Kündigungen, Kürzungen, Verleumdungen: Die Regierung übernimmt immer mehr die Kontrolle, Kulturschaffende fühlen sich bedroht. Mit ihrer Kritik sind sie nicht allein: Zum Jahrestag der Sanften Revolution demonstrieren Tausende Menschen gegen das System Fico.
Slowakei
:Der Mann, der das Establishment nervös macht
Der slowakische Oppositionsführer Michal Šimečka wird von Ministerpräsident Fico und dessen Anhängern verleumdet und bedroht. Dennoch will der Pro-Europäer weiter für den politischen Wandel kämpfen – und er glaubt, dass die Chancen dafür gar nicht so schlecht stehen.
Slowakei
:Lesen als Luxus
Die slowakische Regierung plant, die Mehrwertsteuer auf Bücher auf mehr als das Doppelte anzuheben. Der Finanzminister hat dafür eine kuriose Begründung.
Hochwasser
:Szenen einer angekündigten Katastrophe
Seit Tagen warnen Meteorologen vor einem Jahrhunderthochwasser in Österreich, Tschechien, Polen und anderen Ländern. Nun ist das Wasser da. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit.
Slowakei
:Radikale Schmutzkampagne
Nach den Protesten gegen die Kulturministerin will Premier Fico dem Oppositionsführer einen Posten entziehen. Der wiederum wirft dem Regierungschef Rachgier und Zensur vor.
Proteste in der Slowakei
:Wenn der Staat die Kultur bedroht
Die neue slowakische Kulturministerin hetzt nicht nur gegen Minderheiten und Progressive, sie greift mit gezielten Entlassungen auch massiv in die Kunstfreiheit ein. Das treibt die Menschen zu Tausenden auf die Straße.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Slowakei: Wie die Regierung Justiz, Medien und Kultur umbaut
Kritiker werfen dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico vor, die Demokratie im Land anzugreifen. Wie genau – und was das bedeutet.
MeinungDemokratie
:In der Slowakei wollen sich Eiferer und Populisten eine Gesellschaft unterwerfen
Ministerpräsident Fico gleicht oftmals einem Hassprediger, und doch geht sein rechtsextremer Koalitionspartner noch brutaler vor. Jüngstes Opfer: der Kulturbetrieb des Landes.
Slowakei
:„Sie versuchen, die Methoden aus der ČSSR wieder einzuführen“
Der fristlos entlassene Generaldirektor des Slowakischen Nationaltheaters, Matej Drlička, über das Vorgehen des Kulturministeriums und darüber, was ihm Hoffnung macht.
Slowakei
:Der Protest flammt wieder auf
Nach den Entlassungen der Chefs von Nationaltheater und Nationalgalerie fürchten Galerien, Theater und Hochschulen in der Slowakei um ihre Unabhängigkeit und rufen zum Protest auf. Manche sehen in den Eingriffen in den Kulturbetrieb allerdings ein Ablenkungsmanöver der Regierung von Robert Fico.
Energiepolitik
:Kiews Lieferstopp von russischem Öl empört Ungarn und die Slowakei
Budapest und Bratislava beschweren sich über eine von der Ukraine verhängte „Ölblockade“. Sie reden von „Erpressung“ – und fordern eine Einmischung der EU.
Slowakei
:Der Kampf um die freien Sender
Seit dem Regierungswechsel steigt rasant der Druck auf die slowakischen unabhängigen Medien. Die ersten Moderatoren ziehen bereits Konsequenzen.
Rechtsstaatsverstöße in der EU
:Fico auf den Spuren von Orbán
Die EU-Kommission legt ihren Bericht zum Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Europa vor. Daraus ergeben sich auch einige kritische Fragen an Ursula von der Leyen.
MeinungRechtsstaatlichkeitsbericht
:Ja, ab und zu ist die EU-Kommission schon übergriffig. Doch das ist auch angebracht
Es ist sinnvoll, dass die Behörde mit den Hauptstädten über Verstöße gegen den Rechtsstaat spricht. Damit aber Viktor Orbán nicht noch mehr Nachahmer findet, braucht es einen drastischen Schritt.
Slowakei
:Robert Fico ist stärker als je zuvor
Der Ministerpräsident hat sich von dem auf ihn verübten Attentat weitgehend erholt. Und der von ihm angestoßene Umbau des Staates ist derweil zügig vorangekommen.
Slowakei
:Angriff auf Fico gilt als Terrorakt
Das am 15. Mai auf Ministerpräsident Robert Fico verübte Attentat gilt in der Slowakei nun als terroristische Tat statt nur als Mordversuch. Diese Einstufung durch die Justiz gab Generalstaatsanwalt Maroš Žilinka am Donnerstag bekannt. Damit droht ...
