Waffen für den Irak Wenn Gewissheiten kippen Volker Kauder  in Erbil

Volker Kauder hat sich entschieden, seine Skepsis gegenüber Waffenlieferungen an die Kurden aufzugeben. Die Not Hunderttausender Flüchtlinge im Irak hat den Unionsfraktionschef beeindruckt - und zum Handeln gezwungen. Von Stefan Braun und Mike Szymanski mehr... Analyse

Maut Pkw-Maut Dobrindt weist Kritik zurück

Einstimmig hatte die CDU-Landesgruppe NRW gegen die Mautpläne des Verkehrsministers votiert. Jetzt versucht Verkehrsminister Dobrindt, in der Debatte wieder in die Offensive zu kommen. mehr...

Kampf gegen IS im Nordirak Deutsche Soldaten schon jetzt im Irak

Seit Mittwoch sind sechs Bundeswehr-Soldaten in Erbil im Einsatz. Die erste Lieferung von Schutzwesten, Helmen und Nachtsichtgeräten ist transportbereit, über deutsche Waffenlieferungen gibt es weiter Streit. mehr...

Landtagswahl in Sachsen - FDP Landtagswahl in Sachsen FDP erwartet Regen

Vor einem Jahr ist die FDP aus dem Bundestag geflogen, seitdem wartet die Partei auf den Neuanfang. Nun droht bei der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag eine erneute Niederlage. Parteichef Zastrow verfolgt dort trotzdem seinen Kurs als Wirtschaftsliberaler alten Stils. Von Stefan Braun und Cornelius Pollmer mehr...

Merkel im Jounalistengespräch Cicero-Foyergespräch mit Angela Merkel "Jetzt gucken Sie entnervt, weil ich so viel sage"

Solo für die Kanzlerin im Berliner Ensemble: Angela Merkel gibt eine Art Bundespressekonferenz, behandelt die Moderatoren bisweilen mütterlich und zeigt sich schlagfertig. Von Evelyn Roll mehr...

grafik teaser interaktiv fdp verluste verschwinden Chronologie der Wahlniederlagen Das Verschwinden der Liberalen

Wochen der Wahrheit für die FDP: Bei den anstehenden Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg droht der Partei gleich dreimal das Ausscheiden aus dem Landtag. Es wäre die Fortsetzung eines beispiellosen Abstiegs. Alle Niederlagen im Überblick. Von Martin Anetzberger und Antonie Rietzschel mehr... Interaktive Grafik

Zum Sterben ins Hospiz - Mehrheit wünscht sich Sterbebegleitung Bundestag zu Sterbehilfe Nächstenliebe oder Verbrechen?

Wer todkrank ist, sollte den Hausarzt beauftragen dürfen, das Leiden zu verkürzen. Das finden sogar einige Mediziner. Nun entscheidet der Bundestag, und vom strikten Verbot bis zur Liberalisierung scheint alles möglich. Von Matthias Drobinski und Nina von Hardenberg mehr... Analyse

Deutsche Waffen in den Nordirak Sondersitzung des Bundestages könnte nächste Woche stattfinden

Exklusiv Einer ursprünglich von den Grünen geforderten Sondersitzung des Bundestages über Waffenlieferungen in den Nordirak steht fast nichts mehr im Wege. Nachdem die Linken darauf eingegangen sind, spricht sich jetzt auch die Koalition dafür aus. An einem Punkt aber will die Union etwas anderes als die Grünen. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Kirchenmitarbeiter demonstrieren für Streikrecht Grüne zu deutschen Waffen im Nordirak Göring-Eckardt fordert Sondersitzung des Bundestags

Exklusiv Die Bundesregierung plant, deutsche Waffen an die Kurden im Nordirak zu liefern. Der Bundestag darf nicht mitbestimmen, er soll lediglich informiert werden. Damit aber will sich Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt nicht zufriedengeben. Sie verlangt eine breite Debatte - und richtet eine eindeutige Forderung an Kanzlerin Merkel. Von Thorsten Denkler mehr... Interview

Regierung zu Waffenlieferungen in Nordirak bereit Bundestag allein zu Haus

Nur fünf Mitglieder der Bundesregierung beschließen einen Paradigmenwechsel der deutschen Außenpolitik: Berlin liefert wohl Waffen in ein Krisengebiet. Kein Gesetz setzt der Lieferung in den Nordirak eine Grenze. Der Bundestag kann nur hoffen, beteiligt zu werden. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Analyse

IS Islamistische Miliz im Irak Islamistische Miliz im Irak Merkel nennt IS-Terror "Völkermord"

"Es ist ein schreckliches Gräuel": Bundeskanzlerin Merkel hat das Vorgehen der Terrormiliz "Islamischer Staat" im Irak scharf verurteilt. Am Sonntag will die Bundesregierung abschließend über Waffenlieferungen an IS-Gegner entscheiden. mehr...

WOWEREIT UND FREUND KUBICKI Wowereits Rücktritt Vom Party-Wowi zu Pannen-Wowi

Er war ein Polit-Star, bekannt weit über die Grenzen Berlins hinaus. Ein Regierender Bürgermeister, der "Arm, aber sexy" zum Motto Berlins machte und als nächster Kanzlerkandidat der SPD galt. Dann kam Klaus Wowereit der Pannen-Flughafen BER in die Quere. Nun wird er seinen Rücktritt erklären. Stationen einer Karriere. mehr...

Gesetzentwurf zur Sterbehilfe Es geht um mehr als um Schmerzen

Ärzte sollen Schwerstkranken beim Suizid helfen dürfen: Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den vier renommierte Wissenschaftler nun vorgelegt haben. Sie verweisen auf Erfahrungen in einem US-Bundesstaat. mehr...

