Sparkassen vs. Santander Rot für alle Süddeutsche Zeitung Wirtschaft Sparkassen vs. Santander

Zoff um den Farbton "HKS 13": Die Sparkassen unterliegen im Farbstreit mit der spanischen Santander vor dem Bundespatentgericht in München. Von Meike Schreiber mehr...

Sportpolitik Pechstein will klagen

Falls das geplante Anti-Doping-Gesetz wie vorgesehen in Kraft tritt, kündigt die Eisschnellläuferin aus Berlin den Gang vors Verfassungsgericht an. Dabei geht ihr wegen all ihrer bisherigen Prozesse allmählich das Geld aus. mehr...

Trotz angebotener Kaution: Middelhoff muss in U-Haft bleiben Vermögen von Middelhoff Zurückholen, was irgendwie geht

Das Insolvenzverfahren über das Vermögen des ehemaligen Topmanagers Thomas Middelhoff ist eröffnet. Bis die Gläubiger an ihr Geld kommen, werden allerdings Jahre vergehen. Von Uwe Ritzer mehr...

Sparkasse Streit zwischen Sparkassen und Santander Streit zwischen Sparkassen und Santander Welcher Bank gehört das Rot?

Rot, die Farbe der Sparkasse? Nein, Rot ist die Farbe von Santander, sagt die spanische Bank. Das Bundespatentgericht sieht das genauso - doch es wird nicht das letzte Wort haben. mehr...

Reform Spielraum für mildere Strafen

In Mordfällen sollen Täter nicht mehr automatisch zu lebenslanger Haft verurteilt werden. Das schlägt eine von Bundesjustizminister Heiko Maas eingesetzte Expertengruppe zur Reform der Tötungsdelikte vor. Von Wolfgang Janisch mehr...

Süßwarenhersteller im Clinch Goldig, goldig

Es klang schon irgendwie unernst, als der Bundesgerichtshof die Rechtssache Haribo gegen Lindt zum Aufruf brachte. Die beiden Unternehmen streiten um den einzig wahren Bären. Von Wolfgang Janisch mehr...

Nachbarn Streit-Saison

Jetzt wird auf Balkon oder Terrasse wieder gegrillt und gefeiert. Bei anderen Hausbewohnern liegen dann schnell die Nerven blank. Doch das Mietrecht ist tolerant, wenn es um Rauch, Lärm und ums Garteln geht. Von Berrit Gräber mehr...

TSV 1860 München Kirmaier will zum Bundesgerichtshof

Helmut Kirmaier bezweifelt, dass das Präsidium des TSV 1860 München rechtmäßig im Amt ist - seine Klage wird nun vom Landgericht abgewiesen. Doch das ehemalige Vereinsmitglied hat schon neue Pläne. Von Markus Schäflein mehr... Report

Uli Hoeneß Urteil aufgehoben Mildere Strafe für Erpresser von Uli Hoeneß

Der Fall des Hoeneß-Erpressers muss offenbar neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof ist einem Zeitungsbericht zufolge mit der Höhe der Strafe nicht einverstanden. Der Mann war zu drei Monaten mehr als Steuerhinterzieher Hoeneß verurteilt worden. mehr...

Kabelfernsehen Urteil ohne Entscheidung

Im Streit um die sogenannte Einspeisegebühr lässt der Bundesgerichtshof die wichtigste Frage unbeantwortet: Zu welchen Bedingungen müssen Kabelnetzbetreiber TV-Programme senden? Von Karoline Meta Beisel mehr...

BGH-Urteil Handys stören Urteilsvermögen von Richtern

Richter können während einer Verhandlung auch mal für ein Weilchen die Augen schließen. Private SMS dürfen sie aber nicht schreiben, urteilte jetzt der Bundesgerichtshof. Von Wolfgang Janisch mehr...

Bundesgerichtshof Urteil in Karlsruhe BGH besteht auf Schadensersatz für illegalen Musiktausch

Drei Beklagte wollten nicht dafür haften, dass ihre Kinder im Internet illegal Musik getauscht hatten. Die Richter blieben in ihrem Fall jedoch streng - sie hätten ihre Kinder besser aufklären müssen. mehr...