MeinungGeorgien und Slowakei bei der EM
:Diese Außenseiter machen das Besondere aus
Nun ausgeschiedene Teams wie die Slowakei und Georgien haben bei der EM Mannschaften geärgert, in denen mancher Profi teurer ist als ihr gesamter Kader – und das Turnier damit entscheidend bereichert.
England bei der Fußball-EM
:Mit vielen Pflastern ins Viertelfinale
Gegen die Slowakei tritt Englands Nationalelf ohne Taktgeber und ohne Balance auf. Und so dürfte es auch gegen die Schweiz darum gehen, auf die individuelle Klasse im Team zu hoffen – wie jene von Jude Bellingham, der seinen Frust über den Dauertadel rauslässt.
Zugunglück in der Slowakei
:EC rammt Linienbus – mindestens sechs Tote
Ein Eurocity ist auf dem Weg von Prag nach Budapest in der Slowakei mit einem Linienbus kollidiert. Mehrere Businsassen sterben noch vor Ort, weitere werden verletzt.
Slowakei gegen Rumänien
:Ein Remis, zwei Gewinner
Rumänien und die Slowakei ziehen nach ihrem 1:1 beide ins Achtelfinale ein – mit genau dem zum Weiterkommen benötigten Ergebnis. Eine Wiederholung der Schande von Gijón bleibt aus.
Slowakische Kulturszene unter Druck
:Ministerin für Abschaffung
Kunst muss nun vor allem „slowakisch“ sein: Die neue Kulturministerin in Bratislava reformiert die Förderprogramme – und zeigt, was Ländern droht, wenn rechte Politiker die Macht übernehmen.
Slowakei
:„Eine Pandemie hat es nicht gegeben“
Zu diesem Schluss kommt der Beauftragte der slowakischen Regierung für die Untersuchung des Corona-Managements. Damit bringt er sein Land auch bei der WHO in Verruf.
MeinungMedien in der Slowakei
:Nur die EU-Kommission kann Robert Fico aufhalten
Der Ministerpräsident macht seine Versprechen wahr – oder besser gesagt: seine Drohungen gegen den unabhängigen Rundfunk.
Regierung von Robert Fico
:Slowakei löst öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf
Erst die Justiz, nun die Medien – mit ihren „Reformen“ nimmt die Regierung Fico binnen Kurzem Einfluss auf zwei Herzkammern der Demokratie. Die Reaktionen auf das neue Gesetz reichen von Protest bis Resignation.
Belgien verliert gegen die Slowakei
:Die EM hat ihre erste große Überraschung
Ein De Bruyne reicht nicht: Belgien verliert gegen Außenseiter Slowakei mit 0:1. Dabei werden zwei vermeintliche Tore von Romelu Lukaku mithilfe des VAR zurückgepfiffen.
Slowakei
:Strengere Regeln für Demonstrationen
Fast einen Monat nach einem Attentat auf Ministerpräsident Robert Fico will die slowakische Regierung den Personenschutz für Politiker verstärken. Den am Mittwoch vom Dreiparteienkabinett in Bratislava beschlossenen Gesetzesänderungen muss noch das ...
Europawahl in Polen, Tschechien und der Slowakei
:Erfolge für Pro-Europäer – und Rechtsextreme
In Polen freut sich Ministerpräsident Donald Tusk am Sieg über die rechtsnationale PiS-Partei. In der Slowakei liegen die Liberalen vor der EU-feindlichen Regierungspartei von Premier Fico. Doch die ganz Rechten legen auch zu.
Europawahl in Polen, Tschechien und der Slowakei
:Donald Tusk siegt in Polen
Die konservative Partei des polnischen Ministerpräsidenten lässt die rechtsnationalistische PiS deutlich hinter sich. Und auch in der Slowakei liegt die proeuropäische PS-Partei vorn. In Tschechien gewinnt Populist Andrej Babiš mit seiner Ano-Partei.
Attentat auf slowakischen Premier
:„Es wird weitere Opfer geben“
Drei Wochen nach den Schüssen auf ihn veröffentlicht Robert Fico ein Video. Dem Angreifer „vergibt“ er, beschuldigt aber gleichzeitig Opposition, Medien und „größere Demokratien“.
Slowakei
:"Sie haben das ganze System total zerstört"
Seit dem Attentat auf Premier Robert Fico schiebt die slowakische Regierung Medien und Opposition Verantwortung für den Angriff zu. Im Europawahlkampf kann sie damit punkten. Medien und NGOs schlagen Alarm.
Nach Attentat
:Slowakischer Premier Fico aus Klinik nach Hause gebracht
Der durch Schüsse schwer verletzte Ministerpräsident möchte sich auf eigenen Wunsch in seinem Haus in Bratislava erholen. Er musste zwei Mal operiert werden.
