"Mobilisierungsplaner" SPD will mit Spezialsoftware zielgenauen Wahlkampf führen SPD "Mobilisierungsplaner"

Der in der Wahlkampfzentrale vorgestellte sogenannte "Mobilisierungsplaner" fußt auf Daten der Bundestagswahl 2013 und zeigt diejenigen Orts- und Gemeindeteile tiefrot an, in denen ein Haustürwahlkampf besonders erfolgversprechend sein müsste. mehr...

Bundestag Bundeskanzlerin Merkel warnt Briten vor Illusionen in Brexit-Gesprächen

Großbritannien werde nach dem EU-Austritt als Drittstaat nicht mehr über die gleichen Rechte verfügen wie bisher, so Merkel. mehr...

Bundestag Video
Vor EU-Gipfel Merkel erwartet "starkes Signal der Geschlossenheit" zum Brexit

Vor dem EU-Gipfel schwört die Kanzlerin die 27 verbleibenden Mitgliedsländer auf eine konsequente Verhandlungslinie ein - die Briten warnt sie davor, sich "Illusionen" zu machen. mehr...

Kanzlerin Merkel vor NSA-Untersuchungsausschuss Wikileaks Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Bundesregierung

Wer hat vertrauliche Daten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss an Wikileaks weitergegeben? Bislang wurden Abgeordnete als Quelle vermutet, jetzt wächst der Kreis der Verdächtigen. Von Reiko Pinkert und Hakan Tanriverdi mehr...

Martin Schulz. SPD Kanzlerkandidat auf Wahlkampftour. 4. März 2017 in Würzburg Bundestag Die Optimisten

Von wegen Politikverdrossenheit: Wie zwei Abgeordnete ihre ersten vier Jahre im Bundestag erlebt haben - und warum das wahre Leben für sie nicht in Berlin, sondern im Wahlkreis spielt. Von Joachim Käppner mehr...

Newsletter SZ Espresso SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass mehr...

Deutscher Bundestag IT-Sicherheit IT-Sicherheit Zahlreiche Sicherheitslücken im Netzwerk des Bundestags

Exklusiv Das Parlament war bereits mehrfach Ziel von Hacker-Angriffen. Ein geheimer Bericht zeigt: Es gibt nach wie vor schwerwiegende Schwachstellen. Von Reiko Pinkert und Hakan Tanriverdi mehr...

Bundestag Parlament Koalition will Regeln für Alterspräsidenten im Bundestag ändern

Statt nach Lebensjahren soll es in Zukunft nach Dienstjahren gehen. Damit hätte die AfD bei einem möglichen Einzug ins Parlament keine Chancen mehr auf das Amt. mehr...

Reichstag Netz-Sicherheit Hackerangriff auf den Bundestag

Exklusiv Erneut haben Unbekannte Rechner infiziert, mindestens zehn Abgeordnete sind betroffen. Unter ihnen ist Marieluise Beck, eine Putin-Kritikerin. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Pkw-Maut Trotz Kritik Trotz Kritik Bundestag will heute Pkw-Maut beschließen

Im Dauerstreit um die Pkw-Maut dürfte es jetzt schnell gehen. Der Bundestag will heute die Maut beschließen - aller Kritik zum Trotz. Aber was bedeutet das für Autofahrer? mehr...

Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident Bundespräsident Steinmeier mahnt Verteidigung der Demokratie an

Bundespräsident Steinmeier entwirft einen Ausblick auf seine Amtszeit. Sie dürfte eine stark politische werden. In seiner Rede nimmt sich Steinmeier den türkischen Präsidenten Erdogan vor. Und warnt vor der "neuen Faszination des Autoritären". mehr...

Bundestag Lammert setzt den Ton

Warum der Bundestagspräsident die Kanzlerin düpiert. Von Cerstin Gammelin mehr...

Regierungserklärung Regierungserklärung vor EU-Gipfel Regierungserklärung vor EU-Gipfel Merkel fordert von Ankara: NS-Vergleiche müssen aufhören

In ihrer Regierungserklärung spricht die Kanzlerin von "deprimierenden" Aussagen türkischer Politiker. Zuvor überrascht Bundestagspräsident Lammert mit einem deutlichen Statement. mehr...

