Verkaufsverbot Jugendliche dürfen keine E-Zigaretten mehr kaufen Rauchen bei Tante Dampf

Das beschloss der Bundestag. Sie gefährdeten die Gesundheit - und verleiteten dazu, zu echten Zigaretten zu greifen. mehr...

Saxony State Premier Tillich, German President Gauck and Chancellor Merkel applaud Auschwitz death camp survivor Klueger during a commemoration service in Reichstag in Berlin Zeitzeugin Holocaust-Gedenken

Seit 1996 dient das Datum der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 auch allgemein dem Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus. mehr...

Auschwitz death camp survivor Klueger delivers a speech during a commemoration service in Reichstag in Berlin Holocaust-Gedenken im Bundestag Holocaust-Überlebende nennt "Wir schaffen das" einen heroischen Slogan

Bei ihrer Rede im Bundestag lobt Ruth Klüger die "Großherzigkeit", mit der Deutschland, ein Land, das vor 80 Jahren die schlimmsten Verbrechen verübte, heute Flüchtlinge aufnehme. Von Barbara Galaktionow mehr...

Süddeutsche Zeitung Landkreis München Offener Brief Offener Brief Appell an den Bundestag

Kreispolitiker fordern im Asylstreit Parlamentarier zum Handeln auf. Sie befürchten, die Integration nicht mehr stemmen zu können. Von Martin Mühlfenzl mehr...

Ruth Klüger Holocaust-Gedenktag Auschwitz-Überlebende Ruth Klüger: Sie glaubt an den Zufall

Heute spricht die Zeitzeugin im Bundestag. Dass sie dazu bereit ist, liegt an Deutschlands Umgang mit Flüchtlingen. Von Peter Münch mehr...

Bundestag Abgeordnete dürfen TTIP-Dokumente nur unter strengen Auflagen einsehen

Exklusiv Bald erhalten Bundestagsabgeordnete Einblick in die geheimen TTIP-Dokumente - allerdings unter bizarren Umständen. Von Michael Bauchmüller mehr...

Freihandelsabkommen Bundestagsabgeordnete erhalten Einsicht in TTIP-Unterlagen

Bisher waren die Dokumente geheim. Nun dürfen die Parlamentarier sie lesen - aber nur in einem speziellen Raum im Wirtschaftsministerium. mehr...

Übergriffe in Köln Nach Köln: Viele Forderungen, wenig Realitätssinn

Mehr Abschiebungen, mehr Vorratsdaten: Nach Köln überbieten sich Regierungspolitiker mit Vorschlägen. Was gefordert wird. Und woran es scheitern könnte. Von Marc Bädorf, Simon Hurtz und Gianna Niewel mehr...

Übergriffe Politische Konsequenzen nach Kölner Übergriffen

Parteiübergreifend hat der Bundestag am Mittwoch ein schärferes Sexualstrafrecht und einen besseren Schutz von Frauen gefordert. mehr...

Übergriffe Kölner Silvesternacht Kölner Silvesternacht Jäger berichtet vor Innenausschuss

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat nach seinem Auftritt vor dem Bundestags-Ausschuss in Berlin die in der Kölner Silvesternacht eingesetzten Polizeibeamten in Schutz genommen. CDU-Politiker forderten ein Nachspiel im Düsseldorfer Landtag. mehr...

Kipping, co-leader of the German left-wing Die Linke party, makes a speech at a session of the German lower house of parliament, the Bundestag, in Berlin Übergriffe in Köln Kipping: In der Debatte um Köln zeigt sich "pogromartiger Rassismus"

Der Bundestag diskutiert über die Konsequenzen aus der Silvesternacht. Die Parteivorsitzende der Linken betont, Gewalt gegen Frauen dürfe nicht instrumentalisiert werden. Von Gianna Niewel mehr...

