Bayerische Verwirrung in Berlin Hundskrüppel im Bundestag CSU Bayerische Verwirrung in Berlin

Dirndl im Bundestag? CSU-Politikerin Dorothee Bär wagt es und bekommt Ärger mit den Grünen. Bärs Parteifreund spricht derweil von "faulen Krüppeln" - und stiftet damit noch mehr Verwirrung. Von Sebastian Beck mehr... Glosse

Brandenburg Holds State Elections Video
Verhältnis von CDU zu AfD Strategie des Totschweigens ist gescheitert

Die CDU freut sich über die Wahl in Brandenburg und Thüringen, aber langfristig ist das Ergebnis für sie ein Fanal. Die AfD hat sich rechts von ihr etabliert, indem sie ein existenzielles Gefühl der Wähler anspricht: Angst. Von Anna Günther, Potsdam, und Robert Roßmann, Berlin mehr... Analyse

- Merkel zu Umgang mit AfD Merkel lehnt Anti-AfD-Strategie ab

Die Konservativen in der Union fordern einen Kurswechsel, doch CDU-Chefin Angela Merkel hält davon gar nichts. Während die Bundespartei noch über den richtigen Umgang mit der AfD streitet, will eine andere Partei in Thüringen so bald wie möglich die Sondierungen beginnen. mehr...

Flüchtlinge in Bayern Neue Unterkünfte in München Neue Unterkünfte in München Mehr Platz für Flüchtlinge

Acht neue Unterkünfte mit insgesamt 800 Plätzen: Damit will die Stadt die Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen in den Griff bekommen. Doch bei diesem Thema kommt es im Rathaus zum ersten großen Koalitionskrach. Von Dominik Hutter mehr...

Agentur für Arbeit Köln Strafen im Sozialsystem Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen

Exklusiv Gerade jungen Hartz-IV-Empfängern kann schon bei geringen Versäumnissen die Zahlung gekappt werden. Außerdem droht der Verlust der Wohnung. Das soll sich nach dem Willen von Arbeitsministerin Nahles ändern. Ob die Union mitspielt, ist aber offen. Von Thomas Öchsner mehr...

Grüne feiern die Landtagswahl in Thüringen Grüne nach den Landtagswahlen Mehr als ein One-Hit-Wonder

Die Grünen bejubeln Ergebnisse von sechs Prozent im Osten wie absolute Mehrheiten. Ja, spinnen die? Nein. Denn anders als die AfD haben die Grünen inzwischen etwas sehr Wichtiges erreicht: eine stabile Wählerbasis im Osten. Und in Thüringen wartet schon der nächste große Schritt. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Analyse

Wählerwanderung in Thüringen und Brandenburg Dann geh ich halt zur AfD

Enttäuschung und Frust haben die Wähler zur Alternative für Deutschland getrieben. Jede Partei hat an sie bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg Stimmen verloren. Besonders hart trifft es die Linken und die CDU. Ein Überblick in Zahlen. Von Antonie Rietzschel mehr...

Bad Hindelang Asylbewerber in Bad Hindelang Störung im Bergpanorama

Panik, wenn die Feuerwehrsirene heult: In Bad Hindelang im Oberallgäu sind erstmals 20 Asylbewerber untergebracht. Die Solidarität mit den Männern aus Afrika ist groß. Doch der Bürgermeister fürchtet die Stammtisch-Meinung. Von Elisa Britzelmeier mehr... Reportage

Bundestag Suchmaschinen-Ergebnisse Maas will an Googles Algorithmus

Der Bundesjustizminister würde zu gern wissen, wie die Suchmaschine zu ihren Ergebnissen kommt. Google dürfte sich - wie immer - sperren. Der Druck auf den US-Konzern wächst dennoch. mehr...

Volksfest Gillamoos Dobrindt verteidigt Pkw-Maut Minister erzählt von seiner Italien-Reise

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die umstrittene PKW-Maut am Freitag im Bundestag erneut verteidigt. Im kommenden Monat will er einen Gesetzentwurf für sein Vorhaben vorlegen. mehr...

Bundestag Alarm-Brief an Parteikollegin Dağdelen Gysis Kampf mit der Drama-Queen

Exklusiv Die umstrittene Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen hat Fraktionskollegen indirekt als Kriegsbefürworter kritisiert. Fraktionschef Gysi wirft ihr "Entsolidarisierung" und Rufschädigung vor. Doch Dağdelen hat mächtige Freunde. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Landtagswahlen im Osten Blockade im Bundesrat

Im Parlament kann sich die Regierung Merkel-Gabriel auf eine eindeutige Mehrheit stützen. Im Bundesrat sieht das anders aus. Die Folgen sieht man beim Streit mit den Grünen über das Asylrecht. Durch die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte sich dieses Dilemma nun lösen - theoretisch. Von Robert Roßmann mehr...

Verkehrsminister Alexander Dobrindt Verkehrspolitik Dobrindt kündigt Maut-Gesetzentwurf für Oktober an

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will seinen Gesetzentwurf zur umstrittenen Pkw-Maut im Oktober vorlegen. Während der Widerstand aus der CDU groß ist, verteidigt der Minister die Abgabe - und spricht von einer "hohen Akzeptanz in der Bevölkerung". mehr...

