Turkish President Tayyip Erdogan announces his ruling AK Party's manifesto for next month's election in Ankara
Demokratie und Autorität

Souveränität oder Politik: eine fatale Alternative

In illiberalen Demokratien geht es nicht mehr darum, konstruktiv Probleme zu lösen, sondern um ein absolutistisches Souveränitätsverlangen. Es ist an der Zeit für liberale Demokraten, sich ihres Staates wieder zu bemächtigen.

Von Andreas Zielcke
'Denkmal der Schande' in Sichtweite des AfD-Politikers Höcke
Debatte in Berlin

Kann Satire Politik sein?

AfD-Adventskalender oder Fake-Aktionen, damit erreichen Die Partei oder das Zentrum für Politische Schönheit sehr viele Menschen. Mit Cem Özdemir und Nicola Beer diskutieren sie über die Gefahren dieser Entwicklung.

Von Hannah Beitzer, Berlin
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Abschiebung

Im Fall Sami A. geht es nicht um öde Prinzipienreiterei

Es geht um Rechtsstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Gewaltenteilung. Und die ist kein demokratischer Schnickschnack. Die Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen haben die Balance massiv gestört.

Kommentar von Heribert Prantl
Soziale Medien

Hashtags bringen die Demokratie nicht weiter

Die öffentliche Debatte findet immer stärker in den sozialen Medien statt. Doch dort wird sie gelenkt - und es regiert der Hass. Wieso haben Politiker das noch nicht verstanden?

Von Jagoda Marinić
Gustav von Schmoller und Carlo Schmid auf Herrenchiemsee, 1949
70 Jahre Herrenchiemsee-Konvent

Die vergessenen Helden der deutschen Demokratie

Die Väter und Mütter der deutschen Verfassung von 1948 sind Vorbilder. Deutschland könnte viel von ihnen lernen - wenn man sich öfters an sie erinnern würde.

Kommentar von Heribert Prantl
70 Jahre Verfassungskonvent Herrenchiemsee
70 Jahre Verfassungskonvent Herrenchiemsee

"Erstmals stand die Menschenwürde im Zentrum einer Verfassung"

Friedrich von Daumiller erlebte als Kind die Geburt des Grundgesetzes mit - und beschreibt im Gespräch, wie sich die Teilnehmer in nur 14 Tagen auf den Entwurf einer Verfassung geeinigt haben.

Interview von Oliver Das Gupta, Herreninsel
70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald
Gedenkkultur

"Brandner hat sich jeglicher Klärung verweigert"

Der AfD-Abgeordnete besucht Buchenwald, angeblich um sich über die Arbeit der Gedenkstätte zu informieren. Direktor Knigge erzählt, warum das von Anfang an zum Scheitern verurteilt war.

Interview von Tobias Dirr
January 12 2017 Gdansk Poland Robert Biedron a mayor of the city of Slupsk during the 37th ann
Interview am Morgen: Bedrohte Demokratie

"Noch ist Polen nicht verloren"

Der Oppositionspolitiker Robert Biedroń wehrt sich gegen eine Kürzung der EU-Fördermittel für Polen. Brüssel solle stattdessen PiS-Parteichef Kaczyński und seine Minister isolieren.

Interview von Philipp Saul
Bundeszentrale für politische Bildung
Prantls Blick

Buchsbaumzünsler der Demokratie

Freiheits- und Bürgerrechte sind bedroht. Der Datenschutzverein "Digitalcourage" reicht daher am Dienstag Verfassungsbeschwerde gegen den Staatstrojaner ein. Der richtige Auftakt für das große Grundgesetzjubiläum.

Von Heribert Prantl
Deutsch-deutsche Grenze, Politik, Bevoelkerung, Grenzoeffnung
Politische Systeme

War's das mit der Demokratie?

Eine Flut von aktuellen Büchern und Journalen beschwört das Ende der Demokratie. Über die Zukunftschancen eines krank geschriebenen Modells.

Von Sonja Zekri
Zeitzeuge des Nationalsozialismus

"Wir können noch viel von ihm lernen"

Judith Faessler hat ihren Großvater Max Mannheimer bei Vorträgen begleitet. Er hat ihr vermittelt, sich für Demokratie einzusetzen

Von Inga Rahmsdorf
Zimbabwe Reacts After Emmerson Mnangagwa Declared Winner Of The Presidential Election
Präsidentschaftswahlen

Neubeginn ohne Kurswechsel in Simbabwe

In Simbabwe spricht vieles dagegen, dass die Wiederwahl von Präsident Mnangagwa frei und fair war. Aber auch die Opposition ist unglaubwürdig.

Bernd Dörries, Harare
China

Ein Essay gegen Xi Jinping

Ohne den Namen Xi Jinping zu erwähnen, prangert der Wissenschaftler Xu Zhangrun den Personenkult an, der viele an die dunkelsten Zeiten unter Mao erinnert.