Agentur für Arbeit Thüringen Bundesrechnungshof Schludriger Umgang mit Steuergeld - Kritik an Jobcentern

Exklusiv Der Bundesrechnungshof wirft Jobcentern vor, Fördermittel nicht richtig einzusetzen. Indirekt sollen sie sogar Steuermittel verschwendet haben. Von Thomas Öchsner mehr...

Abzug der Bundeswehr aus Kundus Bundeswehr Gekommen, um zu bleiben

Der Bundestag beschließt, den Einsatz in Afghanistan auszuweiten. Von Stefan Braun mehr...

Geheimdienste "Herr Schindler muss seinen Hut nehmen"

Drei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes sollen wegen der Selektoren-Affäre ihren Posten verlassen. Der Opposition reicht das längst nicht. Von Thorsten Denkler mehr...

Lobbyreport 2015 Leichtes Spiel für Lobbyisten

"Unhaltbarer Zustand", "völlig intransparent": Der Verein Lobbycontrol stellt der großen Koalition ein miserables Zeugnis aus. Die Einflüsterer blieben im Verborgenen. Von Korbinian Eisenberger mehr...

SPD-Chef Sigmar Gabriel. SPD-Parteitag in Berlin Die Bundeswehr ist keine SPD-Armee

Sigmar Gabriel will die Parteibasis fragen, bevor es zu einem Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien kommt. Ein gefährliches Versprechen. Kommentar von Thorsten Denkler mehr...

Serbia OSCE Ministerial council Frank-Walter Steinmeier zum Syrien-Einsatz "Die politische Lösung steht im Vordergrund"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußert sich zu dem Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Süddeutsche Zeitung/wochit mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Bundeswehr gegen IS: überstürzte Entscheidung oder dringend nötig?

Obwohl die Opposition das Tempo der Mandats-Entscheidung kritisierten, stimmt der Bundestag dem Militäreinsatz gegen die Terrormiliz IS in Syrien mit großer Mehrheit zu. mehr... Ihr Forum

Bundestag Berlin Bundestag billigt Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Mit überwältigender Mehrheit stimmen die deutschen Parlamentarier für das Mandat zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. mehr...

Debatte zum Syrien-Einsatz "Wo bleibt da eigentlich Ihr Standing? Verdammt noch mal!"

Grüne und Linke fordern mehr Zeit für die Debatte über den Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien. Es wird emotional. mehr...

Berlin Göring-Eckardt: Syrien-Einsatz "kopflos" und "planlos"

Die Bundesregierung will sich stärker im Kampf gegen den Islamischen Staat engagieren. Dazu braucht sie die Zustimmung des Parlaments. Die Debatte in der Nachlese mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Bundeswehreinsatz gegen IS: Wie soll der Bundestag entscheiden?

Die Bundesregierung will, dass Deutschland sich mit 1200 Soldaten am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beteiligt. Der Einsatz wäre zunächst auf ein Jahr beschränkt. Am Freitag stimmt der Bundestag über das Mandat ab. mehr... Ihr Forum

Lobbyismus Bundestag veröffentlicht Lobbyisten-Liste

Vertreter von Hunderten Verbänden und Unternehmen haben uneingeschränkten Zugang zum Parlament. Nach langem Streit gibt der Bundestag jetzt bekannt, wer sie sind. mehr...

Minister Jung verabschiedet Piloten nach Afghanistan Kampf gegen den IS Wie die Regierung den Militäreinsatz in Syrien rechtfertigt

Grüne und Linke erwägen Klagen vor dem Verfassungsgericht. Doch die Bundesregierung ist sich ihrer Sache sicher. Von Stefan Kornelius mehr...

Bundestag Aleppo, Essen, Stuttgart

Leidenschaftlich verteidigt Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik. Was in Syrien passiere, wirke direkt in den Alltag deutscher Städte. Ein Ultimatum richtet die Kanzlerin an Ungarn, die Slowakei und Polen. Von Cerstin Gammelin mehr...