Michel Barnier

Regierungskrise in Frankreich

:Die Unschuld im Präsidentenpalast

In einer denkwürdigen Ansprache an die Nation lädt Emmanuel Macron alle Verantwortung für das politische Chaos im Land ab – auf Volk und Parlament. Der neue Premier? Seine Sache.

Regierungskrise in Frankreich

:Nun gerät Macron unter Druck

Frankreichs Parlament stürzt Premier Michel Barnier. Die Opposition von ganz links und jene von ganz rechts hoffen jetzt auf politisches Chaos – und auf einen Rücktritt von Präsident Emmanuel Macron.

Frankreichs Regierungskrise

:Et maintenant – was passiert nun in Frankreich?

Der Sturz von Premier Michel Barnier verschärft eine politische Krise, die schon seit einer Weile schwelt: Es ist eine Systemkrise – im Fokus steht der Präsident der Republik, Emmanuel Macron. Antworten auf die unmittelbaren Fragen.

MeinungFrankreichs Regierungskrise

:Ist das System der Fünften Republik in Frankreich am Ende?

Schatten vor der Sonne der Republik: Das politische Chaos in Frankreich ist einem schweren Fehler des Präsidenten geschuldet.  Nur: Auch die Lösung muss von Emmanuel Macron selbst kommen – und dafür spricht wenig.

Frankreich

:Premierminister Barnier durch Misstrauensvotum gestürzt

Zuvor hatte die Opposition einen Misstrauensantrag gegen den konservativen Premier eingereicht. Abgeordnete aus dem rechten und dem linken Lager stimmten im Parlament gegen Barnier.

MeinungFrankreich

:Wenn Le Pen Premier Barnier stürzt, zielt sie damit auf Präsident Macron

Es ist ein historischer Moment, seit 60 Jahren ist keine Regierung mehr vom Parlament abgewählt worden. Warum ist es ausgerechnet nun wieder so weit? Die Frontfrau der extremen Rechten hat da einen ganz persönlichen Grund.

Regierungskrise in Paris

:Le Pen senkt den Daumen – Barniers Regierung steht kurz vor dem Aus

Der französische Premier Michel Barnier zwingt seinen Budgetentwurf durchs Parlament – und sieht sich nun mit einem Misstrauensantrag konfrontiert.

Börse

:Ist Frankreich das neue Griechenland?

Fürs Schuldenmachen soll Frankreich nun mehr Zinsen zahlen als Griechenland. Weltweit setzen Großanleger gerade Regierungen unter Druck.

Frankreich

:Ich oder das Chaos

Frankreichs Regierung riskiert, nach wenigen Monaten im Amt am Budget für 2025 zu scheitern. Die Opposition droht Michel Barnier mit einem Misstrauensantrag. Der Premier warnt im Fernsehen davor, ihn zu stürzen.

Frankreich

:Emmanuel Macron hat den Blues

Der französische Präsident ist innenpolitisch nur noch Statist. Wie kann der selbstgewisse Vielredner seiner letzten Amtszeit noch Bedeutung geben? Die Welt und Europa werden ihn wohl noch öfter als Außen- und Verteidigungspolitiker erleben.

MeinungStaatsdefizit

:Dieser Sparhaushalt ist eine Abreibung für Emmanuel Macron

Frankreichs Premier Barnier muss 60 Milliarden Euro einbringen. Aber der Präsident will unbedingt als großer Steuersenker dastehen. Vorhang auf also für ein beispielloses politisches Chaos.

Frankreichs Haushalt

:Die Superreichen sollen helfen

Frankreich hat so viele Schulden wie noch nie, Premierminister Barnier muss die Staatsfinanzen in den Griff bekommen. Er hat aber keine Mehrheit im Parlament – und verfolgt Ideen, die dem Präsidenten nicht gefallen.

Frankreich

:Eiertanz in der Assemblée nationale

Premier Michel Barnier kündigt in seiner Regierungserklärung höhere Steuern für Reiche und große Firmen an – und Grenzschutz gegen die Immigration. Alles fein ausbalanciert, er könnte sonst gestürzt werden.

Nach den Parlamentswahlen

:Frankreich hat eine neue Regierung – aber für wie lange?

Nach zwei Wochen hat das Warten ein Ende: Frankreichs neuer Premierminister präsentiert sein Kabinett. Wer die Ministerinnen und Minister sind und wie es jetzt weitergeht.

Paris

:Frankreichs neue Regierung steht

Der Élysée-Palast teilt am Samstagabend die Namen der über 30 Minister und Staatssekretäre mit. Fast alle Schlüsselpositionen werden neu besetzt.

