Kampf gegen IS Bundestag unterstützt Waffenlieferungen an irakische Kurden

Mit den Stimmen von CDU und SPD hat das Parlament den geplanten Waffenlieferungen in den Irak zugestimmt. Doch es ist nur ein symbolischer Akt - denn die Entscheidung hat die Bundesregierung schon vor der Sondersitzung des Bundestages getroffen. Von Thorsten Denkler und Hannah Beitzer, Berlin mehr...

Proteste in Bagdad Wütende Bürger stürmen irakisches Parlament

Was ist aus den Soldaten und Polizisten geworden, die sich im Juni Kämpfern des Islamischen Staates ergeben haben? Die Angehörigen wollen endlich Gewissheit und stürmen das Parlament in Bagdad. mehr...

Angela Merkel Bundestags-Debatte über Waffenlieferungen Bundestags-Debatte über Waffenlieferungen "Wir haben jetzt die Chance mitzuhelfen"

Sondersitzung des Deutschen Bundestages am Montag in Berlin. Es ging um die Lage im Irak und um die Entscheidung der Bundesregierung, Waffen in diese Konfliktregion zu liefern, zur Unterstützung der kurdischen Regionalregierung im Kampf gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat. mehr...

Kurdish Peshmerga forces guard their position at Omar Khaled village near Tal Afar, west of Mosul Video
Waffenlieferung an Kurden im Nordirak Von wegen "historische" Entscheidung

U-Boote für Israel, Kampfhubschrauber für den Irak - Deutschland hat mehrfach Waffen in Krisengebiete geschickt. Mit den Waffenlieferungen an die Kurden wird also kein Tabu gebrochen. Die Entscheidung ist sogar ein Schritt zurück. Von Christoph Hickmann mehr... Kommentar

Politiker mit ausländischen Wurzeln Grünen-Chef Cem Özdemir für Waffenlieferungen "Für mich ist es eine Gewissensentscheidung"

Deutschland liefert den Kurden Waffen im Kampf gegen die Terrorgruppe IS. Die Grünen-Fraktionsspitze ist dagegen, Parteichef Cem Özdemir ist dafür. Im Gespräch erklärt er, warum er im Bundestag vielleicht gegen seine Parteifreunde stimmen wird - und attackiert die Türkei. Von Oliver Das Gupta mehr... Interview

Panzerabwehrwaffe Milan Prantl zu Waffenlieferungen Heikle Frage nach dem richtigen Mittel

Deutschland schickt Waffen in den Irak. Daran ändert auch eine nachgeschobene Debatte im Bundestag nichts. Doch ob Waffen wirklich dem Frieden im Irak dienen, ist fraglich. Und dann ist da noch die Sache mit dem 1. September. Von Heribert Prantl mehr... Video

German Chancellor Merkel delivers government policy declaration about situation in Irak to lower house of parliament in Berlin Merkel wirbt für Waffenlieferung "Unsere eigenen Sicherheitsinteressen sind bedroht"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Sondersitzung des Bundestages in Montag bei den Abgeordneten um Verständnis geworben für die Entscheidung des Bundesregierung, Waffen an Kurden im Nordirak zu liefern. mehr...

Panzerabwehrwaffe Milan Irak Kurden Kampf gegen IS Deutschland liefert panzerbrechende Waffen in den Nordirak

Deutsche Waffen in ein Kriegsgebiet - bislang ein Tabu. Wegen der "Barbarei" der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak will die Bundesregierung eine Ausnahme machen. Deutschland beliefert die Kurden auch mit Panzerabwehrsystemen und Maschinengewehren. mehr...

Political Parties React To Saxony Election Results Video
Alternative für Deutschland Rechts von der CDU wächst die Konkurrenz

Die AfD wird für die Union das, was die Linke für die SPD ist. Eine Konkurrenz, mit der man große Schwierigkeiten hat. Der politische Lebensraum verändert sich. Es ist nur die vermeintliche Stärke der Merkel-CDU, die den Blick darauf verstellt. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Wahl in Sachsen NPD fliegt aus dem Landtag

Die NPD hat den Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag um wenige Stimmen verfehlt. Auch die FDP ist raus - damit ist die letzte schwarz-gelbe Regierungskoalition zu Ende. Jetzt braucht die CDU einen Partner. Die AfD wird es nicht sein, so Ministerpräsident Stanislaw Tillich. mehr...

Sondersitzung Bundestag - Angela Merkel Video
Deutsche Waffen für Kurden Quälendes Ringen

"Wir haben die Chance, weitere Massenmorde zu verhindern", begründete Kanzlerin Merkel den Schritt, Waffen an die Kurden im Irak zu liefern. Vielen Abgeordneten fällt es schwer, diese Entscheidung zu akzeptieren. Von Stefan Braun, Berlin mehr... Report

Gedenkfeier zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs Rede zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs Gauck macht Putin schwere Vorwürfe

In Danzig, wo vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg begann, attackiert Joachim Gauck die Politik des Kremls in der Ukraine. Russland habe die Partnerschaft mit dem Westen "de facto aufgekündigt". Der Bundespräsident kündigt an, dass Europa die "Verteidigungsbereitschaft den neuen Werten anpassen" werde. Von Klaus Brill und Constanze von Bullion mehr...

