Revision "Eine Ohrfeige für die Münchner Justiz"

Pillen gegen Sex: So lautete der Vorwurf gegen einen Gerichtspsychiater. Doch eine Bewährungsstrafe des Landgerichts hat der Bundesgerichtshof jetzt einkassiert. Von Andreas Salch mehr...

BGH verkündet Urteil im Fall Pechstein Schadenersatzklage wegen Doping Niederlage für Pechstein

Sportler können auch künftig Urteile des Internationalen Sportgerichtshofes nicht in Deutschland anfechten. Das ist die Konsequenz aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes auf die Schadenersatzklage von Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Wie wichtig ist die Unabhängigkeit der Sportgerichte?

Der Bundesgerichtshof erklärt die Schadenersatzklage von Eisschnellläuferin Claudia Pechstein für unzulässig. Eine Revolution in der Sportschiedsgerichtbarkeit bleibt damit aus. Was denken Sie: Sollte jeder Athlet zwischen Sport- oder Zivilgericht wählen dürfen? mehr...

Haftprüfung Terrorverdächtiger beim BGH Anschläge in Düsseldorf So erfuhr Saleh A. von den Anschlägsplänen in Düsseldorf

Während die drei in Deutschland festgenommenen mutmaßlichen IS-Attentäter schweigen, gab ihr Komplize in Frankreich neue Details preis. Von Georg Mascolo mehr...

Urheberrecht Kunstfreiheit erlaubt Sampling

Nach jahrelangem Streit zwischen "Kraftwerk" und Moses Pelham hat das Bundesverfassungsgericht die Verwendung kurzer Beat-Sequenzen für rechtens erklärt. Von Wolfgang Janisch mehr...

Pelham vs. Kraftwerk, Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zu Sampling Urteil zum Sampling im Hip-Hop Warum das Graben in alten Plattenkisten künftig erlaubt ist

Moses Pelham gewinnt im Sampling-Streit gegen die Band Kraftwerk. Das Gericht in Karlsruhe empfiehlt aber auch: Wer mit fremder Musik die Charts stürmt, soll zahlen. Analyse von Wolfgang Janisch mehr...

Moses Pelham Fall Pelham vs. Kraftwerk Verfassungsgericht kippt BGH-Urteil zum Sampling

Moses Pelhams Verfassungsbeschwerde im Streit um einen Zwei-Sekunden-Beat von Kraftwerk hatte Erfolg: Der Fall muss jetzt neu entschieden werden. mehr...

Juristische Übersicht Exklusiv statt nur dabei

Veranstaltungen an öffentlichen Orten: Wer bestimmt, was gezeigt werden darf? Hat ein Veranstalter das Hausrecht, entscheidet er - doch es gibt auch Regelungen zu Kurzberichterstattung und zur Übertragung im Free-TV. Von Karoline Meta Beisel mehr...

Thomas Fischer Diskussion um Sexualstrafrecht "Der Satz 'Nein heißt nein' ist an Banalität nicht zu überbieten"

Der BGH-Richter Thomas Fischer diskutiert auf der re:publica über das Sexualstrafrecht. Durchaus kontrovers. Von Charlotte Haunhorst mehr... jetzt

Auschwitz-Prozess Grotesk und falsch

Ein ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof weist auf die Entscheidung des BGH vom Ende der 60er-Jahre zum Thema Auschwitz hin. Er hält den derzeitigen Prozess in Detmold daher auch für menschenunwürdig. mehr...

Fifa Fifa Fifa Nur ein Freispruch zählt

Der von der Fifa verbannte ehemalige Präsident des europäischen Verbandes, Michel Platini, kämpft vor dem Sportgerichtshof Cas gegen seine Sperre - die Parteigänger des Franzosen inszenieren eine PR-Kampagne. Von Thomas Kistner mehr...

Mietrechtsstreit vor BGH - Küche Justiz Eigener Herd ist Goldes wert

Der Bundesgerichtshof beendet einen skurrilen Rechtsstreit um eine verschwundene Einbauküche. Die Mieterin unterliegt. Von Christoph Dorner mehr...

Neubausiedlung Urteil zur Kündigung Wie Bausparkassen teure Kunden loswerden

Viele Institute kündigen Sparern, die hohe Zinsen erhalten, aber seit Jahren kein Bauspardarlehen aufnehmen. Dürfen die das? Von Benedikt Müller mehr...

Rechtsextremismus Generalbundesanwalt Peter Frank im Interview Generalbundesanwalt Peter Frank im Interview Ein Quäntchen Glück

Generalbundesanwalt Peter Frank über Brandanschläge, IS-Rückkehrer und die wichtigste Eigenschaft im Kampf gegen den Terror - Geduld. Interview von Wolfgang Janisch und Heribert Prantl mehr...

Weekly Government Cabinet Meeting Gesetzentwurf Heiko Maas will TV-Kameras im Gerichtssaal erlauben

Die Urteilsverkündungen der obersten Gerichte sollen bald im Fernsehen übertragen werden dürfen. Von Robert Roßmann mehr...

Deutscher Sportjournalistenpreis 2015 Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kahns Kinder scheitern mit Klage in Straßburg

Zwei Kinder von Ex-Fußballer Oliver Kahn forderten wegen der unerlaubten Veröffentlichung von Fotos eine höhere Entschädigung - zu Unrecht, urteilte nun auch der Menschenrechtsgerichtshof. mehr...

Urteil in Bochum Rückgabe ausgeschlossen

Die VW-Händler trifft kein größeres Verschulden, urteilen die Richter. Von varinia bernau und Thomas Harloff mehr...

Bundesgerichtshof Mehr Rechte für unverheiratete Paare

Partner mit Kindern müssen ihre eigenen Eltern nur dann unterstützen, wenn genug Einkommen übrig ist. Von WOLFGANG JANISCH mehr...

Bewertungsportale Auch Ärzte haben Persönlichkeitsrechte

Dürfen Mediziner erfahren, wer ihnen im Internet schlechte Noten gibt? Der BGH hat jetzt ein Urteil gefällt, das Folgen für Bewertungsportale haben wird. Von Christina Berndt mehr...

Thomas Middelhoff Wieder ins Gefängnis

Der BGH verwirft die Revision von Thomas Middelhoff. Er wird sich dagegen wehren, erneut in Haft zu gehen. Von Uwe Ritzer mehr...

Müllerstraße, Ecke Corneliusstrasse in München, 2013 Bundesgerichtshof Mord im Gärtnerplatzviertel: Freispruch aufgehoben

In erster Instanz gab es zu viele Zweifel, um Roman H. wegen Mordes an der 69-Jährigen zu verurteilen. Der Bundesgerichtshof sieht das aber anders. Von Christian Rost mehr...

Justiz Parkhaus-Mörder bekommt Entschädigung vom Freistaat

Zwei Jahre brauchte die Justiz, um den Antrag des verurteilten Mörders Benedikt T. zu bearbeiten. Das sei "überlang", entschied nun ein Gericht. mehr...

Bioethik "Da traut sich niemand ran"

Die Debatte ums Genome Editing offenbart neue Lücken im Embryonenschutz. Brauchen wir ein neues Fortpflanzungsmedizingesetz? Ein Gespräch mit dem Rechtsexperten Jochen Taupitz. Interview von Kathrin Zinkant mehr...

Urteil BGH stutzt Rechte der Versicherungsmakler

Makler müssen im Sinne des Kunden arbeiten - und nicht für den Versicherer. Sie dürfen deshalb künftig keine Schäden mehr regulieren, hat der Bundesgerichtshof entschieden. Von Herbert Fromme mehr...