Bundestag Server-Ausfall Der Bundestag muss offline arbeiten

Abgeordnete können derzeit keine E-Mails verschicken und nicht mehr auf das Intranet zugreifen. IT-Experten prüfen den Fall. Eine Abgeordnete dementiert, dass es sich um einen Hacker-Angriff handle. mehr...

Plenarsitzung im Landtag - Reichsbürger Kleine Anfrage der Grünen Bundesregierung wusste bis Anfang 2017 nichts über "Reichsbürger"

Exklusiv Den Behörden sind etwa 10 000 Mitglieder der Szene bekannt. Diese habe eine "hohe Waffenaffinität". Als rechtsextrem wollen die Behörden die Anhänger aber nicht einstufen. Von Stefan Braun mehr...

Bundestag Fauxpas im Bundestag Heiko Maas hält falsche Rede im Bundestag

Der Justizminister stellt seinen Gesetzesentwurf zur elektronischen Fußfessel vor. Dumm nur, dass das gar nicht das Thema war. mehr...

PKW-Maut in Deutschland Studie zur Pkw-Maut Pkw-Maut verstößt laut Gutachten gegen EU-Recht

Zu diesem Entschluss kommen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. Dabei hatte Verkehrsminister Dobrindt extra mit der EU nachverhandelt. mehr...

Im Reichstag wird gearbeitet Wahl des Bundespräsidenten Fragen und Antworten zur Wahl des Bundespräsidenten

Wie wird gewählt? Wer kann antreten? Und wie sind die Mehrheitsverhältnisse? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen Von Moritz Matzner mehr...

Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag Holocaust-Gedenken im Bundestag Die Tränen des Norbert Lammert

Getötet, weil die Nazis sie nicht für lebenswert gehalten haben. Vier Schicksale, die am Holocaust-Gedenktag im Bundestag die Abgeordneten bewegen. Von Thorsten Denkler mehr...

Hanf-Pflanzen Schmerzmittel Cannabis ist endlich raus aus der Schmuddelecke

Es ist gut, dass die Droge nun für Schwerkranke erhältlich ist. Kritiker sollten sich klarmachen: Es gibt etliche Substanzen in der Medizin, die gefährlich, aber weitaus weniger wirksam sind. Kommentar von Werner Bartens mehr...

Cannabis-Produktion Cannabis-Legalisierung Bundestag beschließt Freigabe von Cannabis auf Rezept

Ärzte können schwerkranken Patienten künftig Cannabis verschreiben. Die Krankenkassen müssen die Therapie bezahlen. mehr...

Bundestag VW-Chef soll aussagen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages will Martin Winterkorn an diesem Donnerstag zum Dieselskandal des Volkswagen-Konzerns befragen. Winterkorn schweigt seit dem September 2015, womöglich versucht er dies auch in Berlin. Von Markus Balser mehr...

Fraktionsübergreifendes Adventssingen im Bundestag Kabarettist Dieter Hallervorden Hallervorden an Erdoğan: "Besinnen Sie sich!"

Eigentlich war der Komiker zum fraktionsübergreifenden Adventssingen in den Bundestag gekommen. Doch er bringt politische Botschaften Richtung Türkei mit. Das passt zu seinem Lebensthema: Freiheit. Von Christoph Dorner, Berlin mehr...

Wahl Bundestag Auf dem Sprung nach Berlin

Michael Schrodi von der SPD und Beate Walter-Rosenheimer von den Grünen sind zuversichtlich, im Herbst in den Bundestag gewählt zu werden. Sie starten von vorderen Listenplätzen Von Peter Bierl mehr...

Alterspräsident  Solms oder Gauland

Wegen Ströbeles Abschied aus dem Bundestag sind Hermann Otto Solms (FDP) und Alexander Gauland (AfD) Favoriten für das Amt des Alterspräsidenten. Von Robert Roßmann mehr...