Trotz neuer Indizien Mord an 17-jähriger Frederike bleibt straflos Mordfall Frederike

Im November 1981 wird die 17-jährige Frederike vergewaltigt und erstochen. Ein Verdächtiger ist schnell gefunden, wird aber freigesprochen. 35 Jahre später belasten DNA-Spuren den Mann. Doch ein neuer Prozess ist ausgeschlossen. mehr...

BGH-Urteil zum Völkermord in Ruanda "Das hat lebenslange Haft zur Folge"

14 Jahre Haft wegen Beihilfe zum Völkermord, so lautete das Urteil gegen einen früheren ruandischen Bürgermeister. Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Das Urteil muss überarbeitet werden. Jetzt ist nur ein Ergebnis denkbar. Von Wolfgang Janisch mehr... Report

Urteil gegen früheren Bürgermeister aus Ruanda Beihilfe zum Völkermord ist zu wenig, urteilt BGH

14 Jahre Haft für die Beteiligung an einem Massaker in Ruanda mit mehr als 400 Toten: Das entschied das OLG Frankfurt im vergangenen Jahr im Prozess gegen einen ehemaligen Bürgermeister. Der BGH hält das für nicht ausreichend. mehr...

Verurteilung wegen Völkermord in Ruanda Völkermord "Macht euch an eure Arbeit!"

Einem ehemaligen Bürgermeister aus Ruanda droht lebenslange Haft. Von WOLFGANG JANISCH mehr...

Gerechtigkeit Fehlurteile in Deutschland Ohne jeden Zweifel

Jedes vierte Strafurteil in Deutschland ist ein Fehlurteil. Schätzungsweise. Das sagt nicht irgendjemand, sondern Ralf Eschelbach, Richter am Bundesgerichtshof. Dabei ließe sich leicht etwas dagegen tun. Von Wolfgang Janisch mehr... Analyse

DNS Untersuchung in der Rechtsmedizin der Münchner Universität, 2011 DNA-Tests Wattestäbchen, die lügen

In den USA haben falsche Haaranalysen zu Fehlurteilen und Hinrichtungen geführt. In Deutschland wäre so etwas nicht möglich. Oder doch? Erinnerungen an das "Phantom von Heilbronn". Von Joachim Käppner mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Untergräbt die hohe Fehlerquote Ihr Vertrauen in die Gerichte?

Jedes vierte Strafurteil in Deutschland ist ein Fehlurteil, schätzt ein Richter des Bundesgerichtshofs. Oft irren sich Zeugen, doch es kommt auch zu fehlerhaften Hypothesen von Ermittlern und falschen Geständnissen. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Selbstjustiz in Frankfurt Lebenslange Haft für Mord vor Gerichtsgebäude

Ein 49-Jähriger tötet zwei Männer bei einem gemeinsamen Gerichtstermin in Frankfurt. Jetzt wurde er wegen Mordes verurteilt. Das Gericht hat zudem die besondere Schwere der Schuld festgestellt. mehr...

Blutspende Gesundheit Kampf ums Blut

Auf dem Blut- und Plasmamarkt gerät das Deutsche Rote Kreuz unter Druck. Der Quasi-Monopolist verliert Spender an private Anbieter. Beide streiten sich vor Gericht. Von Timo Stukenberg mehr...

Maklergebühr Mit Tricks gegen das Bestellerprinzip

Bald gilt: Wer einen Makler bestellt, bezahlt ihn auch. Allerdings könnten die neuen Regeln umgangen werden - etwa über hohe Ablösesummen für Möbel. Von Christopher Eichfelder mehr...

Revision Prozess um zerstückelte Leiche kommt vor Bundesgerichtshof

Der Mord-Prozess um die zerstückelte Leiche eines Geschäftsmannes aus Hannover wird den Bundesgerichtshof beschäftigen. Sowohl die Staatsanwaltschaft Dresden als auch die Verteidigung kündigten an, Revision einzulegen. mehr...

Bundesgerichtshof Mietminderungen wegen Lärm sind künftig schwieriger

Dürfen Mieter wegen eines benachbarten Bolzplatzes ihre Miete reduzieren? Der Bundesgerichtshof wischt nun mit einer weitreichenden Entscheidung die oft geübte bisherige Vorgehensweise vom Tisch. mehr...

