Mögliche Bundeswehr-Mission Berlin will größeres Engagement im Irak Bundeswehr bildet kurdische Peschmerga aus

Exklusiv Das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt erwägen, Bundeswehr-Ausbilder ins nordirakische Erbil zu schicken. Nach SZ-Informationen sollen die Deutschen dort kurdische Kämpfer für den Einsatz gegen die IS-Terrormiliz schulen. Der Bundestag soll in die Entscheidung nicht einbezogen werden. Von Christoph Hickmann mehr...

Ihre SZ Ihr Forum Deutsche Ausbilder im Irak: ein richtiger Schritt gegen IS?

Die Bundeswehr sollen nach SZ-Informationen Ausbilder in den Nordirak schicken. Kurdische Kämpfer sollen dort im Kampf gegen die IS-Terrormiliz geschult werden. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

heute-show; Oliver Welke "heute show" im Bundestag Überall Ungereimtheiten

Angeblich mangels "politisch-parlamentarischer Berichterstattung" bekommt die "heute show" keine Drehgenehmigung im Bundestag. Moderator Oliver Welke und die Fans der ZDF-Sendung sind sauer, die Verantwortlichen im Parlament bekräftigen die Absage wortreich. mehr...

Bundesverfassungsgericht Regierung darf Anbahnung von Rüstungsexporten geheim halten

Die Regierung muss den Bundestag nicht vorab über mögliche Waffenexporte unterrichten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Einen kleinen Erfolg erzielten die Kläger jedoch. mehr...

Flashmob zur Inklusion Inklusions-Debatte Inklusive Missverständnisse

Das Gesetz zur schulischen Inklusion behinderter Kinder basiert auf Übersetzungs- und Denkfehlern. Wenn Förderschulen abgeschafft werden, überfordert das Kinder und Lehrer. Und es spart kein Geld. Von Otto Speck mehr... Gastbeitrag

Die Linke leaders Kipping and Riexinger talk with party's top candidate in Thuringia state election, Ramelow, after news conference in Berlin Video
Rot-Rot-Grün Revolutionär für Thüringen, unmöglich im Bund

Bodo Ramelow als Ministerpräsident in Thüringen - das wäre eine kleine Revolution. Gleichzeitig wäre es das Ende rot-rot-grüner Gedankenspiele für eine Bundesregierung 2017. Denn in Berlin läuft die Linke vor der SPD weg. Von Nico Fried mehr... Kommentar

Ebersberg Tafeln in Problemen Tafeln in Problemen Energie statt Essen

Die Tafeln im Landkreis klagen über einen Rückgang der Lebensmittel-Spenden. Hans Rombeck von der Grafinger Tafel vermutet die Betreiber von Biogasanlagen hinter dieser Entwicklung. Von Anselm Schindler mehr...

Netzpolitik der Bundesregierung Mehr Verantwortung, weniger Gipfel

Egal ob IT-Gipfel oder Digitale Agenda: Die Bundesregierung tritt bei der Digitalisierung auf der Stelle. Warum die Digitalpolitik in Deutschland nicht vorankommt. Gastbeitrag von Stefan Heumann und Sebastian Rieger mehr...

Weißenburg in Mittelfranken Staatsanwalt ermittelt gegen Linken-Politiker

Er soll Polizisten geschlagen und ihnen gedroht haben, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung und Beleidigung gegen den Linken-Politiker Erkan D. aus Weißenburg. Auf der Kirchweih hatte er wohl zu tief ins Glas geschaut. Von Uwe Ritzer mehr...

Ihre SZ Ihr Forum Rüstungsexporte: Wie bewerten Sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Die Bundesregierung darf weiterhin brisante Rüstungsexportgeschäfte bis zur abschließenden Genehmigung geheim halten. Geklagt hatten die Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Claudia Roth und Katja Keul. Die Parlamentarier wollen früher informiert werden. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Zehn Jahre Netzpolitik.org Internetaktivismus in Deutschland "Das Feld nicht den Industrielobbyisten überlassen"

Seit zehn Jahren kämpfen die Aktivisten von Netzpolitik.org für die Freiheit im Internet. Das Thema ist inzwischen so groß, dass sie an ihre Grenzen stoßen. Von Pascal Paukner, Berlin mehr...

Neuer Landesvorsitzender der Grünen in Bayern: Eike Hallitzky Parteitag in Hirschaid Eike Hallitzky neuer Grünen-Chef in Bayern

An die Spitze gekuschelt: Die bayerischen Grünen haben den ehemaligen Landtagsabgeordneten Eike Hallitzky zu ihrem neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er setzte sich nach einem harmonischen Wahlkampf gegen Markus Büchler durch. mehr...