Illegaler Musiktausch Eltern haften nicht immer

Eltern haften nicht automatisch, wenn Kinder illegal Musik tauschen. mehr...

Oberlandesgericht Nürnberg Revision im Prozess um krankes Flüchtlingskind

Schwarze Flecken auf der Haut, doch ein krankes Flüchtlingskind bekommt in der Aufnahmeeinrichtung Zirndorf keine Hilfe: Nachdem die verantwortlichen Betreuer vor Gericht freigesprochen wurden, will nun die Staatsanwaltschaft den Fall neu aufrollen. mehr...

Lego Markenschutz Lego-Figuren bleiben einzigartig

Die Bausteine passen perfekt zu denen der Firma Lego - sind aber deutlich billiger. Ein Nachahmer ist nun gescheitert, den Markenschutz auch für die Lego-Figuren aufzuheben. Von Björn Finke mehr...

Felix Magath Schach Richtungsstreit beim TSV 1860 Gerangel um Magath

Während die Konkurrenz fleißig arbeitet, ist der TSV 1860 München blockiert: Investor Hasan Ismaik will den vom Verein favorisierten Felix Magath verhindern. Von Philipp Schneider mehr... Analyse

Kita Kinder-Überraschung

Der kleine Paul wollte partout nicht in die neue Kita, da kündigten die Eltern den Platz. Eine horrende Kita-Rechnung folgte. Nun liegt der Fall beim BGH. Er dürfte viele Eltern betreffen. Von Ulrike Heidenreich mehr...

Anti-Doping-Gesetz Angst um die Tasche

Robert Harting hat Angst, der Sport mosert: Die Besitzstrafbarkeit steht im Fokus der Anti-Doping-Debatte im Bundestag. Von Johannes Aumüller mehr...

Prozess gegen Marcus von Anhalt Prozess wegen Beleidigung Prinz Protz erneut vor Gericht

Der Zuhälter mit den dicken Autos muss wieder vor einem Richter erscheinen: Marcus von Anhalt soll in einem Brief einen Staatsanwalt beleidigt haben. Doch der Prozess dürfte "Prinz Germany" sehr gelegen kommen. Von Stefan Mayr mehr...

Funeral Of Tugce Albayrak Nach dem Tuğçe-Urteil Angeklagt: die Öffentlichkeit

Der Fall Tuğçe, der Fall Kachelmann und andere: Richter nutzen immer öfter die Urteilsverkündung, um Dampf abzulassen. Ist das angebracht? Von Heribert Prantl mehr... Essay

Flugzeug Reiserecht bei der Flugreise Viel zu früh zurück

Frühmorgens statt spätabends: Wenn Airlines plötzlich Flüge vorverlegen, gehen Urlaubstage kaputt. Wie sich Passagiere dagegen wehren können. Von Hans Gasser mehr...

Revision Prozess um zerstückelte Leiche kommt vor Bundesgerichtshof

Der Mord-Prozess um die zerstückelte Leiche eines Geschäftsmannes aus Hannover wird den Bundesgerichtshof beschäftigen. Sowohl die Staatsanwaltschaft Dresden als auch die Verteidigung kündigten an, Revision einzulegen. mehr...

Urteil des EuGH Himbeer-Tee muss auch Himbeere enthalten

Auf dem Kindertee "Felix Himbeer-Vanille Abenteuer" sind Himbeeren und Vanille abgebildet - aber gar keine Zutaten. Darf das sein? Der Bundesgerichtshof bat den EuGH um Rat. Der urteilt nun: Die Darstellung täuscht Käufer. mehr...

Bundesgerichtshof Europäischer Gerichtshof soll sich mit Brustimplantaten befassen

Im Streit um die Haftung für mangelhafte französische Brustimplantate müssen mehrere Tausend Frauen weiter auf eine Entscheidung warten. Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt. mehr...

Bundesgerichtshof Erfolg für Bibliotheken

Darf ein Buch digitalisiert und dann Studenten in der Uni-Bibliothek in dieser Form angeboten werden? Ein Verlag hat dagegen geklagt - doch der Bundesgerichtshof stärkt nun Hochschulen und Bibliotheken mit seinem Urteil. mehr...