Ausblick auf die Landtagswahl in Sachsen Landtagswahl in Sachsen Hoffnungsschimmer und Albtraum

Die AfD könnte in das erste Landesparlament einziehen, die NPD ihre Machtbasis und viel Geld verlieren. Am 31. August wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt - und die FDP fliegt wohl aus der letzten Regierung. Fünf Gründe, warum das die Bundespolitik beeinflusst. Von Antonie Rietzschel mehr... Analyse

Bundeskanzlerin im ARD-Interview Merkel verteidigt Waffenlieferungen an Kurden

"Ein Ausnahmefall, bei dem ein Völkermord vor aller Augen verübt wird": Kanzlerin Merkel sieht in den geplanten Waffenlieferungen an Kurden im Irak keinen Kurswechsel ihrer Regierung. Beim Koalitionspartner SPD gibt es hingegen Warnungen vor einem "Tabubruch". mehr...

Katrin Göring-Eckardt Grüne und Ehegattensplitting Debatte zur Unzeit

Überraschend rüttelt Fraktionschefin Göring-Eckardt an einem Grundpfeiler grüner Familien- und Steuerpolitik: der Abschaffung des Ehegattensplittings. Vor der geballten Kritik ihrer Parteifreunde kann sie auch ein kryptischer Erklärungsversuch nicht mehr retten. Von Thorsten Denkler mehr...

Klaus Wowereit Announces Resignation Bilder Video
Berlins Regierender Bürgermeister Machtkampf um die Nachfolge Wowereits

Parteivorsitzender gegen Fraktionschef: In der Berliner SPD bringen sich sowohl Jan Stöß als auch Raed Saleh als Nachfolger des zurückgetretenen Klaus Wowereit ins Gespräch. Die Lösung muss nun ein Mitgliederentscheid bringen. Von Hannah Beitzer mehr...

Symbolbild Hospiz Gesetzentwurf zur Sterbehilfe Der Weg über das Strafrecht ist falsch

Welches Leiden ist ein unerträgliches Leiden? Und in welchem Stadium einer Krankheit sollen Ärzte es beenden dürfen? Ein Gesetzesentwurf eröffnet eine schwierige Diskussion über die Bedingungen für Sterbehilfe. Dabei muss sich zuerst das Selbstverständnis der Ärzte verändern. Kommentar von Nina von Hardenberg mehr... Meinung

Abgeordnetenhaus Berlin Nachfolger für Wowereit Es fehlt ein dritter Kandidat

Jan Stöß und Raed Saleh wollen Klaus Wowereit beerben und Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Der eine ist nicht einmal Mitglied im Abgeordnetenhaus. Der andere fällt bisher vor allem durch Loyalität zu seinem Chef auf. Diejenigen, die es wirklich könnten, haben schon abgesagt. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Waffenlieferungen an Kurden Merkel will Regierungserklärung zu Irak abgeben

Angela Merkel kommt Forderungen der Opposition nach und kündigt eine Regierungserklärung zum Irak-Konflikt an. Bevor die Kanzlerin im Bundestag spricht, wird das Bundeskabinett wohl die Waffenlieferungen an die kurdischen IS-Gegner beschließen. mehr...

Milan Panzerabwehrrakete Deutsche Waffenlieferungen an Kurden Schweres Geschütz

Im Kampf gegen die IS-Islamisten bekommen kurdische Kämpfer Waffen aus Deutschland. Doch der Beschluss der Regierung wirft Fragen auf. Nicht zuletzt die, ob der Bundestag noch mitreden kann. Unklar ist auch, ob die Kurden ausgebildet werden - und wer am Ende bezahlen muss. Von Frank Müller und Stefan Braun mehr... Fragen und Antworten

Humanitäre Hilfe CDU-Politiker will deutsche Soldaten in den Irak schicken

Soll die Bundeswehr Flüchtlinge im Irak beschützen? Ja, sagt der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg als bislang einziger Unionspolitiker. Sein Vorschlag, der weit über Waffenlieferungen an Kurden hinausgeht, erntet allerdings Widerspruch von Parteifreunden. Besonders deutlich äußert sich die Fraktionsspitze. mehr...

Bundestag Krise im Irak De Maizière spricht sich gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus

"Es wäre ein unerträglicher Triumph für die Terroristen": Der Bundesinnenminister hält es für falsch, vom "Islamischen Staat" bedrohte Flüchtlinge aus dem Irak nach Deutschland zu holen - vielmehr müssten diese in ihrem Land bleiben können. mehr...

Irak Kampf gegen die IS-Terrormiliz Kampf gegen die IS-Terrormiliz Regierung will Waffen an die Kurden im Irak liefern

Die Bundesregierung will die Kurden im Nordirak im Kampf gegen die IS-Dschihadisten mit Waffen und Munition unterstützen. Nun fordern Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen, dass die Lieferungen durch ein Mandat des Parlaments genehmigt werden sollten. mehr...

Sigmar Gabriel Deutsche Rüstungsgüter Gabriel verteidigt restriktive Exportpolitik

"Beschäftigungspolitische Gründe dürfen keine ausschlaggebende Rolle spielen": Wirtschaftsminister Gabriel will seine strenge Linie in Bezug auf deutsche Waffenexporte beibehalten. Das macht er nach einem Treffen mit Betriebsräten der Rüstungsindustrie deutlich. Vielmehr müssten sich die EU-Länder besser abstimmen. mehr...