Frankreich

:Regierung dringend gesucht

Seit zwei Wochen ist Frankreichs neuer Premier Michel Barnier im Amt, allerdings ohne Kabinett. An diesem Wochenende könnte er seine Ministerinnen und Minister ernennen. Kehrt dann endlich Ruhe ein in Paris?

Frankreich

:Proteste gegen den neuen Premier

Michel Barnier lädt auch die Linke zur Unterstützung seiner Regierung ein, kündigt aber einen härteren Kurs in der Einwanderungspolitik an.

Frankreich

:Tausende demonstrieren gegen Ernennung von Barnier zum Ministerpräsidenten

Sie werfen Präsident Macron vor, mit der Auswahl des ehemaligen EU-Kommissars das Ergebnis der Parlamentswahl zu missachten. Frankreich droht eine massive Streikwelle.

MeinungFrankreich

:Macrons quälender Abschied von der Macht hat begonnen

Einst verzauberte der Präsident die Franzosen und verhieß ihnen eine neue Zeit. Doch nun, drei Jahre vor Ende seiner letzten Amtszeit, holt er mit der Wahl seines neuen Premiers die alte Welt zurück.

Frankreich

:„Mr. Brexit“ wird Premierminister

Präsident Emmanuel Macron hat den früheren EU-Kommissar Michel Barnier zum Regierungschef ernannt. Hat der 73-jährige Konservative eine Chance, Mehrheiten zu mobilisieren?

Frankreich

:Macron macht früheren EU-Kommissar Barnier zum Premierminister

Der 73-Jährige ist ein einflussreicher Kopf bei den konservativen Republikanern. Nun muss er im Parlament eine Mehrheit organisieren. Fraglich ist, ob er linke Abgeordnete für sich gewinnen kann.

Frankreich

:Wettstreit um Einwanderung

Im beginnenden Präsidentschaftswahlkampf überbieten sich die französischen Parteien mit Vorschlägen, die Zahl der Immigranten zu reduzieren - bis hin zum Aufnahmestopp.

Frankreich

:Barnier verärgert Brüssel

Der ehemalige Brexit-Unterhändler will Präsident in Frankreich werden und fordert eine Schwächung der europäischen Gerichte. In der EU-Kommission ist man irritiert.

Frankreich

:Michel Barnier will Staatspräsident werden

Der ehemalige Brexit-Unterhändler der EU strebt in Frankreich das höchste Amt an, als Kandidat der liberal-konservativen Republikaner. Die Konkurrenz in der Partei ist allerdings groß.

Frankreich

:Barnier will gegen Macron antreten

Der ehemalige Brexit-Chefunterhändler der EU kündigt an, sich für die Präsidentschaftskandidatur der republikanischen Partei zu bewerben. "Ich habe den Anspruch, der Präsident eines versöhnten Frankreichs zu sein."

EU

:Warnungen an London

Das Europaparlament stimmt über den Brexit-Handelsvertrag mit Großbritannien ab. Ihr Misstrauen gegenüber Boris Johnson verbergen die Abgeordneten nicht.

Brexit

:"Ich denke, beide Seiten verlieren bei dieser Scheidung"

EU-Chefverhandler Michel Barnier zieht Bilanz, verteidigt die Grenzkontrollen - und macht keinen Hehl daraus, dass er es vernünftiger gefunden hätte, wenn Großbritannien in der Gemeinschaft geblieben wäre.

EU-Chefunterhändler Barnier

:Monsieur Brexit hat geliefert

Kaum hatten die Briten für den EU-Austritt gestimmt, übernahm Michel Barnier die Verhandlungen für die EU-27. Nach viereinhalb Jahren hat der geduldige Franzose die EU-Interessen verteidigt - und die Einheit der Europäer gewahrt.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Brexit: Polit-Drama in Brüssel

Die letzten Tage Großbritanniens im EU-Binnenmarkt werden zu einem politischen Drama. Die Zeit läuft ab, doch die Verhandlungen stocken. Was sind die Streitpunkte?

Brexit

:Die Gräben sind tief und die Zeit drängt

In Brüssel wird über die künftigen Beziehungen zu Großbritannien verhandelt. EU-Vertreter Barnier berichtet wenig Erfreuliches. Ein Telefonat am Abend könnte Klarheit bringen.

