Verfassungsschutz

Pegida ist eine "erwiesen extremistische Bestrebung"

Sachsens Verfassungsschutz spricht von einer "verbalen wie auch ideologischen Radikalisierung und Enthemmung" der Bewegung . Manchem kommt das zu spät.

Von Ulrike Nimz, Leipzig

Pegida als extremistische Bestrebung eingestuft

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung als erwiesene extremistische Bestrebung eingestuft.

Sächsischer Verfassungsschutz stuft Pegida als extremistisch ein

Anfangs habe die Bewegung noch gemäßigte Positionen vertreten, inzwischen diene sie als "Scharnier zwischen Extremisten und Nichtextremisten" und sei verfassungswidrig.

Von Kassian Stroh

Chef von Jugendorganisation tritt aus AfD aus

Marvin Neumann wurde erst vor zwei Wochen zum Co-Chef der "Jungen Alternative" gewählt. Nun verlässt er die AfD nach schweren Vorwürfen. Die Affäre bringt die gesamte Partei in Bedrängnis.

Von Markus Balser und Jens Schneider, Berlin

Einblick in Münchens Corona-Leugner-Szene

Die Gruppe der Menschen, die in München auf die Straße geht, um gegen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, ist vielfältig - und radikalisiert sich immer mehr.

Von Martin Bernstein

Maaßen vor Comeback - Söder: "Schwieriges Signal"

Ein Maskenskandal hatte vier Südthüringer CDU-Kreisverbände erschüttert - und ihnen den als gesetzt gegoltenen Bundestagskandidaten gekostet. Nun wollen sie mit dem umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen punkten.

Von Stuttgart bis auf die Treppen des Reichstagsgebäudes

Bei der Querdenken-Bewegung laufen schon länger Extremisten mit. Eine Chronologie der Demonstrationen gegen die Corona-Politik.

Von Julia Hippert und Philipp Saul

Seehofer läßt Querdenker überwachen

Der Bundesinnenminister sprach von einen Trend zur Radikalisierung in der Gruppierung.

Verfassungsschutz nimmt "Querdenker" bundesweit ins Visier

Weil die Bewegung Verbindungen zu Rechtsextremen suche und das Gewaltmonopol des Staates negiere, sollen einige "Akteure" künftig beobachtet werden.

Verfassungsschutz nimmt "Querdenker" bundesweit ins Visier

Weil die Bewegung Verbindungen zu Rechtsextremen suche und das Gewaltmonopol des Staates negiere, sollen einige "Akteure" künftig beobachtet werden.

Verfassungsschutz beobachtet Teile von "Querdenken"-Bewegung

Die Behörde befürchtet, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungsmythen auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden werden.

Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von "Querdenken"-Bewegung

Grund dafür sei die gestiegene Gewaltbereitschaft der Strömung, die nicht nur gegen Corona-Maßnahmen, sondern zum Teil auch gegen staatliche Institutionen protestiert.

Axt auf dem Rücken, Terror im Geist

Der Münchner Frank H. steht im Verdacht, gemeinsam mit anderen Mitgliedern rechter Bürgerwehren Anschläge auf Moscheen geplant zu haben, um einen Bürgerkrieg in Deutschland zu entfachen. Nun beginnt der Prozess.

Von Martin Bernstein und Lena Kampf

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenken-Bewegung

Erfasst werden sollen Personen, die zu gewaltsamen Aktionen gegen staatliche Einrichtungen, gegen die staatliche Infrastruktur oder gegen staatliche Repräsentanten aufrufen. Das teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit.

Schäuble warnt Seehofer

Der Innenminister will mit Hinweis auf Sicherheitsinteressen Deutschlands eine Frage der FDP zu Aktivitäten des Verfassungsschutzes im Ausland nicht beantworten. Nun rügt ihn der Bundestagspräsident.

Von Daniel Brössler, Berlin

Schlappe für den Verfassungsschutz

Der Inlandsgeheimdienst will wissen, welche Rolle rechtsextreme Strömungen in der AfD haben. Doch schon nach wenigen Tagen muss er den Lauschangriff stoppen.

Von Markus Balser und Jens Schneider, Berlin

AfD darf nicht als Verdachtsfall eingestuft werden

In seiner gerichtlichen Auseinandersetzung mit der AfD hat der Verfassungsschutz eine schwere Schlappe erlitten. Der Behörde bleibt jetzt nichts anderes, als das Ende des Verfahrens abzuwarten.

Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen

Alles spreche dafür, dass das Bundesamt sorglos mit Informationen zur Einstufung der AfD umgegangen sei, so das Kölner Gericht. Geheimdienstliche Beobachtungen von Parteimitgliedern sind damit zunächst untersagt.

Warum der Verfassungsschutz die AfD beobachtet

Das Bundesamt hält die Begründung bislang unter Verschluss. Nun zeigt ein Einblick in ein vertrauliches Schreiben die vier zentralen Argumente des Dienstes.

Von Georg Mascolo, Sebastian Pittelkow, Katja Riedel und Ronen Steinke, Berlin

Angst vor dem Absturz

Erst spät ging ein Teil der AfD-Parteispitze auf Distanz zu den Rechtsextremisten im eigenen Lager, der andere hält zu ihm. Nun haben alle ein existenzielles Problem.

Von Markus Balser und Jens Schneider, Berlin

Rechtsextremer Verdachtsfall: Ist die AfD am Ende?

Verdächtig rechts: Die AfD steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Was das für die Partei bedeutet.

Von Jens Schneider und Lars Langenau

Der Verdachtsfall

Der Verfassungsschutz will feststellen, was wirklich in der AfD los ist und lässt sie bundesweit beobachten. Dafür hat er ein 1100 Seiten starkes, vertrauliches Gutachten verfasst. Wie es dazu gekommen ist.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke