Deutschland. Die Partei liefert jedenfalls reichlich Anschauungsmaterial.

Bundesverfassungsgericht

:Kippt Karlsruhe den Soli?

Der Solidaritätszuschlag spült viel Geld in die Staatskasse – nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht über seine Zukunft. Wer hat warum geklagt und wie stehen die Chancen der Kläger? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

SZ JetztPolitische Einstellungen

:„Junge Menschen können Gesellschaft eigentlich gar nicht mehr definieren“

Nur etwa jeder zweite junge Mensch hält die Demokratie für die beste Staatsform. Politikwissenschaftlerin Melanie Weiser erklärt, was das mit Einsamkeit zu tun hat.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Ampel-Aus, Trump-Sieg: zum Ende einer historischen Woche

Die FDP-Politikerin Gyde Jensen im Gespräch über das Ende der Regierung. Und die Politologin Cathryn Clüver Ashbrook über die große Gefahr für die Demokratie in den USA.

US-Wahlen

:Good night America

Donald Trump ist zurück. Wird das die amerikanische Demokratie überleben? Ein Blick in ihr Herz, beim Spaziergang entlang der National Mall in Washington

USA und Deutschland

:Eine zweifach erschütterte Welt

Denkwürdiger Machtwechsel in Washington und historischer Machtzerfall in Berlin: Lehren aus den Beben in Deutschland und Amerika.

MeinungZukunftsangst

:Hölle auf Erden?

Wir sind nicht im Frieden mit Natur und Umwelt, wir sind nicht im Frieden mit uns selbst. Es herrscht Krieg, viel zu viel Krieg. Irrwege und Auswege.

„Die zwölf Geschworenen“ im Münchner Zentraltheater

:Das bessere Amerika als Gegenbild

Mara Widmann spielt „Die zwölf Geschworenen“ im Zentraltheater. Und zwar alle zwölf.

USA

:Wie Arnold Schwarzenegger Donald Trump herausfordert

Der Schauspieler und gebürtige Österreicher ist längst ein amerikanisches Idol – auch und gerade unter Konservativen. Seine jüngste Rolle: Gegner des republikanischen Kandidaten.

Finanzwirtschaft

:„Vor allem der Bankensektor untergräbt die Demokratie“

US-Ökonomin Anat Admati über die Gefahren des Kapitalismus, die Aussicht auf einen Wahlsieg Donald Trumps und die Frage, wie es in Europa zum Cum-Ex-Steuerbetrug kommen konnte.

MeinungOsteuropa

:Wer Russlands finstere Absichten erkennen will, der blicke nach Moldau

Die Präsidentenwahl in dem kleinen Land zeigt: Moskau versucht inzwischen völlig unverhohlen, demokratische Prozesse zu unterwandern.

Politik in Bayern

:CSU und SPD schrumpfen, Grüne, AfD und FW wachsen

Um das Ansehen der Parteien ist es laut dem jüngsten Demokratie-Report des Landtags nicht gut bestellt. Wirkt sich das auf die Bindungskraft aus? So viele Mitglieder zählen die im Parlament vertretenen Parteien in Bayern derzeit.

MeinungDemokratie

:Die Wahl der Verfassungsrichter muss im Grundgesetz geregelt sein

Fünf Bundestagsparteien legen ein Gesetz vor, mit dem sie Karlsruhe vor dem Zugriff von Populisten schützen wollen. Alles gut und richtig. Aber auf das Element, das am wichtigsten wäre, verzichten sie bisher.

Japan nach der Wahl

:„Eine schwere Zurechtweisung des Volkes“

Japans Machtpartei LDP kassiert eine historische Niederlage bei der Unterhauswahl. Die absolute Mehrheit ist weg. Premierminister Shigeru Ishiba will trotzdem keine dritte Partei in die Regierungskoalition holen.

Japan

:Regierungschef Ishiba sucht Partner nach Wahldebakel

Japans Dauerregierungspartei LDP wird von einem Parteispendenskandal erschüttert. Bei der Unterhauswahl wird sie abgestraft, der neue Premier Ishiba braucht Hilfe, um weiterzuregieren.

Wahl in Georgien

:Zwischen den Welten

Russland oder Europa? Bei der Wahl in Georgien ging es um sehr viel. Aber während die Regierung sich an ihrem Sieg berauscht, hat nicht nur die Opposition Zweifel am Ergebnis. Über Einschüchterungen, gekaufte Stimmen und enttäuschte Träume.

Demokratieprojekt in Würzburg

:Wie Ex-OB Beckmann den Ungehörten Gehör verschaffen will

Pia Beckmann will 1000 Menschen für ihren Podcast #endlichankommen interviewen – um ihre Sorgen zu verstehen und das, was uns heute trotz aller Differenzen noch zusammenhält. Wieso sie diesen Aufwand betreibt.

Georgien

:Wovor habt ihr mehr Angst?

Georgien wählt ein neues Parlament. Die Regierungspartei behauptet: Wer gegen sie und ihre Russland-Nähe stimmt, entscheidet sich für Krieg und Zerstörung. Und die Opposition fürchtet um den Weg nach Europa. Über ein Land am Scheideweg.

Japan vor der Wahl

:In Schönheit aussterben

Japan steckt dort am tiefsten in der Krise, wo es am friedlichsten ist. Geburtenmangel, Landflucht und Überalterung bluten das Hinterland aus. Zu Besuch bei Menschen, die es gewohnt sind, vergessen zu werden.

Politik

:Kein Geld mehr für die Demokratie?

Völlig überraschend sollen viele bayerische Kommunen von 2025 an keine Förderung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ mehr erhalten. Empört wenden sie sich an das Bundesfamilienministerium.

Demokratie in Bulgarien

:Apathie statt Wahlfieber

In Bulgarien wird zum siebten Mal in drei Jahren versucht, eine Regierung zustande zu bringen – doch viele Menschen wenden sich resigniert ab. Profitieren von der zerrütteten Lage könnten prorussische Kräfte und Nationalisten.

Surrealismus im Lenbachhaus München

:Die Fantasie des Widerstands

Viele Surrealisten kämpften gegen den Faschismus mit politischen Mitteln – in ihrer Kunst aber waren sie spielerisch. Eine große Ausstellung in München zeigt, wie das zusammengeht.

Politik

:Die meisten Bayern sind mit der Demokratie zufrieden

Das zeigt der „Demokratiereport Bayern 2024“. Das Vertrauen der Bayerinnen und Bayern in Polizei, Verwaltung und Justiz ist hoch – bei den Parteien sieht es allerdings ganz anders aus.

Krise der Demokratie

:Politik als Pizzaservice?

Die extreme Rechte wird immer stärker, der Staat verliert Vertrauen: Bei einer Tagung in Leipzig suchen Experten nach Erklärungen für die Krise der Demokratie. Und sprechen auch von übersteigerten Erwartungen.

Dresden

:Pegida, die letzte

Nach zehn Jahren veranstaltet Gründer Lutz Bachmann die vorerst letzte Demonstration in Dresden. Rechtsextreme Szenegrößen bedanken sich und loben die Bewegung als Vorbild.

Linkspartei

:„Jetzt ist Schluss mit Zoff“

Die Linkspartei hat mit Ines Schwerdtner und Jan van Aken neue Vorsitzende. Das womöglich wichtigste Zeichen aber, das von ihrem Bundesparteitag ausgeht: Die Linke streitet sich neuerdings hinter verschlossenen Türen. Und dann kündigt Gregor Gysi noch die „Aktion Silberlocke“ an.

Wie arbeitet der Deutsche Bundestag?

:Erbsenzähler der Demokratie

Der Bundestag feiert sein 75-jähriges Bestehen. Zeit für eine lobende Bestandsaufnahme der Parlamentsarbeit? Michael F. Feldkamps freudlose Chronik hält sich lieber an Geschäftsordnungen und Abstimmungsverfahren.

Linkspartei

:Von hier an aufwärts?

Auf dem Parteitag der Linken geht es um die Wahl einer neuen Spitze – und um die Existenz der Partei. Doch trotz Umfragetiefs und Krisenstimmung findet Lena Bödeker, 27: Die Linke wird gebraucht, gerade jetzt.