Europäische Union

:Maas warnt vor Scheitern der Brexit-Gespräche

Die Menschen hätten genug mit Corona zu tun, um auch noch einen "No deal" verkraften zu können, sagt der Außenminister.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Brexit-Verhandlungen: Johnsons Drohkulisse

Wieder wird in London über den Brexit verhandelt. Es geht um der Handel nach dem Abschied Großbritanniens aus der EU. Abermals stehen die Zeichen auf Sturm.

EU-Handelsdeal

:"Große Differenzen" bei Brexit-Gesprächen

Ein Handelsabkommen mit Großbritannien ist nach Einschätzung von EU-Unterhändler Michel Barnier derzeit unwahrscheinlich - die Ursache sieht er in London.

EU-Hilfspaket

:Viel Uneinigkeit und ein bisschen Zuversicht

Kanzlerin Merkel debattiert mit den Staatschefs der EU über das Corona-Hilfspaket - bislang ohne Einigung. Ein Streitpunkt ist, wie groß der Corona-Hilfstopf sein soll. Doch es gibt noch mehr Differenzen.

Coronavirus

:Johnson, Merz, Barnier: So geht es infizierten Politikern

Der britische Regierungschef liegt wegen seiner Corona-Erkrankung auf der Intensivstation. Andere Politiker haben die Krankheit bereits überstanden. Ein Überblick.

Drei Tage nach dem Brexit deuten EU-Chefunterhändler Barnier und Premier Johnson an, wie schwierig die Gespräche über die künftigen Beziehungen werden.

Freihandelsabkommen

:EU will Großbritannien "außergewöhnliches Angebot" machen

Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier macht den Deal von der Achtung der EU-Gesetze abhängig. Das schließt Johnson allerdings aus.

Brexit

:Johnson will Handelsabkommen mit EU nach kanadischem Vorbild

Nach dem offiziellen Brexit will der britische Premier sein Land nun komplett von Vorschriften der EU lösen. Dafür nehme er Grenzkontrollen in Kauf, berichten britische Medien.

Brexit-Unterhändler Barnier

:"Viele haben die Konsequenzen unterschätzt"

EU-Chefunterhändler Michel Barnier über Theresa May und Boris Johnson als Verhandlungspartner - und warum Neuwahlen in Großbritannien keinen großen Einfluss auf Brexit-Gespräche hätten.

Brexit

:"Als würde die Titanic dafür stimmen, dass der Eisberg den Weg frei machen soll"

Wahnsinn, Krieg und Spice Girls: In den Jahren seit dem britischen Austrittsreferendum ist der Brexit mit allen möglichen Dingen verglichen worden. Eine Auswahl.

Brexit

:Der Tag in der Liveblog-Nachlese

London und Brüssel einigen sich auf einen neuen Brexit-Deal, den die EU-27 absegnen. Nun ist das Unterhaus am Zug. Alle Entwicklungen des Tages in der Nachlese.

Brexit

:EU und Großbritannien starten neue Verhandlungsrunde

Ratspräsident Tusk wollte eine Einigung schon öffentlich für unmöglich erklären. Nun gibt es offenbar doch noch Hoffnung. Ein Diplomat spricht von einem Tunnel "mit einem sehr kleinen Licht am Ende".

Brexit

:Starker Mann - und nun?

Im Brexit-Streit ist Boris Johnson in der Defensive, bedrängt von Parlament und Richtern. Manche sehen darin schon eine Vorlage, wie Populisten gebändigt werden können.

Brexit

:EU-Chefunterhändler Barnier ist "nicht optimistisch"

Kommt der harte Brexit? Der EU-Beauftrage Michel Barnier äußert sich in einer britischen Zeitung pessimistisch.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Wie Boris Johnson die EU nervt

Boris Johnson ist seit zwei Wochen Premier, hat noch keine europäische Hauptstadt besucht und droht mit einem harten Brexit. Die EU darf sich trotzdem nicht aus der Reserve locken lassen.

Elmar Brok im Gespräch

:"Das ist nicht die feine englische Art"

Der Europapolitiker Elmar Brok kritisiert im Interview den Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier für seine Einmischung in den Wahlkampf des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber.

ExklusivEuropawahl

:"Das ist nicht die feine englische Art"

Europapolitiker Brok kritisiert im SZ-Interview Brexit-Chef-Unterhändler Barnier. Er wirft ihm Einmischung in den Wahlkampf des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber vor.

EU-Kommission

:Der inoffizielle Präsidentschaftskandidat

Offiziell will Brexit-Chefunterhändler Barnier nicht Präsident der EU-Kommission werden. Auch aus Rücksicht auf einen Deutschen. Sein Auftreten lässt sich dennoch als Bewerbung lesen.

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