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde Europas Streit um Klimaschutz Das Minimalziel ist in Gefahr

Kommende Woche wollen die EU-Staaten neue Klimaziele beschließen. Doch die Verhandlungen stocken, denn vor allem zwischen Ost und West verlaufen tiefe Gräben. Von Michael Bauchmüller, Berlin, und Cerstin Gammelin, Brüssel mehr... Analyse

Bundestag Nach Kritik am Verkehrsminister Dobrindt will Pkw-Maut zunächst nur auf Autobahnen

Bereit zu Zugeständnissen: Verkehrsminister Dobrindt plant laut "Spiegel" eine Einführung der Pkw-Maut für Bundesstraßen erst im Jahr 2018. Von 2016 an solle die Maut nur auf Autobahnen gelten. Damit reagiert der Politiker auf Kritik aus den eigenen Reihen. mehr...

Markus Söder, CSU, bayerischer Finanzminister Wirtschaftspolitik Söder will alle Regierungspläne neu bewerten

"Alles, was der Wirtschaft schadet, muss auf bessere Zeiten verschoben werden": Bayerns Finanzminister Markus Söder stellt angesichts aktueller Konjunkturprognosen Pläne wie den Mindestlohn und die Rente mit 63 zur Diskussion. mehr...

Sarah Wiener auf dem Führungstreffen Wirtschaft in Berlin, 2012 Sarah Wiener im Portrait Menschen charmant "einkochen"

Sarah Wiener soll nicht mehr für die Kantine im Bundespräsidialamt kochen - stören wird sie das wohl nicht. Die Starköchin ist geschäftig. Von Verena Mayer mehr...

Elisabeth Pertl Freihandelsabkommen TTIP "Wozu brauchen wir das alles? Uns geht es doch gut"

Im Januar startete Elisabeth Pertl eine Online-Petition gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Jetzt wird der Antrag der 21-Jährigen im Bundestag diskutiert. Ein Treffen mit einer jungen Frau, die ganz anders ist als andere Aktivisten. Von Matthias Kolb mehr... Porträt

Veröffentlichung vertraulicher Informationen Kanzleramt droht NSA-Ausschuss mit Strafanzeige

Immer wieder dringen sensible Informationen über die Zusammenarbeit des BND und des US-Nachrichtendiensts NSA an die Öffentlichkeit. Das Kanzleramt vermutet die Quellen im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags - und pocht nun auf eine bessere Geheimhaltung. Das ärgert die Abgeordneten. mehr...

30 Jahre Wahl Helmut Kohls zum Kanzler CDU-Chefin und Kanzlerin Merkels gefallene Männer

Die CDU ist eine Männerpartei. Drei Viertel ihrer Mitglieder sind männlich. Doch die Chefin ist: eine Frau. Angela Merkel hat so manchen Rivalen stürzen sehen. Nicht immer war sie schuld. Von Kim Björn Becker und Michael König mehr...

Islamischer Staat Kampf um Kobanê Kampf um Kobanê USA und Türkei ringen um Nutzung von Militärstützpunkten

Im Kampf gegen die IS-Terroristen steht die Türkei unter Druck: Sowohl Deutschland als auch die USA fordern von ihr mehr Engagement. Nachdem Aussagen aus den USA nahelegten, dass nun auch von türkischen Militärbasen Einsätze gegen den IS geflogen werden dürften, gibt es Widerspruch aus Ankara. mehr...

Zoophilie Dänische Regierung will Sex mit Tieren verbieten

Nach dem Vorbild seiner Nachbarn will Dänemark Sex mit Tieren verbieten. Sein Land dürfe nicht zum Zufluchtsort für Menschen werden, die Tiere sexuell ausbeuten, heißt es in einer Erklärung des Landwirtschaftsministers. mehr...

Grüne Bayern Zweikampf um die Parteispitze Zweikampf um die Parteispitze Grüne Kuschel-Kämpfer

Nur einer von beiden kann bayerischer Grünen-Chef werden. Doch Eike Hallitzky und sein Kontrahent Markus Büchler gehen miteinander so betont freundlich um, dass ihr Ringen um Wählerstimmen eher einer Umarmung gleicht. Von Heiner Effern und Frank Müller mehr...

Aiwanger bleibt Freien-Wähler-Chef "Jetzt kommt der Bürgeraufstand"

Die Freien Wähler bestätigen Hubert Aiwanger als Landesvorsitzenden. Das Ergebnis fällt zwar schlechter aus als vor zwei Jahren. Doch der 43-Jährige fühlt sich mit seiner Neun-Prozent-Partei als bestimmende Kraft der bayerischen Politik - und kündigt mehrere Protestaktionen an. mehr...

Zufriedenheit durch Konsumgüter Besitz bedeutet nicht alles

Strebt der Mensch bloß nach Geld und Reichtum? Ach was! Es geht ihm um Wohlergehen und das eigene Glück. Die Wirtschaftswissenschaft stellt das vor ein Problem - sie muss sich grundsätzlich neu ausrichten. Von Dennis J. Snower mehr... Gastbeitrag

Geschichte im Ersten ARD-Doku "Akte D" Vorwärts und alles vergessen

500 000 Deutsche waren an der Vertreibung und Ermordung der Juden beteiligt. Weniger als tausend davon wurden vor deutschen Gerichten rechtskräftig verurteilt. "Akte D" erinnert an das Versagen der Nachkriegsjustiz, die bei Naziverbrechern Milde walten ließ. Von Willi Winkler mehr... TV-Kritik