Von Christoph Giesen, Peking
US President Donald Trump departs the White House for Bedminster, New Jersey
Gastbeitrag von Joschka Fischer

"Trump macht bitteren Ernst mit der Zerstörung des Westens"

Der amerikanische Präsident rüttelt an der internationalen Ordnung. Will sich die EU behaupten, muss sie ihre Souveränität zurückgewinnen und zur globalen Macht werden.

Von Joschka Fischer
Senate election in Cambodia Cambodian Prime Minister Hun Sen C is surrounded by his supporters in
Wahl in Kambodscha

"Ein schwarzer Tag für Kambodscha"

Die Parlamentswahl wird von Betrugsvorwürfen überschattet und gilt als Farce - und als Machtsicherung für den Premierminister Hun Sens.

Von Tobias Matern
Andreas Voßkuhle, Präsident des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts
Verfassungsgerichtspräsident

Voßkuhle rügt Asyl-Rhetorik der CSU

"Herrschaft des Unrechts", "Anti-Abschiebe-Industrie" - der Präsident des Bundesverfassungsgerichts kritisiert die Sprache in der Flüchtlingsdebatte und mahnt Respekt vor Gerichten an.

Von Ferdos Forudastan und Wolfgang Janisch, Karlsruhe
Leserdiskussion

Wie können wir die Demokratie retten?

Die liberale Demokratie ist in Gefahr: Bürger verlieren das Vertrauen in die Politik, Debatten gehen an der Lebenswirklichkeit vieler vorbei, Rechtspopulisten feiern Erfolge, der Diskurs verroht. Auf was kommt es jetzt an?
AfD-Demonstration
Demokratie unter Stress

"Eine kulturelle Trennlinie durchschneidet Deutschland"

Die Gesellschaft ist gespalten, Rechtspopulisten feiern Erfolge, der Diskurs verroht: Demokratieforscher Wolfgang Merkel über Gefahren für die Gesellschaft - und Lösungsansätze.

Interview von Peter Lindner
Abschlusskundgebung der Demonstration #ausgehetzt
Demokratie in Bedrängnis

Haltung, bitte!

Deutschland ist gespalten, gereizt, verunsichert, nicht nur wegen der Rechtspopulisten. Die Umbrüche fordern unsere Demokratie heraus - und jeden Einzelnen.

Kommentar von Peter Lindner
Harvard-Professor Daniel Ziblatt
Demokratie

"Extreme Polarisierung kann Demokratien töten"

Harvard-Professor Daniel Ziblatt über den Umgang mit Populisten, die schleichende Übernahme rechter Rhetorik und warum es wichtig ist, politischen Gegnern zuzuhören.

Interview von Pia Ratzesberger
Erdem Gül
Journalismus in der Türkei

"Wenn ich schreibe, ist mir bewusst, dass ich alleine bin"

Dem "Cumhuriyet"-Journalisten Erdem Gül droht wegen seiner Texte in der Türkei eine Haftstrafe. Ein Gespräch über die Anspannung in türkischen Redaktionen und die Gründe, weiterzumachen.

Von Selçuk Salih Caydi und Luisa Seeling
Anti-AfD protest during the party congress in Augsburg
Bürger gegen Populisten

In der Zivilgesellschaft regt sich was

Orbán, Strache, Salvini: Populisten verwenden die Waffen der Demokratie mit dem Ziel, diese zu schlagen. Doch Tag für Tag zeigt sich, dass viele Bürger ihre Tricks durchschaut haben.

Kommentar von Detlef Esslinger
ASSEMBLEE-PREPARATIFS
Politik in Frankreich

Lieblingswort Effizienz

Präsident Macron möchte das Parlament verkleinern und das Wahlrecht reformieren. Politiker aller Fraktionen werfen ihm vor, die Macht des Parlaments schmälern zu wollen.

Von Nadia Pantel, Paris
Egyptian President Abdel Fattah al-Sisi attends during the first anniversary of launching the New Suez Canal and the 60th anniversary of nationalizing the Suez Canal in Ismailia
Ägypten

Rabaa-Massaker bleibt ungesühnt

Unter dem Kommando des heutigen Präsidenten al-Sisi töteten Sicherheitskräfte 2013 mehrere Hundert Anhänger der Muslimbruderschaft. Die Offiziere erhalten nun Immunität.

Von Paul-Anton Krüger, Kairo
President Trump Hosts Portugal's President Marcelo Rebelo De Sousa At The White House
Gesellschaft und Zukunft

Wie geht es weiter, Demokratie?

Um die "beste aller Staatsformen" steht es schlecht, lauten unisono die Analysen. Was folgt daraus? Und was kann gegen die Krisen womöglich helfen? Ein Überblick.

Von Christoph Dorner