Verfassungsschutz

Der Unterschied zu Maaßen? "Ich hab 'ne rote Brille und ich trage keine Weste"

Die Bundesregierung hat Seehofers Vorschlag zugestimmt: Der bisherige Vizechef des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, steigt an die Spitze auf. Gegen seinen umstrittenen Vorgänger wird ein Disziplinarverfahren geprüft.

Wie Chemnitz die Sicht des Verfassungsschutzes auf die AfD änderte

Nach langem Zögern liefert das sächsische Landesamt seinen Bericht zur AfD - jetzt beraten 17 Experten über eine mögliche Beobachtung der Partei. Vor allem zwei Untergruppen werden das Gremium beschäftigen.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Der Nachrücker darf bleiben

Thomas Haldenwang soll auf Dauer den Inlandsgeheimdienst führen. Er gilt als deutlich konsensorientierter als Vorgänger Hans-Georg Maaßen.

Von Ronen Steinke, Berlin

Seehofer schlägt Haldenwang als Verfassungsschutzchef vor

Der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, soll neuer Chef der Behörde werden.

Verfassungsschützer wollen keinen Bruch mit Ditib

Die Landesämter für Verfassungsschutz wenden sich gegen eine Beobachtung des Moscheeverbands - bei Ditib handele es sich um türkische Nationalisten, nicht um religiöse Fanatiker.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Maaßen an der langen Leine

Der geschasste Verfassungsschutzpräsident wird nicht ganz aus dem Staatsdienst geworfen, sondern behält viele Freiheiten - dank des Beamtenrechts. Das Angebot der AfD lehnt er ab.

Von Ronen Steinke, Berlin

Junge Alternative löst niedersächsischen Landesverband auf

Die Organisation wurde dort vom Verfassungsschutz beobachtet.

Von Theresa Hein

Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Anlass ist eine offizielle Rede des bisherigen obersten Verfassungsschützers. Darin kritisiert dieser die Regierung deutlich.

Ihre Meinung zu Maaßens Abschiedsrede

Bundesinnenminister Seehofer hat Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand geschickt. Der entlassene Verfassungsschutzchef war wegen einer Abschiedsrede erneut in die Kritik geraten.

Maaßen kann sich Wechsel in die Politik vorstellen

Seine Abschiedsrede hat in Berlin für großen Wirbel gesorgt. Über Politiker und Journalisten empört sich Maaßen darin in schärfster Sprache. Und er sinniert über einen Wechsel in die Politik. Die Rede im Wortlaut.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

Maaßen wird vermutlich doch nicht Sonderbeauftragter

Wie Ministeriumssprecher Sören Schmidt am Sonntagabend sagte, prüft sein Ressort jüngste Äußerungen Maaßens. Im Kern gehe es um eine Abschiedsrede, die Maaßen im Oktober beim Treffen der Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten habe.

Maaßen soll nun doch gehen

Das Bundesinnenministerium rückt nach einer umstrittenen Rede von dem scheidenden Geheimdienstchef ab. Seehofer wird ihn wohl in den einstweiligen Ruhestand versetzen.

Von Constanze von Bullion und Ronen Steinke, Berlin

Maaßen soll nun doch gehen

Das Bundesinnenministerium rückt nach einer umstrittenen Rede von dem scheidenden Geheimdienstchef ab. Seehofer wird ihn wohl in den einstweiligen Ruhestand versetzen.

Von Constanze von Bullion und Ronen Steinke, Berlin

Maaßen soll wohl doch entlassen werden

Der scheidende Verfassungsschutzchef wird offenbar doch keinen neuen Posten im Innenministerium bekommen. Der Grund: Die Äußerungen in seiner Abschiedsrede.

Eigenes Gutachten bringt AfD in Bedrängnis

Ein von der Partei beauftragter konservativer Rechtsexperte empfiehlt dringend mehr Zurückhaltung. Die Spitze hält das aber für nicht umsetzbar. "Wenn man das Papier ernst nimmt, können wir gar nix mehr machen", sagt ein Vorstandsmitglied.

Von Sebastian Pittelkow, Katja Riedel und Jens Schneider, Berlin

Thomas Haldenwang soll Maaßen ablösen

Der bisherige Vizechef des Bundesamts für Verfassungsschutz soll nach Medienberichten neuer Präsident der Behörde und Nachfolger von Hans-Georg Maaßen werden.

Maaßen weiß wenig

Der Verfassungsschutzchef weist im NRW-Landtag den Vorwurf zurück, seine Behörde habe Erkenntnisse zu Anis Amri verheimlicht. Dabei wirkt er verärgert bis herablassend.

Von Jana Stegemann und Christian Wernicke, Düsseldorf

Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der bayerischen AfD-Fraktion

Es geht unter anderem um Verbindungen der Politiker in die rechtsextremistische und die "Reichsbürger"-Szene. Ob Fraktionsmitglieder auch als Abgeordnete beobachtet werden, wird geprüft.

Von Johann Osel

Alles wieder gut?

Für die Nachverhandlung über die Zukunft des Verfassungsschutzchefs bekommt SPD-Chefin Nahles nach harscher Kritik viel Lob zu hören. Dennoch bleibt sie vorsichtig.

Von Mike Szymanski, Berlin