Resolution zum Massaker Integrationsbeauftragte Özoğuz kritisiert Armenien-Antrag Aydan Özoğuz

Aydan Özoğuz hält das Vorgehen des Bundestags für den "falschen Weg". Für die Resolution, die die fast vollständige Vernichtung der Armenier als Völkermord verurteilen soll, will sie aber trotzdem stimmen. Von Robert Roßmann mehr...

Süddeutsche Zeitung Erding Erdinger CSU Erdinger CSU Kreisvorstand nominiert Andreas Lenz

Die offizielle Kandidatenkür folgt aber erst im November mehr...

Parteitag der rheinland-pfälzischen Grünen Özdemir zur Armenien-Resolution "Der Bundestag lässt sich nicht von einem Despoten erpressen"

Grünen-Chef Özdemir verteidigt das Vorhaben, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen - auch wenn es dadurch Ärger mit Erdoğan geben sollte. mehr...

Satire CDU-Politiker liest Böhmermann-Gedicht im Bundestag

"Ich wollte es eigentlich nicht, aber ich lese Ihnen das jetzt mal vor." Mit seinem Redebeitrag sorgt Detlef Seif für Proteste. mehr...

Europawahl 2014 in Deutschland - Alexander Graf Lambsdorff Bundestagswahl FDP: Lindners Truppe strebt in den Bundestag

Alexander Graf Lambsdorff ist Europa-Abgeordneter. Nun will er im Wahlkreis Bonn Nachfolger Guido Westerwelles werden. Auch andere Lindner-Vertraute kandidieren. Von Stefan Braun mehr...

Bundestag Verfassungsgericht weist Klage der Opposition ab

Die Karlsruher Richter weisen eine Klage der Linksfraktion ab: Auch in Zeiten der großen Koalition stehen Linken und Grünen im Bundestag nicht mehr Kontrollrechte als bisher zu. Von Wolfgang Janisch mehr...

Sondersitzung Bundestag Video
Bundesverfassungsgericht Opposition bleibt Mist

Die Linke wollte vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Rechte für die Opposition erstreiten - und ist gescheitert. Minderheit ist eben nicht gleich Opposition. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Wie beurteilen Sie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts?

Die Linke ist mit ihrer Forderung nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag gescheitert. Weiterhin verwehrt bleibt ihr die Möglichkeit einer sogenannten Normenkontrollklage, mit der Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft werden können. mehr...

Bundesverfassungsgericht Video
Karlsruhe Verfassungsgericht: Opposition hat keinen Anspruch auf zusätzliche Kontrollrechte

Die Karlsruher Richter weisen die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurück. mehr...

TTIP-Papiere TTIP-Papiere TTIP-Papiere TTIP-Enthüllungen befeuern Ängste europäischer Bauern

Farmer haben in den USA eine extrem starke Lobby. Im TTIP-Kapitel zur Landwirtschaft bleibt die US-Seite aber erstaunlich wortkarg. Von Silvia Liebrich und Jan Willmroth mehr...

Volker Beck Grünen-Politiker Volker Beck: "Wir sind nicht besser oder schlechter als andere"

Der Grünen-Politiker meldet sich nach seiner Drogenaffäre erstmals öffentlich zurück. Er dankt für Zuspruch, bestreitet, ein Moralist zu sein und äußert sich zum Ansehen von Politikern. Interview von Thorsten Denkler mehr...

sexualstrafrechtillu Vergewaltigung Trotz "Nein" schutzlos ausgeliefert

Justizminister Maas will das Sexualstrafrecht verschärfen. Doch vielen Abgeordneten im Bundestag geht sein Gesetzentwurf nicht weit genug. Von Constanze von Bullion mehr...

Volker Beck Volker Beck übernimmt nach Drogenfund wieder Fraktionsämter

Beck bleibt religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Ein anderes Amt muss er abgeben, dafür kommt ein neues hinzu. mehr...

Bienen Berlin Berlin Bundestag hat jetzt einen eigenen Bienenstock

Im Bundestag regiert jetzt eine Königin. Damit wird aber nicht die Monarchie wieder eingeführt in Berlin. 50 000 fleißige Bienen sind heute in ihren Bundestags-Bienenstock eingezogen. mehr...

Abgeordnete Der lange Kampf des Bundestagspräsidenten

Bundestagspräsident Lammert kämpft schon lange für ein neues Wahlrecht. Jetzt hat er einen Vorschlag präsentiert. Aber der ist kompliziert. Von Robert Roßmann mehr...

Norbert Lammert Bundestag Lammert will Zahl der Bundestagsmandate begrenzen

Höchstens 630 Abgeordnete sollen nach dem Vorschlag des Bundestagspräsidenten künftig im Parlament sitzen. SPD, Grüne und Linke sind skeptisch. Von Robert Roßmann mehr...

München, Eine-Welt-Haus, Grüne München-Land, Urwahl-Votum und Vorstandswahl, Foto: Angelika Bardehle Landkreis Der Toni soll's richten

Die Grünen im Landkreis unterstützen Fraktionschef Hofreiter bei der Urwahl des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl mit einem einstimmigen Votum Von Martin Mühlfenzl mehr...

Kristina Schröder Ehemalige Familienministerin Kristina Schröder will nicht mehr für Bundestag kandidieren

Als Familienministerin war sie umstritten. Als Bundestagsabgeordnete machte Schröder kaum von sich Reden. Jetzt will sich die Politikerin beruflich neu orientieren. mehr...

Männliche Küken Tierschutzgesetz CSU-Agrarminister verteidigt millionenfaches Kükenschreddern

Christian Schmidt nutzt dafür folgendes Argument: Wenn Deutschland das Schreddern verbietet, wird es eben im Ausland gemacht. mehr...

Embryospende Zwei Mütter, zwei Väter, ein Kind

Der Ethikrat ist dafür, die Embryospende gesetzlich zu regeln. Mit 16 soll ein Jugendlicher wissen dürfen, wer seine biologischen Eltern sind. Von Kim Björn Becker und Hannes Vollmuth mehr...

Bundestag Der unantastbare Abgeordnete

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat vorgeschlagen, die Immunität von Parlamentariern abzuschaffen. Doch dieses Recht lässt sich historisch sehr gut begründen. Von Robert Probst mehr...

Wohngemeinschaft für Senioren in Weimar Pflege Ein Beruf vom Reißbrett

Fachkräfte aus vorher drei Sparten sollen künftig gemeinsam lernen. Doch es gibt Zweifel, ob das gut geht. Von Kim Björn Becker mehr...

Nach Drogenfund Immunität von Volker Beck aufgehoben

Nach dem Drogenfund hat die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten aufgenommen. mehr...

Volker Beck Drogenfund bei Volker Beck Beck setzt für vier Wochen aus

Exklusiv Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck ist für einen Monat krankgeschrieben. Er war am Dienstag bei einer Polizeikontrolle mit Drogen erwischt worden. Von Thorsten Denkler mehr...

Landesparteitag der rheinland-pfâÄ°lzischen Gr¸nen Drogen-Vorwürfe Warum der Fall Beck nicht zum Skandal taugt

Nach Bekanntwerden seines möglichen Drogenkonsums hat der Grünen-Politiker vieles richtig gemacht. Er hat eine zweite Chance verdient. Kommentar von Thorsten Denkler mehr...