Volksfest Gillamoos Video
Alexander Dobrindt Maut macht Minister mürbe

Lacher in der Opposition, höflicher Beifall von der Unionsfraktion. Minister Alexander Dobrindt verteidigt seine Verkehrsabgabe. Und klingt allmählich, als sei er des Themas selbst überdrüssig. Von Daniela Kuhr mehr...

Brandenburg Holds State Elections Erfolge der "Alternative für Deutschland" Warum die AfD alte Ängste bei CDU und CSU weckt

Die Wahlen in Thüringen und Brandenburg zeigen: Die AfD tut der Linken weh, sie tut der SPD weh und sie marginalisiert die FDP. Der Union aber setzt die AfD besonders zu. Die Linke dagegen ist demokratisch so stabilisiert, dass sie in Thüringen sogar den Ministerpräsidenten stellen könnte. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Peter Gauweiler Nach Entscheidung des Bundestagspräsidenten Gauweiler darf nicht auf die Krim

Bundestagspräsident Lammert hat dem CSU-Abgeordneten Gauweiler verboten, auf die von Russland annektierte Krim zu reisen. Während die Feuerpause in der Ostukraine weiterhin hält, beginnen die USA und mehrere Nato-Staaten an diesem Montag ein elftägiges Manöver. mehr...

Gysi of the left-wing Die Linke party speaks during the budget debate in the Bundestag, the lower house of parliament, in Berlin Gysi sorgt für Lacher im Bundestag Franktionschef der Linken will Schäubles Straße kaufen und umbennenen

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag drohte scherzhaft, auch beim Bundesfinanzminister eine Maut kassieren zu wollen. Die Bundeskanzlerin verteidigte das Maut-Konzept. mehr...

Abkommen zwischen EU und Ukraine Durchlöchert von Tausenden Ausnahmen

Vom Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine ist nicht mehr viel übrig. Grund dafür sind 2370 Änderungswünsche der Russen und Merkels Diplomatie. In Brüssel setzt sich die Überzeugung durch, dass die wirtschaftliche Verflechtung zwischen Moskau und Kiew nicht ignoriert werden kann. Von Daniel Brössler und Cerstin Gammelin mehr...

Bundestag - Gedenkstunde Kriegsbeginn vor 75 Jahren Bundestag erinnert an Zweiten Weltkrieg Präsidenten nutzen Gedenkstunde für Russland-Schelte

75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs preisen Polens Staatschef Komorowski und Parlamentspräsident Lammert die Freundschaft der Nachbarn. Mit Blick auf die Ukraine-Krise kritisieren sie Russland in Worten, die der Danziger Rede von Bundespräsident Gauck ähneln. Von Anna Günther mehr...

Bundestag Russland und IS überlagern die Haushaltsdebatte

Die Außenpolitik dominiert die Generaldebatte. Oppositionsführer Gysi fordert eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Kanzlerin Merkel und die Grüne Göring-Eckardt sind anderer Meinung. Auch bei der richtigen Strategie gegen die Terrormiliz IS gibt es unterschiedliche Auffassungen. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Sterbehilfe Bitte keinen Heldentod

Bei der Sterbehilfe dürfen Patient und Arzt nicht alleine gelassen werden. Wenn der Bundestag über den ärztlich assistierten Suizid debattiert, ist das für Deutschland Neuland. Klare Regeln müssen schützen und Missbrauch verhindern. Von Armin Nassehi mehr...

Deutsche Geheimdienstakten NSA-Ausschuss darf auf weniger Schwarz hoffen

Gute Nachrichten für den NSA-Ausschuss im Bundestag: Er kann möglicherweise auf internationale Akten bauen. Sowie auf weniger geschwärzte Papiere deutscher Geheimdienste. Das zumindest stellt die Bundesregierung in Aussicht. Von Thorsten Denkler mehr...

Gregor Gysi of left-wing Die Linke party speaks during debate about situation in Iraq in lower house of parliament in Berlin Überwachung von Abgeordneten Gysi will Bayern verklagen

Der Verfassungsschutz hat die Abgeordneten der Linkspartei im Visier. Fraktionschef Gregor Gysi passt das gar nicht. Jetzt will der Bundespolitiker den Freistaat verklagen. mehr...

NSA-Untersuchungsausschuss NSA-Ausschuss Schwarze Akten ärgern Abgeordnete

Sind umfangreich geschwärzte Akten nur peinlich? Oder eine systematische Missachtung des NSA-Untersuchungsausschusses? Für die Opposition ist der Fall klar. Sie droht mit Klage. Die Koalition dagegen kommt zu überraschenden Erkenntnissen. Von Thorsten Denkler mehr...

Cincinnati Reds Donald Lutz of Germany Baseball-EM in Regensburg Disput zur Unzeit

Die Baseball-EM beginnt, die deutsche Mannschaft ist so gut wie nie. Doch der Verband steht vor Reformen - und gegen den Präsidenten läuft ein Ermitlungsverfahren wegen Crystal-Meth-Konsums. Es ist der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann. Von Johannes Knuth mehr... Analyse