Landtagswahl in Sachsen Video
Landtagswahl in Sachsen CDU sucht nach einem neuen Partner

Als "Bayern des Ostens" wird Sachsen mittlerweile gehandelt. Da ist etwas dran. Viele Sachsen, gerade im ländlichen Raum, betrachten die CDU als Schutzheilige des wirtschaftlichen Aufstieges. Doch mit wem könnte die Partei nach der Landtagswahl koalieren? Von Cornelius Pollmer mehr... Fragen und Antworten

Studium ohne Abitur "Hochschulen bleiben verschlossen"

Exklusiv Wer in Deutschland studieren will, braucht Abitur - oder Geld. Zwar sollen sich die Hochschulen für Berufstätige öffnen, doch die Weiterbildungsprogramme sind allesamt gebührenpflichtig. Die Opposition findet das zynisch. Von Johann Osel mehr...

grafik teaser interaktiv fdp verluste verschwinden Chronologie der Wahlniederlagen Das Verschwinden der Liberalen

Wochen der Wahrheit für die FDP: Bei den Wahlen in Sachsen ist die FDP schon aus dem Landtag geflogen, in Thüringen und Brandenburg steht der Partei dieses Schicksal womöglich noch bevor. Es wäre die Fortsetzung eines beispiellosen Abstiegs. Alle Niederlagen im Überblick. Von Martin Anetzberger und Antonie Rietzschel mehr... Interaktive Grafik

Political Parties React To Saxony Election Results Video
Die AfD in Sachsen Gekommen, um unterzugehen

Fast zehn Prozent für die AfD in Sachsen, die Partei jubelt. Doch nüchtern analysiert ist der Erfolg kleiner, als die Parteistrategen wahrhaben wollen. Noch ist nicht ausgemacht, ob die AfD Bestand haben wird. Oder wie die Piraten bald wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Wolfgang Schäuble und Alexander Dobrindt im Bundestag Debatte um Pkw-Maut Schäuble lässt Alternative zu Dobrindts Mautkonzept erarbeiten

Jetzt wird es eng für Dobrindts Pkw-Maut: Finanzminister Schäuble lässt einem Medienbericht zufolge ein alternatives Konzept entwickeln. Demnach sollen nicht nur Ausländer, sondern alle Nutzer deutscher Autobahnen belastet werden - allerdings nicht sofort. Seehofer reagiert empört. mehr...

Volker Kauder  in Erbil Waffen für den Irak Wenn Gewissheiten kippen

Volker Kauder hat sich entschieden, seine Skepsis gegenüber Waffenlieferungen an die Kurden aufzugeben. Die Not Hunderttausender Flüchtlinge im Irak hat den Unionsfraktionschef beeindruckt - und zum Handeln gezwungen. Von Stefan Braun und Mike Szymanski mehr... Analyse

Maut Pkw-Maut Dobrindt weist Kritik zurück

Einstimmig hatte die CDU-Landesgruppe NRW gegen die Mautpläne des Verkehrsministers votiert. Jetzt versucht Verkehrsminister Dobrindt, in der Debatte wieder in die Offensive zu kommen. mehr...

Kampf gegen IS im Nordirak Deutsche Soldaten schon jetzt im Irak

Seit Mittwoch sind sechs Bundeswehr-Soldaten in Erbil im Einsatz. Die erste Lieferung von Schutzwesten, Helmen und Nachtsichtgeräten ist transportbereit, über deutsche Waffenlieferungen gibt es weiter Streit. mehr...

Ausblick auf die Landtagswahl in Sachsen Liberalismus Ex-FDP-Mitglieder wollen neue liberale Partei gründen

In der FDP erkennen sie nur noch die "Perversion des Liberalismus". Frustrierte Ex-Mitglieder wollen mit einer neuen liberalen Partei nun alles besser machen. Und das schon ab September. mehr...

Zum Sterben ins Hospiz - Mehrheit wünscht sich Sterbebegleitung Bundestag zu Sterbehilfe Nächstenliebe oder Verbrechen?

Wer todkrank ist, sollte den Hausarzt beauftragen dürfen, das Leiden zu verkürzen. Das finden sogar einige Mediziner. Nun entscheidet der Bundestag, und vom strikten Verbot bis zur Liberalisierung scheint alles möglich. Von Matthias Drobinski und Nina von Hardenberg mehr... Analyse

Waffenlieferungen an Kurden Merkel will Regierungserklärung zu Irak abgeben

Angela Merkel kommt Forderungen der Opposition nach und kündigt eine Regierungserklärung zum Irak-Konflikt an. Bevor die Kanzlerin im Bundestag spricht, wird das Bundeskabinett wohl die Waffenlieferungen an die kurdischen IS-Gegner beschließen. mehr...

Milan Panzerabwehrrakete Deutsche Waffenlieferungen an Kurden Schweres Geschütz

Im Kampf gegen die IS-Islamisten bekommen kurdische Kämpfer Waffen aus Deutschland. Doch der Beschluss der Regierung wirft Fragen auf. Nicht zuletzt die, ob der Bundestag noch mitreden kann. Unklar ist auch, ob die Kurden ausgebildet werden - und wer am Ende bezahlen muss. Von Frank Müller und Stefan Braun mehr... Fragen und Antworten

IS Islamistische Miliz im Irak Islamistische Miliz im Irak Merkel nennt IS-Terror "Völkermord"

"Es ist ein schreckliches Gräuel": Bundeskanzlerin Merkel hat das Vorgehen der Terrormiliz "Islamischer Staat" im Irak scharf verurteilt. Am Sonntag will die Bundesregierung abschließend über Waffenlieferungen an IS-Gegner entscheiden. mehr...