Debatte über Zuwanderungsgesetz So will die SPD Einwanderer locken Einkaufsbummel am Feiertag in Nürnberg

100 Punkte gehen an..? Die SPD will mit einem Punktesystem die Einwanderung nach Deutschland regeln. Die CSU ist dagegen, die CDU irgendwie auch. Und die Kanzlerin? Die will immerhin prüfen - keine schlechte Ausgangslage für ein Einwanderungsgesetz. Von Thorsten Denkler mehr...

File photo of Edathy of SPD and former member of lower house of parliament Bundestag Nach Einstellung des Prozesses Kinderschutzbund will kein Geld von Edathy

5000 Euro sollte Sebastian Edathy an den Kinderschutzbund Niedersachsen überweisen. Nun teilt der Verband mit, dass er das Geld nicht annehmen will - entgegen seiner ursprünglichen Absicht. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Griechenland-Hilfe: Kommentieren Sie die Abstimmung im Bundestag

Der Bundestag stimmt über die Verlängerung des Hilfsprogrammes für Griechenland ab. Es wird eine Mehrheit unter den Parlamentariern erwartet. Jedoch gibt es auch Zweifel am Sparwillen der griechischen Regierung. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Norbert Lammert Bundestagspräsident Lammert Ausgebremster Reformer

Mit großen Plänen ist Norbert Lammert erneut als Bundestagspräsident angetreten. Er will ein transparenteres Wahlsystem und mehr Spannung im Bundestag. Doch ausgerechnet die Koalition blockiert ihn immer wieder. Von Robert Roßmann mehr... Analyse

German deputies cast their vote on approval to extend Greece's bailout during session of Bundestag in Berlin Video
Abstimmung Bundestag bewilligt Griechenland-Hilfen

Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für eine Verlängerung des umstrittenen Hilfsprogramms für Griechenland. In der Debatte wird aber deutlich: Viele Abgeordnete trauen der griechischen Regierung nicht. Von Hannah Beitzer, Berlin, und Nakissa Salavati mehr...

Sebastian Edathy SPD Ermittlungen gegen SPD-Politiker Der Fall Edathy - eine Chronik

Alles begann mit einer Verhaftung in Kanada: Wie der SPD-Politiker Sebastian Edathy ins Visier der Ermittler geriet und warum weiterhin viele Fragen offen sind. mehr...

Government Communications Headquarters GCHQ at Cheltenham Britischer Abhördienst Die Geheimnisse des GCHQ

Ein Brief aus London löst in Berlin eine Krisensitzung nach der anderen aus: Der NSA-Ausschuss dürfe nichts über die Zusammenarbeit von Bundesnachrichtendienst und dem britischen GCHQ erfahren - sonst werde die Kooperation drastisch reduziert. Von Georg Mascolo mehr...

Edathy-Prozess Edathy-Prozess Reue wider Willen

Mit einem Schuldbekenntnis vermeidet Sebastian Edathy eine Fortsetzung des Verfahrens wegen Kinderpornografie. Er will es allerdings ausdrücklich nicht als Geständnis gewertet wissen. Bereut hat er - aber nur im juristischen Sinne. Aus dem Gericht von Annette Ramelsberger mehr...

BREHME Andreas Team Deutschland Jubel um Torschuetzen Brehme FIFA Fussball Weltmeisterschaften 1986 Enthüllungen um Mediziner Klümper Der Fußball weiß, was Doping ist

Fußballer dopen nicht, weil es nichts bringt? Wer das behauptet, macht es sich zu einfach. Seit langem gibt es handfeste Indizien, dass Profisportler in den siebziger und achtziger Jahren leistungsfördernde Substanzen nutzten. Von Thomas Hummel mehr... Analyse

Sebastian Edathy Video
Nach Einstellung des Prozesses SPD drängt Edathy zu raschem Parteiaustritt

"Wir sind fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt": Nach der Einstellung des Verfahrens gegen Sebastian Edathy fordert die SPD-Spitze seinen Austritt aus der Partei. mehr...

Edathy Gestraft auch ohne Urteil

Gut, dass der Prozess gegen Sebastian Edathy eingestellt wird. Die Staatsanwaltschaft wollte den ehemaligen Abgeordneten an den Pranger stellen. Doch das war nicht nötig. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

German deputies cast their vote on approval to extend Greece's bailout during session of Bundestag in Berlin Verlängerung des Hilfsprogramms Bundestag stimmt Aufschub für Griechenland zu

Trotz Zweifeln votierten die Angeordneten mit überwältigender Mehrheit für die Verlängerung des Hilfsprogramms. mehr...

Greek Prime Minister Alexis Tsipras meets German Member of the Eu Nach Abstimmung im Bundestag Tsipras wirbt für Schuldenschnitt

Kaum hat der Bundestag einer Verlängerung des Hilfsprogramms zugestimmt, schlägt Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras wieder härtere Töne an. Ein neues Hilfsprogramm hält er für ausgeschlossen, stattdessen will er über einen Schuldenschnitt reden. mehr...

