Demokratie

Zwei Statements für die Freiheit

Die Kundgebung der Vaterstettener Bürger am Donnerstagabend richtete sich nicht nur gegen die fragwürdigen Methoden des Manfred Schmidt. Es war eine Demonstration für die Verteidigung der Demokratie.

Kommentar von Korbinian Eisenberger

Parteien-Bündnis gegen AfD-Gemeinderat Manfred Schmidt

Vor der geplanten Demo gegen Schmidt am Donnerstag formulieren die Parteien einen gemeinsamen Antrag. SPD, Grüne, CSU, FDP und Freie Wähler fordern seinen Rücktritt.

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

"Die Grenzen zum Terror sind dabei fließend"

Der Politologe Claus Leggewie spricht über den Versuch der AfD, die Demokratie entgleisen zu lassen, den Extremismus der Mitte - und darüber, was man gegen gesellschaftliche "Spaltung" tun kann.

Interview von Cornelius Dieckmann

Die Selbstvergiftung der Demokratie

Der Thüringen-Wahnsinn könnte ein heilsamer Schock sein. Wer Rechtsextremisten als Populisten verharmlost, leistet ihnen Beihilfe.

Von Heribert Prantl

Fast 100 Menschen demonstrieren in Ebersberg für Demokratie

Die Kundgebung ist eine Reaktion auf die Ereignisse in Thüringen. Mehrere Redner warnen eindringlich vor jedweder Zusammenarbeit mit Faschisten

Von Barbara Mooser, Ebersberg

"Ich habe Hoffnung, dass das ein Weckruf für uns alle ist"

In München protestierten - wie in vielen anderen Städten - Hunderte gegen die Wahl von Thomas Kemmerich. Was die jungen Demonstranten sagen haben.

Protokolle von Franziska Setare Koohestani

Der Mann, der in Assange ein Folteropfer sieht

Melzer kennt die vorsichtigen Mühlen der Diplomatie, die Feinheiten des Völkerrechts. Die Vorwürfe, die er gegen Staaten wie die USA, Schweden und Großbritannien erhebt, sind enorm.

Von Isabel Pfaff, Bern

"Höcke ist ein Faschist - man soll es auch sagen"

Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über die Wahl-Posse von Erfurt, die Lage von FDP-Chef Lindner und die Notwendigkeit einer gelebten Abgrenzung zur AfD.

Interview von Oliver Das Gupta

Wenn der "Heide-Mörder" und "Max Mustermann" abstimmen

Bodo Ramelow hofft trotz fehlender Mehrheit auf seine Wiederwahl in Thüringen. Ein Überblick über vergleichbare Fälle, die ihn beunruhigen könnten.

Von Cornelius Pollmer, Leipzig

Treffen sich ein Student, die Frau vom Imbiss und der Bundespräsident

Rettet miteinander reden die Demokratie? Frank-Walter Steinmeier trinkt in Thüringen Kaffee mit höchst unterschiedlichen Bürgern - zwischen denen es auch mal kracht.

Von Hannah Beitzer, Gera

Die Greta der Daten

Brittany Kaiser arbeitete einst bei der Datenfirma Cambridge Analytica. Sie half mit, dass der Brexit gelang und Trump Präsident wurde. Heute will die Whistleblowerin die Demokratie retten. Und ihren guten Ruf.

Von Andrian Kreye

Im Kampf um die Demokratie ist tönendes Pathos falsch

Ein Plädoyer für eine karge, ja, glanzlose Rhetorik - die sich einzig auf das Wichtige konzentriert. Wie die Demokratie es ja auch tut.

Gastbeitrag von Jan Philipp Reemtsma

No big deal

Jeder im US-Senat weiß, dass Präsident Donald Trump seine Macht missbraucht hat. Und jeder weiß, dass den Republikanern das egal ist. Über Amt und Unwürde.

Von Alan Cassidy und Hubert Wetzel, Washington

"Wir bewegen uns nach wie vor in die falsche Richtung"

Die Folgen der Erderwärmung sind viel schlimmer als viele wahrhaben wollen, warnt der Schriftsteller David Wallace-Wells. Ein Gespräch über die drei großen Irrtümer des Klimawandels und die Schuldfrage.

Von Nadja Schlüter

Leipziger Scherbenhaufen

Eine Kundgebung gegen das Verbot der Plattform Linksunten.Indymedia bleibt zunächst friedlich - dann eskaliert die Lage. Die Zerstörung, sie lässt nicht nur die Anwohner ratlos zurück. Sachsens Innenminister verurteilt die Gewalt.

Von Antonie Rietzschel, Leipzig

Der Fünf-Jahres-Plan

Bei der nächsten Bundestagswahl dürfte es nun doch nicht weniger Wahlkreise geben - die Zeit für Änderungen ist zu knapp geworden.

Von Robert Roßmann, Berlin

Künast muss üble Beleidigungen doch nicht hinnehmen

Im Herbst hatte ein Gericht geurteilt, die Grünen-Politikerin müsse Beschimpfungen wie "Stück Scheiße" akzeptieren. Dagegen legte Künast Beschwerde ein - mit Erfolg.

Die Weltrettung und ihre Nebenkosten

Zu einem Klimaschutz-Event sollen sich im Juni 90 000 Menschen im Berliner Olympiastadion versammeln. Die Veranstalter verlangen 29,95 Euro Eintritt. Bei Fridays for Future gibt es deshalb Ärger.

Von Hannah Beitzer, Berlin

Millimeterweise zum Kompromiss

In der CDU wächst die Bereitschaft, die Zahl der Wahlkreise zu reduzieren - zum Unwillen der Schwesterpartei aus Bayern.

Von Nico Fried, Berlin

Wenn Volksverhetzung Volkssport wird

Ein Fehler und seine Auswirkungen: Vor drei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht ein NPD-Verbot abgelehnt. Das hat zum heutigen Auftrumpfen von völkischem Ungeist und Rassismus beigetragen.

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Putin schlägt Referendum über Verfassungsänderungen vor

Das Parlament soll künftig den Ministerpräsidenten wählen. Am starken Präsidialsystem will er aber festhalten.

Sollte der Bundestag wieder verkleinert werden?

Die Parteien im Bundestag streiten um eine Wahlrechtsreform. Während CDU und SPD nicht daran denken sich zu verkleinern, beschneiden sich die kleinen Fraktionen selbst zum Wohle des Ganzen.