Slowakei
:Der Schläger, der jetzt den Staatsmann gibt
Ausgerechnet er: Robert Kaliňák müht sich als Stellvertreter von Robert Fico nun um einen ruhigen Ton. Bislang sogar erfolgreich.
Slowakei
:Hatte der Fico-Attentäter womöglich Unterstützer?
Slowakische Ermittler gehen nach dem Anschlag auf den Regierungschef der Version nach, dass der Festgenommene kein "einsamer Wolf" war.
MeinungSlowakei
:Im Rausch der Feindbilder und Falschnachrichten
Der Schrecken über das Attentat auf Premierminister Robert Fico hätte das Land einen können. Stattdessen sind immer mehr Hassreden zu hören, auch von den Regierenden.
Slowakei
:Fico außer Lebensgefahr - Angreifer womöglich kein Einzeltäter
Slowakische Politiker teilen neue Erkenntnisse zu dem Anschlag vom Mittwoch mit.
Nach Schüssen auf Fico
:Immer mehr Drohungen gegen slowakische Politiker
Nach dem Attentat auf den Regierungschef wird die Stimmung im Land offenbar teils noch aggressiver. Zum mutmaßlichen Täter werden mehr Details bekannt - und der Zustand Ficos bleibt ernst.
MeinungSlowakei
:Die Spaltung kommt von oben
Nach dem Attentat auf Robert Fico macht das Regierungslager seine liberalen Kritiker verantwortlich. Das ist eine radikale Schuldumkehr.
Slowakei
:Attacken nach den Schüssen
Trotz aller Kritik bestreitet der slowakische Innenminister, dass die Sicherheitskräfte beim Attentat auf Robert Fico versagt hätten. Und der Premier wird erneut operiert.
Slowakei
:Regierungschef Fico wird erneut operiert
Zwei Tage nach dem Attentat liegt der slowakische Ministerpräsident weiterhin auf der Intensivstation. Sein Zustand ist nach wie vor ernst.
Slowakei
:Von Hass erfüllt
Politisch motivierte Anschläge, Todesdrohungen gegen die Präsidentin, nun der Angriff auf den Premier: Ein gemeinsames Verständnis für Grundwerte scheint der Slowakei schon lange abhandengekommen zu sein.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Slowakei: Attentat in einem gespaltenen Land
Der Regierungschef Fico schwebt nach den Schüssen auf ihn noch immer in Lebensgefahr. Und die tief zerstrittene Slowakei muss sich fragen, wie es dazu kommen konnte.
Aktuelles Lexikon
:Leibwächter
Ein Berufsstand, der seit der frühen Antike hochrangige Personen schützen soll.
Slowakei
:Fico-Attentäter soll Ermittlern zufolge Einzeltäter sein
Der 71-jährige Tatverdächtige sei unzufrieden mit der politischen Lage gewesen, gehöre aber weder einen radikalen linken noch einer rechten Gruppe an. Ficos Genesung könne schwierig werden, heißt es. Er sei noch nicht außer Lebensgefahr.
MeinungSlowakei
:Der Hass ist gesät
Die slowakische Gesellschaft gilt ohnehin als stark polarisiert. Nun steht zu befürchten, dass das Attentat auf den linkspopulistischen Regierungschef Robert Fico wie ein Brandbeschleuniger wirken könnte.
EU-Politik
:Der brave Außenseiter
In der EU gilt der slowakische Premier Robert Fico zwar als Verbündeter der Ungarn - stimmt im Zweifel aber nicht wie sie ab.
Slowakei
:Haben Ficos Personenschützer versagt?
In der Slowakei wird den Sicherheitsleuten des Premiers vorgeworfen, trotz Morddrohungen nicht ausreichend auf ein Attentat vorbereitet gewesen zu sein. Der Ministerpräsident ist inzwischen außer Lebensgefahr.
Attentat
:Slowakischer Regierungschef Fico durch Schüsse lebensgefährlich verletzt
Der Politiker wurde in ein Krankenhaus gebracht, der mutmaßliche Schütze soll festgenommen worden sein. Zu den Hintergründen der Tat ist noch nichts bekannt.
20 Jahre EU-Osterweiterung
:Noch nicht wirklich Liebe
Früher war die EU gleichbedeutend mit "der Westen". Langsam gewinnt die östliche Komponente Gewicht. Was hat der Osten dem Westen gebracht - und umgekehrt?
Pressefreiheit
:Schlag gegen slowakische Medien
Die Regierung von Premier Robert Fico beschließt, die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt RTVS aufzulösen. Was hinter dem Vorstoß des Populisten steckt.
Pressefreiheit
:Slowakische Regierung beschließt Auflösung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Die Sendeanstalt RTVS wird von den Slowaken als objektiv und vertrauenswürdig eingeschätzt. Doch der Regierung des Linkspopulisten Fico ist sie zu kritisch.
