Bundesgerichtshof Erfolg für Bibliotheken

Darf ein Buch digitalisiert und dann Studenten in der Uni-Bibliothek in dieser Form angeboten werden? Ein Verlag hat dagegen geklagt - doch der Bundesgerichtshof stärkt nun Hochschulen und Bibliotheken mit seinem Urteil. mehr...

Urlaub, Griechenland, Tourismus BGH zu Unbekannten auf Promifotos Nackte Haut ist gefährlich

Vorne steht ein Prominenter, hinten läuft ein Passant vorbei. Können sich unfreiwillig Abgebildete gegen den Fotoabdruck wehren? Damit hat sich jetzt der Bundesgerichtshof beschäftigt. Von Wolfgang Janisch mehr... Analyse

Auschwitz-Prozess Späte Einsicht, späte Suche nach Nazi-Verbrechern

Warum fahndet die deutsche Justiz wieder nach den Handlangern des Holocaust? Eine große Rolle spielte dabei das Münchner Urteil gegen den ehemaligen Sobibor-Wachmann John Demjanjuk. Von Robert Probst mehr... Analyse

Fußball Streit am Spielfeldrand

Wem gehören die Videos vom Amateurfußball? Der Bayerische Fußballverband will Gratiskopien oder Geld - und trifft auf Widerstand. Von Max Hägler mehr...

Mietrecht Gemüse und Geranien

Dürfen Mieter den Garten nutzen, können sie über Blumen- und Gemüsebeete selbst entscheiden. Wer aber zum Beispiel Bäume fällen oder einen Geräteschuppen aufbauen will, muss den Vermieter fragen. Von Andrea Nasemann mehr...

Revision Prozess um zerstückelte Leiche kommt vor Bundesgerichtshof

Der Mord-Prozess um die zerstückelte Leiche eines Geschäftsmannes aus Hannover wird den Bundesgerichtshof beschäftigen. Sowohl die Staatsanwaltschaft Dresden als auch die Verteidigung kündigten an, Revision einzulegen. mehr...

Bundesgerichtshof Europäischer Gerichtshof soll sich mit Brustimplantaten befassen

Im Streit um die Haftung für mangelhafte französische Brustimplantate müssen mehrere Tausend Frauen weiter auf eine Entscheidung warten. Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt. mehr...

Nach EuGH-Urteil Wettanbieter scheitern vor dem BGH

Keine Schadensersatzansprüche privater Wettbüros gegen zwei nordrhein-westfälische Kommunen: Den Klägern war in Herne und Bochum die Vermittlung von Sportwetten untersagt worden. Von Wolfgang Janisch mehr...

Thomas Middelhoff Früherer Topmanager Gericht setzt Haftbefehl gegen Middelhoff aus

Thomas Middelhoff kommt nach gut fünf Monaten Untersuchungshaft möglicherweise auf freien Fuß. Vor einer Haftentlassung muss der frühere Karstadt-Manager aber Auflagen erfüllen. mehr...

Prozess gegen Ex-Chef der Fondsgesellschaft Wölbern Prozess wegen Untreue 50 Millionen für den "aufwendigen Lebensstil"

Mit 327 Einzelüberweisungen griff er mehr als 147 Millionen Euro ab: Das Geld investierte Heinrich Maria Schulte in andere Fonds - und in seinen Lebensstil. Nun ist der Ex-Chef von Wölbern Invest verurteilt worden. Von Laura Hertreiter mehr...

Marco Reus Ermittlungen gegen Marco Reus Steuergeheimnis

Die Dortmunder Strafverfolger fragen sich: Wie oft ist Fußballer Marco Reus ohne gültigen Führerschein Auto gefahren? Die Staatsanwaltschaft will herausfinden, wer den Nationalspieler wann wo hinter dem Steuer gesehen hat. Von Hans Leyendecker mehr... Analyse

Auschwitz-Prozess Früherer SS-Mann bittet um Vergebung

Der 93-jährige Oskar Gröning bekennt: "Für mich steht außer Frage, dass ich mich moralisch mitschuldig gemacht habe." Von Robert Probst mehr...