Politischer Aschermittwoch - SPD Gabriel Bier Bundestags-Posse Wie die Linke ein Bier mit Gabriel verspielt

Es sind Kernprojekte von Minister Gabriel, die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP mit Kanada und den USA. Der Bundestag debattiert darüber - doch Gabriel ist nicht da. Er hatte sich für ein Bier "freigekauft". Erscheinen musste er dann doch. mehr...

Summa Summarum Summa Summarum zu Griechenland Summa Summarum zu Griechenland Ein Mann, zwei Aussagen

Griechenland bekommt weiter Finanzhilfen, das hat der Bundestag abgesegnet. Doch das Misstrauen bleibt. Zu oft provoziert der griechische Finanzminister Varoufakis mit gegensätzlichen Aussagen. Von Marc Beise mehr... Videokolumne

Bundestag Starkes Ja aus Berlin trotz Skepsis gegenüber Athen

Trotz vieler Zweifel hat der Bundestag am Freitag mit überwältigender Mehrheit die Verlängerung des Hilfsprogramms der Euro-Zone für Griechenland beschlossen. Am schwersten mit der Zustimmung taten sich die Abgeordneten der Union. Drei weitere Gegenstimmen kamen von der Linken, die aber erstmals bei der Bewältigung der Euro-Krise mehrheitlich mit der Koalition stimmte. mehr...

Bundestag Schäuble und die Griechenland-Hilfe Mätzchen eines Machtlosen

Meinung Die Deutschen retten mal wieder Griechenland - und damit sich selbst. Es wäre gut, wenn Finanzminister Schäuble das klarmachen würde, anstatt sich auf unnütze Fingerhakeleien mit seinem griechischen Kollegen Varoufakis einzulassen. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

People walk past a burning car, set on fire by youths at the end of a demonstration, in the Exarchia district of Athens,on February 26, 2015. Several hundred people protested in Athens against a compr Video
Griechenland Vermummte randalieren in Athen

Es war die erste Demonstration gegen die neue griechische Regierung - und sie geriet außer Kontrolle. Zuvor waren etwa 450 Linksextremisten gegen eine Verlängerung des Sparprogramms auf die Straße gegangen. mehr...

Integrationskurse für Migranten Lernen schwer gemacht

Die Koalition kürzt die Mittel für Integrationskurse, mit denen Einwanderinnen aus der Isolation geholt und ermutigt werden sollen. Auch bei der Erstberatung für Neuzuwanderer wird gespart - obwohl die Zuwandererzahl so hoch ist wie seit 20 Jahren nicht. Von Roland Preuß mehr...

Debatte um Pkw-Maut Dobrindts Maut-Gesetz droht Widerstand aus Brüssel

Der Ärger um die Pkw-Maut nimmt kein Ende. Ein von der EU-Kommission beauftragtes Gutachten hält die Infrastrukturabgabe für diskriminierend - und für zu teuer. mehr...

Deutschland Brandenburg Cottbus Autobahn A15 03 10 2012 Die Sonne geht am Abend 03 10 2012 üb Gesetzentwurf im Bundestag Maut mit Merkwürdigkeiten

Lange glaubte kaum jemand, dass die Pkw-Maut tatsächlich kommen würde - heute diskutiert der Bundestag erstmals über die umstrittene Abgabe. Einige Zweifler sind inzwischen verstummt. Doch es gibt Ungereimtheiten im Gesetzentwurf. Von Daniela Kuhr, Berlin mehr... Fragen und Antworten

Bundestag Stimmung im Bundestag Stimmung im Bundestag Breite Zustimmung für Griechenland-Programm zeichnet sich ab

Die Koalitionsfraktionen im Bundestag forderten am Tag vor dem Votum aber, dass Athen sich an seine Zusagen halten müsse. mehr...

Eurogroup Finance ministers meeting Griechenland-Hilfen Widerwilliges Ja

Am Freitag wird es im Bundestag eine Abstimmung geben, bei der viele Unionsabgeordnete für die Griechenland-Hilfe stimmen werden, obwohl sie gerne Nein sagen würden. Das liegt vor allem an Finanzminister Schäuble. Von Robert Roßmann mehr...

Pkw-Maut Skepsis bleibt Skepsis bleibt Pkw-Maut nimmt erste Etappe

Maut-Debatte im Bundestag: Dobrindt teilt aus, Grüne kontern, SPD bleibt skeptisch, das letzte Wort dürfte Brüssel haben. mehr...

Sebastian Edathy Court Trial Begins Over Child Porn Accusations Edathy-Affäre Zwei Dimensionen eines Skandals

Der Prozess gegen Edathy hat begonnen. Dass die juristische Dimension der Affäre schnell aufgearbeitet wird, dürfte den politischen Skandal nicht beenden. Am Ende wird es in der Sache vor allem Verlierer geben. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse