Parteiverbot: Nur einen Teil der AfD verbieten?

Aktivisten unterschiedlicher Gruppierungen demonstrierten am 14. Januar in Berlin gegen die Politik der AfD. (Foto: Adam Berry/AFP)

In Thüringen gilt die Partei als "gesichert rechtsextrem" und könnte dennoch bei der Landtagswahl erfolgreich sein. Ließe sich das verhindern mit einem Verbotsantrag nur für ein Bundesland?

Die Frage stand längst im Raum, aber es erging ihr wie dem oft bemühten Elefanten. Sie wurde übersehen oder ignoriert oder war zu groß, um erkannt zu werden. Sollte man die AfD verbieten? Sollten Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung das tun, was ihnen das Grundgesetz als Möglichkeit eröffnet, unter bestimmten Umständen vielleicht sogar nahelegt - einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen? Die Enthüllungen des Recherche-Netzwerks Correctiv haben der Frage zur Sichtbarkeit verholfen. Die Debatte läuft.