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Maaßen-Nachfolge

Thomas Haldenwang neuer Präsident der Verfassungsschutzes

Bundesinnenminister Horst Seehofer stellte ihn am Donnerstag vor.

Neuer Verfassungsschutzpräsident

Der Unterschied zu Maaßen? "Ich hab 'ne rote Brille und ich trage keine Weste"

Die Bundesregierung hat Seehofers Vorschlag zugestimmt: Der bisherige Vizechef des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, steigt an die Spitze auf. Gegen seinen umstrittenen Vorgänger wird ein Disziplinarverfahren geprüft.

Chemnitz
Alternative für Deutschland

Wie Chemnitz die Sicht des Verfassungsschutzes auf die AfD änderte

Nach langem Zögern liefert das sächsische Landesamt seinen Bericht zur AfD - jetzt beraten 17 Experten über eine mögliche Beobachtung der Partei. Vor allem zwei Untergruppen werden das Gremium beschäftigen.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Thomas Haldenwang
Bundesamt für Verfassungsschutz

Der Nachrücker darf bleiben

Thomas Haldenwang soll auf Dauer den Inlandsgeheimdienst führen. Er gilt als deutlich konsensorientierter als Vorgänger Hans-Georg Maaßen.

Von Ronen Steinke, Berlin

Thomas Haldenwang im Deutschen Bundestag
Maaßen-Nachfolge

Seehofer schlägt Haldenwang als Verfassungsschutzchef vor

Der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, soll neuer Chef der Behörde werden.

Moscheeverband

Verfassungsschützer wollen keinen Bruch mit Ditib

Die Landesämter für Verfassungsschutz wenden sich gegen eine Beobachtung des Moscheeverbands - bei Ditib handele es sich um türkische Nationalisten, nicht um religiöse Fanatiker.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Hans-Georg Maaßen
Einstweiliger Ruhestand

Maaßen an der langen Leine

Der geschasste Verfassungsschutzpräsident wird nicht ganz aus dem Staatsdienst geworfen, sondern behält viele Freiheiten - dank des Beamtenrechts. Das Angebot der AfD lehnt er ab.

Von Ronen Steinke, Berlin

Verfassungsschutz

Aus der Zeit gefallen

Der Inlandsgeheimdienst sollte nicht länger politische Gruppen bewerten. Er gehört unter das Dach der Polizei gestellt und sollte sich darauf konzentrieren, Gefahren abzuwehren und Straftäter aufzuspüren.

Von Ronen Steinke

Junge Alternative
jetzt
Jugendorganisation der AfD

Junge Alternative löst niedersächsischen Landesverband auf

Die Organisation wurde dort vom Verfassungsschutz beobachtet.

Von Theresa Hein

Verfassungsschutz

Freiwilliger Abschied

Die AfD will Mitglieder zum Austritt bewegen, die mit ihrer Auslegung der Meinungsfreiheit nach Ansicht der Partei zu weit gehen. Aber eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz nennt Parteichef Meuthen "absurd".

Von Jens Schneider, Berlin

Verfassungsschutz

Überfällig

Der Bundesinnenminister verabschiedet Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand. Das aber genügt nicht.

Von Constanze von Bullion

Verfassungsschutz

Seehofer bricht mit Maaßen

Der Innenminister schickt den Verfassungsschutzpräsidenten in den einstweiligen Ruhestand. Grund ist eine Rede des 55-Jährigen, in der er die SPD verunglimpft und die Asylpolitik des Bundes kritisiert.

Von Nico Fried

Hans-Georg Maaßen 00:40
Verfassungsschutz-Chef

Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Anlass ist eine offizielle Rede des bisherigen obersten Verfassungsschützers. Darin kritisiert dieser die Regierung deutlich.

Hans-Georg Maaßen
Leserdiskussion

Ihre Meinung zu Maaßens Abschiedsrede

Bundesinnenminister Seehofer hat Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand geschickt. Der entlassene Verfassungsschutzchef war wegen einer Abschiedsrede erneut in die Kritik geraten.