Fall des Krankenpflegers Niels H. Zu laxe Ermittlungen - Staatsanwalt aus Oldenburg wegen Rechtsbeugung angeklagt

Anwälte sprechen von "jahrelangem Ermittlungsboykott": Im Fall des Krankenpflegers aus Oldenburg, der wegen Mordes an mindestens 30 Menschen verurteilt wurde, ist jetzt gegen einen der zuständigen Staatsanwälte Anklage erhoben worden. Von Annette Ramelsberger mehr...

Oskar Gröning Video
Auschwitz-Prozess in Lüneburg Früherer SS-Mann Gröning legt Geständnis ab

"Moralisch mitschuldig": Im Auschwitz-Prozess legt der 93-jährige Angeklagte Gröning ein umfangreiches Geständnis ab. Er muss sich wegen Beihilfe zum Mord in 300 000 Fällen verantworten. mehr...

Wang Klagefrist verstrichen

In die ehemaligen Büros von Normstahl ziehen Asylbewerber mehr...

Familie Debatte um Elternrechte Getrennt heißt nicht alleinerziehend

Die Koalition will Alleinerziehenden mehr Geld geben. Dagegen wäre nichts zu sagen - wenn es nicht eine Ungerechtigkeit zementieren würde. Der Staat sollte Betreuung fördern, nicht Alleinerziehende, die es in Wahrheit selten gibt. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Urteil zu Schönheitsreparaturen Bundesgerichtshof stärkt die Rechte der Mieter

Wiederholt hat der Bundesgerichtshof Klauseln zur Renovierung in Mietverträgen beanstandet. Doch jetzt hat er eine Grundsatzentscheidung gefällt, die gerade für die angespannten Wohnungsmärkte in den Ballungsräumen von großer Bedeutung ist. Von Wolfgang Janisch mehr...

Bundesgerichtshof Puma gewinnt gegen Pudel

Ein Designer wollte sich eine Parodie des Puma-Logos als Marke sichern: einen springenden Pudel. Jetzt hat der Bundesgerichtshof das untersagt. mehr...

Karlsruhe Hoffnung für Tausende

Im Schmerzensgeld-Streit um minderwertige Brust-Implantate einer französischen Firma erringt eine Klägerin einen Teilerfolg vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Von Wolfgang Janisch mehr...

Middelhoff bleibt weiter in Haft Vorwurf des Schlafentzugs Justizministerium widerspricht Middelhoffs Anwälten

Wurde Thomas Middelhoff in der JVA Essen gezielt der Schlaf entzogen? Das sagen die Anwälte des Steuersträflings. Nun widerspricht das NRW-Justizministerium. mehr...

Untersuchungshaft in Essen Licht an und aus im Fall Middelhoff

Was ist für einen Häftling eine nächtliche Störung und was nicht? Zwischen Thomas Middelhoffs Anwälten und dem Justizministerium von NRW ist eine Kontroverse entbrannt. Von Hans Leyendecker mehr... Analyse

Implantate Auf dem Rechts- und Leidensweg

Die Richter geben Patienten hoffentlich dieselben Rechte wie Verbrauchern. Von Wolfgang Janisch mehr...

Fußball Utz Claassen im spanischen Fußball Utz Claassen im spanischen Fußball Auswärtsspiel in Palma de Mallorca

Utz Claassen ist ein schillernder Manager und großer Fußballfan. Als erster Deutscher hat er sich einen Profiklub gekauft: Real Mallorca. Aus dem spanischen Zweitligisten will er einen Topklub machen. Und eine Touristenattraktion. Von Uwe Ritzer mehr... Report

Recht im Internet Wer für Beleidigungen im Netz verantwortlich ist

Üble Nachrede kann im Internet jeden treffen. Aber wer trägt die Verantwortung für juristisch angreifbare Äußerungen? Wenn die Urheber anonym sind, sollen oft die Anbieter der Website handeln. Doch so einfach ist das häufig nicht. Von Wolfgang Janisch mehr...

Testament Was ist eine Schenkung und wann ist sie sinnvoll?

Wer schenkt, kann die Übertragung seines Nachlasses genau planen und größere Vermögen vor dem Zugriff des Finanzamts schützen. Damit die Schenkung jedoch für beide Seiten ein Gewinn bleibt, ist einiges zu beachten. Von Katrin Neubauer mehr... Ratgeber