Bundesgerichtshof Europäischer Gerichtshof soll sich mit Brustimplantaten befassen

Im Streit um die Haftung für mangelhafte französische Brustimplantate müssen mehrere Tausend Frauen weiter auf eine Entscheidung warten. Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt. mehr...

Bundesgerichtshof Erfolg für Bibliotheken

Darf ein Buch digitalisiert und dann Studenten in der Uni-Bibliothek in dieser Form angeboten werden? Ein Verlag hat dagegen geklagt - doch der Bundesgerichtshof stärkt nun Hochschulen und Bibliotheken mit seinem Urteil. mehr...

Tagesschau-App Streit über "Tagesschau"-App BGH stärkt Zeitungsverlage

Der Bundesgerichtshof hat das Oberlandesgericht Köln angewiesen, die Zulässigkeit der "Tagesschau"-App erneut zu überprüfen. Die Kölner Richter hatten eine Verbotsklage von Zeitungsverlagen gegen die App bereits abgewiesen. Jetzt müssen sie BGH-Vorgaben beachten. mehr...

Prozess in Hof Ex-NKD-Manager soll Geiselnahme geplant haben

Ein früherer Manager der Textilkette NKD ist wegen Untreue zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Nun steht er wieder vor Gericht - weil er aus der Haft die Entführung eines Richters geplant haben soll. Von Katja Auer mehr...

Gehört, gelesen, zitiert Qualen

Was ein Bundesrichter auf die Frage antwortete, warum es ein Problem sei, dass viele ihre Vorstellung des deutschen Rechtssystems aus dem "Tatort" haben. mehr...

Razzia gegen rechtsextreme "Oldschool Society" Konspiratives Vorgehen hinter plakativer Fassade

Bei der Razzia gegen die mutmaßlichen Terroristen der "Oldschool Society" wurde Pyrotechnik sichergestellt, mit der man ein Auto hätte sprengen können. Womöglich war ein Anschlag auf ein Asylbewerberheim geplant. Von Wolfgang Janisch mehr...

Organspendeskandal Ein Pflaster, aber keine Heilung

Der erste Prozess im Göttinger Organspendeskandal ist zu Ende gegangen - mit einem Freispruch. Das ist moralisch schwer zu ertragen. Aber dennoch richtig. Von Christina Berndt mehr... Kommentar

Göttingen Nur moralisch fragwürdig

Der Transplantations-Prozess endet mit einem juristischen Freispruch des angeklagten Chirurgen. Von Christina Berndt mehr...

Re:publica 2015 Re:publica Mit Faxen gegen die Internetausdrucker

Auf der "Re:publica" treffen die Ideen von Online-Aktivisten auf eine halsstarrige Digitalpolitik. Der Berliner Internetkonferenz gelingt es, ihre Themen in den Mainstream zu tragen. Von Bastian Brinkmann mehr...

Rechtsstreit Zu viel Text?

Die Debatte um die Grenzen des öffentlich-rechtlichen Medienangebots geht weiter: Die Justiz muss abermals prüfen, ob die "Tagesschau"-App in der bestehenden Form zulässig ist - oder mit ihren Texten unberechtigt der Presse Konkurrenz macht. Von Wolfgang Janisch mehr...

Jürgen Grässlin über Waffen

Was macht ein Pazifist in Baden-Württemberg, wenn die Widerstände übermächtig sind? Er kämpft. An allen Fronten. Interview von Josef Kelnberger mehr...

Sportpolitik Sinkewitz ärgert die letzte Instanz

Vor einem Jahr verurteilte der Internationale Sportgerichtshof Cas den deutschen Radprofi Patrick Sinkewitz zu acht Jahren Sperre. Nun droht der Instanz abermals die Überprüfung durch ein nationales Gericht. Von Johannes Aumüller, Thomas Kistner mehr...

Urteil zu Schönheitsreparaturen Bundesgerichtshof stärkt die Rechte der Mieter

Wiederholt hat der Bundesgerichtshof Klauseln zur Renovierung in Mietverträgen beanstandet. Doch jetzt hat er eine Grundsatzentscheidung gefällt, die gerade für die angespannten Wohnungsmärkte in den Ballungsräumen von großer Bedeutung ist. Von Wolfgang Janisch mehr...