Bundesverfassungsschutzchef sagt als Zeuge aus
Rede im Wortlaut

Maaßen kann sich Wechsel in die Politik vorstellen

Seine Abschiedsrede hat in Berlin für großen Wirbel gesorgt. Über Politiker und Journalisten empört sich Maaßen darin in schärfster Sprache. Und er sinniert über einen Wechsel in die Politik. Die Rede im Wortlaut.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Hans-Georg Maaßen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017 01:15
Verfassungsschutzchef

Maaßen wird vermutlich doch nicht Sonderbeauftragter

Wie Ministeriumssprecher Sören Schmidt am Sonntagabend sagte, prüft sein Ressort jüngste Äußerungen Maaßens. Im Kern gehe es um eine Abschiedsrede, die Maaßen im Oktober beim Treffen der Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten habe.

Hans-Georg Maaßen
Verfassungsschutzchef

Maaßen soll nun doch gehen

Das Bundesinnenministerium rückt nach einer umstrittenen Rede von dem scheidenden Geheimdienstchef ab. Seehofer wird ihn wohl in den einstweiligen Ruhestand versetzen.

Von Constanze von Bullion und Ronen Steinke, Berlin

Hans-Georg Maaßen
Verfassungsschutzchef

Maaßen soll nun doch gehen

Das Bundesinnenministerium rückt nach einer umstrittenen Rede von dem scheidenden Geheimdienstchef ab. Seehofer wird ihn wohl in den einstweiligen Ruhestand versetzen.

Von Constanze von Bullion und Ronen Steinke, Berlin

Hans-Georg Maaßen
Verfassungsschutzchef

Maaßen soll wohl doch entlassen werden

Der scheidende Verfassungsschutzchef wird offenbar doch keinen neuen Posten im Innenministerium bekommen. Der Grund: Die Äußerungen in seiner Abschiedsrede.

SZ Espresso

Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Matthias Fiedler

AfD-Pressekonferenz in Berlin
Beobachtung durch Verfassungsschutz

Eigenes Gutachten bringt AfD in Bedrängnis

Ein von der Partei beauftragter konservativer Rechtsexperte empfiehlt dringend mehr Zurückhaltung. Die Spitze hält das aber für nicht umsetzbar. "Wenn man das Papier ernst nimmt, können wir gar nix mehr machen", sagt ein Vorstandsmitglied.

Von Sebastian Pittelkow, Katja Riedel und Jens Schneider, Berlin

Thomas Haldenwang
Verfassungsschutzpräsident

Thomas Haldenwang soll Maaßen ablösen

Der bisherige Vizechef des Bundesamts für Verfassungsschutz soll nach Medienberichten neuer Präsident der Behörde und Nachfolger von Hans-Georg Maaßen werden.

Maaßen Amri Verfassungsschutz
Amri-Untersuchungsausschuss

Maaßen weiß wenig

Der Verfassungsschutzchef weist im NRW-Landtag den Vorwurf zurück, seine Behörde habe Erkenntnisse zu Anis Amri verheimlicht. Dabei wirkt er verärgert bis herablassend.

Von Jana Stegemann und Christian Wernicke, Düsseldorf

Alternative für Deutschland Verfassungsschutz AfD-Politiker
Landtag

Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der bayerischen AfD-Fraktion

Es geht unter anderem um Verbindungen der Politiker in die rechtsextremistische und die "Reichsbürger"-Szene. Ob Fraktionsmitglieder auch als Abgeordnete beobachtet werden, wird geprüft.

Von Johann Osel

Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion
SPD

Alles wieder gut?

Für die Nachverhandlung über die Zukunft des Verfassungsschutzchefs bekommt SPD-Chefin Nahles nach harscher Kritik viel Lob zu hören. Dennoch bleibt sie vorsichtig.

Von Mike Szymanski, Berlin